Sebastian Edathy

Sebastian Edathy (* 5. September 1969 in Hannover als Sebastian Edathiparambil) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages. Im 17. Bundestag (2009–2013) war er Mitglied im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages. Ab 2012 leitete er den Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund. Zum 7. Februar 2014 legte er sein Mandat nieder.

Ausbildung und Beruf

Edathy wurde in Hannover als Sohn eines aus Kerala in Indien stammenden evangelischen Pastors und einer deutschen Mutter geboren. Nach dem Abitur 1989 am Gymnasium Stolzenau leistete Edathy den Zivildienst ab und absolvierte anschließend ein Studium der Soziologie und der deutschen Sprachwissenschaft an der Universität Hannover, das er als Magister Artium beendete. Edathy war von 1990 bis 1993 Mitarbeiter der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Bärbel Tewes und von 1993 bis 1998 persönlicher Referent des Bundestagsabgeordneten Ernst Kastning.

Partei

Seit 1990 ist Edathy Mitglied der SPD. Von 1993 bis 1995 war er Vorsitzender der Jusos im Landkreis Nienburg. Seit 1993 gehört er dem Vorstand des SPD-Unterbezirks Nienburg an.

Abgeordneter

Von 1998 bis zum 7. Februar 2014 war Edathy Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier gehörte er seit 2000 dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. Von 2000 bis 2005 war er Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus der SPD-Fraktion. Er gehörte dem Netzwerk Berlin an. Von 2005 bis 2009 war Edathy Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages. In der 17. Wahlperiode war er Mitglied des Bundestags-Rechtsausschusses. Seit 1998 ist er Mitglied des parlamentarischen Beirates des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Von 2003 bis 2007 war er Vorsitzender der deutsch-indischen Parlamentariergruppe, von 2007 bis 2009 leitete er die deutsch-südasiatische Parlamentariergruppe (zuständig für Afghanistan, Pakistan, Nepal, Bangladesch und Sri Lanka). In der 17. Wahlperiode saß er von 2009 bis 2011 wieder der deutsch-indischen Parlamentariergruppe vor.

Von 2010 bis 2011 war Edathy stellvertretender Vorsitzender des 1. Untersuchungsausschusses „Gorleben“ und Mitglied der SPD-Arbeitsgruppe „Gorleben“ in der SPD-Bundestagsfraktion.

Edathy ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Nienburg II – Schaumburg in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte er hier 41,4 % der Erststimmen (1998: 51,8 %, 2002: 53,9 %, 2005: 51,6 %, 2009: 41,39 %). Edathy erzielte damit 2009 das drittbeste SPD-Erststimmenergebnis in Niedersachsen und aus SPD-Sicht Rang 17 unter den 299 Bundestagswahlkreisen in Deutschland, musste aber heftige Einbußen hinnehmen. Auch dem 18. Deutschen Bundestag gehörte er wieder als direkt gewählter Abgeordneter an. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt er 44,64 Prozent der gültigen Erststimmen.

Seit Januar 2012 war Edathy Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode „Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund“ und Mitglied der entsprechenden Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion. Der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages untersuchte die rechtsextremen Verbrechen der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund und das Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung und Verhinderung der Verbrechen.

Am 8. Februar 2014 teilte Edathy mit, er habe sich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, sein Bundestagsmandat niederzulegen. Über diese Entscheidung hat er am 7. Februar 2014 den Bundestagspräsidenten informiert. Der Mandatsverzicht ist damit wirksam geworden. Für ihn rückte Gabriele Groneberg in den Bundestag nach.

Am 10. Februar 2014 durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Hannover Wohnungen und Büros Edathys. Die Staatsanwaltschaft machte keine Angaben zu den Hintergründen der Ermittlungen. Nach Medienrecherchen tauchte der Name des Abgeordneten im Zuge bundesweiter Ermittlungen des Bundeskriminalamts wegen Kinderpornografie auf. Edathy dementierte umgehend den Erwerb und den Besitz von Kinderpornografie.

Politische Positionen

Staatsbürgerschaftsrecht

Im August 2008 bezeichnete Edathy in einem Interview mit der Zeitung Die Welt die Vorstellungen der CDU zur Ausgestaltung des Staatsbürgerschaftsrechts als von „Biologismus und völkischer Ideologie“ geprägt. In der Debatte um das sogenannte Optionsmodell hatten sich mehrere Unionspolitiker für die Wiedereinführung des Abstammungsprinzips (ius sanguinis) ausgesprochen. Erst im Jahr 2000 war das Staatsbürgerschaftsrecht mit der Einführung des Geburtsortsprinzips (ius soli) geändert worden. Edathy verwies bei seiner Anspielung auf das Erstarken völkischen Denkens in konservativen Kreisen nach der Gründung des Deutschen Reiches in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts.

Als Folge seiner Äußerung wurde von Seiten der christdemokratischen Bundestagsabgeordneten Kristina Schröder der Rücktritt Edathys als Vorsitzender des Innenausschusses gefordert; gleichzeitig ging ein Protestschreiben der Union an SPD-Fraktionschef Peter Struck. Edathy erklärte seine Vorwürfe gegen die Union Anfang September in der Leipziger Volkszeitung. Völkisches Denken habe seine Wurzeln in der deutschen konservativen Politik des 19. Jahrhunderts, habe jedoch zuvor nicht als Leitmotiv für Fragen des Staatsangehörigkeitsrechtes Verwendung gefunden.

Vorratsdatenspeicherung

Edathy unterstützte maßgeblich das später für verfassungswidrig erklärte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, an dessen Entstehung er beteiligt war. Im Jahr 2007 sprach sich Edathy für die Unterstützung des umstrittenen Gesetzes nachdrücklich aus.

Facebook-Auftritt und Medienreaktionen

Im September 2011 wurde bekannt, dass Edathy auf seiner Facebook-Seite Hinweise eines Benutzers auf mögliche Urheberrechtsverletzungen durch das Präsentieren von Fotos verschiedener Politiker auf seiner Facebook-Seite mit den Worten „verklagen Sie mich doch“ und schließlich mit „Sie können mich mal kreuzweise“ beantwortet hatte. Die Onlineausgabe der Zeitschrift Journalist sowie weitere Medien kritisierten sein Vorgehen. Edathy lehnte eine Entschuldigung ab, kündigte aber an, „zukünftig auf Fotos Dritter zu verzichten.“

Privat

Sebastian Edathy ist ledig und wohnhaft in Rehburg-Loccum.

Schriften

• „Was alle betrifft, muss von allen beschlossen werden“ – Warum die Einführung des allgemeinen kommunalen Ausländerwahlrechts verfassungsrechtlich machbar und integrationspolitisch notwendig ist. In: Marvin Oppong (Hrsg.): Migranten in der deutschen Politik. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2011, ISBN 978-3-531-17057-2, S. 25–31, doi:10.1007/978-3-531-93316-0_2.
• mit Bernd Sommer: Die zwei Gesichter des Rechtsextremismus in Deutschland – Themen, Machtressourcen und Mobilisierungspotentiale der extremen Rechten. In: Stephan Braun, Alexander Geisler, Martin Gerster (Hrsg.): Strategien der extremen Rechten. Hintergründe – Analysen – Antworten. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, ISBN 978-3-531-15911-9, S. 45–57, doi:10.1007/978-3-531-91708-5_3.
• Mehr Demokratie und mehr Teilhabe. Pfeiler sozialdemokratischer Innenpolitik im 21. Jahrhundert. In: Matthias Platzeck, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier (Hrsg.): Auf der Höhe der Zeit. Soziale Demokratie und Fortschritt im 21. Jahrhundert. Vorwärts-Buch, Berlin 2007, ISBN 978-3-86602-629-2, S. 247–251, online (PDF; 54,2 KB).
• Der Feldforscher – Frank Jansen. In: Maybrit Illner, Hajo Schumacher (Hrsg.): Schmierfinken. Politiker über Journalisten. Heyne, München 2009, ISBN 978-3-453-62037-7, S. 34–38.
• „Wo immer auch unsere Wiege gestanden hat“. Parlamentarische Debatten über die deutsche Staatsbürgerschaft 1870–1999 (= ZwischenWelten. Theorien, Prozesse und Migrationen. Bd. 5). IKO – Verlag für Interkulturelle Kommunikation, Frankfurt am Main 2000, ISBN 3-88939-369-1.

Weblinks

• Homepage
• Biographie beim Deutschen Bundestag
• Sebastian Edathy auf abgeordnetenwatch.de
• Literatur von und über Sebastian Edathy im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek