Sozialistische Alternative (SAV)

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Sozialistische Alternative
Logo der SAV
Basisdaten
Gründung: 1994
Mitglieder: ca. 400 [1]
Anschrift: Littenstr. 106/107
10179 Berlin
Gliederung: Regionalverbände, Stadtverbände, Ortsgruppen
Internationale: Committee for a Workers’ International (CWI/KAI)
Publikationen: Solidarität - Sozialistische Zeitung,
Magazin sozialismus.info
Website: http://www.sozialismus.info
(Stand: Mai 2008)

Die Sozialistische Alternative – SAV e. V. ist eine bundesweite trotzkistische Organisation. Sie bildet die deutsche Sektion des Komitees für eine Arbeiterinternationale.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Die SAV versteht sich selbst als „revolutionäre, sozialistische Organisation in der Tradition von Marx, Engels, Lenin, Trotzki, Luxemburg und Liebknecht“.[2] Sie steht nach eigenem Bekunden „für Gegenwehr, Solidarität und Sozialismus“.[3]

Sie agitiert gegen die bürgerlich-parlamentarische Ordnung und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. Sie fordert im trotzkistischen Sinne die Herrschaft der Arbeiterklasse, die Abschaffung des kapitalistischen Wirtschaftssystems, die Verstaatlichung bzw. Vergesellschaftung der Produktionsmittel sowie eine demokratische Planwirtschaft und Rätedemokratie. Erreicht werden soll diese Vorstellung durch „bewusste Aktion der Mehrheit der Arbeiterklasse“ – mit Streiks, Generalstreiks, Betriebsbesetzungen und letztendlich der Aneignung der Produktionsmittel und deren Überführung in Gemeineigentum.

Die SAV distanziert sich vom Stalinismus und den Diktaturen in der ehemaligen Sowjetunion und anderen Ländern (siehe Realsozialismus). Nach ihrer Auffassung herrschte dort nicht die Arbeiterklasse, sondern eine bürokratische Elite. Es gab „Privilegien für die Funktionäre, Unterdrückung von Kritik und Kritikern, Herrschaft von oben nach unten statt freier und gleichberechtigter Diskussionen auf allen Ebenen.“[4]

Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wird die SAV beobachtet.[1]

Geschichte[Bearbeiten]

SAV-Demoblock auf einer Demonstration gegen G8 in Rostock 2007

Die SAV ging 1994 als Partei aus der Gruppe Voran hervor und trug zunächst den Namen Sozialistische Alternative – Voran. Der Namensbestandteil Voran wurde mit der Umbenennung des Zentralorgans 2002 obsolet und ist nicht mehr Bestandteil des Namens. Die SAV versteht sich als deutsche Sektion des in London ansässigen Committee for a Workers' International und erkennt dessen Beschlüsse an. Der deutschen SAV gehören etwa 380 Mitglieder (Anfang 2005) an, die regional in Ortsgruppen organisiert sind. (Anfang 2005 war die SAV in 26 Städten vertreten.) Die SAV gibt die monatlich erscheinende Solidarität – Sozialistische Zeitung heraus.

Am 30. September 2001 gründete die SAV die pro forma eigenständige Jugendorganisation Widerstand international!, die sich allerdings nach dem Beginn des Irakkrieges, zumindest in Deutschland, selbst auflöste.

Bei der Landtagswahl in Hessen 2003 trat die SAV mit einem Direktkandidaten im Wahlkreis Kassel-Stadt II an und erreichte 356 Wahlkreisstimmen, entsprechend 1,0% auf Wahlkreisebene.[5] Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2003 trat die Partei nur im Wahlbereich Bremen an und erreichte 542 Stimmen, entsprechend 0,2 % Wähleranteil.

Der bislang größte Wahlerfolg der SAV war das Erringen eines Sitzes in der Rostocker Bürgerschaft 2004 mit 4.222 Stimmen (2,5 %). Auch bei der Kommunalwahlen 2009 erhielt die SAV bei 3.409 Stimmen (1,6 %) einen Sitz. Mitglieder der SAV waren auch in den Stadträten von Köln und Celle vertreten, hier als Vertreter von kommunalen Wahlbündnissen. Des Weiteren wurde bei den Wahlen am 17. September 2006 je ein SAV-Mitglied auf Listen der WASG in die Berliner Bezirksverordnetenversammlungen von Pankow, Mitte und Lichtenberg gewählt.[6]

Die SAV veranstaltet jährlich die „Sozialismustage“, meist zu Ostern. Diese Veranstaltung zieht etwa 250 (2000) bis 400 (2003–2005) interessierte Personen an. Diskutiert werden dort verschiedenste aktuelle, historische und theoretische Themen.

Im März 2005 wurde im Zuge der Mitarbeit in der WASG der Anspruch, eine Partei zu sein, endgültig aufgegeben, die Eigenbezeichnung „Partei“ wurde im Statut der SAV durch „Organisation“ ersetzt.

Im April 2005 begann die SAV mit der Herausgabe des Theorieorgans sozialismus.info, mit dem Untertitel „Magazin für marxistische Theorie und Praxis“.

Die Mitgliederzahl stieg von 300 im Jahr 2000 auf 400 im Jahr 2007 an.[7]

Am 11. September 2008 wurde der Eintritt der ostdeutschen Mitglieder der SAV in Die Linke erklärt. Gegen die Anträge auf Mitgliedschaft einiger SAV-Mitglieder gingen allerdings Einsprüche ein, denen in drei Fällen zunächst stattgegeben wurde. Im Jahre 2009 wurden die betroffenen SAV-Mitglieder jedoch aufgenommen.

Im Sommer 2013 war die SAV für einige Wochen im Bundestag vertreten, als die Abgeordnete der Linksfraktion Heidrun Dittrich Mitglied der Organisation wurde.

Organisationsstruktur[Bearbeiten]

Die SAV ist in Regional- und Stadtverbände, sowie Ortsgruppen gegliedert. Sitz der Organisation ist Berlin. Bedingungen für eine Mitgliedschaft sind Anerkennung des Grundsatzprogramms und Statutes, aktive Mitarbeit sowie Zahlung eines monatlichen Mitgliedsbeitrags. Die Tätigkeit der jeweiligen Gliederungen wird von einem gewählten Vorstand koordiniert. Intern koordiniert sich die SAV nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus.

Das höchste Organ ist die Bundeskonferenz, die mindestens alle zwei Jahre stattfindet. Sie setzt sich zusammen aus den Delegierten der jeweiligen Orte, entscheidet über die politischen Richtlinien der Organisation und wählt die Kontrollkommission sowie den Bundesvorstand. Dieser wählt aus seinen Reihen die Bundesleitung, welche die Amtsgeschäfte zwischen den Vorstandssitzungen leitet.

Funktionäre erhalten nicht mehr als einen Facharbeiterlohn, müssen den Mitgliedern jederzeit Rechenschaft über ihre Tätigkeit ablegen und können auf Initiative einer qualifizierten Mehrheit von ihrem Verantwortungsbereich abgewählt werden. Beschlüsse werden nach einer offenen internen Diskussion gefasst und sollten dann von allen Mitgliedern getragen werden können.[2]

SAV, WASG und Linkspartei[Bearbeiten]

Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit[Bearbeiten]

In der Entstehungszeit der Partei WASG rief die SAV ihre Mitglieder massiv zur Teilnahme auf. Ziel war die Durchsetzung eines „kämpferischen Kurs[es], demokratische[r] Strukturen und eines sozialistischen Programms“. Es gab eine Diskussion um Unvereinbarkeit von SAV- und WASG-Mitgliedschaft, die von dem IG-Metall-Funktionär und WASG-Gründungsmitglied Klaus Ernst ausgelöst wurde. Dieser argumentierte beispielsweise, die SAV sei ein „Wählerschreck“.[8] Die SAV dagegen argumentierte, dass die WASG nur als eine Sammlungsbewegung aller Kräfte, die gegen den Sozialabbau kämpfen, eine Chance habe, sich dem Neoliberalismus entgegenzustellen.[9] Mit der Bundeskonferenz der WASG vom 6. bis 8. Mai 2005 in Dortmund, auf der der pluralistische Charakter der WASG festgehalten wurde, wurde dieser Streit beendet. Die SAV hat bei der Bundestagswahl 2005 zur Wahl der Linkspartei.PDS aufgerufen. Im Vereinigungsprozess von WASG und Linkspartei.PDS trat sie für das Zusammengehen beider Parteien ein und wollte der neuen Linken den Charakter einer sozialistischen Arbeiterpartei geben. Als Voraussetzung forderte sie das Ende der Regierungsbeteiligung der Linkspartei.PDS in Berlin.

WASG Berlin und BASG[Bearbeiten]

Die SAV gewann im Streit um die Kandidatur der Berliner WASG zu den Abgeordnetenhauswahlen 2006 bundesweite Aufmerksamkeit. Der Landesverband der WASG warf der Linkspartei.PDS eine neoliberale Regierungspraxis vor, die sie im Berliner Senat sowie in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern mit der SPD als Koalitionspartner betrieben habe. Darum stimmte der Landesverband in einer Urabstimmung gegen einen gemeinsamen Wahlantritt mit der PDS. Viele WASG-Mitglieder, die die spätere Fusion aus Linkspartei und WASG befürworteten, kandidierten daraufhin auf der Liste der PDS für das Abgeordnetenhaus. Das Berliner WASG-Landesvorstandsmitglied und SAV-Mitglied Lucy Redler wurde zur Spitzenkandidatin der WASG-Landesliste gewählt.[10]

Mit 2,9 % der Stimmen konnte die WASG nicht ins Abgeordnetenhaus von Berlin einziehen, die Listen der WASG für die Wahlen zur Bezirksvertretung überwanden aber zugleich in sieben der zwölf Bezirke die 3 %-Hürde.[11] Nach dem bundesweiten Zusammenschluss von Linkspartei.PDS und WASG am 16. Juni 2007 gründete der Berliner Landesverband einen eigenständigen Regionalverein unter dem Namen Berliner Alternative für Solidarität und Gegenwehr. Dieser wurde von der SAV mitgetragen.[12]

Die Linke[Bearbeiten]

Während in Westdeutschland die Mehrheit der SAV-Mitglieder auch in die fusionierte Partei Die Linke eintraten, formierten sich die ostdeutschen Ortsgruppen außerhalb der Linken. Sie warfen der ehemaligen Linkspartei.PDS vor, sie habe in Kommunal- und Landesregierungen „eine Politik gegen die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen.“ Die SAV warf der Linken in den alten Bundesländern auch eine ausufernde Bürokratie und mangelnde Demokratie vor.[13] Diese Strategie wurde im September 2008 geändert. Die SAV gab den Eintritt ihrer ostdeutschen Mitglieder in Die Linke bekannt, um die „marxistischen Kräfte“ in der Partei zu stärken, nachdem der Versuch von außen, z. B. durch die BASG, Druck auszuüben, gescheitert sei. Allerdings wurde gegen die Eintritte einiger SAV-Mitglieder in Die Linke Einsprüche eingelegt, unter anderem durch den stellvertretenden Linke-Vorsitzenden Klaus Ernst. Diesen wurde schließlich zum großen Teil stattgegeben. Dies betraf beispielsweise auch Lucy Redler. Begründet wurde dies damit, dass davon auszugehen sei, dass sich SAV-Mitglieder nicht an Beschlüsse der Gremien der Linken halten würden.[14] Redler und andere versuchten 2009 erneut in Die Linke einzutreten, was diesmal gelang.[15]

Die SAV verstärkte auch ihre Mitarbeit im Jugendverband Linksjugend ['solid], mit dem Ziel, eine „kämpferische, aktive, sozialistische Jugendorganisation“ aufzubauen.[16] Mitglieder der Sozialistischen Alternative sind in den LandessprecherInnenräten der Linksjugend Nordrhein-Westfalen und Hamburg[17] vertreten. [18][19] Nach zunehmenden Konflikten mit SAV-Mitgliedern veröffentlichte der BundessprecherInnenrat der Linksjugend solid einen Aufruf unter dem Titel „Raus aus der SAV“,[20] der Mitglieder der SAV zum Austritt aus dieser aufrief. Kritisiert wurden unter anderem angeblich autoritäre Strukturen, ein angeblicher Zwang zum Verkauf der SAV-Zeitung oder hohe Mitgliedsbeiträge. Die SAV wies die Vorwürfe als „Verleumdungskampagne“ zurück.[21]

Im Juli 2013 trat die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke Heidrun Dittrich in die SAV ein.[22]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Verfassungsschutzbericht 2008, S.162
  2. a b Statut der SAV (PDF-Datei; 266 kB)
  3. Grundsatzprogramm der SAV
  4. Stalinismus: Ein Irrweg der Geschichte
  5. [1]
  6. SAV-Mitglieder in Kommunalparlamenten
  7. Bundesamt für Verfassungsschutz: Verfassungsschutzberichte 2000-2007
  8. Klaus Ernst: Brief an den Vorstand der WASG
  9. Gemeinsam für Arbeit, Bildung und soziale Sicherung kämpfen!
  10. Knappe Mehrheit bestätigt: WASG Berlin tritt eigenständig an
  11. Landeswahlleiter: Wahlergebnisse (PDF-Datei; 5,57 MB)
  12. Lucy Redler: Interview
  13. Flugblatt: Sozialistische Opposition nötig! (PDF-Datei; 106 kB)
  14. Pressemitteilung Die Linke Berlin
  15. SAV: Warum wir wieder in Die Linke eintreten
  16. Solidarität Nr. 68, April 2008
  17. Sozialismustage des Jahres XY: Linda Fischer wird als Mitglied des LSpR und SAV-Mitglied angekündigt
  18. Linksjugend NRWLandessprecherInnenrat
  19. Linksjugend BWLandessprecherInnenrat
  20. Linksjugend solid
  21. [2]
  22. SAV: LINKE-Bundestagsabgeordnete Heidrun Dittrich tritt in SAV ein