Junts pel Sí

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Junts pel Sí
(Zusammen für Ja)
Junts pel Si teal.png
Sprecher Raül Romeva
Entstehung 20. Juli 2015
Gründungs­ort Barcelona, SpanienSpanien Spanien
Aus­richtung Wahlbündnis Mitte-Rechts und linksrepublikanisch
Farbe(n) (hexadezimal: 56B7A1)
Parlamentssitze
62/135

im Katalanischen Parlament
Website juntspelsi.cat

Junts pel Sí (Katalanisch für: ‚Zusammen für ja‘, abgekürzt JxSí) ist ein katalanisches Wahlbündnis, das im Juli 2015 in Barcelona für die Regionalwahl 2015 gegründet wurde und eine Koalition darstellt aus der Mitte-Rechts-Partei Convergència Democràtica de Catalunya (CDC) mit dem damaligen katalanischen Ministerpräsidenten Artur Mas als Vorsitzendem und der linksrepublikanischen Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) mit dem Vorsitzenden Oriol Junqueras. Außerdem sind in dem Bündnis parteipolitisch nicht aktive Mitglieder aus Kunst und Sport vertreten, wie der Fußballtrainer Pep Guardiola und der Liedermacher Lluís Llach.

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Som una nació (2010)
(Wir sind eine Nation)

2006 reichte die in Spanien mit absoluter Mehrheit regierende Partido Popular (PP) eine Verfassungsbeschwerde gegen das im selben Jahr vom katalanischen Parlament verabschiedete Autonomiestatut Kataloniens ein. 2010 erfolgte das Urteil, das das Statut weitgehend bestätigte, aber u.a. die Bezeichnung Nation aus dem Vorwort streichen ließ.[1]

Dies führte zu den ersten Massenprotesten, und am 10. Juli 2010, einen Tag vor dem Gewinn der Fußballweltmeisterschaft Spaniens, versammelten sich mehr als eine Million Menschen in Barcelona. Der Slogan der Veranstaltung war „Som una nació – nosaltres decidim“ „Wir sind eine Nation – wir entscheiden“, und die Demonstration wurde von allen im katalanischen Parlament vertretenen Parteien unterstützt, mit Ausnahme der spanisch gesinnten PP und den Ciutadans mit zusammen 26,7 % der Parlamentssitze.[2] Die Demonstration hat die Politik in Katalonien nachhaltig beeinflusst, und man spricht von einer Zeit vor und nach dem 10. Juli.[3]

Die Unzufriedenheit mit der Politik der Zentralregierung nahm danach jedoch nicht ab, und am Tag des katalanischen Nationalfeiertags kam es erneut zu Massenprotesten, an denen wieder mehrere hunderttausend Menschen teilnahmen. 2012 folgte dann die Gründung der Bürgerrechtsbewegung Assemblea Nacional Catalana (ANC), die die Parteien unter Druck setzte, um die Situation in Katalonien zu verbessern. Gleichzeitig eskalierte die Beziehung zur Zentralregierung in Madrid, die hartnäckig auf die Verteidigung des Einheitsstaates pochte.

Zu weiteren Spannungen kam es, als der spanische Bildungsminister José Ignacio Wert Ortega den Anteil des Spanischen am Unterricht in Katalonien erhöhen wollte, was als eine bewusste Provokation aufgefasst wurde.[4][5] Die Bürgerrechtsbewegung ANC organisierte in der Folge weitere Demonstrationen wie die Menschenkette „katalanischen Weg“ 2013 und die zu den größten Demonstrationen Europas gehörenden Veranstaltungen 2014[6] und 2015 in Barcelona.

Der Konflikt mit Madrid verschärfte sich weiter, als das katalanische Parlament 2014 mit einer Mehrheit von 64 % das Abhalten eines Referendums verabschiedete. Die spanische Regierung erreichte beim Verfassungsgericht die Aussetzung des Referendums. Es fand jedoch am 9. November 2014 als informelle Befragung statt, und von 5,4 Millionen Wahlberechtigten nahmen 2,3 Millionen Menschen teil. Die Zustimmung für die Unabhängigkeit von Spanien lag bei den Teilnehmern bei etwa 80 %.[7][8] Das spanische Verfassungsgericht erklärte das Referendum für illegal, und daraufhin setzte der katalanische Ministerpräsident Mas vorgezogene Neuwahlen für das katalanische Parlament an. Diese Neuwahlen, die am 27. September 2015 stattfanden, hatten einen plebiszitären Charakter. Zwar sind alle Parteien von links bis rechts vertreten, allerdings geht es in erster Linie um die Frage, ob die Wähler für oder gegen die Unabhängigkeit sind.[9]

Deshalb bildete sich auch das Wahlbündnis Junts pel Sí, deren Vertreter im Parlament CDC und ERC sind, für die Parlamentswahl 2015. Zwischen diesen Parteien besteht eigentlich eine starke Rivalität, sie konnten sich aber nach langen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Weg einigen.[10] In diesem Bündnis nicht vertreten ist die Partei Candidatura d’Unitat Popular (CUP), die sich zwar auch für die Unabhängigkeit einsetzt, allerdings eine eigene Liste hat.[11]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ute Müller, „Warum die Katalanen Spanien verlassen wollen“, Die Welt, 27. September 2015
  2. „Massenprotest in Spanien: Mehr als eine Million Katalanen fordern mehr Unabhängigkeit“, Spiegel Online, 10. Juli 2010
  3. „Un millón de personas inundan Barcelona en una histórica manifestación de rechazo a la sentencia contra el Estatut“, La Vanguardia, 10. Juli 2010
  4. Julia Macher, „Empörung über Madrids Schulreform: Katalanen betrachten Pläne der Regierung als Provokation“, Deutschlandfunk, 27. Dezember 2012
  5. J.A. Aunión, „Wert quiere “españolizar” Cataluña“, El País, 10. September 2012
  6. Nerea Rodríguez & Bernat Vilaró, „"9N votarem. 9N guanyarem" bat rècords. Catalunya envia el missatge al món en una jornada històrica“, El Món, 11. September 2014
  7. „Katalanen stimmen für Abspaltung von Spanien“, Süddeutsche Zeitung, 10. September 2014
  8. „Katalanen stimmen für Unabhängigkeit“, Die Zeit, 10. November 2014
  9. Theo Koll, „Katalonien wählt – regional oder viel, viel mehr?“, ZDF - Heute, 26. September 2015
  10. Vincenzo Capodici, „«Junts pel Sí»: Auf dem Weg zur Unabhängigkeit Kataloniens“, Tages Anzeiger, 26. September 2015
  11. „neues deutschland: CUP-Politiker Arrufat: »Katalonien soll eine Referenz für Europa werden«“, Presseportal, 26. September 2015