Deutsch-vietnamesische Beziehungen

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Lage Deutschlands und Vietnams

Deutschland und Vietnam feierten 2015 das 40-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen. Basierend auf dem Vertrauensverhältnis, das bereits zwischen der DDR und Vietnam bestand, sollen auch in Zukunft starke Partnerschaften entstehen. Beide Länder betreiben daher eine rege Kooperation, die unter anderem die 2011 ratifizierte Hanoier Erklärung zur Folge hatte.

Geschichte

Bereits 1949 sind die ersten Kontakte zwischen der DDR und Nordvietnam, aufgrund der gemeinsamen sozialistischen Ausrichtung, geknüpft worden. Nach der Vereinigung von Nord- und Südvietnam im Jahre 1975 setzte sich die Zusammenarbeit der DDR mit der neu gegründeten Sozialistischen Republik Vietnam fort. Es wurden besonders Entwicklungsprojekte in den Bereichen Energieversorgung und Landwirtschaft gefördert. Außerdem unterstützte man den Aufbau und die Weiterentwicklung in puncto Technik und Handwerk durch umfangreiche Beratung. Im Zuge dieser Entwicklungspolitik erfolgte die Ausbildung von jährlich 2000 Lehrlingen, 200 Studenten und 50 Postgraduierten aus Vietnam in der DDR.

1976 wurde die deutsche Botschaft in Hanoi registriert. Abgesehen davon leistete die BRD nach Ende des Vietnamkriegs Entwicklungshilfe, verhielt sich jedoch vorerst zurückhaltend aufgrund der kommunistischen Einstellung Vietnams und des eigenen Bündnisses mit den USA, dem Hauptakteur des Vietnamkriegs. Vietnams Tendenz, sich zu seinem sozialistischen Bruderstaat DDR zu orientieren, bekräftigte den geringen wirtschaftlichen Austausch. Das Verhältnis zwischen der beiden Staaten verschlechterte sich wegen der vietnamesischen Besatzung Kambodschas. Zudem ereignetet sich ein Zwischenfall, bei dem deutsche Handelsschiffe von vietnamesischen Kriegsschiffen unter Beschuss genommen wurden, nachdem sie vietnamesische Flüchtlinge an Bord genommen hatten. Als Konsequenz legte die BRD die staatliche Entwicklungshilfe auf Eis. Diese Spannungen konnten erst 1986 durch die Reise einer Wirtschaftsdelegation des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft entschärft werden.

Mit der Vollendung der deutschen Einheit und mit dem «Erbe» vieler entwicklungspolitischer Aktivitäten der DDR in Vietnam begann die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1991 mit einer bis heute anhaltenden freundschaftlichen und intesiven Entwicklungszusammenarbeit, an der [...] Politische Stiftungen maßgeblich beteiligt waren. Wichtigste Schwerpunktbereiche der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit Vietnam waren von Beginn an die Förderung der Wirtschaftsreformen und der Aufbau marktwirtschaftlicher Strukturen.

Ein positives Ergebnis des Reformprozesses war die Entwicklung von einer Planwirtschaft zu einer Marktwirtschaft mit „sozialistischer Orientierung“. Das Verhältnis beider Staaten normalisierte sich, sodass auch die Entwicklungshilfe in den Bereichen Bildung, Energie und Umwelt sowie wirtschaftliche Beziehungen wieder aufgenommen wurden. Desweiteren engagiert sich Deutschland bei der Umsetzung der vietnamesischen Rechtsordungsreform und führt den deutsch - vietnamesischen Rechtsstaatsdialog. Die bilateralen Beziehungen werden durch diverse Staatsbesuche von beiden Seiten gepflegt.

Wirtschaft

„Deutschland und Vietnam sehen erhebliches Potenzial für den Ausbau ihrer Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, einschließlich Investitionen.“ Beide Länder drücken in der Hanoier Erklärung von 2011 ihren Willen aus, über zentrale wirtschafts- und handelspolitische Themen, wie zum Beispiel Handelsentwicklung, offene Märkte und fairen Wettbewerb zu diskutieren und durch partnerschaftliche Zusammenarbeit die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Standards in Vietnam zu verbessern. Verschiedene Projekte, die unter anderem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Auftrag gegeben wurden, setzten schon vor der Hanoier Erklärung an diesen Punkten an. Ein Beispiel dafür ist das Projekt zur Schulung in verwantwortungsvoller Unternehmensführung für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, welches sich von 2003 bis 2014 erstreckte.

Deutschland war 2014 der größte EU-Handelspartner Vietnams mit einem Handelsvolumen von 7,8 Milliarden USD. Die Importe stiegen um 5,3% auf 5,18 Milliarden USD, die Exporte sanken um 6,5% auf 2,62 Milliarden USD. Die Hauptimportgüter Deutschlands aus Vietnam sind Schuhe, Textilien, landwirtschaftliche Erzeugnisse, Meeresfrüchte, Möbel, Elektronikartikel und Rohöl. Die deutschen Exporte nach Vietnam bestehen hauptsächlich aus Maschinen, Fahrzeugen, Ausrüstungsgegenständen und chemischen Produkten. Die Delegation der deutschen Wirtschaft unterhält Büros in Hanoi und Ho-Chi-Minh-Stadt und ist Teil des Netzwerks der Außenhandelskammer (AHK). Über 160 deutsche Unternehmen haben sich zur deutschen Kaufmannschaft zusammengeschlossen, die bemüht ist, eine deutsch - vietnamesische Außenhandelskammer zu gründen. Im November 2015 wurde durch eine Absichtserklärung zwischen dem deutschen Wirtschaftsministerium und der vietnamesischen Industrie- und Handelskammer ein weiterer Grundstein für die Etablierung der deutsch - vietnamesischen Außenhandelskammer gelegt. 2014 haben deutsche Unternehmen ca. 169 Millionen USD investiert, das ist ein Plus von 40%. Damit liegen sie auf Platz 16 der weltweiten Investorenliste. Da viele Investitionen über Tochterfirmen im Ausland getätigt werden, die statistisch nicht Deutschland zugerechnet werden, fällt diese Zahl jedoch zu gering aus. Vietnam ist Mitglied in der World Trade Organization (WTO), der Weltbank, dem Internationalem Währungsfond (IWF), der Asia Free Trade Area (AFTA), der Asia Pacific Economic Conference (APEC) und der World Customs Organization (WCO). Dadurch ergibt sich eine globale Kooperation, unter anderem mit der EU, zum Beispiel auch als Mitglied der ASEAN - Staaten (Association of Southeast Asian Nations). Die EU ist Vietnams drittgrößter Handelspartner.

Politik

Im Zuge der politischen Zusammenarbeit kommt es zu einem regen Austausch zwischen Deutschland und Vietnam auf allen Ebenen. Diese Treffen dienen seit 2011 der Intensivierung der Kooperationen von Projektförderung, unter anderem in den Bereichen politisch - strategischer Dialog, Wirtschaft, Handel und Investitionen, Justiz und Recht, entwicklungspolitische Zusammenarbeit und Umweltschutz, Bildung, Wissenschaft, Technologie, Kultur, Medien und Gesellschaft. Bereits zuvor gab es auf vielen Gebieten einzelne Absichtserklärungen.

Zu nennen ist hier die 2008, von den Außenministern beider Länder, unterzeichnete „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Rechts und der Justiz“ (Rechtsstaatsdialog) , die zum Ziel hat, einen Beitrag zur Verwirklichung des rechtsstaatlichen Denkens und Handelns zu leisten. Der Rechtsstaatsdialog wurde ins Leben gerufen, um das vietnamesische Recht zu modernisieren und an geltende internationale Rechtsnormen anzugleichen. Dabei ist die Wahrung der Menschenrechte ein zentrales Thema, ebenso wie das Privat-, Straf- und öffentliche Recht. Im darauffolgenden Jahr beschlossen die Justizministerien beider Länder, die gemeinsame Erklärung umzusetzen und unterschrieben das erste Dreijahresprogramm, auf das 2012 das zweite und 2015 das dritte Dreijahresprogramm folgte. Kerninhalte sind beispielsweise die Förderung der Menschenrechte, Stärkung der Zivilgesellschaft sowie Professionalisierung der Justiz und der juristischen Berufe. Obwohl die Justizministerien von Deutschland und Vietnam als Koordinationsstellen dienen, haben auch viele andere Ministerien und politische Stiftungen, wie zum Beispiel das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) oder die Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ), Beiträge in Form von gemeinsamen Veranstaltungen zum Dialog geleistet. Dies geschieht durch Beratung des vietnamesischen Justizministerium und der Volksstaatsanwaltschaft, sowie Seminare, Fachkonferenzen, Studienreisen, etc. Insgesamt beteiligen sich allein von deutscher Seite rund 80 öffentliche und private Institutionen am Deutsch - Vietnamesischen Rechtsstaatsdialog. Bei einem Staatsbesuch des vietnamesischen Premierministers Nguyen Tan Dung im Jahr 2014 kritisierte Bundestagspräsident Norbert Lammert die Entwicklung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die hinter der Entwicklung der marktwirschaftlichen Strukturen zurückbleibe.

Ein weiteres wichtiges Projekt, das die guten bilateralen Beziehung hervorhebt, ist der Bau des "Deutschen Hauses" in Ho-Chi-Minh-Stadt. Nach geplanter Fertigstellung 2017 wird es als gemeinsames Quartier für Generalkonsulat, deutsche Institutionen, Vertreter der deutschen Wirtschaft und interessierte deutsche Unternehmer dienen. Es soll die Arbeitsverhältnisse der deutschen Vertreter und den Austausch zwischen Deutschen und Vietnamesen verbessern.

Es fanden mehrere Staatsbesuche statt, 2013 einigte man sich auf die Bereiche Berufliche Bildung, Energie und Umwelt für zukünftige Entwicklungspolitik. Bundesfinanzminister Schäuble und Bundeswirtschaftsminister Gabriel reisten aus unterschiedlichem Anlass 2014 nach Vietnam, zudem besuchte Premierminister Nguyen Tan Dung Berlin im folgenden Jahr.

Entwicklungshilfe

„Das Jahr 1966 kann zurecht als Schlüsseljahr für die bundesdeutsche Vietnam - Hilfe gelten.“ Bis zu diesem Jahr wurden von der BRD ca. 100 Millionen DM für vietnamesische Entwicklungshilfe in Form von Praktikantenausbildung, Technik- und Wirtschaftsexperten ausgegeben. Das Hospitalschiff „Helgoland“ traf nach langen Verhandlungen über eine Entsendung schließlich im September 1966 in Saigon ein und nahm seinen Dienst auf. Bis 1972 wurden über 10000 Operationen durchgeführt und ca. 200000 Patienten behandelt. Nach Ende des Vietnamkriegs 1975 flohen Millionen von Angehörigen vietnamesischer Minderheiten nach Malaysia und Thailand und harrten dort aus, ohne Hilfe zu erhalten. Dieses Phänomen wird als „Boat people“ bezeichnet. Die Bundesrepublik sah sich nach einer Welle der Empörung dazu verpflichtet humanitäre Hilfe in Form von Asyl zu leisten. Das anfängliche Kontingent von 10000 Flüchtlingen wurde auf 38000 aufgestockt. Zusammen mit der Entwicklungspolitik der DDR trugen diese Ereignisse dazu bei, dass die heutigen Beziehungen beider Länder sehr positiv sind. Laut Angaben des Auswärtigen Amts leben heute ca. 125000 Vietnamesen oder Deutsche vietnamesischer Abstammung in Deutschland. In Vietnam sprechen ca. 100.000 Menschen Deutsch.

Trotz des umfangreichen Reformprogramms gibt es in Vietnam noch viele Defizite in den Punkten der Vermögensverteilung, der Infrastruktur, der sozialen Sicherungssysteme, der bedarfsgerechten Berufsbildungsmöglichkeiten und der rechtsstaatlichen Strukturen, etc. Vietnam gehört zu den wichtigsten entwicklungspolitischen Partnern der Bundesrepublik. Daher hat sich die Bundesrepublik seit 1990 mit 1,8 Milliarden Euro an Entwicklungsprojekten in Vietnam beteiligt. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der nachhaltigen Gestaltung des Wirtschaftswachstums und der Förderung qualifizierter Fachkräfte für die Industrie, um im Asienraum wettbewerbsfähig zu bleiben. Man konzentriert sich hier besonders auf berufliche Bildung, Umwelt (Biodiversität und Küstenschutz) und Energie (Energieeffizienz und erneuerbare Energien). Dazu handeln im Auftrag und mit Mitteln der Bundesregierung vor allem die beiden staatlichen Durchführungsorganisationen KfW - Entwicklungsbank und die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Bildung

Nachdem 1986/87 der umfassende Reformkurs der Regierung eingeleitet wurde, entwickelte sich vor allem die Wirtschaft positiv. Das Bildungssystem konnte mit diesem rasanten Wandel nicht mithalten, sodass vor allem die Hochschulausbildung hinter den Anforderungen einer bedarfsgerichteten Berufsaubildung zurückbleibt. Dies führte dazu, dass derzeit lediglich 15% der vietnamesischen Bevölkerung eine formale Berufsausbildung abgeschlossen haben. Um die Ziele der Industrialisierung, Modernisierung und Verbesserung des sozialen Wohlstandes zu erreichen, richtet man sich am deutschen Ausbildungssystem aus und strebt eine dauerhafte Kooperation an. Man möchte dabei die Ausbildungqualiät verbessern, den spezifischen Reformbedürfnissen Vietnams gerecht werden und den allgemeinen Zugang zur Bildung für alle Gesellschaftsschichten gewährleisten. 2011 erneuerten die Staatschefs beider Länder ihr Bestreben die Zusammenarbeit auf dieser Ebene fortzuführen, wobei der Vietnamesisch - Deutschen Universität eine besondere Rolle zukommen soll.

Umwelt

In Vietnam sind durch das Vorantreiben der wirtschaftliche Entwicklung erhebliche Umweltprobleme entstanden. Waldrodung, vergiftete Böden, Luft- und Wasserverschmutzung sind nur einge von ihnen. Zudem werden weite Küstenteile durch den [[Klimawandel] ]verursachte Taifune bedroht. Deutschland hilft bei der Taifunprävention, der Klimawandelanpassung, der Naturwaldbewirtschaftung, der Wiederaufforstung und der Biodiversität. Die Nutzug erneuerbarer Energien und Energieeffizienz sind weitere wichtige Tätigkeitsfelder des deutschen Engagements. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beauftragt unter anderem die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit an Green Growth Strategy der vietnamesischen Regierung mitzuwirken.

Deutsche Institutionen in Vietnam

Friedrich-Ebert-Stiftung (gegründet: 1990)

• Anfänglich beschränkte sich das Engagement in Vietnam auf das Vorantreiben der Wirtschaftsreformen und der Wirtschaftsförderung, zu nennen wäre hier das Projekt „Rehabilitierung und Förderung von Handwerk und Kleinindustrie“. Inzwischen unterstützt die Stiftung auch politische Beteiligung und Weiterbildung ihrer Partner, regt den Austausch internationaler Erfahrungen und Diskussionen an, veröffentlicht Studien, veranstaltet Seminare und organisiert Studienreisen nach Deutschland.

Konrad-Adenauer-Stiftung (gegründet: 1993)

• Die Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt „den Rechtsstaatsdialog, die Dezentralisierungsreformen der vietnamesischen Regierung, die Einführung der sozialen Marktwirtschaft, die Professionalisierung der Medien und die Eigenständigkeit der Nationalversammlung“.

Goethe-Institut (gegründet: 1997)

• „Das Goethe-Institut [organisiert und unterstützt] ein breites Spektrum von kulturellen Veranstaltungen zur Vermittlung deutscher Kultur und zur Intensivierung des kulturellen Dialogs zwischen den Ländern.“

Vietnamesisch - Deutsches Zentrum (VDZ) (gegründet: 1999)

• „Das Zentrum ist eine gemeinsame Einrichtung des DAAD [(Deutscher Akademischer Austauschdienst)]und der TU Hanoi. Als fakultätsübergreifende zentrale Einrichtung der vietnamesischen Universität soll es dem wissenschaftlichen und technologischen Austausch dienen und eine Begegnungsstätte für deutsche und vietnamesische Wissenschafts- und Wirtschaftsvertreter sein.“ Seit 2003 fungiert das VDZ als Außenstelle des DAAD.

Vietnamesisch - Deutsche Universität (VDU) (gegründet: 2008)

• Bei der VDU handelt es sich um ein gemeinsames Projekt des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur und des Ministry of Education and Training. Die Hochschule ist nach deutschen Hochschulstandards konzipiert und ist eine anwendungsorientierte, multidisziplinäre Universität mit starkem Forschungsbezug. Die Fachsprache ist Englisch, Deutsch wird nur studienbegleitend gelehrt.

Rosa-Luxemburg-Stiftung (gegründet: 2009)

• „Schwerpunkte der regionalen Arbeit [der Rosa-Luxemburg-Stiftung] sind unter anderem die Förderung von Partizipation an demokratischen Prozessen, die Begleitung von neuen Ansätzen zu nachhaltigen Entwicklungswegen und die Stärkung des Austauschs zwischen zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteuren.“

Hanns-Seidel-Stiftung (gegründet: 2011)

• Ziele der Hanns-Seidel-Stiftung sind die Verbesserung der Umweltpolitik beispielsweise durch die Förderung des Umweltbewusstseins und die Verbesserung der Wirtschafts- und Sozialstruktur, zum Beispiel durch Förderung des Wissens über sozialen Marktwirtschaft.

Friedrich-Naumann-Stiftung (gegründet: 2012)

• Die Friedrich-Naumann-Stiftung strebt eine Liberalisierung von Politik und Wirtschaft an, um die Entwicklung zu einer sozialen Marktwirtschaft voranzutreiben.

Deutsche Vertretungen in Vietnam

• Deutsches Generalkonsulat Ho-Chi-Minh-Stadt
• Deutsche Botschaft Hanoi
• Vietnamesisches Generalkonsulat Frankfurt
• Vietnamesische Botschaft Berlin

Literatur

• Alexander Troche: „Berlin wird am Mekong verteidigt“. Die Ostasienpolitik der Bundesrepublik in China, Taiwan und Süd-Vietnam 1954-1966. In: Günter Buchstab et al. (Hrsg.): Forschungen und Quellen zur Zeitgeschichte. Band 37. Droste, Düsseldorf 2001, ISBN 3-7700-1885-0, S. 241, 413, 421–422. 

• Dirk Braun-Friderici: Vietnam - Entwicklungsperspektiven eines vielversprechenden „Emerging Market“ in Südostasien. In: Marion Grein (Hrsg.): Der asiatische Wirtschaftsraum. Ein Markt und seine Möglichkeiten. China, die chinesischen Sonderwirtschaftszonen, Taiwan, Südkorea, Japan, Singapur und Vietnam. Liber Verlag, Mainz 1995, ISBN 3-88308-070-5, S. 252–254. 

• Hans-Jörg Bulliger: Deutsch-vietnamesische Joint Ventures. Aufbaumöglichkeiten für klein- und mittelständische Unternehmen. Gabler, Wiesbaden 1995, ISBN 3-409-13248-1, S. 46. 

• Hellmut Kapfenberger: Berlin-Bonn-Saigon-Hanoi. Zur Geschichte der deutsch-vietnamesischen Beziehungen. Verlag Wiljo Heinen, Berlin und Böklund 2013, ISBN 978-3-95514-006-9, S. 403. 

• Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit mit Hochschulen in Vietnam. Workshop in der Hochschulrektorenkonferenz am 15. Juli 1998. In: Hochschulrektorenkonferenz. Red.: Daniela Reichert, Christian Tauch (Hrsg.): Materialien zur Hochschulkooperation. Band 13. Bonn November 1998, S. 18, 24. 

• Norbert von Hofmann: Kooperation mit Gewerkschaften und Förderung von Wirtschafts- und Sozialentwicklung. Mit einem Vorwort von Ernst J. Kerbusch. In: Pia Bungarten et al. (Hrsg.): Geschichte der internationalen Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung. Band 7. Dietz, Bonn 2012, ISBN 978-3-8012-0427-3, S. 257. 

• Norbert von Hofmann: Demokratieförderung unter schwierigen Bedingungen. Die Tätigkeiten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Venezuela, Vietnam und Simbabwe. Mit einem Vorwort von Ernst J. Kerbusch. In: Pia Bungarten et al. (Hrsg.): Geschichte der internationalen Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung. Band 12. Dietz, Bonn 2014, ISBN 978-3-8012-0448-8, S. 148. 

Weiterführende Literatur

• Prüfung der Möglichkeiten eines Fachkräfteprogramms Vietnam. Studie im Auftrag der Internationalen Organisation für Migration, auf Veranlassung des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit durchgeführt durch das Zentrum Europa und Dritte Welt, Arbeitseinheit Entwicklungspolitische Forschung und Beratung, Universität des Saarlandes. In: Hermann W. Schönmeier (Hrsg.): Sozialwissenschaftliche Studien zu internationalen Problemen. Band 166. Breitenbach, Saarbrücken ; Fort Lauderdale 1991, ISBN 978-3-88156-523-3. 

• Thanh Tuyên Nguyên: Knowledge economy and sustainable economic development. a critical review. In: Knowledge and Information. de Gruyter Saur, Berlin 2010, ISBN 978-3-598-25181-8. 

• Uwe Wesel: Die verspielte Revolution. 1968 und die Folgen. Blessing, München 2002, ISBN 3-89667-190-1.