Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Funktion des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer (vormals Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Neuen Länder), kurz Ostbeauftragter der Bundesregierung genannt, wird seit dem 8. Januar 2014 von der Parlamentarischen Staatssekretärin Iris Gleicke beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie wahrgenommen. Das Amt wurde mit Wirkung vom 17. Dezember 2013 vom Bundesministerium des Innern (BMI) zum Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verlagert.[1] Ihr Vorgänger war bis zum Dezember 2013 Christoph Bergner, zu der Zeit Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. Bergner trat im März 2011 die Nachfolge des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière an, der diese Funktion seit Oktober 2009 ausgeübt hatte. Von 2002 bis 2009 wurden die Aufgaben von den früheren Bundesministern für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Wolfgang Tiefensee (2005–2009) und Manfred Stolpe (2002–2005) ausgeübt. Bis zum September 2002 wurde das Aufgabengebiet durch den Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der neuen Länder,[2] einen Staatsminister beim Bundeskanzler getragen, von 1998 bis September 2002 durch Rolf Schwanitz, der 1998 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie den entsprechenden Geschäftsbereich übertragen bekam.

Die Aufgabe des Beauftragten ist die Koordinierung der deutschen Bundesregierung in Bezug auf Ostdeutschland („neue Bundesländer“), den sogenannten „Aufbau Ost“.

Seit 1997 gibt es einen jährlichen Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit.

2017 beauftragte die Beauftragte den Göttinger Demokratieforscher Franz Walter mit einer Studie über „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland“, von der sie sich aber Juli 2017 distanzierte. Die Studie wurde aufgrund methodischer Mängel scharf kritisiert.[3]

Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • 1998–2002, Rolf Schwanitz, Staatsminister im Bundeskanzleramt
  • 2002–2005 Manfred Stolpe, Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
  • 2005–2009 Wolfgang Tiefensee, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
  • Oktober 2009 – März 2011: Thomas de Maizière, Bundesminister des Innern
  • März 2011 – Dezember 2013: Christoph Bergner, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren
  • seit 8. Januar 2014: Iris Gleicke, parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Vorgänger mit ähnlicher Funktion[4]:

  • 1985–1996, Walter Priesnitz, bis 1991 Staatssekretär im Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen, ab 1991 Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren, dort Leiter des Arbeitsstabes „Neue Länder“.
  • 1991–1997, Johannes Ludewig, bis 1995 im Bundeskanzleramt zuständig für Koordination der neuen Bundesländer, ab 1995 Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer.
  • 1997–1998, Rudi Geil, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den Aufbau Ost

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Homepage Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer (Memento vom 27. Februar 2014 im Internet Archive), abgerufen am 22. Februar 2014.
  2. Organisationserlass des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland von 1998
  3. Ostbeauftragte Iris Gleicke distanziert sich von umstrittener Rechtsextremismus-Studie - WELT. Abgerufen am 27. Juli 2017.
  4. Prof. Dr. Eun-Jeung Lee, Dr. Werner Pfennig: Beauftragter für die neuen Bundesländer. In: geschkult.fu-berlin.de. Tongilbu-Projekt der Koreastudien des Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaften der Freien Universität Berlin, 2012, abgerufen am 1. Januar 2018.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]