Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt

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Justizzentrum Anhalt
Gerichte im Justizzentrum

Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt ist das Verfassungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt. Es hat seinen Sitz in der kreisfreien Stadt Dessau-Roßlau.

Nach der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt werden Verfassung und Verfahren des Landesverfassungsgerichts durch Gesetz geregelt. Diese Regelung ist durch das Gesetz über das Landesverfassungsgericht vom 23. August 1993 erfolgt.

Das Landesverfassungsgericht ist ein selbstständiges und unabhängiges Verfassungsorgan und besteht aus sieben Mitgliedern. Es entscheidet unter anderem über die Vereinbarkeit eines Landesgesetzes mit der Landesverfassung, über (Norm-)Verfassungsbeschwerden und über die Auslegung der Landesverfassung.

Die Mitglieder werden für eine Amtszeit von sieben Jahren vom Landtag Sachsen-Anhalt gewählt, vom Ministerpräsidenten ernannt und wiederum vor dem Landtag vereidigt. Sie können einmal wiedergewählt werden. Für die Zusammensetzung der Mitglieder gilt folgende Regelung: "Drei Mitglieder und ihre Vertreter haben Präsidenten der Gerichte des Landes oder Vorsitzende Richter an den oberen Landesgerichten zu sein. Die weiteren Mitglieder und ihre Vertreter sollen aufgrund ihrer Erfahrung im öffentlichen Leben für das Amt eines Mitglieds des Landesverfassungsgerichts besonders geeignet und mindestens ein Mitglied und sein Vertreter müssen auf Lebenszeit ernannte Universitätsprofessoren des Rechts sein."[1]

Mitglieder[Bearbeiten]

Mitglieder des Landesverfassungsgerichts vom 13. Dezember 2007 bis zum 14. Dezember 2014 (Ernennung auf sieben Jahre) waren

Mitglieder seit Dezember 2014 (gewählt am 14. November 2014[2] und vereidigt am 29. Januar 2015[3] im Landtag Sachsen-Anhalt) sind

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/verfassungsrichter-wurden-neu-gewaehlt/
  2. http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/verfassungsrichter-wurden-neu-gewaehlt/
  3. http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plenarsitzungen/8283-landtagssitzung/

51.83305555555612.236944444444Koordinaten: 51° 49′ 59″ N, 12° 14′ 13″ O