Rechtsförmlichkeit

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Rechtsförmlichkeit (auch Legistik) stellt eine allgemein kodifizierte oder allgemein vorherrschende Vereinbarung zur formalen Gestaltung und Verwaltung (Rechtsinformatik) von Rechtsvorschriften dar.

Deutschland[Bearbeiten]

Deutschlandlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

„Die Prüfung durch das Bundesministerium der Justiz ist eine rechtliche Prüfung. Mit Blick auf die gesamte Rechtsordnung bezieht sie sich vor allem auf die Regelungssystematik und die Regelungsform des jeweiligen Rechtsetzungsvorhabens.“

Handbuch der Rechtsförmlichkeit [1]

Im genannten Handbuch finden sich vielfältige Regelungen:

  • zur Zitierweise
  • zum Gebrauch von Abkürzungen
  • zur Handhabung von Verweisen
  • Schreibung von Zahlen, Brüchen, Geldbeträgen
  • Typografisches
  • gesetzgeberisch sensiblere Materie wie geeigneter Sprach- und Wortgebrauch im Kontext von
  • Stamm- und Änderungsgesetzen
  • Rechtsverordnungen
  • Europarecht verschiedenster Art
  • völkerrechtlichen Vereinbarungen.

In vielen Bundesländern bestehen zusätzlich eigene Regelungen. Z.B. in NRW bestehen in der GGO und insbesondere im Anhang zu dieser Sonderregelungen.

Österreich[Bearbeiten]

In Österreich ist der Verfassungsdienst (Sektion V des Bundeskanzleramtes) für die Erarbeitung und Weiterentwicklung der Legistischen Richtlinien zuständig. In den einzelnen Bundesministerien ist zur Erarbeitung von Gesetzestexten (Ministerialentwürfen) jeweils eine eigene Abteilung oder Sektion (vgl. Sektion Legistik im Bundesministerium für Inneres) eingerichtet.

Der Verfassungsdienst stellt die jeweils gültigen Bestimmungen im Bereich der Rechtssetzungstechnik im Internet auf der Homepage des Verfassungsdienstes zur Verfügung. Im Begutachtungsverfahren äußert sich der Verfassungsdienst oft mit Anliegen gesetzestechnischer Natur[2]

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  •  Tonio Walter: Sprache und Stil in Rechtstexten in JR. 2007, S. 61–65.

Weblinks[Bearbeiten]

Quellenangaben[Bearbeiten]

  1. Handbuch der Rechtsförmlichkeit, Rn. 8 abgerufen am 18. Juni 2009
  2. Stellungnahme des Verfassungsdienstes zur Grundbuchs-Novelle 2008 (PDF; 103 kB)
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!