Putsch in Thailand 2006

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Panzer mit von der Bevölkerung geschenkten Speisen und Erfrischungsgetränken

Am 19. September 2006 wurde in Thailand die geschäftsführende Regierung unter Thaksin Shinawatra durch einen Putsch des Militärs unter General Sonthi Boonyaratglin gestürzt. Damit übernahm das thailändische Militär nach 15 Jahren ziviler Regierung nach den Massenprotesten im Mai 1992 wieder die politische Macht im Land.[1] Der Staatsstreich ging von königsnahen Militärs aus, die angaben, dass die aktuelle Regierung die Einheit des Landes sowie die Monarchie gefährde. Der Putsch wurde von König Bhumibol Adulyadej gebilligt sowie vermutlich vom Kronrat und dessen Vorsitzenden Prem Tinsulanonda mitinitiiert. Er war ein Rückschlag für die Demokratie in Thailand.[2]

Geschichte und Verlauf[Bearbeiten]

Bewohner von Bangkok begrüßen das Militär.

Der Putsch war der bislang 18. Militärputsch in der thailändischen Geschichte.[3] Der Regierungschef Thaksin Shinawatra wurde am 19. September 2006 vom Militär unter Führung des Oberkommandierenden des Heeres, General Sonthi Boonyaratglin, abgesetzt.[2] Die Spitzen der Streitkräfte bildeten den „Rat für Demokratische Reform unter der Konstitutionellen Monarchie“, der alle Staatsgewalt übernahm. Dieser versprach, anschließend die Macht an das thailändische Volk zurückzugeben. Dazu sollte aber zunächst die Verfassung neugestaltet werden und nach einem Jahr, also 2007, Wahlen abgehalten werden. Nach dem Putsch blieb der Ausnahmezustand in Thailand für weitere vier Wochen bestehen, so auch ein Versammlungsverbot.[1]

Panzer des Typs M41 Walker Bulldog vor dem Verteidigungsministerium. Der vorderste ist mit einem traditionellen, Glück verheißenden Blumenkranz (phuang malai) geschmückt.

Um etwa 18 Uhr thailändischer Zeit fuhren am 19. September 2006 etliche Panzer auf das Regierungsviertel in Bangkok zu. Die Wachen des Regierungsgebäudes wurden von Soldaten in Uniform entwaffnet[1], des Weiteren besetzte das Militär die Rundfunk- und Medienanstalten. Der Regierungschef Thaksin hielt sich zu diesem Zeitpunkt bei der UNO in New York auf. Am Abend des 19. erklärte General Sonthi, dass Thaksin abgesetzt sei.[3] Daraufhin versuchte Thaksin, von New York aus Sonthi seines Amtes zu entheben und General Runjoj Mahasaranond als Anhänger zu gewinnen. Jedoch konnte diese Mitteilung nicht mehr übermittelt werden, da die Leitung unterbrochen wurde und somit hatte Thaksin keinen Einfluss mehr auf die Abläufe in Thailand.

Als ausschlaggebende Gründe für den Putsch nannte das Militär die zunehmende Korruption der Regierung Thaksins und eine wachsende Spaltung des Landes. Daraufhin wurden auch die Vertrauten Thaksins ihrer Ämter enthoben und vorübergehend festgenommen, so z. B. der stellvertretende Premierminister Chitchai Wannasathit, der Minister im Amt des Ministerpräsidenten Newin Chidchob, der Generalsekretär der regierenden Thai-Rak-Thai-Partei Prommin Lertsuridej und Thaksins Schwager und Vertrauter Somchai Wongsawat.[2] Thaksins Frau Potjaman verließ das Land kurzfristig, sie reiste nach Singapur aus.[3]

Der damalige UNO-Generalsekretär Kofi Annan kritisierte den Putsch mit der Begründung, dass das Land in den letzten Jahrzehnten eine stabile Demokratie aufgebaut habe. Annan rief die thailändische Bevölkerung auf, ruhig zu bleiben.[2]

Ersten Umfragen zufolge begrüßten große Teile der thailändischen Bevölkerung (bis zu 80 %) den Putsch. Das bedeutet nicht, dass sie ihn als legitim ansahen. Sie hielten das Eingreifen des Militärs aber für unvermeidlich und hofften auf ein Ende der monatelangen politischen Krise, in der sich das Parlament und andere Verfassungsorgane zu Lösungen unfähig gezeigt hatten. Bemerkenswert ist, dass gerade Intellektuelle und Angehörige der Mittel- und Oberschicht den Putsch billigten, die undemokratische Mittel sonst ablehnten.[4]

Neue Verfassung[Bearbeiten]

Nach dem Umbruch trat als erstes 2006 eine Übergangsverfassung in Kraft (Verfassung des Königreichs Thailand (Interim), 2549 Buddhistischer Zeitrechnung (2006); รัฐธรรมนูญแห่งราชอาณาจักรไทย (ฉบับชั่วคราว) พุทธศักราช 2549, RTGS: Ratthathammanun Haeng Ratcha-anachak Thai (Chabap Chua Khrao) Phutthasakkarat Songphan-haroi-sisip-kao). Ein Jahr später trat die bis heute gültige Version der thailändischen Verfassung in Kraft, die Verfassung des Königreichs Thailand, 2550 Buddhistischer Zeitrechnung (2007) (รัฐธรรมนูญแห่งราชอาณาจักรไทย พุทธศักราช ๒๕๕๐, RTGS: Ratthathammanun Haeng Ratcha-anachak Thai Phutthasakkarat Songphan-haroi-hasip).

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

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Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c L.P. Schmid: Hintergründe und Folgen des Militärputsches in Thailand. 2007.
  2. a b c d Staatsstreich in Thailand. Putschisten nehmen Vize-Regierungschef fest. In: Spiegel Online, 20. September 2006.
  3. a b c Bünte: Putsch in Thailand. 2006.
  4. Tarnthong Thongswasdi: Military Intervention in Thai Parliamentary Democracy. In: Parliaments as Peacebuilders in Conflict-Affected Countries. World Bank Institute, Washington D.C. 2008, S. 168