Verfassung Thailands

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Thailand hat seit dem Ende der absoluten Monarchie im Jahr 1932 eine Verfassung. Sie wurde seither oftmals revidiert oder durch eine neue ersetzt, insbesondere im Zusammenhang mit den zahlreichen Militärputschen der jüngeren thailändischen Geschichte. Bislang (Stand Ende Juli 2014) wurden seit 1932 19 Verfassungen (einschließlich nur vorläufig geltender Verfassungsdokumente) verkündet.[1] Die Verfassung von 1997 hatte eine Ausnahmestellung, da sie unter intensiver Beteiligung der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft erarbeitet wurde und galt als die demokratischste in der thailändischen Geschichte. Sie wurde nach dem Putsch von 2006 außer Kraft gesetzt. Die ab 2007 geltende Verfassung wurde wieder unter der Ägide des Militärs ausgearbeitet, allerdings in einem Referendum vom Volk angenommen. Nach dem Putsch 2014 wurde sie außer Kraft gesetzt und durch eine Übergangsverfassung ersetzt.

Verfassungstexte[Bearbeiten]

Verfassung von 1997[Bearbeiten]

Die Verfassung von 1997 hatte eine Ausnahmestellung, da sie unter intensiver Beteiligung der Bevölkerung und der Zivilgesellschaft erarbeitet wurde. Sie wurde daher als „Verfassung des Volkes“ bezeichnet,[2] galt als die demokratischste in der thailändischen Geschichte und als eine der liberalsten und modernsten in Asien. Sie wurde nach dem Putsch von 2006 außer Kraft gesetzt.

Verfassung von 2007[Bearbeiten]

Ergebnisse des Verfassungsreferendums 2007.
Zustimmung
Ablehnung

Die ab 2007 geltende Verfassung wurde wieder unter der Ägide des Militärs ausgearbeitet, allerdings in einem Referendum vom Volk angenommen.[3]

Die Verfassung bezeichnete, wie auch ihre Vorgängerinnen, die Staatsform Thailands als „Demokratie mit dem König als Staatsoberhaupt“.[4][5] Der Souverän ist das Volk, nicht der Monarch. Die Staatsgewalt wird durch Exekutive, Legislative und Judikative ausgeübt (Gewaltenteilung). Deren wichtigste Organe sind die Regierung, die in zwei Kammern organisierte Nationalversammlung und die Gerichte.[6] Daneben gibt es seit der Verfassung von 1997 eine Reihe von sogenannten unabhängigen Verfassungsorganisationen, die als „Wächterinstitutionen“ über die politischen Organe wachen und Machtmissbrauch durch gewählte Politiker verhindern sollen.[7] Das bekannteste und einflussreichste darunter ist das Verfassungsgericht.[8] Nach dem Putsch vom 22. Mai 2014 wurde sie außer Kraft gesetzt, mit Ausnahme des Abschnitts über den Monarchen.

Übergangsverfassung 2014[Bearbeiten]

König Bhumibol Adulyadej billigte am 22. Juli eine durch die Junta erstellte Übergangsverfassung. Der aus 48 Artikeln bestehende Text enthielt eine Amnestie für die Beteiligten des Putsches und sicherte den Militärmachthabern praktisch unbegrenzte Möglichkeiten, um gegen eine mögliche Gefährdung der nationalen Sicherheit vorzugehen.[9]

Artikel 44 bestimmte, dass Anweisungen, die von der Führung der Junta gegeben werden, automatisch einen legalen Status erhalten, der nicht angefochten werden kann.[10]

Laut dem Dokument bestand das Übergangsparlament aus 220 Abgeordneten, die alle von der Militärführung ernannt wurden. Dieses Parlament sollte einen Regierungschef und bis zu 35 Minister wählen.[10]

Außerdem wurden Ziele für die für eine permanente Verfassung genannt. So sollte ein „demokratisches Regime mit dem König als Staatsoberhaupt“ angestrebt werden. [10]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Bünte: Verfassungsreformen und Machtsicherung in Südostasien. 2012, S. 1.
  2. Schaffar: Verfassung in der Krise. 2005.
  3. Ginsburg: Constitutional afterlife. 2009, S. 100.
  4. Art. 2, Verfassung des Königreichs Thailand von 2007. (Online)
  5. Zu diesem Konzept, Michael Kelly Connors: Democracy and National Identity in Thailand, 2. Auflage, NIAS Press, Kopenhagen 2007, Kapitel 6, S. 128 ff. (PDF; 172 kB).
  6. Art. 3, Verfassung des Königreichs Thailand von 2007. (Online)
  7. Ginsburg: Constitutional afterlife. 2009, S. 83 ff.
  8. Tom Ginsburg: The Politics of Courts in Democratization. Four Juctures in Asia. In: Consequential Courts. Judicial Roles in Global Perspective. Cambridge University Press, New York 2013, S. 58–60.
  9. Junta sichert sich die unbegrenzte Macht
  10. a b c Viel Spielraum für die Generäle