NHK kara Kokumin o Mamoru Tō

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NHK kara Kokumin o Mamoru Tō
Partei­vorsitz (tōshu) Takashi Tachibana[1]
Stellvertretender Vorsitz Hodaka Maruyama[1]
General­sekretär Takashi Uesugi[1]
PARC-Vorsitz Satoshi Hamada[1]
Parlaments­angelegenheiten Takashi Uesugi[1]
Gründung 17. Juni 2013
Haupt­sitz 1-11-29-101 Honchō, Funabashi, Präfektur Chiba
Abgeordnete im Shūgiin
1/465
(August 2019)[2]
Abgeordnete im Sangiin
1/245
(August 2019)[3]
Website nhkkara.jp

Die NHK kara Kokumin o Mamoru Tō (jap. NHKから国民を守る党, etwa „Partei zum Schutz der Bürger vor der NHK“; kurz NKokutō N国党 oder NKoku N国) ist eine politische Partei in Japan. Als „Ein-Themen-Partei“ fordert sie durch eine Änderung des „Rundfunkgesetzes“ (放送法, hōsō-hō) die Abschaffung der „Empfangsgebühr“ (受信料, jushinryō), mit der die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt NHK bisher finanziert wird.[4]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die NHK kara Kokumin o Mamoru Tō wurde am 17. Juni 2013 als NHK jushinryō fubarai tō (NHK受信料不払い党, etwa „Partei für die Nichtzahlung der Empfangsgebühr“) durch den ehemaligen NHK-Mitarbeiter Takashi Tachibana gegründet. Tachibana hatte die NHK im April 2005 verlassen, nachdem er einen internen Skandal veröffentlicht hatte. Am 23. Juli 2013 wurde der Parteiname zur heutigen Bezeichnung geändert. Die „politische Gruppierung“ trat erstmals zur Wahl des Stadtparlaments von Settsu im September des Jahres an, in das Tachibana mit 317 Stimmen nicht einziehen konnte.[5]

Im April 2015 verzeichnete er erstmals einen Erfolg und wurde in das Stadtparlament von Funabashi gewählt.[6] Weitere „NHK kara Kokumin o Mamoru Tō“-Kandidaten wurden im Dezember 2015 in Asaka und im April 2016 in Shiki in die jeweiligen Stadtparlamente gewählt. 2016 kandidierte Tachibana für die Gouverneurswahl in Tokio und legte damit automatisch sein Mandat in Funabashi nieder. Er unterlag mit 27.241,975 Stimmen auf Platz 8 (21 Kandidaten) klar Yuriko Koike,[7] konnte jedoch die Bekanntheit der NHK kara Kokumin o Mamoru Tō durch diese Wahl erheblich steigern. In den folgenden Jahren steigerte die Partei ihre Abgeordnetenzahl bei Kommunalwahlen und gewann alleine bei den einheitliche Regionalwahlen im April 2019 26 Sitze.[8]

Zur Oberhauswahl 2019 stellte die Partei 41 Kandidaten auf (4 in der Verhältniswahl, 37 in Wahlkreisen). Sie erhielt in der Verhältniswahl 1,97 % der Stimmen und gewann damit knapp einen Sitz, der an Tachibana ging. Er selbst wurde mit 130.233 Stimmen eindeutig an die Spitze der Parteiliste gewählt.[9] Durch die Aufstellung von Kandidaten in vielen Wahlkreisen erzielte die Partei in der Direktwahl insgesamt ein Ergebnis von 3,02 %, wodurch sie die zur Anerkennung als politische Partei erforderlichen gesetzlichen Bedingungen erstmals erfüllte. Um die mediale Präsenz der NHK kara Kokumin o Mamoru Tō zu erhöhen, strebte Tachibana Parteieintritte von mindestens vier parteilosen Abgeordneten an. Als erster Parteiloser schloss sich der frühere Nippon-Ishin-no-Kai-Abgeordnete Hodaka Maruyama am 29. Juli der Partei an. Kurz darauf bildete Tachibana mit Yoshimi Watanabe die Fraktion Minna no Tō („Partei aller“; in Anlehnung an Watanabes frühere Partei Minna no Tō), Watanabe lehnte einen Parteieintritt jedoch ab.[10]

Im August 2019 wurde der Journalist Takashi Uesugi zum Generalsekretär ernannt. Er kündigte an, bei der nächsten Wahl zum Unterhaus, die regulär 2021 stattfindet, jedoch jederzeit vorgezogen werden könnte, in allen 289 Wahlkreisen Kandidaten aufstellen zu wollen.[11]

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

National[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr Unterhauswahlergebnisse Oberhauswahlergebnisse Oberhaus­zusammensetzung
Kandidaten Mehrheitswahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Kandidaten Mehrheitswahl Verhältniswahl Mandate
gesamt
Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate Stimmen­anteil Mandate
Bei Parteigründung 0/465 0/242
2019 41 3,0 % 0/74 2,0 % 1/50 1/124 1/245

Derzeitige Abgeordnete im Nationalparlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stand: Oktober 2019

  • im Unterhaus
    • Hodaka Maruyama (Osaka 19, 3. Amtszeit)
  • im Oberhaus in Gemeinschaft mit Yoshimi Watanabe als Teil der Fraktion Minna no Tō („Partei aller“)
    • Klasse von 2019 (Mandat bis 2025)
      • Satoshi Hamada (Verhältniswahlkreis, 1. Amtszeit; Nachrücker für Takashi Tachibana im Oktober 2019)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e nhkkara.jp – 党役員/所属議員 (japanisch), abgerufen am 2. Januar 2009
  2. jiji.com – 国会議員情報 丸山穂高 (japanisch), abgerufen am 19. August 2019
  3. nhkkara.jp – 党役員 (japanisch), abgerufen am 19. August 2019
  4. After stunning election win, anti-NHK party sets higher goal. In: Asahi Shimbun. 22. Juli 2019, abgerufen am 21. August 2019 (englisch).
  5. city.settsu.osaka.jp – 平成25年9月15日執行 摂津市議会議員一般選挙 選挙結果 (japanisch), abgerufen am 21. August 2019
  6. city.funabashi.lg.jp – 市議会だより (japanisch), abgerufen am 21. August 2019
  7. Präfekturverwaltung Tokio, Wahlaufsichtskommission: Wahlbeteiligung und Ergebnisse der Gouverneurswahl am 31. Juli 2016 (pdf/excel)
  8. j-cast.com – なんと26人当選...「NHKから国民を守る党」拡大遂げる おひざ元・渋谷区にも議員誕生 (japanisch), abgerufen am 21. August 2019
  9. nhk.or.jp – NHKから国民を守る党 (japanisch), abgerufen am 21. August 2019
  10. 丸山穂高氏がN国党入り 渡辺喜美氏とは会派も. In: Sankei Shimbun. 29. Juli 2019, abgerufen am 21. August 2019 (japanisch).
  11. N国、全小選挙区で候補擁立=次期衆院選. In: Jiji Tsūshinsha. 16. August 2019, abgerufen am 21. August 2019 (japanisch).