Starostové a nezávislí

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Starostové a nezávislí, abgekürzt STAN (deutsch: Bürgermeister und Unabhängige), ist eine parteiähnliche, liberal-konservative politische Bewegung in der Tschechischen Republik. Sie entstand bereits 2004, in der heutigen Form dann 2009. Im Fokus der Tätigkeit liegen Fragen der Dezentralisierung.

Geschichte[Bearbeiten]

Bereits am 19. August 2004 ließ sich die Bewegung unter dem Namen „Nezávislí starostové pro kraj“ (NSK, Unabhängige Bürgermeister für die Region) beim Innenministerium der Tschechischen Republik registrieren[1], die sich aus unzufriedenen Gemeindebürgermeistern und unabhängigen Kommunalpolitikern und politisch aktiven Bürgern zusammensetzte und sich so gut wie ausschließlich auf der Bezirks- bzw. Regionsebene betätigte, insbesondere in der Region Zlín. In anderen Bezirken trat die Bewegung zum Teil unter einigen leicht abweichenden Bezeichnungen auf. Bei den lokalen Bezirkswahlen im Herbst 2008 gelang es der Bewegung, in vier Bezirken insgesamt 21 Mandate zu erobern, in drei Bezirken erreichte sie gar über 10 Prozent der Stimmen.[2]

Am 19. Februar 2009 trafen sich Vertreter der Bewegung aus 14 Bezirken bei Prag zu einer Versammlung, auf der die Bewegung unter der heutigen Bezeichnung „Starostové a nezávislí“ und auf der gesamtstaatlichen Ebene gegründet wurde. Obwohl der Schwerpunkt der Tätigkeit auf der lokalen Ebene der Bezirkspolitik blieb, war es die Absicht, sich auch auf der Ebene der Politik in der Tschechischen Republik zu etablieren.[2] Die Registrierung als „politische Bewegung“ erfolgte beim Innenministerium am 24. Februar 2009, als Vorsitzender wurde Petr Gazdík eingetragen. [1]

Vor den vorgezogenen und durch das Verfassungsgericht schließlich gestoppten Parlamentswahlen 2009 ging die STAN ein Bündnis mit der Partei TOP 09 ein, [3] das auch weiterhin forthielt und bei den Parlamentswahlen 2010 zu einem erheblichen Erfolg führte: über die Kandidatenliste von TOP 09 (41 Mandate) wurden drei Stan-Representanten in das tschechische Abgeordnetenhaus gewählt. [4]

Wahlerfolge[Bearbeiten]

Im Oktober 2008 gelang es der STAN, erstmals in die Politik vorzudringen. Bei den lokalen Wahlen wurde sie in 4 der insgesamt 14 Bezirken der Tschechischen Republik mit insgesamt 21 Mandaten erfolgreich:[5]

In den lokalen Regionalwahlen von 2010 erreichte die STAN 1.243 von insgesamt 62.178 Mandaten und wurde zur sechstgrößten Kraft im Lande.[6]

In den Parlamentswahlen 2010 kandidierten einige STAN-Mitglieder auf der Liste der TOP 09, drei von ihnen wurden gewählt. [4]

Bei den vorgezogenen Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2013 kandidierten STAN-Mitglieder auf der Liste von TOP 09 mit drei gewählten Abgeordneten erfolgreich.[7]

2014 nahm die Bewegung an drei Wahlen teil. In den kommunalen Städte- und Gemeindewahlen im Oktober setzten sich 3073 Kandidaten durch (von insgesamt 62.300 Mandaten), dies jedoch meist in verschiedenen Wahlkoalitionen und auf deren Wahllisten.[7] Bei den zeitgleichen Wahlen zum Senat im Oktober konnte ein Kandidat von STAN einen Erfolg verbuchen, ein weiter, der zwar für STAN kasndidierte, obwohl er einer anderen Partei angehörte; insgesamt wurden noch weitere 18 Kandidaten auf der gemeinsamen Wahlliste mit TOP 09 ins Rennen geschickt.[7][8] Bei den bereits im Mai stattfindenden Wahlen zum Europaparlament errang STAN in einer Wahlkoalition mit TOP 09 ein achtbares Ergebnis von knapp 16 Prozent, gleichbedeutend mit 4 Mandaten für die Wahlliste, eins davon direkt für STAN (von insgesamt 21 Mandaten für die Tschechische Republik).[7][9]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b Seznam politických stran a hnutí, online auf: aplikace.mvcr.cz/…seznam-politickych-stran/Vypis_Historie, tschechisch, abgerufen am 12. April 2011
  2. a b Aus dem Gründungsdokument vom 8. Januar 2009, online auf www.starostove-nezavisli.cz/archiv, tschechisch, abgerufen am 12. April 2011
  3. Společné prohlášení TOP 09 a Starostů pro volby do PS P ČR 2009 (Erklärung von TOP 09 und Starostové a nezávislí), online auf: www.top09.cz/.../spolecne-prohlaseni... (PDF; 61 kB), tschechisch, abgerufen am 12. April 2011
  4. a b Volby do poslanecké sněmovny ČR 2010, online auf: volby.idnes.cz/poslanecka-snemovna-2010, tschechisch, abgerufen am 12. April 2011
  5. Pressemitteilung vom 13. Februar 2009, Word-Dokument, verlinkt online auf: www.starostove-nezavisli.cz/tiskove-oddeleni, tschechisch, abgerufen am 12. April 2011
  6. Volby do obecních zastupitelstev ČR 2010, online auf: volby.idnes.cz, tschechisch, abgerufen am 12. April 2011
  7. a b c d Výsledky voleb / Předčasné volby do Poslanecké sněmovny 2013, onhline auf www.starostove-nezavisli.cz/volby-1/...
  8. Volby do Senátu Parlamentu ČR konané dne 10.10. – 11.10.2014, Übersichten des Statistischen Amtes, online auf: www.volby.cz/...
  9. Mitteilung der Staatlichen Wahlkommission vom 26. Mai 2014 in Gesetz 92/2014 Sb., online auf: aplikace.mvcr.cz/sbirka-zakonu/...

Weblinks[Bearbeiten]