Evangelos Venizelos

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Evangelos Venizelos (2009)

Evangelos Venizelos (griechisch Ευάγγελος Βενιζέλος; * 1. Januar 1957 in Thessaloniki) ist ein griechischer Jurist und Politiker. Zwischen Juni 2011 und März 2012 war er Finanzminister und Vizeministerpräsident.[1] Am 18. März 2012 wurde er zum Vorsitzenden der griechischen Sozialisten (PASOK) gewählt.[2] Im Juni 2013 trat er als stellvertretender Ministerpräsident und Außenminister in das Kabinett von Ministerpräsident Antonis Samaras ein.

Leben[Bearbeiten]

Venizelos studierte von 1974 bis 1978 Rechtswissenschaften an der Aristoteles-Universität Thessaloniki. Nach dem Abschluss des Studiums schloss er ein postgraduales Studium an der Universität Paris II an. 1980 wurde er an der Aristoteles-Universität Thessaloniki promoviert. Dort wurde er 1984 Dozent und später Professor für Verfassungsrecht. Daneben war er als Rechtsanwalt am Staatsrat (Συμβούλιο της Επικρατείας) und am Obersten Gerichtshof (Άρειος Πάγος) tätig.

Εr war ferner Vorstandsmitglied der National Bank of Greece (zu diesem Zeitpunkt unter der Leitung von Loukas Papadimos), des Nationalen Zentrums für öffentliche Verwaltung und Mitglied der Kommission Lokalradio (eines unabhängigen Aufsichtsgremiums über die Radio-Stationen). Er verfasste zahlreiche Schriften auf dem Gebiet des Staatsrechts und der Politischen Wissenschaft.

Im Oktober 1993 wurde er als Kandidat der sozialdemokratischen PASOK zum Abgeordneten von Thessaloniki im griechischen Parlament gewählt. Bei den Parlamentswahlen 1996, 2000, 2004, 2007 und 2009 wurde er wiedergewählt.

Venizelos war Berichterstatter der umfassenden Revision der griechischen Verfassung, die 1996 begann und im April 2001 abgeschlossen wurde.[3]

Zwischen Oktober 1993 und März 2004 hatte er in den Regierungen Andreas Papandreou und Konstantinos Simitis folgende Ämter inne:

  • Staatsminister beim Ministerpräsidenten und Regierungssprecher
  • Kommunikationsminister und Regierungssprecher
  • Minister für Verkehr und Fernmeldewesen
  • Justizminister
  • Kulturminister
  • Entwicklungsminister (verantwortlich für Energie, Industrie, Handel, Tourismus und Technologie)
  • Kulturminister.

In seiner zweiten Amtsperiode als Kulturminister von November 2001 bis März 2004 war Venizelos für die Koordinierung der Vorbereitung der Olympischen Spiele 2004 verantwortlich.

Nach der Wahlniederlage der PASOK 2007 kandidierte er für den Parteivorsitz der PASOK, unterlag jedoch Giorgos Andrea Papandreou.

Nach dem Wahlsieg der PASOK bei den Parlamentswahlen 2009 übernahm Venizelos am 7. Oktober 2009 das Amt des Verteidigungsministers in der Regierung von Ministerpräsident Giorgos Papandreou.

Im Rahmen einer Kabinettsumbildung nach Massenprotesten gegen den Sparkurs der Regierung berief Ministerpräsident Papandreou Venizelos im Juni 2011 in das auf Grund der griechischen Finanzkrise besonders wichtige Amt des Finanzministers sowie zum stellvertretenden Ministerpräsidenten.

Nachdem Papandreou am 1. November 2011 völlig überraschend ein Referendum zu den Sparplänen angekündigt hatte, stellte sich Venizelos am 3. November offen gegen die Referendumspläne.[4] Papandreou bot kurz darauf seinen Rücktritt an.[5]

Venizelos gehörte ab dem 10. November 2011 dem Kabinett Papadimos an. Nachdem er am 18. März 2012 zum neuen Vorsitzenden der PASOK gewählt worden war, trat er einen Tag darauf als Finanzminister zurück. Zu seinem Nachfolger wurde Filippos Sachinidis.

Bei den griechischen Parlamentswahlen vom 6. Mai 2012 wurde die PASOK mit 13,2 Prozent nur drittstärkste Partei nach dem linken Parteienbündnis SYRIZA mit 16,8 Prozent und der Nea Dimokratia mit 18,9 Prozent.

Venizelos als Kulturminister[Bearbeiten]

1998 warb er als Kulturminister darum, das Palimpsest des Archimedes für den griechischen Staat zu ersteigern. Nachdem der Schätzpreis von 800.000 überschritten war, unterlag das Konsortium griechischer Privatleute schließlich dem Bietergefecht, das eine unbekannte Person mit 2,2 Mio. USD für sich gewann.

Im deutschen Architekturmuseum war 2001 eine Ausstellung über die Architektur Griechenlands mit Schwerpunkt der 20. Jahrhundert zu sehen – diese wurde von Venizelos als Teil des Begleitprogramms der Frankfurter Buchmesse zu Griechenland als Gastland initiiert.

Venizelos gelang es 2000, die Erben und Eigentümer der Sammlung Costakis zu überzeugen, diese permanent nach Griechenland zu bringen, wie es sich George Costakis einst gewünscht hatte. Die Kosten für die rund 1300 Meisterwerke der russischen Avantgarde inkl. der Restaurierung und Aufbereitung beliefen sich auf 29 Mio. Euro. Die Akquisition der Kunstwerke wurde im Rahmen des Budgets für die Kulturhauptstadt Europas Thessaloniki getätigt, sie stellen heute den Grundstock des Staatlichen Museums für zeitgenössische Kunst in Thessaloniki.

Positionierungen[Bearbeiten]

  • Am 21. Januar 2012 veröffentlichte Venizelos die Namen der größten Steuersünder Griechenlands im Internet.[6]
  • Am 27. Mai 2012 warf Venizelos IWF-Chefin Christine Lagarde vor, diese habe die Griechen beleidigt,[7] nachdem diese in einem Interview erklärt hatte, sie habe kein Mitleid mit den Griechen, diese sollten vielmehr anfangen, Steuern zu zahlen.[8]
  • Anfang 2014 - zu Beginn der griechischen EU-Ratspräsidentschaft (erstes Halbjahr 2014) - forderte er Deutschland auf, in Europa zurückhaltender aufzutreten. Es sei für die Deutschen nicht einfach, „europäische Vielfalt und das Recht auf einen anderen Lösungsansatz“ zu akzeptieren, doch auch Griechenland habe einiges vorzuweisen, zum Beispiel „eindrucksvolle fiskalische Anpassungen“. Die Troika (die die Reformen seines Landes überwacht) solle der Kontrolle des europäischen Parlaments unterstellt werden.[9]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Evangelos Venizelos – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
  • Webpräsenz (griechisch)
  • Biografie auf der Website des Griechischen Parlaments (griechisch)
  • Biografie auf der Website des Griechischen Parlaments (englisch)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. FAZ: Venizelos übernimmt. Griechenland wechselt Finanzminister aus. (17. Juni 2011)
  2. Griechischer Finanzminister Venizelos tritt zurück tagesschau.de, 19. März 2012
  3. www.verfassungen.eu Volltext
  4. faz.net 3. November 2011: Papandreou womöglich ohne Mehrheit
  5. spiegel.de: Papandreou opfert Amt
  6. http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Griechenlands-prominente-Steuerhinterzieher/story/25860755
  7. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/venizelos-kritisiert-iwf-chefin-lagarde-hat-die-griechen-beleidigt-1.1367793
  8. Lagarde: Griechen sollen ihre Steuern zahlen. Focus, 26. Mai 2012, abgerufen am 5. August 2012.
  9. FAZ.net 4. Januar 2014: „Deutschland soll sich zurückhalten“