Sluschba bespeky Ukrajiny

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Flagge des SBU
Kyrillisch (Ukrainisch)
Служба безпеки України
Transl.: Služba bezpeky Ukraïny
Transkr.: Sluschba bespeky Ukrajiny

Der Sluschba bespeky Ukrajiny (SBU, deutsch: Sicherheitsdienst der Ukraine) ist der Inlandsgeheimdienst der Ukraine. Er ist die Nachfolgeorganisation des KGB der Ukrainischen Sowjetrepublik.

Entstehung und Aufgaben[Bearbeiten]

Der SBU entstand durch einen Beschluss der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments, am 20. September 1991. Die Vorgängerorganisation, der KGB der Ukrainischen SSR, beendete damit seine Existenz. Näheres zu Funktionsweise und Aufgaben des SBU wurde im Frühjahr 1992 durch mehrere Gesetze festgelegt. Die wesentlichen Aufgaben des SBU sind demnach:

  • Schutz der staatlichen Souveränität, der Verfassung, der territorialen Einheit, des wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und defensiven Potenzials der Ukraine, sowie der Schutz der Interessen des Staates und der Bürgerrechte gegenüber Interventionen fremder Geheimdienste.
  • Bekämpfung und Verhinderung von Verbrechen gegen den Frieden und die Sicherheit der Menschheit, Terrorismus, Korruption und organisierte Kriminalität.
  • Unterstützung der innen- und außenpolitischen Ziele der Staatsführung im Sinne der Festigung der Verteidigungsmacht und des wirtschaftlichen Potenzials der Ukraine und der Verstärkung der internationalen Kooperation.

Der SBU untersteht dem Staatspräsidenten der Ukraine und wird durch die Werchowna Rada kontrolliert.

Zusammenarbeit mit dem BKA und dem BND[Bearbeiten]

Wie das Bundesinnenministerium am 28. Februar 2014 auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hans Christian Ströbele mitteilte, organisierte das Bundeskriminalamt im Zeitraum zwischen 2009 und 2013 für Angehörige des SBU Workshops und Lehrgänge zu den Themen Internet-, Schleuser- und Rauschgiftkriminalität. Der Bundesnachrichtendienst habe für den SBU auch einige Sprachlehrgänge finanziert.[1]

Leitung[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Matthias Meisner: Sondereinheit Berkut mit deutscher Hilfe aufgerüstet. In: Der Tagesspiegel. 4. März 2014, abgerufen am 19. März 2014: „Die in der Ukraine gefürchtete Polizei-Sondereinheit Berkut ist in den vergangenen Jahren mit deutscher Hilfe aufgerüstet worden. Wie das Bundesinnenministerium auf eine Parlamentarische Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele zugibt, beriet die schwarz-gelbe Bundesregierung die Regierung Janukowitsch zudem von 2009 bis 2013 in Sicherheitsfragen.“