Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien

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Staatsministerin Monika Grütters (2009)

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), vulgo Bundesbeauftragter für Kultur und Medien bzw. Kulturstaatsminister, trägt die Verantwortung für die Kultur- und Medienpolitik der Bundesrepublik Deutschland, begleitet und kontrolliert vom Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag. Gemäß dem Grundsatz der Kulturhoheit der Länder gibt es in Deutschland auf Bundesebene kein Kulturministerium (und auch kein „Kulturstaatsministerium“, wie die Behörde in Medienberichten auch genannt wird[1]).

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Aufgaben gehören neben der Förderung von kulturellen Einrichtungen und Projekten von überregionaler, nationaler Bedeutung die Weiterentwicklung und Modernisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen künstlerischen Schaffens sowie die Sicherung einer freien und pluralistischen Medienlandschaft. Dazu zählen auch die Förderung von Kultur in der Hauptstadt Berlin, von Gedenkstättenprojekten und die Filmförderung. Ebenso soll der öffentliche Diskurs über Kunst und Kultur gefördert und belebt werden.

Das Amt wurde vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder 1998 neu geschaffen und sollte Aktivitäten bündeln, die vorher bei verschiedenen Ministerien angesiedelt waren. Der Beauftragte ist Staatsminister beim Bundeskanzler und zugleich Leiter einer obersten Bundesbehörde. Mit ihm arbeiten rund 190 Mitarbeiter in Bonn und Berlin für die Belange der Kultur und der Medien; der Etat beträgt 1,4 Milliarden Euro (2016).[2] Im eigentlichen Sinne ist der Kulturstaatsminister kein Minister. So hat er beispielsweise kein Stimmrecht im Bundeskabinett.

Zum nachgeordneten Bereich des BKM gehören als Behörden sowie als von ihm getragene Einrichtungen z. B. das Bundesarchiv, das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa, den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU), die Deutsche Nationalbibliothek und die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Auch die Vergabe von zahlreichen Preisen und Stipendien fällt in den Verantwortungsbereich der Behörde, z. B. der Pour le Mérite, der Deutsche Filmpreis, der Deutsche Drehbuchpreis, der Innovationspreis und das Auslandsstipendium in der Villa Massimo in Rom oder im Deutschen Studienzentrum in Venedig.

Anfang November 2009 geriet die Behörde in die öffentliche Kritik, nachdem Medien über die Zensur von Ausstellungstexten des ihrem Zuständigkeitsbereich unterstellten Deutschen Historischen Museums berichtet hatten.[3]

Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
Nr. Name Amtsantritt Ende der Amtszeit Partei
1 Michael Naumann 1998 2001 SPD
2 Julian Nida-Rümelin 2001 2002 SPD
3 Christina Weiss 2002 2005 parteilos
4 Bernd Neumann 2005 2013 CDU
5 Monika Grütters 2013 CDU

Ministerialdirektor und Amtschef ist seit 2013 Günter Winands; seine Vorgängerin war Ingeborg Berggreen-Merkel. Weitere Amtschefs und zugleich Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt waren Hermann Schäfer und Knut Nevermann.

Filmförderung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Rahmen der Filmförderung wird die Herstellung und Verbreitung künstlerisch anspruchsvoller und künstlerisch wertvoller Kinofilme unterstützt.

Die Förderung erfolgt dabei

Die Förderungen umfassen:

  • die Projektentwicklung für programmfüllende Kinder- und Jugendfilme,
  • die Produktionsförderung für Kinder- und Jugendfilme,
  • die Produktionsförderung für Kurzfilme,
  • die Produktionsförderung für programmfüllende Spiel- und Dokumentarfilme,
  • die Drehbuchförderung für programmfüllende Spielfilme,
  • die Drehbuchförderung für programmfüllende Kinder- und Jugendfilme,
  • die Kopienförderung sowie
  • die Verleihförderung.

2014/2015 wurden einmalig kleine Kinos für die Umstellung auf DCI-Anlagen gefördert[4].

Darüber hinaus wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2007 der Deutsche Filmförderfonds geschaffen, aus dem, zunächst für die Dauer von drei Jahren, jährlich 60 Millionen Euro für die Produktion von Kinofilmen in Deutschland zur Verfügung stehen.

Denkmalpflege[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 1950 fördert der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien aus seinem Förderprogramm National wertvolle Kulturdenkmäler die Erhaltung von Baudenkmälern, archäologischen Stätten, historischen Parks und Gärten, wenn sie herausragende kulturelle, politische, geschichtliche, architektonische, städtebauliche oder wissenschaftliche Leistungen des Gesamtstaates deutlich machen oder für die kulturelle oder historische Entwicklung der deutschen Kulturlandschaften entscheidend sind. Von 1950 bis 2007 wurden aus diesem Programm über 500 solche Kulturdenkmäler mit insgesamt rund 280 Millionen EUR gefördert.

Schutz von Kulturgut[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Aufgrund des Gesetzes zum Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung führt der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ein Gesamtverzeichnis national wertvollen Kulturgutes und ein Gesamtverzeichnis national wertvoller Archive. Ferner kann er gemäß § 3 Absatz 2 dieses Gesetzes den Eintrag in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes bewirken, wenn die Eintragung im nationalen Interesse ist.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Beispiel: Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 10. November 2015.
  2. Angaben auf der Seite der Beauftragten, abgerufen am 18. November 2015
  3. Bericht der Zeitung Tagesspiegel vom 12. November 2009; Bericht der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 13. November 2009
  4. Angaben auf der Seite der FFA, abgerufen am 17. Februar 2016

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]