Wikipedia:Urheberrechtsfragen

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2 D- Regel zu mittelalterlichen Buchmalereien und Handschriften[Quelltext bearbeiten]

Ich habe das leider erst heute gesehen, dass der Passus komplett gestrichen wurde. Vielleicht wäre es sinnvoll den Passus an die aktuelle Rechtsprechung anzupassen?! Gestern und heute habe ich mittelalterliche Handschriften und Buchmalereien aus dem Katalog Historisches Museum der Pfalz Speyer von Alexander Schubert (Hrsg.): Richard Löwenherz: König – Ritter – Gefangener. Katalog zur Ausstellung in Speyer, 2017, Verlag Schnell und Steiner, ISBN 978-3-7954-3165-5 eingescannt und dann hochgeladen. [1], [2], [3], [4], [5], [6], [7]. Nur ist dort nirgendwo ein Fotograf genannt, wenn man von Standort, Entfernung, Blickwinkel, Belichtung und Ausschnitt der Aufnahme ausgeht. Man darf also generell keine mittelalterlichen Handschriften, Buchmalereien mehr einscannen? Das heißt, die müssen alle gelöscht werden? Darf ich sie dann von der British Library [8] direkt entnehmen? Oder geht das auch nicht? --Armin (Diskussion) 10:46, 17. Mär. 2019 (CET)

Commons akzeptiert solche Bilder noch, vgl. Commons:Wann man die PD-Art-Kennzeichnung verwendet. Die Streichung des Passus geht ansonsten auf aktuelle Rechtsprechung zurück: Wikipedia:Urheberrechtsfragen/Zweidimensionale Reproduktionsfotografie#Rechtsprechung. Die Rechtslage scheint auch im Vereinigten Königreich nicht deutlich besser zu sein, vgl. Commons:Reuse of PD-Art photographs#United Kingdom / UK. Wenn ich richtig informiert bin, würde die vorgeschlagene EU-Urheberrechtsreform hier vermutlich eine Verbesserung bringen. Viele Bibliotheken veröffentlichen allerdings ihre (Handschriften-)Digitalisate unter einer freien (und Commons-kompatiblen) Lizenz, auf Commons wäre für solche Dateien die Vorlage Licensed-PD-Art zu verwenden. --HHill (Diskussion) 14:38, 17. Mär. 2019 (CET)
Aber das Urteil oben bezieht sich ja nur auf Reproduktionsfotografien, nicht auf Scans. Scans alter Sachen dürften (da auch hier selbst die handwerklichen Fähigkeiten wie Winkel, Beleuchtung, Positionierung etc. wegfallen) weiterhin wie früher problemlos möglich sein. @Armin P.: Bei dir ist natürlich das Problem, dass hier die Lichtbilder aus dem Buch geschützt sind und daher dein Scan dann auch nicht erlaubt wäre. Ob die jetzt von der British Library mit einem Auflichtscanner gemacht wurden, kann man so direkt nicht sehen. Wenn ja (und danach siehts fast aus), dürfte man die verwenden. --Quedel Disk 15:56, 17. Mär. 2019 (CET)
Mein Scan aus dem Katalog und das Bild bei der British Library. Dann werde ich die löschen und das Digitalisat von der British Library ggf. zuschneiden und dann hier hochladen. @ Benutzer:HHill Wo finde ich denn den Hinweis, dass die Digitalisate der Paris, Bibliotheque Nationale de France oder der British Library unter freier Lizenz stehen? Vielleicht wäre es nach der neuen Rechtsprechung sinnvoll, die Bibliotheken, die unter einen freien Lizenz ihre Bilder zur Verfügung stellen, irgendwo auf einer Seite sammeln. --Armin (Diskussion) 16:16, 17. Mär. 2019 (CET)
Das Digitalisat von Paris, BN, fr. 12473 ist domaine public, also wohl gemeinfrei, siehe den Eintrag Droits unter Informations détaillées beim Digitalisat. Für die British Library habe ich entsprechende exemplarspezifische Angaben noch nicht gefunden, die Chancen dafür stehen aber nicht schlecht, vgl. die Terms of Use. Einiges ist ja auch schon auf Commons z. B. in c:Category:Historia Anglorum (1250-1259) - BL Royal MS 14 C VII. --HHill (Diskussion) 16:42, 17. Mär. 2019 (CET) PS: Zum Beispiel bei der Europeana kannst Du nach Lizenzen filtern. --HHill (Diskussion) 16:53, 17. Mär. 2019 (CET)
Wir sollte da im Moment gar nichts tun. Die EU-Urheberrechtsreform würde - wenn sie denn durchgeht - das BGH-Urteil revertieren und uns künftig das Recht geben, jede Reproduktion gemeinfreier 2D-Werke zu nutzen. Bis Ende März werden wir sehen, was das EU-Parlament tut. Ist die Reform dann durch, können wir die Richtlinie anpassen. Wird sie gestoppt, können wir uns etwas Zeit zum Nachdenken nehmen und eine geeignete Formulierung suchen. Zwei Wochen können wir auf jeden Fall warten. Grüße --h-stt !? 15:21, 19. Mär. 2019 (CET)

Die Anfrage sehe ich nicht als erledigt an. Wäre gut, wenn man sich einig wäre. Aus diesen Gründen setze ich auch einen Baustein, der die Archivierung hier unterbindet. Ich bin Laie in der Thematik. Der Passus war erst durchgestrichen und wurde dann wieder eingefügt von Benutzer:Chaddy [9] und nun wieder gestrichen von Benutzer:H-stt [10]. Ich kann die juristische Kompetenz von den Leuten , die hier mitreden wollen, nicht einschätzen, aber es wirkt halt komisch. Meine Fragen, die sich in diesem Zusammenhang ergeben: Wenn Bilder bzw. Scans aus Kunstbänden nicht mehr erlaubt sein sollen, kann ich die Buchmalereien dann von der Bibliothek, die diese Handschrift aufbewahrt, entnehmen [11]? Was passiert mit den bisherigen Scans aus Kunstbänden in wikipedia? Das sind ja nicht nur eine handvoll, sondern unzählige Bilder. Was ändert sich durch die Urheberrechtsreform der Europäischen Union in der Sache? Diese Antworten sollten auch verständlich auf der Regelseite WP:Bildrechte aufbereitet. --Armin (Diskussion) 22:56, 27. Mär. 2019 (CET)

Die Urheberrechtsreform revidiert das BGH-Urteil zu Reis-Engelhorn und erlaubt uns bei allen 2D-Werken, deren Urheberrechte abgelaufen sind, jede beliebige Reproduktion zu nehmen. Streng genommen tritt das erst in Kraft, wenn die nationale Umsetzung stattgefunden hat - also irgendwann vor dem Mai 2021. Aber vermutlich werden wir das das intern schon vorher zum Standard erklären. Grüße --h-stt !? 22:59, 27. Mär. 2019 (CET)
Dieser Baustein verhindert die automatische Archivierung dieses Abschnitts und seiner Unterabschnitte.
Hallo h-stt, kannst Du bitte kurz die Stelle nennen (bestenfalls verlinken), welche das BGH-Urteil revidiert? --Stepro (Diskussion) 01:53, 28. Mär. 2019 (CET)
Das würde mich auch interessieren? --Armin (Diskussion) 12:02, 31. Mär. 2019 (CEST)
Einstweilen die Stellungnahme der Wikimedia Foundation (leider ohne Link zur einschlägigen Stelle), dort heißt es: A new safeguard for the public domain will ensure that faithful reproductions of public domain works remain uncopyrighted, even as they are digitized. Wenn ich das richtig sehe, ist der Bezugspunkt folgende Formulierung des EU-Parlaments: […] Im Bereich der bildenden Kunst trägt die Verbreitung von originalgetreuen Vervielfältigungen gemeinfreier Werke zum Zugang zur Kultur und ihrer Förderung und zum Zugang zum kulturellen Erbe bei. In einem digitalen Umfeld ist der Schutz solcher Vervielfältigungen durch das Urheberrecht oder verwandte Schutzrechte nicht mit dem Ablauf des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks in Einklang zu bringen. Zudem führen Unterschiede zwischen den nationalen Urheberrechtsgesetzen, die den Schutz solcher Vervielfältigungen regeln, zu Rechtsunsicherheit und wirken sich auf die grenzüberschreitende Verbreitung von gemeinfreien Werken der bildenden Kunst aus. Bestimmte Vervielfältigungen von gemeinfreien Werken der bildenden Kunst sollten daher nicht durch das Urheberrecht oder verwandte Schutzrechte geschützt werden. […] (S. 50 im PDF). Aber: IANAL. --HHill (Diskussion) 18:10, 31. Mär. 2019 (CEST)
Das ist der Art. 14 der Urh-RL in der vom EP beschlossenen Fassung. HHill hat nur die "Erwägensgründe" dazu zitiert, die eigentliche Regelung ist im letzten Abschnitt des Dokuments. Wegen dieser und einige anderer kleinerer Änderungen waren die Proteste ja nicht gegen die Richtlinie als ganzes gerichtet, sondern nur gegen die Art. 11 (jetzt 15) und Art. 13 (jetzt 17), sowie vereinzelt auch gegen Art. 12 (16) und die Begriffsbestimmungen in Art 2+3. Grüße --h-stt !? 16:33, 3. Apr. 2019 (CEST)

Frage: Macht es Sinn, diesen Abschnitt durch den Nicht-Archivieren-Baustein noch länger künstlich offen zu halten? Es hat wohl niemand Lust, den betreffenden Text entsprechend des BGH-Urteils zum REM mal vernünftig zu überarbeiten. Das kann man auch mit Nichtarchivierung hier nicht erzwingen. Und Pajz wurde ja leider erfolgreich vergrault. --Stepro (Diskussion) 01:49, 6. Jun. 2019 (CEST)

Erzwingen will und möchte ich nichts. Ich sehe das aber eher pragmatisch. Man kann natürlich dann wieder eine neue Diskussion aufmachen. Aber warum? Stört die Nichtarchivierung denn hier? Der Passus muss ja in absehbarer Zeit überarbeitet werden. Immerhin sind davon sehr viele Bilder bei uns betroffen. Wikipedia:Bildrechte#Nicht_schützbare_Fotos_(Reproduktionen)_–_2-D-Regel Vor allem was passiert mit den bislang in wikipedia hochgeladenen Bildern, wenn die 2-D-Regel obsolet nach BGH-Urteil v. 20.12.2018 ist? Oder wartet man jetzt stillschweigend die nationale Umsetzung der Urheberrechtsreform einfach ab und das Problem erledigt sich dann von selbst? --Armin (Diskussion) 18:20, 10. Jun. 2019 (CEST)
Naja, ich fand meine Frage auch eher pragmatisch. ;-) Bisher hat Wikipedia (und noch mehr Commons) die Rechtslage ignoriert, und sich eine 2D-Regel ausgedacht, die es außerhalb des Wikiversums nicht wirklich gibt. Jetzt wurde die bisherige Rechtslage vom BGH höchstrichterlich bestätigt, und das Wikiversum hat beschlossen, sie trotzdem weiter zu ignorieren. Ich persönlich finde das nach wie vor völlig falsch, aber was will man dagegen machen? --Stepro (Diskussion) 00:56, 11. Jun. 2019 (CEST)

Bilder aus Neuseeland[Quelltext bearbeiten]

Hallo, ich habe gerade einen Artikel verfasst und bin dabei auf das hier und das hier gestoßen. Bedeutet das, dass ich die Bilder aus der Bibliothek ohne bekannten Fotografen auf Commons hochladen darf? Bzw. die von Duncan Winder ab 2020? Oder gilt hier eher das dt. Recht und ich darf das nicht? Roxedl Disk 12:05, 5. Jun. 2019 (CEST)

http://www.bbw-waldwinkel.de/extension/donbosco_design/design/aschau/images/don-bosco.png[Quelltext bearbeiten]

Darf ich dieses Logo von der offiziellen Webseite auf Wikimedia oder Wikipedia hochladen und unter das alte Logo stellen? https://de.wikipedia.org/wiki/Berufsbildungswerk_Waldwinkel

Gilt das noch als oder müsste ich es zum Hochladen unter einem anderen Template hochladen? --Tomate28 (Diskussion) 21:32, 9. Jun. 2019 (CEST)

Lizenzierung zweier Dateien[Quelltext bearbeiten]

Sind diese und diese Datei korrekt lizenziert? Es ist derselbe Urheber. --DaizY (Diskussion) 11:14, 11. Jun. 2019 (CEST)

Beide Dateien haben keine Schöpfungshöhe.
Es besteht zudem die Wahrscheinlichkeit, dass die Dateien tatsächlich unter der angegebenen Lizenz freigegeben wurden. Das sollte man überprüfen. -- Chaddy · D VfB Eichstaett Logo.png 12:34, 11. Jun. 2019 (CEST)
Mutige Behauptung, das wage ich zumindest für die erste Grafik zu bezweifeln. --Ailura (Diskussion) 12:38, 11. Jun. 2019 (CEST)
Wo siehst du denn Schöpfungshöhe? Das ist eine ganz gewöhnliche 08/15-Gestaltung. -- Chaddy · D VfB Eichstaett Logo.png 12:49, 11. Jun. 2019 (CEST)
Im Disclaimer der Quellen-Website steht: © European Union, 1995-2013. Reproduction is authorised, provided the source is acknowledged, save where otherwise stated.
Deshalb habe ich den UR-Baustein beider Dateien durch Attribution ... ersetzt. --Túrelio (Diskussion) 12:46, 11. Jun. 2019 (CEST)
Da steht nichts von Bearbeitung erlaubt, dass ist keine freie Lizenz. Нактаффэ 20:07, 11. Jun. 2019 (CEST)
+1 Das ist keine freie Lizenz. Kann uns mangels Schöpfungsöhe aber auch egal sein. -- Chaddy · D VfB Eichstaett Logo.png 22:12, 12. Jun. 2019 (CEST)

Ich fürchte, ich habe einen Fehler gemacht[Quelltext bearbeiten]

Hallo. Ich habe heute die vier Bilder unten auf Wikimedia Commons hochgeladen. Ich dachte, Filme werden nach 70 Jahren gemeinfrei. Tatsächlich wollte ich sogar vorher nochmal hier fragen, ob die Bilder Commons konform sind, hab's dann aber sein gelassen, da es sicher blöd ist, eine Frage die man sich (eigentlich) selbst beantwortet hat, nochmal zu stellen. Nun sehe ich, es ist 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers. Das klingt auch viel sinnvoller, da ja ansonsten bei manchen Menschen ihr Werk noch zu Lebzeiten gemeinfrei würde. Müssen die Bilder nun alle gelöscht werden? Und wer gilt als Filmen als der eigentlich Urheber, an dem sich das Recht dann orientiert? Der Regisseur? Der Produzent? Oder gar alle Beteiligten zusammen (Regie, Drehbuchautor, Produzent, Schauspieler, Praktikant)? --Christian140 (Diskussion) 19:14, 14. Jun. 2019 (CEST)

Sind wohl mehrere Urheber: „Bei einem Film kann das noch länger dauern, da es mehrere Urheber gibt, die gefunden werden müssen. Viele Archive können sich das gar nicht leisten, so dass die Werke ungenutzt bleiben.“ (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)
In Südkorea gibt es wohl diese Besonderheit. Der Regisseur von "The Night before Independence Day" wird seit 1952 vermisst. Yun Yong-gyu, Regisseur von "A Hometown in Heart", landete während des Koreakriegs oder noch davor in Nordkorea, wohl freiwillig. Das letzte, was von ihm bekannt ist, ist, dass er 1980 noch einen Film in Nordkorea veröffentlichte. Hier wäre dann die Frage, ob das Urheberrecht Nord- oder Südkoreas anzuwenden ist. Der obige Film wurde im Februar 1949 veröffentlicht, die Republik Korea im August 1948 gegründet. Deshalb gilt der Film wohl als südkoreanischer. --Christian140 (Diskussion) 20:06, 14. Jun. 2019 (CEST)

@Christian140: Für das Hochladen auf Commons gilt (wobei ich mir da mit der URAA Problematik auch nicht so sicher bin...)

  • "70 years after publication when made public in the name of an organization" - ist es also im Namen eine Organisation veröffentlicht worden?

Für das Einbinden in de.wikipedia gilt:

  • für ausländische Staatsangehörige als Urheber*innen: § 121 UrhG - kennt sich wer anders vieleicht besser aus.
  • wenn Schutz nach dem deutschen UrhG besteht: 70 Jahre nach Tod von Hauptregisseur, Urheber des Drehbuchs, Urheber der Dialoge und Komponist der für das betreffende Filmwerk komponierten Musik.§ 65

Habitator terrae Erde 20:12, 14. Jun. 2019 (CEST)

Danke für die Antwort. In der Korean Movie Database sind nur die Produktionsunternehmen zu finden Korea Films und Dong Seo Films. Aber mit "im Namen einer Organisation veröffentlicht" wäre wahrscheinlich der Vertrieb gemeint, wie Warner Bros. oder Disney. Die IMDb nennt hier interessanter das "Korean Film Archive". Das war 1949 sicher nicht der Fall. Es kann aber gut sein, dass der Film lange Zeit verschollen war und dann wieder vom Korean Film Archive restauriert wurde, nach der Entdeckung. So einen Eindruck machen jedenfalls auch die Bilder. Tatsächlich gibt es nur einen Film aus der Zeit vor der Unabhängigkeit, der 2007 restauriert wurde und wo man lange Rätselte, wie der Film wohl damals geschnitten wurde. Und auch von der Zeit zwischen 1945 und 1953, der Unabhängigkeit und dem Ende des Koreakriegs, existiert nur noch wenig. --Christian140 (Diskussion) 20:39, 14. Jun. 2019 (CEST)
Ich werde mal eine Anfrage beim Korean Film Archive stellen. --Christian140 (Diskussion) 10:15, 15. Jun. 2019 (CEST)
Immer noch keine Antwort. :( --Christian140 (Diskussion) 16:55, 21. Jun. 2019 (CEST)

Bebilderung Artikel Toniebox[Quelltext bearbeiten]

Liebe Spezialisten,

eine gute Ergänzung des Artikels wäre ein Foto einer Toniebox, so dass man sich den Artikelgegenstand besser vorstellen kann. Möglichst noch mit einer aufgesetzten Toniefigur. Ich könnte so ein Fotoarrangement schon machen, nur wäre das urheberrechtlich in Ordnung? Und welchen Lizenzbaustein verwende ich?

Ich stelle mir ein Bild vor, wie die Toniebox im Kinderzimmer im Einsatz ist, ähnlich wie bei der Bebilderung im Überraschungseiartikel: https://de.wikipedia.org/wiki/Kinder_%C3%9Cberraschung#/media/Datei:Kinder_Surprise.png oder auch diesem Bild: https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Peanuts#/media/Datei:Linus_and_Charlie_Brown.jpg

Was muss ich beachten? Ich hätte ja auch bei der Happy-Hippo-Figur oder Charlie Brown und Linus gedacht, dass dies urheberrechtlich problematisch sein könnte...

Freundlichen Gruß und Danke für eine Einschätzung --Hans Giebenrath (Diskussion) 10:30, 19. Jun. 2019 (CEST)

Die Figuren dürften alle geschützt sein. Ob die Box auf Grund ihres Designs geschützt ist, wäre zu klären. Ich würde eher sagen nein. Gruß Finanzer (Diskussion) 11:21, 19. Jun. 2019 (CEST)
Du könntest den Hersteller/Anbieter fragen, ob sie bereit sind, ein geeignetes (nicht zu werbliches) Foto unter freier Lizenz (c:Commons:Lizenzen) zur Verfügung zu stellen. Service: Link zur Presse-Seite. --Túrelio (Diskussion) 11:55, 19. Jun. 2019 (CEST)

File:A.Zschokkes Riggenbach im Klingental.jpg[Quelltext bearbeiten]

Folgendes Problem beschäftigt mich zur Zeit - ich hoffe, ich bin mit meiner Frage hier an der richtigen Stelle - Als ich vor etwa drei Jahren die WP-Seite über Rudolf Riggenbach (Denkmalpfleger) erstellte, habe ich u. a. auch eine Fotografie der Zschokke Plastik im Museum Kleines Klingental gemacht. Also die kleine Riggenbachfigur steht beim Eingang des Museums Kleines Klingental - ist nur zu sehen, wenn das Museum geöffnet hat. Die Plastik steht immer dort. Damals fragte ich das Museum an, ob ich diese Fotografie hochladen darf. Dies wurde mir erlaubt. Nun hat ein WP-Benutzer den Löschantrag gestellt und mir den Tipp gegeben, dass ich halt auch eine Freigabe über OTrS erlangen müsste. Nun habe ich zwei Fragen dazu: - was muss ich tun, damit das Bild nicht gelöscht wird? -Wie erlange ich eine Freigabe über OTrS? (Ist dies wirklich nötig?)

Danke für die Hilfe im Voraus

--Benaya1 (Diskussion) 12:56, 19. Jun. 2019 (CEST).

@Benaya1: c:COM:OTRS/de --Habitator terrae Erde 23:31, 23. Jun. 2019 (CEST)
@Benaya1: Was heisst genau "beim Eingang"? Ich habe das Museum gerade nicht vor dem geistigen Auge - sieht man die Plastik von öffentlichem Grund ausserhalb des Museums aus, wenn es geöffnet hat, und kann sie so fotografieren? Dann würde sie eh unter die Panoramafreiheit fallen. Gestumblindi 23:35, 23. Jun. 2019 (CEST)

Datei:Workshop of Hans Holbein the Younger - Portrait of Henry VIII - Google Art Project.jpg[Quelltext bearbeiten]

Hallo,

ich habe eine Frage zu einer Abbildung im Artikel über Heinrich VIII. Ist das erste Portrait von ihm (Holbein d.J.) wirklich gemeinfrei und damit auch verwendbar, so wie es in den Infos dazu steht. Freu mich auf eine Antwort.

Herzlichen Dank. Agnes Graf-Then

https://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_VIII._(England) (nicht signierter Beitrag von Graf-Then (Diskussion | Beiträge) 17:35, 20. Jun. 2019 (CEST))

Hallo, ja das Bild ist gemeinfrei und kann beliebig verwendet werden. -- Chaddy · D VfB Eichstaett Logo.png 17:39, 20. Jun. 2019 (CEST)

"Wir müssen draußen bleiben" – Urheberrechtsentscheidung des OGH[Quelltext bearbeiten]

Keine wirkliche Ahnung, ob das hier richtig ist. Wenn nein, bitte um Vergebung, ich habe keinen passenderen Platz gefunden: … „Der Beklagte betreibt in einem Tiroler Wintersportort eine Musikbar. Das Lokal hat etwa 30 Sitzplätze und fasst insgesamt bis zu 70 Personen. Am Nachmittag des 2. 2. 2018 kaufte der Beklagte ein Exemplar der Ausgabe 5/2018 des Nachrichtenmagazins „Profil“ und brachte es in sein Lokal. Ein dort als Barkeeper beschäftigter Mitarbeiter des Beklagten schnitt sodann das Bild mit den beiden Politikern vom Titelblatt mit einer runden Schablone aus, klebte es mittig auf ein gelbes Blatt Papier, umrahmte den kreisrunden Bildausschnitt mit rotem Filzstift und strich ihn diagonal durch. Links davon brachte er eine Grafik eines Strichmännchens, das ein Hakenkreuz in einen Papierkorb wirft, rechts davon die Abbildung eines durchgestrichenen Hakenkreuzes, und darunter den Schriftzug „Wir müssen draußen bleiben!“ [= Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer, Anm.] an. Die so entstandene Collage hatte folgendes Aussehen:“ …

Der Kläger, nämlich der Fotograf, der der APA gegen Urhebernennung und wohl gegen Entgelt das Bild zur Veröffentlichung überlassen hat, es die APA es im APA-Netzwerk verbreitet hat, und es somit das Profil zum Titelbild machen konnte, begehrte vom Beklagten, dem Lokalbetreiber, „a) die Unterlassung der Benutzung von seinen Lichtbildwerken, ohne ihn als Urheber zu nennen, sowie b) seine Lichtbilder oder Bearbeitungen davon öffentlich zu benutzen, wenn sie gekürzt oder mit Zusätzen versehen oder verändert werden, insbesondere wenn sie mit nationalsozialistischen Symbolen versehen werden; er begehrt weiters c) die Ermächtigung zur Urteilsveröffentlichung und d) die Zahlung von 700 EUR als Ersatz materieller Schäden sowie e) 2.000 EUR an immateriellem Schadenersatz.“

Das Erstgericht gab dem Kläger zu a), der Unterlassung recht, die weiteren Begehren b) bis e) wies es ab. Das OLG Innsbruck als Berufungsgericht „gab auch dem Unterlassungsbegehren zu b) und dem Begehren zu e) auf immateriellen Schadenersatz statt.“ Gegen die Stattgebung der Begehren zu b) und e) ging der Beklagte beim OGH in Revision um das Ersturteil wiederherzustellen, hilfsweise verbunden mit einem Aufhebungsantrag.

Der OGH kassierte mit 4 Ob 250/18w vom 25. April 2019 das Urteil der Berufungsinstanz und stellte das Ersturteil wieder her, wonach der klagende Fotograf gegen den beklagten Lokalbetreiber nur Anspruch hat auf „a) die Unterlassung der Benutzung von seinen Lichtbildwerken, ohne ihn als Urheber zu nennen“.

Aus der Urteilsbegründung:

  • „1.3. § 21 Abs 1 UrhG ist eine dem Schutz des Urheberpersönlichkeitsrechts dienende Vorschrift, die verhindern soll, dass ein Werk der Öffentlichkeit in einer anderen Form dargeboten wird, als dies dem Willen des Urhebers entspricht (RIS-Justiz RS0077630). Demnach ist jede „Kürzung“ des Werks eine Änderung. Wenn auch von „Kürzungen“ rein sprachlich nur Sprach-, Musik- oder Filmwerke betroffen werden, so entspricht dem bei Zeichnungen oder Gemälden die Veröffentlichung eines Ausschnitts und ebenso die Veröffentlichung einer Verkleinerung des Werks (4 Ob 101/93 = SZ 66/122). …“
  • „2. Die beanstandete Verwendung des Lichtbilds des Klägers ist grundsätzlich unter dem Aspekt der Meinungsfreiheit gerechtfertigt; das Lichtbild wurde auch durch die Art und das Umfeld der Nutzung nicht entstellt.“
  • „2.1. Der Oberste Gerichtshof hat schon mehrfach die Verwendung von fremden Lichtbildern im Rahmen eigener Meinungsäußerungen im politischen Diskurs als durch Art 10 MRK gedeckt beurteilt: …“
  • „2.2. Im Anlassfall hat der Kläger in Ausübung seines Berufs ein Lichtbild von zwei der FPÖ angehörenden Regierungsmitgliedern als Besucher einer von der Wiener Landesgruppe ihrer Partei organisierten Ballveranstaltung angefertigt und der Austria Presse Agentur gestattet, dieses Lichtbild (wohl entgeltlich) unter ihren Mitgliedern (Medienunternehmen) weiterzuverbreiten. Dass er damit „ein Werk ohne politische Aussage geschaffen“ habe, wie er in der Revisionsbeantwortung meint, trifft unter diesen Umständen nicht zu, ist doch – notorisch – die genannte Ballveranstaltung seit vielen Jahren regelmäßig Gegenstand öffentlicher politischer Berichterstattung und Kommentierung.“
  • „2.3. Auch das – im beanstandeten Plakat verwendete – Lichtbild wurde (dem beabsichtigten Verwertungszweck des Klägers entsprechend) in der medialen Berichterstattung zur Covergestaltung eines politischen Magazins verwendet und mit einer provokanten Bildunterschrift („Die Parallelgesellschaft. 'Völkische' Verbindungen an der Macht“) versehen.“
  • „2.4. Hat der Beklagte bei dieser Sachlage im Rahmen seines Unternehmens geduldet, dass ein nur geringfügig zugeschnittenes Werkexemplar eines Lichtbilds des Klägers, das schon verändert auf der von ihm erworbenen Zeitschrift abgedruckt war, zur Illustration einer Meinungsäußerung in Plakatform im politischen Diskurs öffentlich verwendet wird, kann diese Form der Werkverwendung vom Urheber nicht untersagt werden.“

Die österreichische Presse berichtete aktuell, 24. Juni 2019, darüber aktuell: Philipp Aichinger: Strache-Bild durchstreichen erlaubt. Ein Barkeeper schnitt aus einem Magazin ein Politikerbild heraus, um per Plakat ein Lokalverbot gegen Hofer und Strache zu verhängen. Der Fotograf klagte, erhielt aber kein Geld. Artikelanfang frei lesbar, ebenfalls 24. Juni 2019, als Premiumartikel leider hinter der Bezahlschranke.

Kurzum: Die Meinungsfreiheit, gedeckt nach Art 10 MRK steht im politischen Diskurs weit oberhalb der urheberrechtlichen Schranke des Werkschutzes. --Elisabeth 05:40, 25. Jun. 2019 (CEST)

Ja, aber vermutlich nur so lange, bis ein anderes Gericht bei diesem Thema wieder völlig anderer Meinung ist...--Fornax (Diskussion) 05:55, 25. Jun. 2019 (CEST)
Kein Ja, aber. Da gibt es in Österreich keine anderes Gericht mehr, der Oberste Gerichtshof ist, wie der Name schon sagt, die höchste Instanz. Allenfalls bliebe, wenn sich einer der Streitteile in seinen Menschenrechte verletzt fühlt, dass dieser Streitteil vor den EGMR geht. Im gegenständlichen Fall wurde dem Beklagte aber ohnedies sein Recht auf Meinungsfreiheit stattgegeben, sodass für ihn kein Grund für eine Beschwerde vor dem EGMR besteht.
Diese Entscheidung ist damit hinkünftig leitend für die österreichischen Untergerichte, ein solches bei künftiger Entscheidung schon einen sehr trifftigen Grund haben muss, von dieser aktuellen OGH-Entscheidung abzuweichen. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein solches Urteil, das von der OGH-RSpr abweicht, vom OGH kassiert wird, ist damit sehr hoch.
Wie weit sich deutsche Gerichte an der österreichischen OGH-RSpr orientieren ist natürlich eine andere Frage. Umgekehrt ist es jedoch juridischer Standard, dass die österreichischen Gerichte die deutschen Leitentscheidungen in die Urteilsfindungen und -begründungen mit einbeziehen. --Elisabeth 06:28, 25. Jun. 2019 (CEST)
Das ist zwar alles interessant, aber für unsere Arbeit in der Wikipedia bzw. in Wikimedia-Projekten nicht weiter von Belang, scheint mir. Und um diese Arbeit geht es auf dieser Seite. Gestumblindi 11:53, 25. Jun. 2019 (CEST)
Naja, theoretisch schon, das Zitatrecht wird gestärkt, davon könnten wir durchaus profitieren. Aber das wird hier ja nach wie vor ignoriert. --M@rcela Miniauge2.gif 11:56, 25. Jun. 2019 (CEST)
Das hat halt auch mit unserem Anspruch, frei weiternutzbare Inhalte zu schaffen, zu tun. Das beisst sich mit umfangreicheren (Bild-)Zitaten, die nur im Kontext des Zitatzwecks nutzbar sind. Gestumblindi 12:23, 25. Jun. 2019 (CEST)
Und der Neutrale Standpunkt mit der Ausnahme für Meinungsfreiheit. --Habitator terrae Erde 12:31, 25. Jun. 2019 (CEST)
Alles außer den meisten Landschaftsaufnahmen ist nicht beliebig nachnutzbar. Da interessiert es doch auch nicht. Aber die Diskussion ist sinnlos. Personenfotos sind stärker eingeschränkt als es Bildzitate wären. Nazisymbole sind quasi überhauopt nicht nachnutzbar. Die werden auch nur im Zusammenhang mit Inhalten geduldet. Häuptling gespaltene Zunge. --M@rcela Miniauge2.gif 12:41, 25. Jun. 2019 (CEST)
Es geht um die Nachnutzbarkeit im urheberrechtlichen Sinne. Die persönlichkeitsrechtlichen Einschränkungen bei Fotos lebender Personen (und weniger stark bei kürzlich Verstorbenen) tangieren die urheberrechtlich freie Nachnutzbarkeit nicht. Gestumblindi 12:52, 25. Jun. 2019 (CEST)
Das Urteil ist für WP de facto irrelevant, da es hier um einen Einzelfall ging, dessen wesentliches Merkmal laut dem hier zitierten Urteilstext der "Rahmen eigener Meinungsäußerung im politischen Diskurs" war. Weder "eigen" trifft wegen des Wiki-Prinzips auf WP zu noch "Meinungsäußerung im politischen Diskurs" wegen WP:NPOV, WP beteiligt sich im ANR nicht einmal an unpolitischen Diskursen der Außenwelt, solche werden allenfalls dokumentiert.--Chianti (Diskussion) 17:55, 25. Jun. 2019 (CEST)
Das ganze Diskussionsgeschwurbel zeigt doch wieder, dass irgendwelche Gerichtsentscheidungen immer nur einen Einzelfall betreffen, somit in der Tat für die Wikipediaarbeit praktisch bedeutungslos sind.--Fornax (Diskussion) 14:30, 25. Jun. 2019 (CEST)
Weitere Anmerkung: Wenn Richter x zum Urheberrecht eine Entscheidung trifft,  Richter y das Ganze kippt, und anschließend Richter z wiederum anderer Meinung ist, zeigt das doch zweifellos, dass auch auf diesem Gebiet der Interpretation der Gesetzestexte große Grenzen gesetzt sind.--Fornax (Diskussion) 15:04, 25. Jun. 2019 (CEST)
Dies war das Urteil eines Höchstgerichts, also ist für diesen Fall hier EOD, juristisch gesehen. Und es geht nicht um die "Interpretation von Gesetzestexten", sondern darum, wie Grundrechte im jeweiligen Einzelfall gegeneinander abzuwägen sind.--Chianti (Diskussion) 17:55, 25. Jun. 2019 (CEST)
Danke, für die Reaktionen. Wie von mir eingangs geschrieben "Keine wirkliche Ahnung, ob das hier richtig ist. Wenn nein, bitte um Vergebung, ich habe keinen passenderen Platz gefunden" – hatte ich damit gerechnet, dass diese OGH-Entscheidung wenigstens irgendwie für unsere WP-Arbeit verwertbar ist. Lernte aber aus dieser Diskussion, dass doch nicht.
Mag vielleicht jemand von euch Spezialisten die Entscheidung in UrhR-Artikel einbauen, wo sie hinpasst (österr. UrhR, generell der Artikel zum UrhR, oder wo auch immer zugehörig)? Mir selbst liegt es zugegebenermaßen nicht, es kurz und knackig Artikel-passend zusammenzufassen. Mit Dank im Voraus. --Elisabeth 12:16, 26. Jun. 2019 (CEST)