Nationalversammlung (Thailand)

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Das thailändische Parlamentsgebäude

Die Nationalversammlung (thailändisch: รัฐสภาไทย, RTGS: Ratthasapha Thai) ist das Zweikammerparlament Thailands. Sie ist infolge des Militärputsches vom 22. Mai 2014 aufgelöst und unter der geltenden Interimsverfassung durch eine Nationale Legislativversammlung mit 220 vom Militär ausgewählten Mitgliedern ersetzt.

Unter der aufgehobenen Verfassung von 2007 setzte sich die Nationalversammlung aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat zusammen.[1]

Das Parlament wurde 1932 nach der sogenannten Siamesischen Revolution geschaffen, die den Übergang zur konstitutionellen Monarchie brachte. Es war zunächst ein Einkammerparlament, deren Mitglieder zur Hälfte gewählt und zur Hälfte ernannt waren. Nach der Verfassung von 1946 wurde die Nationalversammlung in zwei Kammern, das Repräsentantenhaus und den Senat, aufgeteilt. Beide Kammern hatten ausschließlich gewählte Mitglieder, wobei die des Repräsentantenhauses direkt, die des Senats indirekt gewählt wurden. 1952 kehrte man zum Monokameralismus zurück, die Hälfte der Mitglieder der Nationalversammlung wurden wiederum ernannt, ab 1957 waren alle Mitglieder ernannt, von 1959 bis 1969 war das Parlament ganz aufgelöst. Ab 1969 gab es wieder ein Zweikammerparlament, wobei die Mitglieder des Senats vollständig ernannt waren. 1972 wurde das Parlament erneut suspendiert. Von 1974 bis 1976 gab es wieder ein Zweikammersystem mit direkt gewähltem Repräsentantenhaus und indirekt gewähltem Senat. Dieses wurde 1976 erneut durch ein vollständig ernanntes Einkammerparlament ersetzt, das 1978 wiederum einem Zweikammerparlament mit gewähltem Repräsentantenhaus und ernanntem Senat wich. Die Verfassung von 1997 sah vor, dass sowohl Repräsentantenhaus als auch Senat direkt gewählt wurden.

Nach der letzten Verfassung von 2007 wurde das Repräsentantenhaus mit 500 Sitzen teils proportional über landesweite Parteilisten, teils direkt per Mehrheitswahlrecht in den 375 Wahlkreisen gewählt. Der 150-köpfige Senat umfasste je einen direkt gewählten Vertreter der 76 Provinzen, die übrigen Senatoren wurden von einem Wahlausschuss ausgesucht und vom König ernannt. Der Präsident der Nationalversammlung war von Amts wegen immer der Präsident des Repräsentantenhauses, seit 2011 und bis zum Militärputsch vom Mai 2014 war das Somsak Kiatsuranont. Sein Stellvertreter war der Senatspräsident, von August 2012 bis zum Putsch Nikom Wairatpanij.

Von 1932 bis 1970 tagte die Nationalversammlung in der Anantasamakhom-Thronhalle des Dusit-Palastkomplexes. Seit 1970 hat sie ein eigenes Gebäude, das sich unmittelbar nördlich des Dusit-Palasts befindet. Die feierlichen Eröffnungssitzungen einer neuen Legislaturperiode finden allerdings immer noch in der Anantasamakhom-Thronhalle statt.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Canan Atilgan: Ein neuer Senat für Thailand (PDF; 36 kB). Länderbericht Thailand, Konrad-Adenauer-Stiftung, März 2008, S. 1

Weblinks[Bearbeiten]