Manfred Scherer

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Manfred Scherer 2011

Manfred Scherer (* 7. Februar 1951 in Freinsheim, Pfalz) ist ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Vom 8. Mai 2008 bis zum 4. November 2009 war Manfred Scherer Innenminister des Freistaats Thüringen. Seit dem 1. Mai 2010 gehört er dem Thüringer Landtag an.

Scherer besuchte die Schule in Speyer. Er studierte Jura in Mannheim und besuchte in Speyer die Verwaltungshochschule. 1975 wurde er Referendar im Oberlandesgerichtsbezirk Zweibrücken. Nach dem zweiten Staatsexamen (1977) war er als Richter am Landgericht Kaiserslautern tätig. 1988 wurde Scherer Richter am Oberlandesgericht Zweibrücken. 1990 wechselte er nach Erfurt, zunächst als Richter an das dortige Bezirksgericht. 1993 wurde er Präsident des Landgerichts Erfurt und daneben ab 1995 stellvertretendes, 1996 ordentliches Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofes. Am Verfassungsgericht wirkte er bis zu seinem Wechsel ins Justizministerium.[1]

Von 1999 bis 2001 war er Staatssekretär im Thüringer Justizministerium, danach im Innenministerium, ab 2004 wieder im Justizministerium. 2006 wurde er vom Thüringer Landtag zum Präsidenten des Thüringer Rechnungshofes gewählt.

Nach dem Rücktritt des Thüringer Innenministers Karl Heinz Gasser nominierte Ministerpräsident Dieter Althaus Manfred Scherer am 23. April 2008 als Nachfolger. Scherer trat dieses Amt am 8. Mai 2008 an. Nach der Landtagswahl in Thüringen 2009, bei der er sich im Wahlkreis Erfurt IV erfolglos um ein Direktmandat beworben hatte, wurde er im Koalitionskabinett Lieberknecht nicht wieder als Minister berücksichtigt. Am 1. Mai 2010 wurde Scherer als Nachrücker für Dieter Althaus, der sein Mandat aufgrund einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft niedergelegt hatte, Mitglied des Thüringer Landtags. Zudem hat er nach seinem Ausscheiden aus dem Ministeramt eine Anwaltstätigkeit in einer Erfurter Sozietät übernommen. Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 erhielt er ein Direktmandat im Wahlkreis Kyffhäuserkreis I.

Scherer geriet in Zusammenhang mit der Abschiebung des Menschrechtsaktivisten Felix Otto 2009 in die Kritik. Otto lebte neun Jahre lang in Deutschland und wurde wegen Verstoßes gegen die Residenzpflicht zu einer Rekordstrafe von acht Monaten verurteilt, nachdem er den ihm zugewiesenen Landkreis verlassen hatte. Pro Asyl bezeichnete das zugehörige Gesetz als schikanös und die Strafe gegen Otto als die höchste bekannte Strafe gegen das Vergehen. Trotz Eingaben und Demonstrationen sah Scherer keinen Grund, die Entscheidung zur Abschiebung des ansonsten unbescholtenen Ottos zu überdenken. Im August 2009 wurde er ausgeflogen.[2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Manfred Scherer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Mitglieder und ehemalige Mitglieder des ThürVerfGH auf thürverfgh.de (abgerufen am 22. März 2018)
  2. taz.de: Voice-Aktivist wird abgeschoben, 25. August 2009