Organisation Amerikanischer Staaten

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Organisation Amerikanischer Staaten
OAS/OEA
Logo
Siegel der Organisation Amerikanischer Staaten
Flagge
Flagge der Organisation Amerikanischer Staaten
Bild
Mitgliedstaaten
Spanisch:

Portugiesisch:

Französisch:

Englisch: 		Organización de los Estados
Americanos
Organização dos Estados
Americanos
Organisation des États
Américains
Organization of American States
Organisationsart Regionale politische Kooperation
Sitz der Organe Washington, D.C.,
Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
Generalsekretär Uruguay Luis Almagro
Mitgliedstaaten 34
Amts- und Arbeitssprachen

Gründung 30. April 1948
www.oas.org

Die Organisation Amerikanischer Staaten (englisch Organization of American States, OAS; spanisch Organización de los Estados Americanos; OEA, französisch Organisation des États Américains, OEA; portugiesisch Organização dos Estados Americanos, OEA) ist eine regionale Internationale Organisation in Amerika. Sie wurde am 30. April 1948 in Bogotá, Kolumbien, gegründet und hat ihren Hauptsitz in Washington, D.C. Mitglieder sind 34 unabhängige Staaten Nord- und Südamerikas.

Am 26. Mai 2015 wurde der ehemalige uruguayische Außenminister Luis Almagro als Nachfolger von José Miguel Insulza als Generalsekretär vereidigt und im Jahr 2020 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.[1][2]

Geschichte

Verwaltungsgebäude der OAS in Washington, D.C.

Hintergrund

Der Gedanke, die panamerikanische Kooperation mithilfe einer zwischenstaatlichen Organisation zu stärken, wurde bereits im Jahr 1826 beim Kongress von Panama durch José de San Martín und Simón Bolívar vertreten. Die anfänglichen Ziele einer interamerikanischen Kooperation zielten auf den Aufbau eines gemeinsamen Militärs im Rahmen eines kollektiven Verteidigungspaktes ab. Auch die US-amerikanische Monroe-Doktrin zum Schutz panamerikanischer Interessen gegenüber den ehemaligen europäischen Kolonialmächten beeinflusste den Aufbau dieser Regionalorganisation.[3] Die daraus entstandene Panamerikanische Union, die als Vorgängerorganisation der OAS zwischen 1889/90 und 1947 bestand, organisierte insgesamt neun panamerikanische Konferenzen, die den institutionellen Grundstein für die heutige Organisation der amerikanischen Staaten legten.

Gründung

Am 30. August 1947 wurde ein kollektiver Interamerikanischer Vertrag über gegenseitigen Beistand in Rio de Janeiro unterzeichnet, der zunächst Rio-Pakt genannt wurde. Die endgültige Organisation unter dem heutigen Namen kam am 30. April 1948 in Bogotá zustande. Am gleichen Tag wurde der auch als Bogotá-Pakt bezeichnete Amerikanische Vertrag über die friedliche Streitschlichtung abgeschlossen.

Am 22. Januar 1962[4] wurde Kuba auf Druck der USA wegen seiner „marxistisch-leninistischen“ Wende von der Teilnahme an den Aktivitäten der Organisation ausgeschlossen.[5] Unter anderem deshalb wurde die OAS im Verlauf ihrer Geschichte von linksgerichteten Regierungen Lateinamerikas wiederholt kritisiert, den außenpolitischen Interessen der Vereinigten Staaten im aufziehenden Ost-West-Konflikt zu dienen. Zumal die USA durch die Bereitstellung eines Großteils des regulären Budgets sowie den Sitz in Washington D. C. erheblichen Einfluss auf die Politik der Organisation nehmen könne.

Menschenrechte und Demokratie

Seit 1959 gibt es auch eine Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR/CIDH), die seit 1970 zu den Hauptorganen der OAS zählt. 1979 kam nach Inkrafttreten (1978) der bereits 1969 verabschiedeten Amerikanischen Menschenrechtskonvention der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof in San José, Costa Rica, als weiteres Organ zur Menschenrechtsförderung und -verteidigung hinzu. Wenngleich die OAS besonders in den 1970er Jahren mehr autoritäre/diktatorische als demokratische Mitgliedstaaten in ihren Reihen aufwies, so vermochte das sogenannte interamerikanische Menschenrechtssystem (zunächst vor allem die Kommission), Menschenrechtsverletzungen etwa in Chile, Argentinien, dem Nicaragua Somozas oder in El Salvador aufzuzeigen und die Öffentlichkeit in der Hemisphäre auf die Verstöße aufmerksam zu machen.

1991 verabschiedete die OAS-Generalversammlung in Santiago de Chile die Resolution 1080, die empfindliche Einschränkungen des zuvor konsequent eingehaltenen Nichteinmischungsprinzips der Organisation beinhaltete.[6] Zehn Jahre später, am 11. September 2001, wurde die Interamerikanische Demokratiecharta verabschiedet, die diesen Trend fortsetzte.

Suspendierung von Mitgliedsstaaten

Auf der OAS-Generalversammlung in Honduras wurde am 3. Juni 2009 beschlossen, die 1962 erfolgte Suspendierung der Teilnahmerechte Kubas ohne Vorbedingungen wieder aufzuheben.[7] Ein Automatismus für die Rückkehr des Landes in die Staatengemeinschaft gebe es aber nicht. Kuba begrüßte zwar den Beschluss, erklärte aber – wie schon mehrfach im Vorfeld getan – sein Desinteresse an einer Wiederaufnahme seiner Mitarbeit in der Organisation, da es diese als anachronistisch und den Interessen der USA untergeordnet betrachte.[8][9]

Am 4. Juli 2009 suspendierte die OAS die Teilnahmerechte von Honduras. Dies geschah aufgrund der Weigerung der honduranischen Übergangsregierung, nach dem Staatsstreich am 28. Juni 2009 die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen.[10] Infolgedessen gründete sich am 23. Februar 2010 die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños, kurz CELAC), die aus allen Mitgliedstaaten der OAS außer den USA und Kanada besteht.[11] 2011 wurde die Suspendierung von Honduras wieder zurückgenommen.

2013 wurde in vielen mittel- und südamerikanischen Staaten eine Änderung der Politik gegenüber weichen Drogen diskutiert (Näheres siehe hier). Der Generalsekretär der OAS (Insulza) begrüßte eine Initiative des Landes Uruguay.[12][13]

Am 26. April 2017 kündigte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro an, sein Land werde sich aus der OAS zurückziehen. Der Austrittsprozess werde insgesamt zwei Jahre in Anspruch nehmen. Der OAS-Generalsekretär hatte die venezolanische Regierung wiederholt wegen der Nichteinhaltung demokratischer Normen kritisiert.[14] Hintergrund war die Weigerung der Regierung, die verfassungsgemäßen Regionalwahlen und das ursprünglich für 2016 anberaumte Referendum zur Abberufung des Präsidenten durchzuführen. Maduro warf der Organisation Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vor.[15] Im März des gleichen Jahres drohte die OAS ihrerseits Venezuela mit der Beendigung der Mitgliedschaft aus der Staatengemeinschaft.[16]

Im April 2022 trat Nicaragua aus der OAS aus.[17]

Ziele

Die Ziele sind laut Charta: Demokratisierung und Menschenrechte zu fördern, Kriminalität und Drogenhandel zu bekämpfen, den Frieden zu sichern und eine panamerikanische Freihandelszone zu schaffen. Die OAS will Streitigkeiten amerikanischer Staaten untereinander friedlich regeln. Bei Nichtanerkennung von Schlichtungsverfahren und anderen Verstößen kann sie Sanktionen verhängen.

Ziel ist generell eine engere kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Staaten des Doppelkontinents. Zu einem wichtigen Instrument diesbezüglich sind inzwischen die regelmäßigen Gipfeltreffen aller demokratischen amerikanischen Staaten (Amerika-Gipfel) geworden.[18] Die OAS beherbergt das Sekretariat des Gipfelprozesses und ist somit eng in seine Fortschreibung eingebunden.

Organe

Organe sind die Generalversammlung, der Ständige Rat, das Generalsekretariat und das OAS-Verwaltungsgericht. Hinzu kommen die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte, die institutionalisierten Konsultationstreffen der Außenminister und diverse weitere Sonderorganisationen.[19]

Generalversammlung

Konstituierende Sitzung der 44. Generalversammlung im Jahr 2014

Die Generalversammlung ist das höchste Organ der OAS und umfasst Delegationen aller Mitgliedsstaaten, die bei Abstimmungen jeweils eine Stimme haben. Laut Charta erhält die Generalversammlung ein zentrales Entscheidungsmandat bei Fragen der politischen Ausrichtung, inneren Struktur und Funktion der Organisation. Weitere Aufgaben sind Koordinierung der Mitgliedsländer, Budgetplanung sowie die Kontrolle des Generalsekretariats.[20]

Ständiger Rat

Der Ständige Rat umfasst je einen Repräsentanten aus jedem Mitgliedsland, der von den nationalen Regierungen bestellt wird. Der Rat ist zuständig für die Überwachung der friedlichen Beziehungen der Staaten untereinander und dient im Konfliktfall als Plattform für Dialog und Lösungsansätze.[21]

Generalsekretariat

Bisherige Generalsekretäre der OAS waren:[22]

Amtszeit Generalsekretär/in Mitgliedstaat
1948–1954 Alberto Lleras Camargo Kolumbien Kolumbien
1954–1955 Carlos Dávila Espinoza Chile Chile
1955–1956 Wilhelm Manger 1 Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
1956–1968 José Mora Otero Uruguay Uruguay
1968–1975 Galo Plaza Lasso Ecuador Ecuador
1975–1984 Alejandro Orfila Argentinien Argentinien
1984 Val McComie 1 Barbados Barbados
1984–1994 João Baena Soares Brasilien Brasilien
1994 Christopher R. Thomas 1 Trinidad und Tobago Trinidad und Tobago
1994–2004 César Gaviria Trujillo Kolumbien Kolumbien
2004 Miguel Ángel Rodríguez Echeverría Costa Rica Costa Rica
2004–2005 Luigi R. Einaudi 1 Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten
2005–2015 José Miguel Insulza Chile Chile
seit 2015 Luis Almagro Uruguay Uruguay
1 
Kommissarisch

Mitglieder

Karte der OAS-Mitgliedstaaten
  • Gründungsmitglieder
  • spätere Mitglieder
  • kein Mitglied
    • 2 
    Keine Mitarbeit
    3 
    Ausgetreten[14]

    Beobachter

  • Mitglieder
  • Beobachter (Russland wurde 2022 suspendiert)
    • 4 
    Sowohl die EU als Ganzes, als auch ihre 27 Mitgliedstaaten sind Beobachter der OAS

    Siehe auch

    Literatur

    • Klaas Dykmann: Philanthropic Endeavors or the Exploitation of an Ideal? The Human Rights Policy of the Organization of American States. 1970–1991. Vervuert, Frankfurt am Main/ Madrid 2004, ISBN 3-86527-165-0.
    • Ruben M. Perina: The Organization of American States as the Advocate and Guardian of Democracy: An Insider’s Critical Assessment of its Role in Promoting and Defending Democracy. University Press of America, Lanham 2015, ISBN 978-0-7618-6644-2.
    • Cecilia Medina Quiroga: The Battle of human rights. Gross, systematic violations and the inter-American system. Nijhoff, Dordrecht 1988, ISBN 90-247-3687-0.
    • David Sheinin (Hrsg.): Pan Americanism in Inter-American Affairs. Greenwood, Westport, CT 2000, ISBN 0-275-96980-0.
    • O. Carlos Stoetzer: The Organization of American States. Greenwood, Westport, CT 1993, ISBN 0-275-93633-3.
    • Larman C. Wilson, David W. Dent: The United States and the OAS. In: David W. Dent (Hrsg.): U.S.-Latin American Policymaking: A Reference Handbook. Greenwood, Westport, CT 1995, ISBN 0-313-27951-9, S. 24–44.
    Commons: Organisation Amerikanischer Staaten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. ↑ Secretary General. In: oas.org. Abgerufen am 14. Juli 2020 (englisch).
    2. ↑ OAS: OAS - Organization of American States: Democracy for peace, security, and development. 1. August 2009, abgerufen am 20. März 2023 (englisch).
    3. ↑ Organization of American States. Enzyclopedia Britannica, abgerufen am 20. März 2023 (englisch).
    4. ↑ RP online: Fidel Castro: Werdegang eines Revoluzzers. Abgerufen am 22. Januar 2012.
    5. ↑ Exclusion of the Present Government of Cuba From Participation in the Inter-American System, Resolution VI Adopted at the Eighth Meeting of Consultation of Ministers of Foreign Affairs vom 31. Januar 1962.
    6. ↑ AGRES1080. Abgerufen am 7. Januar 2021.
    7. ↑ Resolution on Cuba, OAS Doc. AG/RES. 2438 (XXXIX-O/09) vom 3. Juni 2009.
    8. ↑ Harald Neuber: OAS öffnet die Tür für Kuba. In: ag-friedensforschung.de. 5. Juni 2009, abgerufen am 6. Mai 2020.
    9. ↑ Kuba lehnt Rückkehr in die Organisation Amerikanischer Staaten ab, RIA Novost vom 8. Juni 2009.
    10. ↑ Suspension of the Right of Honduras to Participate in the Organization of American States, OAS Doc. AG/RES. 2 (XXXVII-E/09) vom 4. Juli 2009.
    11. ↑ Mark Weisbrot: What Manuel Zelaya’s return means for Honduras, The Guardian, 28. Mai 2011.
    12. ↑ Klaus Ehringfeld: Marihuana in Uruguay: Amerikas Drogen-Versuchslabor. In: Spiegel Online. 15. September 2013, abgerufen am 30. Oktober 2018.
    13. ↑ Uruguay: Parlament stimmt für Legalisierung von Marihuana. In: Spiegel Online. 1. August 2013, abgerufen am 30. Oktober 2018.
    14. ↑ a b Jürgen Vogt: Venezuela verlässt die OAS – Dem Rauswurf entgangen. In: taz.de. 27. April 2017, abgerufen am 1. September 2020.
    15. ↑ Maduro: Venezuela sale de la OEA y rompe con el intervencionismo imperial. In: Telesur. 26. April 2017, abgerufen am 27. April 2017 (spanisch).
    16. ↑ Staatenbund droht Venezuela mit Ausschluss. In: Zeit Online. 15. März 2017, abgerufen am 27. April 2017.
    17. ↑ tagesschau.de: Amerikanischer Staatenbund: Nicaragua wirft OAS aus dem Land. Abgerufen am 25. April 2022.
    18. ↑ First Summit of the Americas. In: oas.org. 11. Dezember 1994, abgerufen am 27. Oktober 2018 (englisch).
    19. ↑ OAS - Organization of American States: Democracy for peace, security, and development. Organisation of American States, 1. August 2009, abgerufen am 19. Januar 2023 (englisch).
    20. ↑ Charter of the Organization of American States. Artikel 54. OAS, abgerufen am 19. Januar 2023 (englisch).
    21. ↑ Charter of the Organization of American States. Artikel 80-90. Organisation amerikanischer Staaten, abgerufen am 19. Januar 2023 (englisch).
    22. ↑ Organization of American States. In: rulers.org. Abgerufen am 28. Oktober 2018 (englisch).
    23. ↑ Nicaragua wirft OAS aus dem Land. Tagesschau.de, 25. April 2022.
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