United States Senate Committee on the Judiciary

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Das United States Senate Committee on the Judiciary (deutsch Justizausschuss des Senats der Vereinigten Staaten) ist ein ständiger Ausschuss des Senats der Vereinigten Staaten.

Unter anderem führt er im Rahmen des parlamentarischen Bestätigungsverfahrens Anhörungen von Kandidaten für die Stelle von Bundesrichtern durch. So befragt er namentlich Kandidaten für Sitze am Obersten Gerichtshof, zuletzt den als Richter nominierten Brett Kavanaugh.

Die Rolle des Justizausschusses bei Supreme-Court-Nominierungen ist in den letzten Jahren infolge der starken Politisierung des Obersten Gerichtshofes und des großen Medieninteresses deutlich prominenter geworden. Waren mündliche Befragungen der Nominierten früher eher unüblich und erfolgten Bestätigungsempfehlungen oft einstimmig, ist die Befragung von Richterkandidaten seit den 1990er Jahren zum langwierigen und dramatisch inszenierten Fernsehspektakel geworden. Dieses wiederum wird von den Ausschussmitgliedern oft weniger für die eigentliche Befragung des Nominierten verwendet, sondern dient vor allem – mit langen Vorträgen für die Fernsehkameras – zum Zweck der eigenen politischen Profilierung.

Mitglieder im 116. Kongress[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Lindsey Graham, der derzeitige Ausschussvorsitzende

Den Vorsitz der Justizausschusses hat der republikanische Senator Lindsey Graham aus South Carolina inne.

Republikaner
Name Staat
Lindsey Graham, Chairman South Carolina
Chuck Grassley Iowa
John Cornyn Texas
Michael Lee Utah
Ted Cruz Texas
Ben Sasse Nebraska
Josh Hawley Missouri
Thom Tillis North Carolina
Joni Ernst Iowa
Mike Crapo Idaho
John Kennedy Louisiana
Marsha Blackburn Tennessee
Demokraten
Name Staat
Dianne Feinstein, Ranking Member Kalifornien
Patrick Leahy Vermont
Dick Durbin Illinois
Sheldon Whitehouse Rhode Island
Amy Klobuchar Minnesota
Chris Coons Delaware
Richard Blumenthal Connecticut
Mazie Hirono Hawaii
Cory Booker New Jersey
Kamala Harris Kalifornien

Ehemalige Vorsitzende des Justizausschusses[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]