Antikorruptionskampagne in Saudi-Arabien 2017

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Im Zuge der Antikorruptionskampagne in Saudi-Arabien 2017 wurden im November 2017 eine Reihe saudischer Prinzen, Minister, Beamte und prominenter saudischer Geschäftsleute festgenommen.

Dieser Verhaftungswelle vorausgegangen war eine andere Verhaftungswelle im September 2017.[1]

Verlauf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mohammed bin Salman al-Saud (2017)

Die Festnahmen erfolgten kurz nachdem der saudische König Salman ibn Abd al-Aziz eine Anti-Korruptionskommission gegründet hatte, die sein Sohn, der neue Kronprinz Mohammed bin Salman leitet. Zu den Zielen zählt es, öffentliche Gelder zu schützen und gegen Personen und Körperschaften vorzugehen, denen Korruption vorgeworfen wird.[2] Diese ließ am 4. November 2017 elf Prinzen, vier Minister, viele Ex-Minister und Geschäftsleute nach Korruptionsvorwürfen verhaften.[3]

Unter den betroffenen Personen befinden sich auch der Chef der Nationalgarde, Miteb Bin Abdullah, der Minister für Wirtschaft und Planung, Adel Fakeih, und Admiral Abdullah al-Sultan, der Marinekommandant. Auch Prinz al-Walid ibn Talal, einer der reichsten Araber, und Saleh Abdullah Kamel sowie der ehemalige Finanzminister Ibrahim al-Assaf und der ehemalige königliche Hofpräsident Chaled al-Tuwaidschri.

Bis 9. November 2017 waren 199 Personen inhaftiert. Den Verhafteten wird die Veruntreuung von öffentlichen Geldern im Umfang von mindestens 100 Milliarden US-Dollar vorgeworfen.[4] Saudi-arabische Banken froren im Rahmen der Korruptionsbekämpfung der Regierung mehr als 1200 Konten von Einzelpersonen und Unternehmen im Königreich ein.[5] Die Behörden bieten den Festgenommen gegen Überschreibung von Teilen ihrer Vermögenswerte – in einigen Fällen bis zu 70 % – an den Staat Freiheit und Schutz vor zukünftigen Anklagen.[6] Im Zuge dessen wurde am 28. November 2017 Miteb bin Abdullah gegen die Zahlung einer hohen Summe – vermutlich mehr als eine Milliarde US-Dollar – freigelassen. Ihm wurde unter anderem Veruntreuung von Staatsgeldern vorgeworfen. Mit weiteren drei Verhafteten wurde ein Vergleich geschlossen.[7]

Die Kampagne wurde am 24. Januar 2018 offiziell beendet.[8]

Am 29. Januar 2018 gab Generalstaatsanwalt Saud al-Mojeb bekannt, dass die Festgenommenen im Zuge der Kampagne insgesamt 400 Milliarden Rial (86 Milliarden Euro) in der Form von Bargeld, Wertgegenständen und Sicherheiten in die Staatskassen einbezahlt hätten.[9]

Personen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den verhafteten Personen zählen nach Meldungen von Reuters und Al Jazeera:[10][11]

Im Rahmen der Verhaftungen kamen unter anderem zwei Prinzen des saudi-arabischen Königshauses ums Leben:

starben auf der Flucht durch Helikopterabsturz.[12][13]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise und Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. vgl. At Least 16 More Arrests in Saudi Arabia Amid Succession and Qatar Crisis; Wave of arrests in Saudia Arabia; Spektakuläre Verhaftungswelle in Saudi-Arabien(abgerufen am 7. November 2017)
  2. Der Spiegel, 5. November 2017: Saudi-Arabiens König entlässt Minister und stärkt Kronprinz (abgerufen am 9. November 2017)
  3. David D. Kirkpatrick, New York Times: Saudi Arabia Arrests 11 Princes, Including Billionaire Alwaleed bin Talal
  4. Rund 200 Personen bei Verhaftungswelle in Saudi-Arabien festgesetzt - derstandard.at/2000067515571/Rund-200-Personen-bei-Verhaftungswelle-in-Saudi-Arabien-festgesetzt
  5. usnews.com/news: Saudi Banks Freeze More Than 1,200 Accounts in Probe, Number Still Rising: Sources (7. November 2017) – abgerufen am 7. November 2017
  6. Saudiarabien fordert Milliarden für die Freiheit nzz.ch, abgerufen am 20. November 2017
  7. Eine Milliarde Dollar Kaution: Saudischer Prinz darf Haft verlassen
  8. Kampagne gegen Korruption in Saudi-Arabien offiziell beendet
  9. Saudi-Arabien kassiert von festgenommenen Prinzen 86 Milliarden Euro
  10. uk.reuters.com: FACTBOX-Saudi Arabia detains princes, ministers in anti-corruption probe (5. November 2017) - abgerufen am 7. November 2017
  11. aljazeera.net: الأمراء والمسؤولون السعوديون المعتقلون (5. November 2017) - abgerufen am 7. November 2017
  12. TheDuran: Saudi prince Mansour killed in helicopter crash near Yemen border
  13. Middleeasteye: Saudi prince Mansour killed in helicopter crash near Yemen border