Tsai Ing-wen

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Tsai Ing-wen 2009

Tsai Ing-wen (chinesisch 蔡英文Pinyin Cài Yīngwén; * 31. August 1956 in der Gemeinde Fangshan, Landkreis Pingtung, Taiwan) ist die Vorsitzende der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) Taiwans. Bei der Präsidentenwahl im Jahr 2012 war sie die erste weibliche Präsidentschaftskandidatin in der Geschichte der Republik China.

Leben und Karriere[Bearbeiten]

Tsai Ing-wen wurde als Angehörige der Hakka-Volksgruppe in der Gemeinde Fangshan im Landkreis Pingtung (Taiwan) geboren und lebte seit ihrem elften Lebensjahr in Taipeh. Nach Absolvierung ihres Studiums an der Jura-Fakultät der Staatlichen Universität Taiwan (1978) erwarb sie ihren Master-Abschluss in den USA an der Cornell University (1980) und promovierte schließlich an der London School of Economics and Political Science (1984). Nach ihrer Rückkehr nach Taiwan lehrte sie Rechtswissenschaften an der Soochow Universität und der Staatlichen Chengchi-Universität.

Ab 1993 war sie als Beraterin des damaligen Präsidenten Lee Teng-hui (Kuomintang) tätig und unter anderem an der Formulierung der "Zwischenstaatliche-Beziehungen-Doktrin" Lees beteiligt.

Nach der Regierungsübernahme durch die DPP im Jahr 2000 wurde Tsai vom neuen Präsidenten Chen Shui-bian als parteilose Ministerin für den Bereich Festlandangelegenheiten ins Kabinett berufen. 2004 trat sie der DPP bei und war für kurze Zeit als Abgeordnete im Legislativ-Yuan tätig. Anschließend war sie Vize-Premierministerin unter Premierminister Su Tseng-chang, bis zum kollektiven Rücktritt des Kabinetts im Jahr 2007. Nach der Niederlage ihrer Partei bei der Präsidentenwahl 2008 wurde sie zur neuen Parteivorsitzenden der DPP gewählt. Im November 2010 kandidierte Tsai für das Bürgermeisteramt der Stadt Neu-Taipeh, musste sich jedoch dem Kandidaten der KMT Eric Chu geschlagen geben.

Im April 2011 wurde Tsai Ing-wen von ihrer Partei zur ersten weiblichen Kandidatin für das Präsidentenamt in der Geschichte der Republik China bestimmt. In der folgenden Präsidentenwahl 2012 unterlag sie dem amtierenden Präsidenten Ma Ying-jeou (KMT), worauf sie von ihrem Amt als Parteivorsitzende der DPP zurücktrat. Tsais Nachfolger, der Parteiveteran Su Tseng-chang, sah sich jedoch bald parteiinterner Kritik ausgesetzt, weil er die erhoffte Reform der Partei in den Augen vieler Mitglieder nicht ausreichend vorantrieb. Nach der Sonnenblumen-Bewegung im Frühjahr 2014 kündigte Tsai an, erneut für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen. Su Tseng-chang und Hsieh Chang-ting zogen ihre geplante Kandidatur daraufhin zurück. Am 25. Mai 2014 setzte sich Tsai mit über 93 % der Stimmen gegen den einzigen Gegenkandidaten Kuo Tai-lin durch, wurde somit zum zweiten Mal Vorsitzende der DPP und gilt als voraussichtliche Kandidatin der Partei bei der Präsidentenwahl 2016.[1]

Politischer Standpunkt[Bearbeiten]

Innenpolitik[Bearbeiten]

Nach Korruptionsskandalen um den ehemaligen Präsidenten Chen Shui-bian und der deutlichen Wahlniederlage der DPP bei der Präsidentenwahl 2008 gehörte es zu den ersten Aufgaben der neuen Parteivorsitzenden, die DPP aus dem Tief herauszuführen. Nachdem bekannt wurde, dass Chen Shui-bian während seiner Amtszeit Gelder veruntreut hatte, entschuldigte sich Tsai Ing-wen öffentlich und erklärte, dass ihre Partei nicht versuchen werde, etwaige Vergehen Chens zu vertuschen. Darüber hinaus sei es ihr Ziel, korrupte Mitglieder aus der Partei zu entfernen. Zu diesem Zweck wurde eine parteiinterne Untersuchungskommission eingerichtet.[2]

Weitere innenpolitische Schwerpunkte Tsais sind soziale Gerechtigkeit und die Stärkung der lokalen taiwanischen Identität (chinesisch 臺灣本土化運動Pinyin Táiwān běntǔhuà yùndòngTaiwanische Lokalisierungsbewegung oder auch Taiwanische Heimatbewegung‘). In energiepolitischen Fragen steht sie der Nutzung von Kernenergie in Taiwan kritisch gegenüber und setzt sich aktiv für die Nicht-Inbetriebnahme des umstrittenen vierten taiwanischen Kernkraftwerks, das in der Stadt Neu-Taipeh geplant ist, ein.[3]

Außenpolitik[Bearbeiten]

Außenpolitisch kritisierte Tsai Präsident Mas Annäherungskurs an die Volksrepublik China, durch den sie die Souveränität und Sicherheit Taiwans gefährdet sah. In einer Fernsehdebatte mit Ma Ying-jeou am 25. April 2010 kritisierte sie Mas Bestrebungen zur Unterzeichnung des Rahmenabkommens über Wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECFA) zwischen China und Taiwan. Im Gegensatz zu Ma, der sich von dem Abkommen mit China einen Zuwachs taiwanischer Exporte nach China und eine Senkung der Arbeitslosenquote erhoffte, äußerte Tsai, das Abkommen werde Taiwan zwingen, sich billigen chinesischen Exporten zu öffnen und heimische Industriezweige durch eine "Handelsinvasion" vom Festland schwächen. Zudem befürchtete Tsai, das Abkommen könne dazu führen, dass Taiwan seine Souveränitat in den Beziehungen über die Taiwanstraße hinweg einbüßen und zu einem Satelliten Chinas herabsinken werde. Aus diesem Grund befürwortete Tsai stattdessen Verhandlungen mit China im multilateralen Rahmen der WTO, wodurch die taiwanischen Handelsinteressen besser geschützt und Taiwans Eigenständigkeit betont werden könnten.[4]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Tsai Ing-wen elected as DPP chair, Taipei Times, 26. Mai 2014
  2. Interview mit der New York Times am 5. Januar 2012
  3. Mitteilung vom 18. Oktober 2012, http://www.iing.tw, abgerufen am 21. Oktober 2012
  4. Businessweek 25. April 2012
Chinesische Eigennamen Anmerkung: Bei diesem Artikel wird der Familienname vor den Vornamen der Person gesetzt. Dies ist die übliche Reihenfolge im Chinesischen. Tsai ist hier somit der Familienname, Ing-wen ist der Vorname.