Ostseerat

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Ostseerat
CBSS

Logo des Ostseerates
 

Mitgliedstaaten
Englische Bezeichnung Council of the Baltic Sea States (CBSS)
Französische Bezeichnung Conseil des États de la mer Baltique (CEMB)
Russische Bezeichnung Совет государств Балтийского моря (СГБМ)
Sitz der Organe Stockholm (Schweden)
Vorsitz Jan Lundin (Schweden)
Mitgliedstaaten 12
Amts- und Arbeitssprachen

Englisch

Gründung 6. März 1992 in Kopenhagen (Dänemark)
www.cbss.org
8. Gipfeltreffen des Ostseerates im Juni 2010 in Vilnius

Der Ostseerat (englisch Council of the Baltic Sea States, CBSS) ist eine am 6. März 1992 in Kopenhagen (Dänemark) gegründete Internationale Organisation mit dem Ziel der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und umweltpolitischen Kooperation der Anrainerstaaten der Ostsee sowie Norwegens und Islands. Als Initiatoren gelten die damaligen Außenminister Deutschlands und Dänemarks, Hans-Dietrich Genscher und Uffe Ellemann-Jensen.

Der Rat unterhält ein Sekretariat in Stockholm (Schweden). Derzeitiger Direktor ist Jan Lundin aus Schweden.[1]

Aufgaben

Anlass zur Gründung des Ostseerates war die Wandlung des Wirtschaftsraums Ostsee seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Nach mehreren Dekaden wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Abschottung von anderen Staaten erhalten die Ostseeanrainer damit die Möglichkeit zur gemeinsamen Kooperation und zum Austausch – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf kultureller Ebene.

Der Ostseerat hat darüber hinaus das Ziel, dem Wohl der gesamten Region zu dienen, indem alle Potentiale des Synergieeffektes zwischen den Staaten optimal ausgenutzt werden. Neben der wirtschaftlichen und politischen Kooperation hat der Ostseerat auch Ziele im umweltpolitischen Bereich vor Augen, die Verkehrsinfrastruktur soll durch Zusammenarbeit verbessert werden und gemeinsame Kampagnen sollen den Tourismus in einigen der ehemaligen Staaten der Sowjetunion fördern. Da die jeweilige EU-Präsidentschaft und die Europäische Kommission an den Treffen des Rates teilnimmt, können auch die Beziehungen zu Westeuropa gestärkt und verbessert werden, was im Zuge einer EU-Erweiterung für die Ostseestaaten durchaus von großem Nutzen ist. Mit der Gründung des Ostseerates ist ein wichtiger Beitrag für die Europapolitik des künftigen 21. Jahrhunderts geleistet worden, denn von nun an sollen viele der ehemaligen Sowjetstaaten nicht mehr zum „Feindbild“ des Westens gehören, sondern mit der EU eine freundschaftliche und tiefgehende Zusammenarbeit anfangen. In der Erklärung von Kopenhagen wurden diese gemeinsamen Ziele am 5. März 1992 verabschiedet.

Mitglieder

Mitglied des Ostseerates sind Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Island, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland, Schweden und die Europäische Kommission.

Die Mitgliedschaft Norwegens, insbesondere aber Islands, mag auf den ersten Blick verwundern, da es sich hier nicht um Ostseeanrainer handelt. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die nordischen Länder bereits seit Jahrzehnten aufs Engste miteinander verbunden sind. So sind Norwegen und Island neben Dänemark, Finnland und Schweden Mitglieder des Nordischen Rates und der Nordischen Passunion. Diese enge Verbundenheit kann man als Grund dafür betrachten, dass die beiden Nicht-Ostseeanrainer ebenfalls Mitglieder im Ostseerat sind.[2] Als weiterer Grund für die Mitgliedschaft Norwegens und Islands werden in der Literatur die gemeinsamen Engagements aller nordischen Staaten im Barentsrat und im Arktischen Rat genannt, es wird somit auf eine Art „solidarische Unterstützung“ innerhalb der jeweiligen Räte verwiesen.[3]

Beobachterstatus genießen Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Spanien, Italien, Rumänien, Slowakei, Ungarn[4], Ukraine, Weißrussland sowie die Vereinigten Staaten. Dazu bestehen strategische Partnerschaften mit einer Reihe von Organisationen, darunter HELCOM und die IOM.[5]

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Neuer Generaldirektor des Ostseerates: Jan Lundin: Europäische Bewegung Deutschland 24. September 2010
  2. vgl. Prigge, Karla: Der Ostseerat – Ein Beitrag zur Zivilisierung des internationalen Systems?, Göttingen 2007, S. 4.
  3. Carsten Shymik: Nordische Interessen im Ostseeraum. In: Eckart D. Stratenschulte (Hrsg.): Das europäische Meer: Die Ostsee als Handlungsraum. 1. Auflage. Band 1. Berlin Wissenschaftsverlag, Berlin 2011, S. 82.
  4. Statement on Hungary’s observer membership of the Council of the Baltic Sea States. In: Government. Abgerufen am 18. Juli 2016.
  5. CBSS: External Cooperation, abgerufen am 4. November 2014

Weblinks