Fantasiepass

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Als Fantasiepass bezeichnet man einen Ausweis, der nur den Anschein erweckt, es handele sich dabei um einen Reisepass. Personenbezogen ausgestellt, scheint er zur Identifizierung und Legitimation gegenüber staatlichen Behörden geeignet zu sein. Da er jedoch nicht von einem anerkannten Staat, sondern einer Einzelperson, privaten Organisation oder einer Interessengruppe ausgestellt wurde, gilt er im Rechtsverkehr oder beim Grenzübertritt in der Regel weder als Pass noch als ein sonstiges Ausweispapier.

Fantasiepässe werden aus ganz unterschiedlichen Gründen ausgestellt. Meist stehen jedoch politische oder kommerzielle Interessen im Mittelpunkt.

Rechtliche Bewertung[Bearbeiten]

Es handelt sich beim Fantasiepass nicht um einen Pass im engeren Sinne. Dem Aussteller fehlt die völkerrechtliche Anerkennung, häufig sind noch nicht einmal die grundlegenden völkerrechtlichen Merkmale eines Staats erkennbar. Grenzüberschreitendes Reisen ist allein mit diesen Papieren nicht möglich, da zur Ein- und Ausreise in anerkannte Staaten in der Regel ein gültiges Ausweisdokument vorgezeigt werden muss. Wer von den Behörden innerhalb eines Landes lediglich mit einem Fantasiepass angetroffen wird, kann für das Fehlen gültiger Ausweisdokumente bestraft werden, je nachdem, ob die Gesetzeslage des Landes eine Ausweispflicht oder Mitführpflicht vorschreibt. Die Herstellung, der Besitz und das Bei-sich-Führen eines Fantasiepasses ist erlaubt.

Ein Fantasiepass ist urkundenrechtlich gesehen echt und nicht etwa eine Fälschung. Bei einer Fälschung würde der Aussteller behaupten, er sei jemand anderes. Das wäre der Fall, wenn jemand Pässe eines völkerrechtlich anerkannten Staates fälschen würde. Der Aussteller eines Fantasiepasses hingegen behauptet nicht, einer der anerkannten Staaten zu sein.

Häufig werden lediglich in Verbindung mit dem Fantasiedokument andere Straftaten begangen. Strafbar ist es insbesondere, sich mit Hilfe dieses Dokumentes einen Titel zuzulegen (in Deutschland gem. § 132a StGB).

Mit dem Besitz oder Vorzeigen eines Fantasiepasses kann eine politische Aussage verbunden sein, die dem Träger je nach Situation möglicherweise Schwierigkeiten mit Behörden einbringt. So dürfte ein Staat, in dessen Grenzen eine separatistische Bewegung existiert, es als Provokation ansehen, wenn beim Grenzübertritt jemand einen Fantasiepass der separatistischen Bewegung vorzeigt.

Bekannte Fantasiepässe[Bearbeiten]

„Welt-Pass“ oder „World Pass“[Bearbeiten]

Dieser Pass wird von der World Service Authority (WSA) herausgegeben. Diese zählt zu einer ganzen Reihe von ähnlichen Organisationen, die für das Ziel eintreten, alle Einzelstaaten abzuschaffen und einen großen gemeinsamen Weltstaat zu gründen.

Die WSA geht auf Garry Davis zurück, einem ehemaligen US-Bomberpiloten des Zweiten Weltkrieges, der am 25. Mai 1948 in Paris öffentlich auf seine US-Staatsbürgerschaft verzichtete und sich zum citizen of the world (Weltbürger) erklärte. Er erfuhr durch die Beharrlichkeit, mit der er die Anerkennung seines Status als „Weltbürger“ von den Vereinten Nationen oder den französischen Behörden einforderte, bald die Aufmerksamkeit der Medien und die Unterstützung einer breiten Öffentlichkeit. Nicht nur für sich selbst, sondern auch weltweit unter Staatenlosen, Flüchtlingen oder auch Anhängern der Idee eines Weltstaates, glaubte er einen großen Bedarf für Ausweispapiere einer neuen Weltregierung zu erkennen. Daher gründete er 1954 die World Service Authority (WSA) als deren Administrativorgan. Nach eigenen Angaben wurden bislang Welt-Pässe an über 950.000 „Welt-Bürger“ ausgestellt.[1] [2]

„Sealand-Pass“[Bearbeiten]

Sealand geht auf den vormaligen britischen Major Paddy Roy Bates zurück. Dieser besetzte am 2. September 1967 die ehemals vom britischen Militär genutzte Station Roughs Tower, die sich vor der englischen Küste, jedoch bereits in internationalen Gewässern befand und erklärte deren Unabhängigkeit als eigener Staat namens Sealand. Es gelang ihm damit in der Folgezeit tatsächlich, sich den britischen Behörden zu entziehen. Ein Gerichtsverfahren in Großbritannien endete 1968 zu seinen Gunsten mit der Feststellung, die britische Justiz sei nicht zuständig.

Als es zu Streitigkeiten auf Sealand um den Deutschen Alexander Achenbach kam, der zunächst zum Außenminister und Regierungschef auf Lebenszeit ernannt worden war, nach einem Putschversuch jedoch auf Sealand gefangen gehalten wurde, entsandte die Bundesrepublik Deutschland zur Vermittlung einen Diplomaten. Fürst Roy betrachtete dies als De-facto-Anerkennung seines Staates.

Neben einer Reihe von fehlenden oder zumindest äußerst fraglichen Kriterien zur Einordnung als Staat verfügt Sealand aber auch über eine ganze Reihe von typischen Merkmalen: eine Verfassung, eine Flagge, eine Nationalhymne, eigene Briefmarken, eine Währung (ein Sealand-Dollar entspricht einem US-Dollar), sowie eigene Pässe. Wobei sich die „Regierung“ von Fürst Roy und die später von Alexander Achenbach in Deutschland gegründete „Exilregierung“ gegenseitig vorwerfen, Pässe zu fälschen und im großen Stil zu verkaufen. Tatsächlich sollen etwa 150.000 solcher Pässe in Umlauf gekommen sein. Mehrfach waren diese Pässe oder deren Träger auch schon in Kriminalfälle verwickelt, wie z. B. dem Mord an Gianni Versace.

„Wendland-Pass“ oder „Wenden-Pass“[Bearbeiten]

Pass der Freien Republik Wendland. Anlässlich ihres Widerstandes gegen den Bau der Wiederaufarbeitungsanlage für Kernbrennstäbe in Gorleben errichteten Atomkraftgegner ab 3. Mai 1980 mitten im Wald, auf der so genannten Bohrstelle 1004 ein Hüttendorf und gründeten die „Freie Republik Wendland“. Eine Kerngruppe von 300 Menschen lebte dort etwa drei Wochen lang. An den Wochenenden füllte sich das Dorf jeweils mit tausenden Unterstützern.

Für zehn Mark konnte man am Schlagbaum, über dem in Grün und Gelb die Fahne der Wendenrepublik flatterte, einen Wendenpass mit Einreisestempel erhalten, der den Vermerk trug, gültig zu sein, „so lange sein Inhaber noch lachen kann“.

Am 4. Juni 1980 wurde das Hüttendorf durch die Polizei gewaltsam geräumt und mit Bulldozern planiert. Die Behörden wiesen neben zahlreichen anderen Vorschriften auch darauf hin, dass das Meldegesetz verletzt worden sei. Keiner der Bewohner hatte sich binnen der vorgeschriebenen acht Tage bei der zuständigen Gemeinde Trebel polizeilich angemeldet.

Seither tauchen bei Demonstrationen gegen Atomkraft oder Blockade-Aktionen gegen Castor-Transporte immer wieder Personen auf, die einen solchen „Wenden-Pass“ bei sich tragen. Mehrfach versuchten sich dabei die Atomkraftgegner lediglich mit diesem Papier auszuweisen. Tatsächlich soll der „Wenden-Pass“ auch schon durch die Polizei akzeptiert worden sein. Wenn bei den betreffenden Personen lediglich die Personalien festgestellt werden sollten, sah man seitens der Behörden offenbar keine zwingende Notwendigkeit, auf einem amtlichen Ausweis zu bestehen. Immerhin enthält auch der „Wenden-Pass“ ein Lichtbild und ausführliche wahrheitsgemäße Angaben zur Person des Trägers.

„Pass des Deutschen Reiches“ oder „Reichspersonenausweis“[Bearbeiten]

Mehrere Gruppen, die sich selbst als Kommissarische Reichsregierung (KRR) oder „Exilregierung“ (des Deutschen Reiches) bezeichnen, halten die Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 für völkerrechtlich illegal. Sie behaupten, der Staat Bundesrepublik Deutschland habe nie wirklich existiert oder sei spätestens durch juristische Fehler in den Verträgen zur Wiedervereinigung mitsamt der Deutschen Demokratischen Republik untergegangen. Für Deutschland gelte daher nur die Verfassung des Deutschen Reiches und das Besatzungsrecht der Siegermächte. Als selbsternannte Vertreter des Deutschen Reiches und damit angeblich einzig rechtmäßige Vertretung Deutschlands, stellen diese Gruppen gegen Gebühr jedem „Reichsbürger“ – also jedem Deutschen – auf Antrag einen Pass oder eine Identitätskarte aus.

Von Anhängern dieser Gruppen wird oft behauptet, allein der Umstand, dass bundesdeutsche Behörden die „Reichspässe“ nicht einzögen und auch keine Strafverfahren einleiteten, sei ein Beleg für die Illegitimität und Unzuständigkeit dieser Behörden. Trotz strengster Geheimhaltung nach außen, hätten die Behörden von der „wahren Rechtslage“ Kenntnis, nach welcher der Pass des Deutschen Reiches oder Reichspersonenausweis ein gültiges Ausweispapier sei und nicht ohne weiteres eingezogen werden könnte. Diese Behauptung entbehrt aber jeder Grundlage. Das Verhalten der Polizei ist weder „merkwürdig“ noch „verdächtig“. Es gibt nur einfach keinen rechtlichen Grund für ein Verfahren oder eine Einziehung[3]. Das gilt auch für den Sonderfall, dass hier Amtsbezeichnungen der Weimarer Republik oder des Dritten Reiches verwendet werden[4]. Die Argumentation der Gruppe scheitert aber regelmäßig beim Versuch, entgegen § 1 Passgesetz allein mit einem dieser Papiere ins Ausland zu reisen.

„Hutt-River-Pass“[Bearbeiten]

Eine Weizenfarm in Australien erklärte 1970 die Sezession vom australischen Staat und verkauft Pässe über mehrere Verbindungsbüros im Ausland oder an Interessenten, die als Touristen die Farm besuchen. Zunächst unter dem Namen Hutt River Province, seit 2006 Principality of Hutt River wurden nach eigenen Angaben schon mehr als 18.000 Pässe an „Neubürger“ in alle Welt verteilt.

„Seborga-Pass“[Bearbeiten]

Pass des sogenannten Antiken Fürstentums Seborga. Ein kleines Dorf in Ligurien, Italien behauptet, es sei niemals wirksam der Staatsmacht Italiens unterstellt worden und rief 1993 das antike Fürstentum Seborga aus. Gegen den Rechts- und Verwaltungsanspruch Italiens hat man sich jedoch nie wirklich ernsthaft gewehrt, so dass eine Staatsangehörigkeit zu Seborga zugleich immer auch die italienische bedeutet. Durch einen Asylantrag über die Internet-Seiten des Fürstentums oder bei einem Besuch des Fürstenpalastes vor Ort kann jedermann auch einen Pass erwerben. Zeitweilig verkaufte davon vermutlich völlig unabhängig auch ein Internet-Angebot namens „Invisible Embassy of Seborga“ Pässe des antiken Fürstentums.

„Conch-Republic-Pass“ oder „Conch-Republic-Diplomaten-Pass“[Bearbeiten]

Die Stadt Key West, Florida erklärte sich am 23. April 1982 von den USA für unabhängig und rief die Conch Republic aus. Vorausgegangen war ein Verwaltungsstreit mit der Bundesgrenzbehörde über einen Kontrollpunkt auf dem Highway zum Festland. Die Republik erklärte den USA den Krieg, nur eine Minute später auch gleich die Kapitulation und ersuchte um eine Milliarde US-Dollar Entwicklungshilfe. Zu keiner Zeit hat sie sich selbst oder die Sezession wirklich ernst genommen. Dennoch ist die Identifikation der Bewohner recht hoch und der Unabhängigkeitstag wird alljährlich als touristische Attraktion eine Woche lang gefeiert. Auf der 1996 eingerichteten Webseite werden einfache Pässe, aber auch Diplomatenpapiere in unterschiedlichen Preisstufen bis hin zum Botschafter der Republik angeboten. Auf dieser Webseite ist weiter zu lesen, dass ein Pass der Republik einem amerikanischen Staatsbürger das Leben gerettet habe, als er in Guatemala in die Hand militanter Umstürzler geriet. Da er sich vermeintlich als Staatsbürger der Republik Conch ausweisen konnte, wurde er nicht erschossen.[5]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Fantasiepass – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. worldservice.org, FAQ
  2. http://www.tagesanzeiger.ch/kultur/diverses/Weltbuerger-Nummer-eins/story/10844876
  3. Vgl. Urteil des OLG Koblenz vom 10. Oktober 2007, 1 Ss 267/07
  4. Vgl. Beschluss des OLG Stuttgart vom 25. April 2006, 4 Ws 98/06
  5. Website der Conch Republic
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