Bewegung für Wandel

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بزوتنه‌وه‌ی‌ گۆڕان
Bzutinewey‌ Gorran
Bewegung für Wandel
Partei­vorsitzender Nawschirwan Mustafa
Gründung 2009
Aus­richtung Zentrum, Föderalismus, Liberalismus, Wirtschaftsliberalismus, Reformismus, Kurdischer Nationalismus
Farbe(n) dunkelblau
Parlamentsmandate Im Repräsentantenrat: 8 von 325
Im Parlament Kurdistans: 25 von 111
Website http://gorran.net

Die Bewegung für Wandel (kurdischبزوتنه‌وه‌ی‌ گۆڕان‎), auch bekannt als Liste für Wandel (kurdischLîstî Gorran‎) oder Gorran ist eine reformistische politische Partei im irakischen Kurdistan[1] unter der Führerschaft von Nawschirwan Mustafa. Gegründet im Jahre 2009, ist es seither die offizielle Opposition zur regierenden Zwei-Parteien-Koalition aus der Demokratischen Partei Kurdistan und der Patriotischen Union Kurdistans, welches die Kurdische Regionalregierung dominiert.

Inhaltsverzeichnis

Ziele und Mitglieder [Bearbeiten]

Die Liste für Wandel brachte eine starke Veränderung der politischen Landschaft in den kurdischen Gebieten mit sich.[2] Die Unterstützung für die Bewegung stammt aus dem simplen Faktum, dass sie eine vergleichsweise neue und dynamischere Option in Kurdistan ist[3] und zu einem Ende des Machtmonopols aufruft.[4] Eine der Hauptziele der Liste für Wandel ist es, die grassierende Korruption zu entwurzeln.[5] Die Liste wirft der KDP und der PUK vor, dass sie eine schlechte Arbeit bei der Förderung kurdischer Interessen im Bundesparlament in Bagdad geleistet haben.[6]

Die Partei ist aufgrund ihrer Kampagne gegen die Patronage vergleichsweise beliebt unter der Jugend in Kurdistan.[7] Sie besteht allgemein aus desillusionierten PUK/KDP-Mitgliedern, aus ehemaligen Peschmerga und aus Akademikern.[8] Die Unterstützer der Liste sahen sich bislang oft mit teils gewalttätiger Einschüchterung konfrontiert.[9] Die Bewegung für Wandel wird seither als Hauptopposition zur KDP-PUK-Allianz betrachtet, speziell in den von der PUK dominierten Gebieten. Die meisten ihrer Mitglieder, einschließlich Nawschirwan Mustafa, sind ehemalige Funktionäre der PUK.

Wahlplakate der Liste für Wandel in Arbil 2009

Geschichte [Bearbeiten]

Die Plattform der Bewegung für Wandel im Vorfeld der Wahlen 2009 hatte als Ziel, die Regionalregierung zu entpolitisieren, die Justiz zu stärken, die politische Einmischung in die Wirtschaft zu begrenzen und das Budget transparenter zu gestalten. Während die Bewegung den Föderalismus für Irakisch-Kurdistan unterstützt, betont sie auch, dass Unstimmigkeiten mit der Zentralregierung durch Dialog basierend auf der irakischen Verfassung gelöst werden könnten.[10]

Die Liste für Wandel gewann insgesamt 25 Sitze bei den Wahlen vom Juli 2009,[11] was sie zur zweitstärksten Liste bei der Wahl direkt hinter der Kurdistan-Liste machte. Die Partei sieht die Wahlergebnisse als großen Sieg. Sie gewann bei den Wahlen 2009 und 2010 sowohl in der Stadt Sulaimaniyya, als auch in der Provinz Sulaimaniyya.[12] Die Partei trat vor allem daher an, um gegen die Korruption durch die KDP und die PUK zu appellieren, und gewann damit acht Sitze 2010.

Im Jahre 2011 rief die Partei zum Rücktritt des Kabinetts sowie die Auflösung der kurdischen Regionalregierung auf und initiierte Proteste, die auf die Revolution in Ägypten 2011 folgen sollte. Dies war begleitet von Aufständen gegen die Demokratische Partei Kurdistan. Einige kritisierten die Bewegung für Wandel, dass sie unnötigen Aufruhr verursache und argumentierten, dass es keinen Grund für den Sturz der kurdischen Regierung gebe. Amnesty International und Human Rights Watch haben dazu gedrängt, dass die Proteste erlaubt werden sollten, und haben eine unabhängige Untersuchung der Tode, die dabei entstanden sind, angemahnt.[13]

Weblinks [Bearbeiten]

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. "Goran" opposition movement becomes political party. medyanews.com. 2. Oktober 2011. Abgerufen am 21. 21 2010.
  2. New Kurdish party to challenge polls BBC News Retrieved Feb 01 2011.
  3. Up on the Hill is where you'll find us. http://blog.fpc.org.uk/.+3. Juni+2010.+Abgerufen am 3. Juni 2010.
  4. Reformist gains in Kurdish vote shake Iraq's quiet north The Independent Retrieved 27 July 2009.
  5. Goran leaves Iraq's Kurdish alliance with less clout al-Arabiya Retrieved Feb 01 2011.
  6. The Kurdish way The Economist Retrieved Feb 01 2011.
  7. Iraq and the United States: creating a strategic partnership - Google Books. Books.google.co.uk. 1. September 2009. Abgerufen am 20. Oktober 2011.
  8. Gains Seen for Kurdish Challengers New York Times Retrieved 27 July 2009.
  9. Kurdish Iraq: An Emerging Success CBS News Retrieved Feb 01 2011.
  10. Kurdish election lists, Niqash, 30. Juni 2009
  11. Sam Dagher: Iraqi Kurds come out to vote in high numbers. In: The San Francisco Chronicle, 26. Juli 2009. 
  12. Change the Kurds can believe in Sydney Morning Herald Retrieved Feb 01 2011.
  13. Iraqis protest in Kurdish region, capital. In: Reuters, 19. Februar 2011.