Polizeianhaltezentrum

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Als Polizeianhaltezentrum (Kurzform PAZ; auch Polizeiliches Anhaltezentrum) werden in Österreich alle Gefängnisse bezeichnet, die sich unter der Verwaltung des Bundesministeriums für Inneres befinden. In diesen Gebäuden wird im Gegensatz zu den Justizanstalten, welche dem Bundesministerium für Justiz angegliedert sind, keine Strafhaft vollzogen. Vorwiegend werden in den Polizeianhaltezentren Schub- und Verwaltungsstrafhäftlinge untergebracht. Der Begriff wird seit spätestens 2002 verwendet.[1]

Zurzeit existieren in Österreich 18 Polizeianhaltezentren. Maßgeblich für die Anhaltung in einem Polizeianhaltezentrum ist dabei primär die vom Ministerium erlassene Anhalteordnung (AnhO) sowie weiters das Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG).

Der Name „Polizeianhaltezentrum“ wurde erst vor einigen Jahren eingeführt. Bis dahin wurde der Name Polizeigefangenenhaus verwendet. Da der Begriff „Gefangener“ aber im aktuellen juristischen Sprachgebrauch nicht mehr verwendet wird, wurde hier eine begriffliche Anpassung vorgenommen. Zudem sollen Verwechslungen mit der Unterbringung in Gerichtlichen Gefangenenhäusern, in denen Untersuchungs- und Strafhaften vollzogen werden, dadurch vermieden werden.

Polizeianhaltezentren in Österreich[Bearbeiten]

Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände in Wien

In Österreich existieren derzeit im gesamten Bundesgebiet 17 eigenständige Polizeianhaltezentren und ein Anhaltezentrum für Schubhäftlinge, die der jeweiligen Landespolizeidirektion unterstellt sind.

  1. Polizeianhaltezentrum Bludenz (Vorarlberg)
  2. Polizeianhaltezentrum Eisenstadt 1 (Burgenland)
  3. Polizeianhaltezentrum Eisenstadt 2 (Burgenland)
  4. Polizeianhaltezentrum Graz (Steiermark)
  5. Polizeianhaltezentrum Innsbruck (Tirol)
  6. Polizeianhaltezentrum Klagenfurt (Kärnten)
  7. Polizeianhaltezentrum Leoben (Steiermark)
  8. Polizeianhaltezentrum Linz (Oberösterreich)
  9. Polizeianhaltezentrum Salzburg (Salzburg)
  10. Polizeianhaltezentrum Schwechat (Niederösterreich)
  11. Polizeianhaltezentrum St. Pölten (Niederösterreich)
  12. Polizeianhaltezentrum Steyr (Oberösterreich)
  13. Polizeianhaltezentrum Villach (Kärnten)
  14. Polizeianhaltezentrum Wels (Oberösterreich)
  15. Polizeianhaltezentrum Wien Hernalser Gürtel (Wien)
  16. Polizeianhaltezentrum Wien Rossauer Lände (Wien)
  17. Polizeianhaltezentrum Wiener Neustadt (Niederösterreich)
  18. Daneben existiert noch das Anhaltezentrum Vordernberg in der Steiermark, welches im Grunde ebenfalls ein PAZ ist, jedoch ausschließlich als Anhaltezentrum für Schubhäftlinge konzipiert und gebaut wurde und damit eine Sonderstellung einnimmt.

Kritik[Bearbeiten]

Regelmäßig werden von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International die Bedingungen in den österreichischen Polizeianhaltezentren kritisiert. Die Organisationen werfen dem Bundesministerium für Inneres vor, insbesondere Schubhäftlinge unter erschwerten Bedingungen anzuhalten. Diese Kritik wird von den zuständigen Behörden in der Regel entschieden zurückgewiesen.[2] Die Anhalteordnung regelt in § 4 folgendes:

„Hafträume müssen so gelegen und eingerichtet sein, dass darin Häftlinge menschenwürdig angehalten und gesundheitliche Gefährdungen vermieden werden können; sanitäre Einrichtungen müssen so gestaltet sein, dass sie Häftlinge auch in Gemeinschaftshaft auf menschenwürdige Weise benützen können.“

Paragraph 4 Absatz 1a Anhalteordnung

Die Haftbedingungen für Schubhäftlinge zu verbessern war einer der entscheidenden Gründe, das im Jänner 2014 eröffnete Anhaltezentrum Vordernberg zu erbauen.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Brigitt Albrecht: Jeschek & Jones: Wiener Blut, Band 1144 von Ariadne Krimi, Band 1 von Jeschek & Jones, Argument, 2002, ISBN 388619874X, S. 81: „Das Gefangenenhaus auf der Rossauer Lände, gleich neben dem Sicherheitsbüro, ist letzthin zum Polizeianhaltezentrum umbenannt worden.“
  2. Anfragebeantwortung (PDF; 33 kB) des Bundesministers für Inneres zum Thema Situation in den Polizeianhaltezentren.

Weblinks[Bearbeiten]