Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
OsterreichÖsterreich  Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung
Österreichische Behörde
Logo BVT.PNG
Staatl. Ebene Bund
Stellung

der Behörde

Oberste polizeiliche Verfassungsschutzbehörde
Gründung 2002
Hauptsitz Wien 3, Landstraße 89–93
Behörden­leitung Direktor Peter Gridling
Website www.bmi.gv.at

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist eine österreichische Polizeiorganisation mit nachrichtendienstlichem Charakter, jedoch ohne nachrichtendienstliche Befugnisse. Seine Aufgabe ist der Schutz von verfassungsmäßigen Einrichtungen der Republik Österreich sowie die Sicherstellung von deren Handlungsfähigkeit. Die Behörde wurde 2002 aus der Staatspolizei sowie einigen Sondereinheiten (EDOK und EBT - Einsatzgruppe zur Bekämpfung des Terrorismus), die wie das heutige Bundesamt direkt der Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit beim Bundesministerium für Inneres unterstanden, gegründet. Das BVT erstellt jährlich den Verfassungsschutzbericht.[1]

Organisation[Bearbeiten]

Gesetzliche Grundlage für das Bundesamt ist das „Bundesgesetz über die Organisation der Sicherheitsverwaltung und die Ausübung der Sicherheitspolizei“ (Sicherheitspolizeigesetz). Das BVT gliedert sich in das Bundesamt selbst sowie neun Landesämter Verfassungsschutz (LV) in den jeweiligen Bundesländern. In der Regel befinden sich die Landesämter am Sitz der entsprechenden Landespolizeidirektion in der Landeshauptstadt.

Geschichte[Bearbeiten]

Gegründet wurde das Bundesamt im Jahr 2002 durch die Zusammenlegung verschiedenster Sondereinheiten des Innenministeriums sowie vorrangig der ehemaligen Staatspolizei. Dies erfolgte als Reaktion auf die zunehmende Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch den internationalen Terrorismus. Im Angesicht der Ereignisse nach und rund um die Terroranschläge am 11. September 2001 gab Innenminister Ernst Strasser den Auftrag zur Neustrukturierung der österreichischen Terrorabwehr.

Zum Direktor der Behörde wurde zunächst Gert-René Polli, ein Offizier des Heeresnachrichtenamtes, ernannt. Nachfolger Pollis wurde nach dessen Rücktritt im Oktober 2007 Peter Gridling, der zuvor bereits die EBT leitete und bei der Europol zuständig für Analysen im Terrorbereich gewesen war. [2] Im September 2011 übersiedelte das BVT von seiner Dienststelle im Gebäude des Innenministeriums in der Herrengasse an seinen neuen Standort in der Rennwegkaserne.[3]

Sonstiges[Bearbeiten]

Zur Kontrolle des BVT setzt der österreichische Nationalrat einen Unterausschuss für innere Angelegenheiten ein.[4]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Verfassungsschutzbericht 2010 bmi.gv.at, pdf, 116S., abgerufen am 28. November 2010
  2. Spurensuche beim Verfassungsschutz diepresse.com, 27. November 2010, abgerufen am 28. November 2010
  3. für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: Neue Dienststelle eröffnet
  4. Ständige Unterausschüsse zur Kontrolle der Nachrichtendienste parlament.gv.at, abgerufen am 19. Juni 2013