Rückführungsabkommen

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Ein Rückführungsabkommen, Rückübernahmeabkommen oder Rücknahmeabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Ländern, der die Rückführung, also die Abschiebung oder Ausweisung von illegalen Einwanderern zwischen zwei Ländern regelt.

Deutschland hat eine Vielzahl von unterschiedlichen Rückführungsabkommen. Durch das Schengener Abkommen fielen einige der Rückführungsabkommen weg.

Auffällig sind die Unterschiede zwischen den Rückführungsabkommen zwischen Spanien und Italien. Während Spanien (vgl. Ceuta) über keine Rückführungsabkommen verfügt, kann Italien illegale Einwanderer wieder ausweisen, wenn kein Grund zum Asyl besteht.

2012 erklärte der Europäische Gerichtshof, dass eine 2009 im Rahmen des damaligen Rückführungsabkommens mit Libyen erfolgte Rückführung der Flüchtlinge nach Tripolis die Europäische Menschenrechtskonvention verletzt hatte (Fall Hirsi).

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Eberwein, Helgo/Pfleger, Eva: Fremdenrecht für Studium und Praxis, LexisNexis, Wien, 2011, ISBN 9783700750109

Weblinks[Bearbeiten]