Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

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Die Funktion des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer (vormals Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Neuen Länder), kurz Ostbeauftragter der Bundesregierung genannt, wird seit dem 8. Januar 2014 von der Parlamentarischen Staatssekretärin Iris Gleicke beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie wahrgenommen. Das Amt wurde mit Wirkung vom 17. Dezember 2013 vom Bundesministerium des Innern (BMI) zum Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verlagert.[1] Ihr Vorgänger war bis zum Dezember 2013 Christoph Bergner, zu der Zeit Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. Bergner trat im März 2011 die Nachfolge des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière an, der diese Funktion seit Oktober 2009 ausgeübt hatte. Von 2002 bis 2009 wurden die Aufgaben von den früheren Bundesministern für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee (2005–2009) und Manfred Stolpe (2002–2005) ausgeübt. Bis zum September 2002 wurde das Aufgabengebiet durch den Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der neuen Länder,[2] einen Staatsminister beim Bundeskanzler getragen, von 1998 bis September 2002 durch Rolf Schwanitz, der 1998 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie den entsprechenden Geschäftsbereich übertragen bekam.

Die Aufgabe des Beauftragten ist die Koordinierung der deutschen Bundesregierung in Bezug auf Ostdeutschland („neue Bundesländer“), den sogenannten „Aufbau Ost“.

Seit 1997 gibt es einen jährlichen Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit.

2017 beauftragte die Beauftragte den Göttinger Demokratieforscher Franz Walter mit einer Studie über „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“, von der sie sich aber Juli 2017 distanzierte. Die Studie wurde aufgrund methodischer Mängel scharf kritisiert.[3]

Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Homepage Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer (Memento vom 27. Februar 2014 im Internet Archive), abgerufen am 22. Februar 2014.
  2. Organisationserlass des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland von 1998
  3. Ostbeauftragte Iris Gleicke distanziert sich von umstrittener Rechtsextremismus-Studie - WELT. Abgerufen am 27. Juli 2017.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]