Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit

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██ derzeitige Mitgliedstaaten der OVKS ██ ehemalige weitere Vertragspartner des VKS
Sitz	Moskau
Arbeitssprache	Russisch
Generalsekretär	Nikolai Bordjuscha
Gründung
als VKS - Vertragsschluss - Inkrafttreten als OVKS - Vertragsschluss - Inkrafttreten	- 15. Mai 1992 - 20. April 1994 - 7. Oktober 2002 - 18. September 2003

Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit kurz: OVKS (russisch Организация Договора о коллективной безопасности - ОДКБ; engl. Collective Security Treaty Organization, kurz CSTO) ist eine am 7. Oktober 2002 in der moldauischen Hauptstadt Chişinău gegründete Internationale Organisation. Hervorgegangen ist sie aus einer mit dem Vertrag über kollektive Sicherheit (VKS) von 1992 begründeten Staatenkooperation.

Im deutschsprachigen Raum wird der Name der OVKS häufig fälschlich mit Rat für kollektive Sicherheit übersetzt. Hierbei handelt es sich aber um eines der Organe der OVKS, nicht um die Organisation selbst.

Im Rahmen des turnusmäßigen Vorsitzes in der OVKS hat Tadschikistan den Gründungsvertrag am 23. Dezember 2003 bei den Vereinten Nationen gem. Art. 102 Abs. 1 der UN-Charta registriert.

Inhaltsverzeichnis 1 Mitgliedstaaten 2 Aufgaben 3 Organe 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Weblinks

[Bearbeiten] Mitgliedstaaten

Mitglieder der OVKS sind:

•  Armenien
•  Kasachstan
•  Kirgisistan
•  Russland
•  Tadschikistan
•  Weißrussland
•  Usbekistan (Beitritt im Juni 2006)

Folgende Staaten waren Vertragspartner des VKS, haben diesen aber nach seinem Auslaufen im Jahr 1999 nicht verlängert:

•  Aserbaidschan
•  Georgien
•  Usbekistan

[Bearbeiten] Aufgaben

Aufgabe des Bündnisses ist die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten. Dies soll vornehmlich durch eine enge Zusammenarbeit in der Außenpolitik, in militärischen Angelegenheiten, in der Erforschung neuer militärischer Technologien sowie in der Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten erreicht werden. Darüber hinaus hat sich die OVKS der Förderung einer demokratischen Weltordnung auf der Grundlage der allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts verschrieben.

Zum Tätigkeitsrepertoire zählen bisher insbesondere gemeinsame militärische Manöver der Mitgliedstaaten. Seit einigen Monaten arbeitet das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) eng mit der OVKS in der Bekämpfung von Drogenhandel, Terrorismus und internationalen Verbrechersyndikaten zusammen.

[Bearbeiten] Organe

Die Organisation gliedert sich in fünf Organe:

Als oberstes Direktivorgan fungiert ein Council of Collective Security (Rat für kollektive Sicherheit), der sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Er befasst sich mit den Hauptaufgaben der OVKS und beschließt die Maßnahmen zur Umsetzung der Organisationsziele. Die Beschlüsse des Rates sind für die Mitglieder und die Organisation bindend. Derzeitiger Ratspräsident ist seit dem 23. Juni 2006 der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko.

Für drei Spezialbereiche wurden ein Rat der Außenminister, ein Rat der Verteidigungsminister sowie ein Komitee der Sekretäre der Sicherheitsräte geschaffen.

Einziges permanent arbeitendes Organ ist das Sekretariat. Sein Sitz ist Moskau, wobei ein Sitzabkommen zwischen der OVKS und der Russischen Föderation die Details der lokalen Rechtsstellung regelt. Die Mitarbeiter des Sekretariats rekrutieren sich aus den Mitgliedstaaten gemäß der jeweiligen Finanzbeiträge. Dem Sekretariat steht ein Generalsekretär vor, der zugleich höchster Verwaltungsbeamter der Organisation ist. Er wird für jeweils drei Jahre vom Rat für kollektive Sicherheit bestimmt. Seit dem 28. April 2003 bekleidet der ehemalige russische Geheimdienstler Nikolai Nikolajewitsch Bordjuscha dieses Amt.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Gemeinschaft unabhängiger Staaten
• Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft
• Shanghai Cooperation Organisation
• GUAM
• Sicherheitspolitik
• Militärbündnis
• Kollektive Verteidigung

[Bearbeiten] Literatur

• Annette Bohr: Regional cooperation in Central Asia: Mission impossible?. In: Helsinki Monitor. Band 14, 2003, S. 254-268
• Gregory Gleason und Marat E. Shaihutdinov: Collective Security and Non-State Actors in Eurasia. In: International Studies Perspectives. Band 6, 2005, S. 274-284
• Alsu Nasyrova: Regionale Friedenssicherung im Rahmen der GUS. In: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht. Band 64, 2004, S. 1077-1104
• J. H. Saat: The Collective Security Treaty Organization. Conflict Studies Research Centre, Camberley 2005 [1]

[Bearbeiten] Weblinks

• Offizielle Webseite der OVKS
• Vertrag über Kollektive Sicherheit (deutsche Übersetzung)
• Charter of the Collective Security Treaty Organization
• Rede von Putin vor dem Sicherheitsrat der OVKS vom 23. Juni 2006 in Minsk
• UNODC to Cooperate with CSTO in Fighting Drug Trafficking and Crime
• OVKS als Sicherheitshüter im postsowjetischen Raum
• Kollektive Sicherheit: Um den Gefahren zu entgegnen
• OVKS-Militärmanöver in Kasachstan („Rubesch 2006“)
• Gemeinsame Antiterror-Übungen der Organisation für kollektive Sicherheit („Rubesch 2006“)
• Bilder vom Manöver „Rubesch 2006“