Griechisches Parlament

Βουλή των Ελλήνων
*Griechisches Parlament*
Basisdaten
Sitz:	Athen
Legislaturperiode:	4 Jahre
Abgeordnete:	300
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl:	17. Juni 2012
Vorsitz:	Vangelis Meimarakis (ND)
	12 71 16 25 13 125 20 18 12 71 16 25 13 125 20 18
Sitzverteilung:	ND 125; SYRIZA 71; PASOK 25; ANEL 20; XA 18; DIMAR 16; KKE 12; Unabhängige 13;
	Website
	www.hellenicparliament.gr

Vereidigungszeremonie im Griechischen Parlament 2009

Das Griechische Parlament (griechisch Vouli ton Ellinon Βουλή των Ελλήνων, vom altgriechischen Verb βουλεύομαι [bouleúomai] , ‚denken‘, ‚entscheiden‘, ‚an einem Rat teilnehmen, um Entscheidungen zu treffen‘^[1] ) ist das Parlament Griechenlands, das sich am Syntagma-Platz in Athen befindet. Das Parlament hat eine Kammer und 300 auf vier Jahre gewählte Mitglieder.

Geschichte [Bearbeiten]

Parlamentssitzung Ende des 19. Jh. (Gemälde von N.Orlof)

Es trat erstmals 1846 infolge eines Volksaufstandes zusammen, woraus die erste Verfassung des modernen Griechenlandes hervorging. Vor der Bildung des Athener Parlaments war der Regierungssitz von 1829 bis 1834 in Nafplio, bis er 1834 von König Otto nach Athen verlegt wurde. Das erste Parlamentsgebäude wurde 1929 in der Stadiou-Straße errichtet und beherbergt heute das Nationale Historische Museum Athen. Zum ersten Präsidenten wurde der Jurist Konstantin von Hößlin gewählt.

Bis 2001 war es ein Feierabendparlament mit ehrenamtlichen Abgeordneten. Im Gegenzug zur Einführung der Unvereinbarkeit mit einer weiteren Erwerbstätigkeit wurden die Diäten der Abgeordneten erhöht und kostenlose Büros zur Verfügung gestellt.^[2]

Es wurde am 11. April 2012 aufgelöst und am 6. Mai neu gewählt.^[3]

Die Parlamentsgebäude [Bearbeiten]

Die große Moschee in Nafplio, 1825 bis 1828 provisorischer Sitz der Nationalversammlung

Das ehemalige Parlamentsgebäude in der Athener Stadiou-Straße

Das Parlament tagte im alten Parlamentsgebäude an der Stadionstraße von 1844 bis 1854 und von 1875 bis 1932.

Das Parlament vom Dach des Hotels Grande Bretagne aus gesehen, davor das Grabmal des unbekannten Soldaten

Das Stadtschloss und seine Nutzung als Parlament [Bearbeiten]

Erste Entwürfe zu einer Residenz stammten von Leo von Klenze. Friedrich von Gärtner erhielt schließlich den Auftrag zur Ausführung des Gebäudes. Er übernahm dessen Grundkonzept der rechteckigen Grundform mit zwei Innenhöfen. Einflüsse können auch von einem älteren Entwurf Karl Friedrich Schinkels stammen, der das Schloss zuvor auf der Akropolis geplant hatte. 1836 legte König Otto den Grundstein für das neue Stadtschloss. Das Gebäude zeichnet sich durch eine reduzierte und sehr strenge klassizistische Formensprache aus. Das Gebäude wurde bis 1910 als Residenz genutzt, nach einem Brand nutzte die königliche Familie das Schloss Tatoi als Hauptstadtsitz, formell blieb das Stadtschloss bis zur 1. Abschaffung der Monarchie 1924 Sitz der Königlichen Familie. Bereits zuvor wurde das Schloss nach dem verlorenen Griechisch-Türkischen Krieg, (in Griechenland als „kleinasiatische Katastrophe“ bezeichnet) als Auffanglager für Flüchtlinge genutzt. Anschließend diente es als Krankenhaus und dann als Museum.

1929 wurde der Umzug des griechischen Parlaments in das ehemalige Schloss beschlossen, nach Abschluss der Umbauarbeiten tagte erstmals am 2. August 1934 und die Nationalversammlung am 1 Juli 1935. Nach Wiederherstellung der Monarchie wurde Tatoi auch offiziell Sitz der Königlichen Familie. Über dem Plenarsaal befindet sich ein gleich großer Saal um Platz für ein Zweikammersystem zu bieten, was jedoch nie eingetreten ist. Dieser Saal dient heute als großer Konferenzsaal.

Aufgrund der Enge in der Athener Innenstadt wird gegenwärtig über den Umzug des Parlaments diskutiert. Man erhofft sich durch einen Neubau von Parlamentsgebäude und wichtigen Ministerien am Stadtrand mehr Platz und geringere Kosten (viele Ministerien sind in gemieteten Bürogebäuden im Zentrum untergebracht). Das bisherige Gebäude am Syntagma-Platz soll dann für eine kulturelle Nutzung umgebaut werden.

Grabmal des unbekannten Soldaten [Bearbeiten]

1928 wurde die Seite zum Syntagma-Platz umgestaltet. Es wurden eine Stützmauer mit zwei Rampen angebaut und das Grabmal des unbekannten Soldaten errichtet. In Anlehnung an den Giebel des Ägina-Tempels entwarfen Phokion Rok (1891–1945) und Constantinos Demetriades (1881–1943) ein Relief mit Kriegerfiguren. Die Inschriften neben den Bronzeschilden nennen die Länder/Orte von allen Schlachten, in denen griechischen Soldaten seit den Freiheitskriegen gefallen sind (zb. El-Alamain, Korea, Zypern), außerdem den Anfang von Perikles’ Grabrede an die ersten Gefallenen des Peloponnesischen Krieges.

Der Park [Bearbeiten]

→ Hauptartikel: Nationalgarten

Der Architekt Gärtner hatte einen französischen Garten vorgesehen, doch Königin Amalia, die sich sehr für Gartenkunst und Landwirtschaft interessierte, ließ 1836 von François-Luis Barrauld einen deutschen Landschaftsgarten im Stil der Romantik anlegen. Von 1855 bis 1889 verlieh ihm Friedrich Schmidt den Charakter eines botanischen Gartens mit Pflanzen aus der ganzen Mittelmeerregion. König Ludwig I. von Bayern soll mit einer Schiffsladung von 15.000 Stecklingen dazu beigetragen haben.

Die aufwendige Bewässerung wurde besonders im Trockenjahr 1843 sehr kritisiert, seit 1855 folgt sie dem Verlauf einer antiken Wasserleitung aus dem 6. Jahrhundert v. Chr, die man bei der Anpflanzung gefunden hatte. 1857 wurde ein kleines Botanisches Museum zur Geschichte des Parks errichtet. Seit 1923 ist der Park als Nationalgarten öffentlich zugänglich. Nahe dem Ausgang zur Vasilissis Sofias ist ein großflächiger römischer Mosaikfußboden erhalten.

Im Park befinden sich auch einige Büsten zumeist von griechischen Dichtern, aber auch von Philhellenen wie den Schweizer Bankier Jean Gabriel Eynard. Südwestlich des Parks liegt die Kaserne der Evzonen (Parlamentsgarde), südlich das Zappeion.

Garten und Parlament sind seit den 1920er Jahren getrennt, der Garten ist nur über die separaten Eingänge zu erreichen.

Zusammensetzung [Bearbeiten]

Das Parlament setzt sich aktuell wie folgt zusammen:

Parteien
Logo		Name	Ausrichtung	Vorsitzender		Sitze
		Nea Dimokratia (ND) Νέα Δημοκρατία (ΝΔ) Neue Demokratie / Neue Republik	konservativ		Andonis Samaras	125
		SYRIZA – Enotiko Kinoniko Metopo (SYRIZA-EKM) ΣΥΡΙΖΑ – Ενωτικό Κοινωνικό Μέτωπο (ΣΥΡΙΖΑ-EKM) SYRIZA – Vereinte Soziale Front	linksradikal		Alexis Tsipras	71
		Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK) Πανελλήνιο Σοσιαλιστικό Κίνημα (ΠΑΣΟΚ) Panhellenische Sozialistische Bewegung	sozialdemokratisch		Evangelos Venizelos	25
		Anexartiti Ellines (ANEL) Ανεξάρτητοι Έλληνες (ΑΝΕΛ) Unabhängige Griechen	rechtspopulistisch		Panos Kammenos	20
		Chrysi Avgi (XA) Χρυσή Αυγή (XA) Goldene Morgendämmerung	neonazistisch		Nikolaos Michaloliakos	18
		Dimokratiki Aristera (DIMAR) Δημοκρατική Αριστερά (ΔΗΜΑΡ) Demokratische Linke	links		Fotis Kouvelis	16
		Kommounistiko Komma Elladas (KKE) Κομμουνιστικό Κόμμα Ελλάδας (KKE) Kommunistische Partei Griechenlands	kommunistisch		Aleka Papariga	12
	Unabhängige					13

Gesamt						300

Siehe auch: Liste der politischen Parteien in Griechenland

Parlamentswahlen [Bearbeiten]

Wahlsystem [Bearbeiten]

Gewählt werden 300 Abgeordnete. Die Wahl erfolgt nach einem im Wesentlichen von der Verhältniswahl geprägten Wahlsystem. Eine Partei muss aufgrund einer Sperrklausel eine Hürde von 3 Prozent überwinden, um in das Parlament einziehen zu können.

288 der 300 Sitze werden in 56 Wahlkreisen gewählt, wobei die je Wahlkreis vergebene Anzahl der Mandate je nach Bevölkerungszahl in den einzelnen Wahlkreisen unterschiedlich ist; so entfallen auf den größten Wahlkreis Athen-B mit 1,4 Millionen Wahlberechtigten 42 Sitze. Die Wahl erfolgt über Parteilisten. Die Wähler können innerhalb der Wahlkreisliste der von ihnen gewählten Partei die von ihnen bevorzugten Kandidaten ankreuzen. In acht kleinen Wahlkreisen wird nur je ein Mandat vergeben; dieses erhält der Kandidat mit den meisten Stimmen, sodass das Wahlsystem auch Elemente der Mehrheitswahl enthält. Zwölf Mandate werden aufgrund einer landesweiten Liste nach reiner Verhältniswahl vergeben.

Die Partei, auf die die meisten Stimmen entfallen, erhält 50 Sitze als Bonus; 2009 waren es nur 40 Sitze. Wahlbündnisse haben praktisch keinen Aussicht auf diesen Bonus, da ihr Stimmanteil für die Ermittlung der stärksten Partei durch die Anzahl der in ihnen zusammengeschlossenen Parteien dividiert wird.^[4] Die übrigen Sitze werden proportional unter allen Parteien verteilt, die die Sperrklausel von 3 Prozent überwinden. Hierdurch werden größere Parteien bevorzugt, und die Bildung regierungsfähiger Mehrheiten wird begünstigt.^[5]^[6]

Wahlberechtigt waren alle griechischen Bürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr, 2012 waren dies insgesamt 9,85 Millionen Wähler. In Griechenland besteht Wahlpflicht; deren Verletzung wird jedoch nicht sanktioniert.

Übersicht von 1843 bis heute [Bearbeiten]

Wahlen zum Griechischen Parlament

1843 | 1844 | 1847 | 1850 | 1853 | 1856 | 1859 | 1861 | 1862 | 1865 | 1868 | 1869 | 1872 | 1873 | 1874 | 1875 | 1879 | 1881 | 1885 | 1887 | 1890 | 1892 | 1895 | 1899 | 1905 | 1906 | 1910 | 1912 | 1915 (Mai) | 1915 (Dezember) | 1920 | 1923 | 1926 | 1928 | 1932 | 1933 | 1935 | 1936 | 1946 | 1950 | 1951 | 1952 | 1956 | 1958 | 1961 | 1963 | 1964 | 1974 | 1977 | 1981 | 1985 | 1989 (Juni) | 1989 (November) | 1990 | 1993 | 1996 | 2000 | 2004 | 2007 | 2009 | 2012 (Mai) | 2012 (Juni)

Parlamentswahl 2004 [Bearbeiten]

→ Hauptartikel: Parlamentswahl in Griechenland 2004

Parlamentswahl in Griechenland am 7. März 2004
Partei		Stimmen	%	Sitze	Sitzverteilung
	Nea Dimokratia (ND)	3.359.682	45,36	165	12 6 117 165 12 6 117 165
	Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK)	3.003.275	40,55	117
	Kommounistiko Komma Elladas (KKE)	436.706	5,90	12
	Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA)	241.637	3,26	6
	Sonstige	365.286	4,93	–
Gesamt		7.406.619	100,00	300
Quelle: Griechisches Innenministerium^[7]

Parlamentswahl 2007 [Bearbeiten]

→ Hauptartikel: Parlamentswahl in Griechenland 2007

Parlamentswahl in Griechenland am 16. September 2007
Partei		Stimmen	%	Sitze	Sitzverteilung
	Nea Dimokratia (ND)	2.994.979	41,84	152	22 14 102 152 10 22 14 102 152 10
	Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK)	2.727.279	38,10	102
	Kommounistiko Komma Elladas (KKE)	583.750	8,15	22
	Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA)	361.101	5,04	14
	Laikos Orthodoxos Synagermos (LAOS)	271.809	3,80	10
	Sonstige	220.088	3,07	–
Gesamt		7.159.006	100,00	300
Quelle: Griechisches Innenministerium^[8]

Parlamentswahl 2009 [Bearbeiten]

→ Hauptartikel: Parlamentswahl in Griechenland 2009

Parlamentswahl in Griechenland am 4. Oktober 2009
Partei		Stimmen	%	Sitze	Sitzverteilung
	Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK)	3.011.521	43,92	160	21 13 160 91 15 21 13 160 91 15
	Nea Dimokratia (ND)	2.295.318	33,48	91
	Kommounistiko Komma Elladas (KKE)	517.062	7,54	21
	Laikos Orthodoxos Synagermos (LAOS)	386.063	5,63	15
	Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA)	315.501	4,60	13
	Sonstige	332.956	4,83	–
Gesamt		6.858.421	100,00	300
Quelle: Griechisches Innenministerium^[9]

Parlamentswahlen 2012 [Bearbeiten]

Mai 2012 [Bearbeiten]

→ Hauptartikel: Parlamentswahl in Griechenland Mai 2012

Parlamentswahl in Griechenland am 6. Mai 2012
Partei		Stimmen	%	Sitze	Sitzverteilung
	Nea Dimokratia (ND)	1.192.054	18,85	108	26 52 19 41 108 33 21 26 52 19 41 108 33 21
	Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA)	1.061.265	16,78	52
	Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK)	833.529	13,18	41
	Anexartiti Ellines (ANEL)	670.596	10,60	33
	Kommounistiko Komma Elladas (KKE)	536.072	8,48	26
	Chrysi Avgi (XA)	440.894	6,97	21
	Dimokratiki Aristera (DIMAR)	386.116	6,11	19
	Sonstige	1.203.578	19,03	–
Gesamt		6.324.104	100,00	300
Quelle: Griechisches Innenministerium^[10]

Juni 2012 [Bearbeiten]

→ Hauptartikel: Parlamentswahl in Griechenland Juni 2012

Parlamentswahl in Griechenland am 17. Juni 2012
Partei		Stimmen	%	Sitze	Sitzverteilung
	Nea Dimokratia (ND)	1.825.609	29,66	129	12 71 17 33 129 20 18 12 71 17 33 129 20 18
	SYRIZA – Enotiko Kinoniko Metopo (SYRIZA-EKM)	1.655.053	26,89	71
	Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK)	755.832	12,28	33
	Anexartiti Ellines (ANEL)	462.456	7,51	20
	Chrysi Avgi (XA)	425.980	6,92	18
	Dimokratiki Aristera (DIMAR)	385.079	6,26	17
	Kommounistiko Komma Elladas (KKE)	277.179	4,50	12
	Sonstige	368.339	5,98	–
Gesamt		6.155.527	100,00	300
Quelle: Griechisches Innenministerium^[11]

Minderheitenvertretung im Parlament [Bearbeiten]

Mit Unterstützung der Türkei bildete die muslimische Minderheit Parteiformationen. Diese waren zeitweise durch zwei Abgeordnete im Parlament vertreten, was jedoch nach Einführung einer 3-%-Hürde nicht mehr der Fall war. Aktuell stammen zwei Abgeordneten (je einer in jeder großen Volkspartei) aus der muslimischen Minderheit.

Sonstige Aktivitäten [Bearbeiten]

Das Parlament verfügt über einen eigenen Kindergarten, der allen Mitarbeitern des Parlaments eine Nähe zu deren Kindern ermöglichen soll.

VOULI TV ist der Fernsehsender des Parlaments, auf dem die Sitzungen über Satellit und Antenne übertragen werden. Die restliche Sendezeit werden ohne Moderation, Filme und Konzerte gezeigt. Die Auswahl hat den Sender zum Geheimtipp für Kulturliebhaber werden lassen, zumal diese nicht nach Quote sondern nach Qualität erfolgt.