Walisisches Parlament

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Welsh Parliament
Senedd Cymru
Walisisches Parlament
Basisdaten
Sitz: Senedd, Cardiff
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 60
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 5. Mai 2016
Vorsitz: Presiding Officer/Llywydd y Cynulliad
Elin Jones (Plaid Cymru)

Leader of the House/Arweinydd y Tŷ
Julie James (Labour)
Zusammensetzung der Nationalversammlung für Wales
Sitzverteilung: Stand 25. Juni 2020[1]

Regierung (31)

  • Labour/Llafur 29[2][3]
  • LibDems/Rhyddfrydwyr 1
  • Unabh. 1
    Opposition (29)
  • Tories/Ceidwadwyr 11
  • Plaid Cymru 10
  • Brexit Party 3(1)
  • [4]
  • UKIP 1
  • Abolish the Welsh Assembly Party 1
  • Welsh National Party 1(2)
  • Unabh. 2
  • (1) Im Mai 2019 gegründet.[5]
    (2) Im Januar 2020 gegründet
    Website
    senedd.wales

    Das Walisische Parlament (WP; englisch Welsh Parliament) oder der Senedd (walisisch Senedd Cymru), ist das Regionalparlament von Wales. Es hat die Berechtigung, Regelungen für Wales zu treffen, aber ohne volle Gesetzgebungskompetenz und wählt aus seiner Mitte den First Minister, den Regierungschef der walisischen Regionalregierung. Von 1999 bis zum Mai 2020 trug die Institution den Namen Nationalversammlung für Wales (englisch National Assembly for Wales, walisisch Cynulliad Cenedlaethol Cymru).

    Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die Forderung nach politischer Autonomie von Wales wurde zuerst von der politischen Partei Plaid Cymru erhoben, die 1966 ihren ersten Parlamentssitz erringen konnte. In einer Volksabstimmung 1979 wurde eine Autonomie von Großbritannien noch abgelehnt. Die Dezentralisierung wurde später zu einem Hauptanliegen der Labour Party. Im Juli 1997 veröffentlichte die britische Regierung unter Tony Blair einen Regierungsbericht, in dem Vorschläge zur Dezentralisierung in Wales erläutert wurden. Diese wurden durch einen Volksentscheid am 18. September 1997 angenommen. Danach erließ das britische Parlament den Government of Wales Act 1998 (Gesetz über die Regierung von Wales von 1998), mit dem die Nationalversammlung für Wales gegründet wurde. Die ersten Wahlen fanden im Mai 1999 statt. Mit der National Assembly for Wales (Transfer of Functions) Order 1999 wurde am 1. Juli 1999 die Übertragung der Befugnisse und Aufgaben des Secretary of State for Wales (Minister für Wales) an die Nationalversammlung ermöglicht. Mit dem Government of Wales Act 2006 kann der Assembly vom britischen Parlament im Einzelfall auch gesetzgeberische Kompetenz zugebilligt werden. Am 6. Mai 2020 wurde die Nationalversammlung für Wales umbenannt und erhielt ihren jetzigen Namen.[6]

    Der Wunsch nach regionaler Autonomie und einem eigenen Regionalparlament war in Wales nie so ausgeprägt, wie in Schottland, was damit zusammenhängen könnte, dass Wales spätestens seit den Gesetzen zur Eingliederung von Wales 1535–1542 Teil des englischen Rechstraums war, während Schottland erst wesentlich später mit dem Act of Union 1707 mit England vereinigt wurde. Von verschiedenen Seiten gibt es daher in Wales auch Bestrebungen, das walisische Parlament wieder abzuschaffen. Im Juli 2020 zeigte eine von der Universität Cardiff beauftragte Meinungsumfrage des Welsh Political Barometer, dass 25 % der Befragten das walisische Parlament wieder abschaffen wollten (48 % waren dagegen). Vor die Alternative gestellt, ob Wales eher unabhängig sein, oder das Parlament abschaffen sollte, entschieden sich 33 % für die Unabhängigkeit und 45 % für die letztere Variante.[7]

    Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Blick in den Plenarsaal

    Das walisische Parlament hat 60 Mitglieder, die den Titel MS (Member of the Senedd), oder auf walisisch AS (Aelodau’r Senedd), tragen. Alle fünf Jahre finden Wahlen statt, bei denen die Wähler jeweils zwei Stimmen haben. 40 der 60 Mitglieder werden in den Wahlbezirken mittels des Mehrheitswahlsystems gewählt. Die restlichen 20 Mitglieder repräsentieren die fünf Regionen von Wales und werden über eine Art Verhältniswahlsystem gewählt. Seit 2019 sind auch 16- und 17-Jährige sowie Ausländer wahlberechtigt.[8]

    Bisherige Wahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Partei 1999 2003 2007 2011 2016
    Welsh Labour Party/Y Blaid Lafur 35,5 % 28 36,6 % 30 29,6 % 26 36,9 % 30 31,5 % 29
    Plaid Cymru 30,6 % 17 19,7 % 12 21,0 % 15 17,9 % 11 20,8 % 12
    Welsh Conservative Party/Y Blaid Geidwadol 16,5 % 09 19,2 % 11 21,4 % 12 22,5 % 14 18,8 % 11
    UKIP 03,5 % 00 04,0 % 00 04,6 % 00 13,0 % 07
    Welsh Liberal Democrats/Y Democratiaid Rhyddfrydol 12,5 % 06 12,7 % 06 11,7 % 06 08,0 % 05 06,5 % 01
    Abolish the Welsh Assembly Party/ Plaid Diddymu Cynulliad Cymru 04,4 % 00
    Wales Green Party/Plaid Werdd Cymru 02,5 % 00 03,5 % 00 03,5 % 00 03,4 % 00 03,0 % 00
    Socialist Labour Party 01,0 % 00 01,2 % 00 01,3 % 00 02,4 % 00
    British National Party 00,4 % 00 04,3 % 00 02,4 % 00
    John Marek Independent Party 01,3 % 01
    Andere 01,4 % 00 01,9 % 00 02,3 % 00 01,8 % 00 01,9 % 00
    Unabhängige 01,0 % 01 00,1 % 00 00,1 % 00
    Gesamt 60 60 60 60 60

    Die Senedd[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Das Parlamentsgebäude, die Senedd

    Die Plenarsitzungen und die meisten Sitzungen der Ausschüsse finden in dem vom Pritzker-Preisträger Richard Rogers entworfenen und am 1. März 2006 eingeweihten Gebäude des Parlamentes, der Senedd, welches sich in der Bucht von Cardiff befindet, statt. Das Pierhead Building und Tŷ Hywel, zwei weitere Standorte des Parlamentes, befinden sich in direkter Nähe zur Senedd.

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Commons: Walisisches Parlament – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Sitzverteilung nach Partei auf der Website der Nationalversammlung, abgerufen am 22. Mai 2019 (englisch)
    2. Former Welsh Government Minister Carl Sargeant has been found dead walesonline.co.uk vom 7. November 2017, abgerufen am 30. November 2017
    3. Jack Sargeant wins Alyn and Deeside by-election BBC 7. Februar 2018, abgerufen am selben Tage (englisch)
    4. Brexit Party politician Caroline Jones quits Welsh Parliament group bbc.com vom 19. August 2020, abgerufen am 18. August 2020
    5. Brexit Party Senedd group made official by Welsh Assembly. BBC, 20. Mai 2019, abgerufen am 22. Mai 2019. (englisch)
    6. Welsh assembly renamed Senedd Cymru/Welsh Parliament. In: bbc.com. 6. Mai 2020, abgerufen am 6. Mai 2020 (englisch).
    7. Roger Awan-Scully: Attitudes to Devolution and Welsh Independence. 5. Juni 2020, abgerufen am 12. Juli 2020 (englisch).
    8. Assembly passes new law to give 16 and 17-year-olds the right to vote in Welsh elections. 27. November 2019, abgerufen am 1. Dezember 2019 (englisch).