Thomas Hitschler

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Thomas Hitschler (2013)

Thomas Hitschler (* 22. Juni 1982 in Landau) ist ein deutscher Politiker (SPD). Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hitschler wuchs in Herxheimweyher in einer sozialdemokratisch geprägten Familie auf und erhielt das Abitur am Eduard-Spranger-Gymnasium in Landau. Er studierte daraufhin Politikwissenschaft, Öffentliches Recht und Wirtschafts- und Sozialgeschichte zuerst in Würzburg und dann in Mannheim und erhielt dort den akademischen Grad des Magister Artium in Politikwissenschaft.

Während des Studiums arbeitete Hitschler als Hilfskraft bei der Forschungsgruppe Wahlen. Im Anschluss arbeitete er in der Kommunalverwaltung von Landau und wurde dort persönlicher Referent des Landauer Oberbürgermeisters Hans-Dieter Schlimmer. Von 2010 bis 2013 war Hitschler Leiter der Abteilung „Einheitlicher Ansprechpartner“, die Unternehmen in der Gründungsphase unterstützt. Gleichzeitig arbeitete Hitschler als persönlicher Referent des Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt an der Weinstraße. Hitschler war Verbandsgemeinderatsmitglied in Herxheim und dort Vorsitzender der SPD-Fraktion. Er ist Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz.[1] Seit den Kommunalwahlen 2014 gehört er zudem dem Kreistag Südliche Weinstraße an.[2]

Hitschler ist Vorstandsmitglied im Netzwerk Berlin, Mitherausgeber der Zeitschrift Berliner Republik[3] und stellvertretender Vorsitzender des gleichnamigen Vereins. Zudem gehört er der Kontrollkommission der SPD an. Im Juli 2016 wurde Hitschler in den Bezirksvorstand der AWO Pfalz gewählt.[4] Der SPD-Parteivorstand ernannte Thomas Hitschler im Juni 2018 zum Beauftragten der Bundespartei für die Bundeswehr.[5] Hitschler ist Mitglied der überparteilichen Europa-Union Deutschland, die sich für ein föderales Europa und den europäischen Einigungsprozess einsetzt.

Hitschler lebt mit seiner Ehefrau in Hainfeld (Pfalz).

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Bundestagswahl 2013 unterlag er als Direktkandidat im Wahlkreis 212 (Südpfalz) mit 28,0 Prozent der Stimmen dem Mandatsinhaber Thomas Gebhart (CDU, 48,8 %). Hitschler zog über die SPD-Landesliste Rheinland-Pfalz (Platz 6)[6] in den 18. Deutschen Bundestag ein. Dort ist er ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss[7], im Unterausschuss "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung"[8], stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft[9] sowie Schriftführer.

Bei der Bundestagswahl 2017 zog Hitschler in den 19. Bundestag ein. Er ist weiterhin ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss.[10], stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Tourismus[11] und im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.[10] Von der SPD-Bundestagsfraktion wurde Hitschler zum stellvertretenden verteidigungspolitischen Sprecher und als Mitglied des erweiterten Fraktionsvorstands[12] gewählt. Zudem ist Thomas Hitschler stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung.[13]

Im Januar 2019 wählte die Landesgruppe Rheinland-Pfalz Hitschler zum Sprecher.[14]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gemeinsam mit 13 anderen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion stimmte Hitschler im Bundestag gegen Alexander Dobrindts Plan zur Einführung einer PKW-Maut,[15] da seine Forderungen[16] nicht erfüllt seien und er sie daher als schädlich für die Menschen in seinem Wahlkreis ansehe.

In der Flüchtlingskrise verfasste die Gruppe im Januar 2016 einen gemeinsamen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel.[17] Darin wird die Kanzlerin aufgefordert, an einem humanitären und europäischen Kurs festzuhalten und ihre Richtlinienkompetenz gegen Querschüsse aus dem eigenen Lager zu nutzen.[18]

In der Syrien-Krise sprach sich Hitschler als einer der ersten Abgeordneten dafür aus, Verbündete bei Luftschlägen gegen den Islamischen Staat zu unterstützen.[19] Russland kritisierte er dafür, auch andere Ziele als den IS zu bombardieren.[20][21]

Vorstöße der CDU, die Bundeswehr künftig auch im Inland einzusetzen, lehnte Hitschler entschieden ab. Soldaten seien keine Hilfspolizisten. Der Vorschlag trage nicht zur Sicherheit bei, spare kein Geld und sei nicht mit der SPD abgestimmt.[22][23]

Als Mitglied des Berliner Netzwerkes verfasste Hitschler ein Positionspapier, in dem eine „Enquete-Kommission zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ gefordert wird. Daran werden unter anderem die Anzahl der Abgeordneten, die Gestaltung der Fragestunden, die Präsenz im Plenum, Änderungen bei der Immunität der Parlamentarier sowie das Wahlrecht stehen zur Diskussion.[24][25][26]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Thomas Hitschler – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Thomas Hitschler zum neuen Vorsitzenden der SPD Südpfalz gewählt. In: SPD-Unterbezirk Südpfalz (Website), 14. März 2010.
  2. Vorläufige Sitzzuteilung Kreistag Südliche Weinstraße 2014. (Memento vom 14. Juli 2014 im Internet Archive) In: Suedliche-Weinstrasse.de, 26. Mai 2014.
  3. Profil Thomas Hitschler MdB. (Memento vom 22. Februar 2014 im Internet Archive) In: Netzwerk Berlin (Website).
  4. Hitschler in Vorstand der AWO Pfalz gewählt. Abgerufen am 28. Juli 2016.
  5. Südpfälzer Hitschler SPD-Beauftragter für die Bundeswehr. In: Die Rheinpfalz. 26. Juni 2018 (rheinpfalz.de).
  6. Thomas Hitschler. Kandidat Bundestagswahl 2013. In: Abgeordnetenwatch.de.
  7. Mitglieder des Verteidigungsausschusses - 18. Bundestag (Memento vom 18. Mai 2015 im Internet Archive) Bundestag, online, abgerufen am 18. September 2014
  8. Mitglieder des Unterausschusses Abrüstung - 18. Bundestag (Memento vom 23. Juni 2015 im Internet Archive) Bundestag, online, abgerufen am 23. Juni 2015
  9. Mitglieder des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft - 18. Bundestag (Memento vom 27. April 2015 im Internet Archive) Bundestag, online, abgerufen am 18. September 2014
  10. a b Thomas Hitschler, auf bundestag.de
  11. https://www.bundestag.de/tourismus
  12. SPD-Fraktion wählt erweiterten Fraktionsvorstand, auf spdfraktion.de
  13. https://www.bundestag.de/ausschuesse/a03/ua_arn
  14. Thomas Hitschler neuer Chef der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, auf spd-landesgruppe-rlp.de
  15. Matthias Kammann, Daniel Friedrich Sturm: SPD-Abgeordnete rebellieren gegen die Pkw-Maut. In: Die Welt, 8. März 2015.
  16. Unsere Anforderungen an eine PKW-Maut (Memento vom 3. September 2015 im Internet Archive), PDF, auf Thomas-Hitschler.de.
  17. Thomas Hitschler et al.: Brief Umgang mit der Flüchtlingssituation. 26. Januar 2016, abgerufen am 26. April 2016.
  18. Flüchtlinge: SPD-Politiker fordern von Merkel mehr Durchsetzungskraft. In: Die Zeit. 27. Januar 2016, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 26. April 2016]).
  19. SPIEGEL ONLINE, Hamburg Germany: Debatte über Militäreinsatz: "Wir müssen die Menschen vor Ort in Syrien schützen". In: SPIEGEL ONLINE. Abgerufen am 28. Juni 2016.
  20. Empörung über Wladimir Putins Bomben-Angriffe in Syrien. Abgerufen am 28. Juni 2016.
  21. Luftangriffe: Russland und die USA sprechen über Vorgehen in Syrien. In: Die Zeit. 2. Oktober 2015, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 28. Juni 2016]).
  22. Daniel Friedrich Sturm: SPD-Spitze lehnt Bundeswehr-Einsatz im Inland ab. In: Welt Online. 12. April 2016 (welt.de [abgerufen am 28. Juni 2016]).
  23. tagesschau.de: Debatte über Bundeswehr: Gezielte Indiskretion? In: tagesschau.de. Abgerufen am 28. Juni 2016.
  24. SPD-Abgeordnete wollen Enquete-Kommission zur Parlamentsreform. Abgerufen am 4. Juli 2016.
  25. Politik Kompakt. Abgerufen am 4. Juli 2016.
  26. Abgeordnete klagen über "unbefriedigenden Alltag". Abgerufen am 4. Juli 2016.