Tōru Hashimoto

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Gouverneur Hashimoto im März 2008.

Tōru Hashimoto (jap. 橋下 徹, Hashimoto Tōru; * 29. Juni 1969 in Shibuya, Präfektur Tokio) ist ein japanischer Anwalt, Politiker, gewählter Bürgermeister der Stadt Ōsaka und Vorsitzender der Regionalpartei Ōsaka Ishin no Kai, sowie Mitvorsitzender der Nippon Ishin no Kai. Von 2008 bis 2011 war er Gouverneur der Präfektur Ōsaka.

Hashimoto schloss 1994 sein Studium an der Waseda-Universität ab, 1996 wurde er als Anwalt registriert. 1997 eröffnete er das Hashimoto Law Office in Ōsaka. Nach mehreren Auftritten im Regionalfernsehen trat er ab 2004 als Fernsehanwalt bei Nippon Television auch erstmals landesweit auf.

Nachdem sich Hashimoto der Unterstützung von LDP und Kōmeitō versichert hatte, kandidierte er als Parteiloser für die Nachfolge der Gouverneurin von Ōsaka, Fusae Ōta, die nicht wieder antrat. Mit 1.800.000 Stimmen entschied er die Wahl am 27. Januar 2008 klar für sich; sein wichtigster Gegenkandidat, der DPJ/SDP/PNP-gestützte Sadatoshi Kumagai erhielt nur knapp eine Million Stimmen. Hashimoto war bei Amtsantritt der jüngste Gouverneur landesweit und erst der vierte Gouverneur unter 40 Jahren[1].

Zu Beginn seiner Amtszeit bemühte sich Hashimoto vor allem darum, das Wachstum der Schulden der Präfektur (rund 5 Billionen Yen, etwa 30 Milliarden Euro) durch ein radikales Sparprogramm einzudämmen und eine drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Die höchsten Einsparungen sollen demnach bei Verwaltung und Personal erzielt werden, auch die Zuschüsse an die Gemeinden sollen drastisch gekürzt werden. Viele öffentliche und gemeinnützige Einrichtungen in der Präfektur müssen ebenfalls mit drastischen Einschnitten bei den Zuschüssen rechnen.[2][3] Sein Wahlkampfversprechen, keine neuen Anleihen auszugeben, musste Hashimoto bereits auf Druck des Präfekturparlaments und führender Beamter aufgeben.[4] Im Juli 2008 wurde der Haushalt für das Fiskaljahr 2008 vom Präfekturparlament verabschiedet. Die Ausgaben wiesen gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang um zehn Prozent auf, der vor allem auf Kürzungen bei den Gehältern öffentlicher Angestellter zurückgeht.[5]

Am 19. April 2010 gründete er die Regionalpartei Ōsaka Ishin no Kai,[6] die bei den Wahlen im April 2011 stärkste Partei im Präfekturparlament von Ōsaka und den Räten der Städte Ōsaka und Sakai wurde.

Im Oktober 2011 trat Hashimoto als Gouverneur zurück, um bei der Bürgermeisterwahl in der Stadt Ōsaka am 27. November 2011 gegen Amtsinhaber Kunio Hiramatsu anzutreten, einen Gegner von Hashimotos Verwaltungsreformplänen zur Auflösung der Städte Ōsaka und Sakai.[7] Hashimoto gewann die Wahl gegen Amtsinhaber Hiramatsu, der explizit oder implizit von allen etablierten Parteien unterstützt wurde, bei hoher Wahlbeteiligung mit rund 751 zu 523 Tausend Stimmen. Gleichzeitig gewann Hashimotos favorisierter Nachfolger, Ishin-no-Kai-Generalsekretär Ichirō Matsui auch die Gouverneurswahl in Ōsaka.

Im September 2012 gründete er die Nippon Ishin no Kai um in die nationale Politik einzusteigen, der sich im November die Taiyō no Tō unter Shintarō Ishihara anschloss, mit dem er den gemeinsamen Vorsitz innehat.

Am Mai 2013 geriet er unter starke Kritik, auch der südkoreanischen Regierung, als er die „Trostfrauen“ genannten Zwangsprostituierten während das Zweiten Weltkriegs als „notwendig“ für die militärische Disziplin bezeichnete.[8][9]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatEric Johnston: Hashimoto elected governor of Osaka. In: The Japan Times Online. 28. Januar 2008, abgerufen am 6. Mai 2008 (englisch).
  2. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatEric Johnston: Osaka governor sounds fiscal alarm. In: The Japan Times. 7. Februar 2008, abgerufen am 5. Juni 2008 (englisch).
  3. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatEric Johnston: Hashimoto's cost-cutting plans under fire. In: The Japan Times. 28. März 2008, abgerufen am 5. Juni 2008 (englisch).
  4. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatHashimoto admits need for Osaka bond issue. In: Daily Yomiuri Online. 2. Juni 2008, abgerufen am 5. Juni 2008 (englisch).
  5. Vorlage:Internetquelle/Wartung/Zugriffsdatum nicht im ISO-FormatVorlage:Internetquelle/Wartung/Datum nicht im ISO-FormatEric Johnston: Osaka governor rests but rough air on radar. In: The Japan Times. 6. August 2008, abgerufen am 20. November 2008 (englisch).
  6. Gov. Hashimoto creates local party. In: The Japan Times Online. 20. April 2010, abgerufen am 29. April 2010 (englisch).
  7. Hashimoto, Osaka face watershed poll. Unprecedented double vote for governor, mayor tough to predict. In: The Japan Times. 22. Oktober 2011, abgerufen am 25. Oktober 2011 (englisch).
  8. Bürgermeister rechtfertigt Zwangsprostitution. In: Die Welt. 14. Mai 2013, abgerufen am 14. Mai 2013.
  9. Eric Johnston: Hashimoto takes flak for sex slave rationale. In: The Japan Times. 14. Mai 2013, abgerufen am 14. Mai 2013 (englisch).