Adolf Sauerland

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Adolf Sauerland

Adolf Sauerland (* 4. Juni 1955 im Walsumer Stadtteil Wehofen, heute Stadtteil von Duisburg) ist ein ehemaliger deutscher Kommunalpolitiker. Der CDU-Politiker war von 2004 bis zum 15. Februar 2012 Oberbürgermeister der Stadt Duisburg.[1] Am 12. Februar 2012 wurde er durch ein Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ von seinem Amt als Oberbürgermeister abgewählt.[2]

Ausbildung und Berufstätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sauerland studierte Maschinenbau, Geschichte und Pädagogik an der Gesamthochschule Duisburg und arbeitete bis zu seiner Wahl als Oberstudienrat am Berufskolleg Uerdingen in der Nachbarstadt Krefeld. Seit 1980 ist er Mitglied der CDU. Als Kommunalpolitiker war Sauerland zuerst im Duisburger Stadtbezirk Walsum und anschließend im Rat der Stadt Duisburg tätig.

Duisburger Oberbürgermeister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erste Amtszeit und Wiederwahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2004 kandidierte Sauerland für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Duisburg. In der Stichwahl gegen Amtsinhaberin Bärbel Zieling (SPD) erhielt er 61,3 % der Stimmen und trat im Oktober 2004 sein Amt an. Im Juli 2005 legte Adolf Sauerland seine Parteiämter nieder, damit er in seiner Funktion als Oberbürgermeister (OB) neutraler gegenüber anderen Interessen sein könne.

Nach seiner Wahl begann der Bau des unter der Leitung seiner Vorgängerin geplanten Casinokomplexes CityPalais, des von der LEG realisierten Nachfolgers des im Jahr 2004 gescheiterten „Urbanum“-Projekts, und die Planung des neuen Einkaufszentrums Forum Duisburg, das im September 2008 eröffnet wurde. Kritisiert wurde Sauerland vor allem für das Abrücken des Stadtrats vom geplanten Einkaufszentrum MultiCasa, dessen Bau er aufgrund eines Gutachtens als Chef der Stadtverwaltung zwar empfahl, aber als Ratsmitglied gemeinsam mit seiner Fraktion der CDU ablehnte.

Zu den von ihm unterstützten und realisierten Projekten zählt die DITIB-Merkez-Moschee. Die erneute Durchführung der World Games im Jahr 2013, die in Zusammenarbeit mit der Stadt Düsseldorf vorgesehen war, wurde durch Ratsbeschluss im Dezember 2008 zurückgegeben, nachdem der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow eine Haushaltsverfügung gegenüber der Stadt erlassen hatte. Weitere Projekte unter seiner Leitung waren das Logistikprojekt Logport II, die Wasserwelt Wedau im Sportpark Duisburg, die Vision der „Living Bridge“ des Hamburger Architekten Teherani und Firmenansiedlungen wie Hitachi oder Ikea.

Das Urban Land Institute unterschrieb zur weiteren Gestaltung des Innenstadtbereichs im Jahr 2005 einen Partnervertrag mit der Stadt Duisburg. In der Fortentwicklung einer ganzheitlichen Neuplanung der Duisburger Innenstadt wurde durch den britischen Architekten Norman Foster ein Masterplan für die Duisburger Innenstadt entwickelt und einvernehmlich vom Stadtrat verabschiedet. Zusätzlich wurde zusammen mit der Unternehmensberatung Roland Berger Strategy Consultants ein Sparprogramm zur Konsolidierung des städtischen Haushalts beschlossen. Die Gesamtverschuldung der Stadt Duisburg beträgt derzeit etwa 1,6 Milliarden Euro.

Am 21. Januar 2009 nominierte der CDU-Parteitag Sauerland einstimmig zum erneuten OB-Kandidaten für die Kommunalwahl in Duisburg 2009.[3] Am 30. August 2009 wurde Sauerland mit einem Stimmenanteil von 44,6 % für eine weitere Amtszeit wiedergewählt. Aufgrund von Änderungen im Kommunalwahlrecht beträgt diese Amtszeit sechs Jahre. Nach einer vom Landtag vorgenommenen Änderung gibt es keine Stichwahl mehr.

Landesarchiv NRW am Duisburger Innenhafen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kosten für das Landesarchiv, das in Duisburg gebaut wird, sind von ursprünglich angesetzten 80 Millionen auf 160 Millionen angestiegen. Nach einem Bericht des WDR soll es beim Grundstückskauf Absprachen gegeben haben. Adolf Sauerland habe demnach einer Immobilienfirma die entscheidende Information gegeben.

Im Vorfeld wurden innerhalb der schwarz-gelben Landesregierung verschiedene Standorte für das künftige Landesarchiv geprüft. Mit einem Verkäufer aus Duisburg hatte man sich auf einen Grundstückskaufpreis von zwei Millionen Euro verständigt. Ein Notartermin war für den 2. Februar 2007 avisiert, Verträge waren vorhanden, aber noch nicht unterschrieben. Am 31. Januar 2007 fand nach den Informationen, die dem WDR vorliegen, eine vertrauliche Runde in der Staatskanzlei von Jürgen Rüttgers statt. Teilnehmer waren der damalige Kultur-Staatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff, Adolf Sauerland und der Chef der landeseigenen Baubehörde. Ein Protokoll des Gesprächs ist nicht bekannt.

Jürgen Rüttgers hatte den Beschluss gefasst, das Archiv im Duisburger Innenhafen zu bauen. Die Immobilien-Entwicklungsfirma „Kölbl Kruse“ aus Essen kaufte kurz darauf, noch vor dem geplanten Notartermin, am 2. Februar 2007 das Grundstück für 3,75 Millionen Euro. In einem Brief an den Verkäufer schrieben die Immobilienentwickler: „Herr Sauerland selbst riet uns zu einem kurzfristigen Notartermin“.[4] Oliver Scherenberg, Anwalt der Firma Kölbl Kruse, bestätigt die Echtheit des Briefes. Das Grundstück wurde anschließend an das Land NRW für 21,6 Millionen Euro, also mit einem Aufschlag von 17,85 Millionen Euro, weiterverkauft.

Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft ermittelt seit November 2011 gegen Adolf Sauerland wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsannahme. Sauerland habe von „Dankeschön-Spenden“ von insgesamt 38 000 Euro an die CDU gewusst, die das Ziel gehabt hätten, ihn „möglicherweise in irgendeiner Form zu beeinflussen“.[5]

Unglück bei der Loveparade 2010[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sauerland bei der Pressekonferenz zur Loveparade 2010 (rechts außen im Bild)

Nach dem Unglück bei der Loveparade am 24. Juli 2010, durch das 21 Menschen ums Leben kamen und mehr als 500 Besucher während der gesamten Veranstaltung verletzt wurden, geriet Sauerland in der Öffentlichkeit in die Kritik. Als OB leitete er die Stadtverwaltung, welche die Veranstaltung als zuständige Behörde amtlich genehmigt hatte.[6][7]

Er wurde – auch aus der eigenen Partei – aufgefordert, politische Verantwortung zu übernehmen und von seinem Amt zurückzutreten,[8][9][10] obwohl ein solcher Schritt im nordrhein-westfälischen Kommunalrecht nicht vorgesehen ist und eine auf seinen Antrag hin mögliche Entlassung aus dem Beamtenverhältnis für Sauerland einen Verlust seiner Pensionsansprüche auch aus seiner vorherigen Lehrertätigkeit bedeutet hätte.[11]

Sauerland wies die politische und persönliche Verantwortung an dem Unglück zurück und lehnte einen Rücktritt zumindest so lange ab, bis er durch externe wie auch verwaltungsinterne Untersuchungen Klarheit über eine etwaige tatsächliche Verantwortung der Stadtverwaltung gewonnen habe.[11] Sauerland gab an, er habe vor dem Unglück keine Kenntnis von Sicherheitsbedenken gehabt.[12] Laut Medienberichten geht aus einem Sitzungsprotokoll der Stadtverwaltung Duisburg vom 18. Juni 2010 hervor, dass Sauerland Sicherheitsbedenken des Bauordnungsamtes bekannt gewesen sein müssten.[13][14] Medienspekulationen, er würde den Rücktritt vor allem in Hinblick auf den dadurch drohenden Verlust seiner Pensionsansprüche ablehnen, wies Sauerland zurück.[11] Sauerland teilte am 2. August 2010 mit, dass er die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Landtags begrüßen würde.

Der Konflikt um die Aufarbeitung und die Konsequenzen des Unglücks erfuhr Kritikern zufolge eine „mediale Personalisierung“,[15] die sich auf die Person Sauerlands konzentriert habe.[16][17] Sauerland zog sich aus der Öffentlichkeit zurück, gab nur wenigen ausgewählten Medien Interviews und veröffentlichte persönliche Stellungnahmen in schriftlicher Form.[18] Wie vorher angekündigt, blieb er dem zentralen ökumenischen Trauergottesdienst am 31. Juli 2010 zum Gedenken der Opfer in der Duisburger Salvatorkirche fern. Am 14. August 2010 sagte er dem WDR: „Natürlich stelle ich mir die Frage, ob man das Amt nach so einem tragischen Ereignis weiter ausüben kann. Aber diese Antwort werde ich erst dann geben, wenn ich die Antworten auf die uns alle bedrückenden Fragen habe.“[19]

Im Auftrag der Stadt Duisburg erstellte die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek für 300.000 € ein juristisches Gutachten zum Hergang der Loveparade 2010. Laut Zwischenbericht trage die Stadt Duisburg keine Schuld am Unglück und es lägen keine Erkenntnisse vor, „dass Mitarbeiter der Stadt Duisburg ihre gesetzlichen Pflichten verletzt hätten und auf diese Weise zum Unglück beigetragen oder es gar verursacht hätten“. Die Neutralität des erstellten Gutachtens ist umstritten.[20][21] Die Kanzlei beruft sich auf Belege, die jedoch im nicht öffentlichen Teil stehen.[22] Auch die Duisburger Ratsmitglieder hatten keinen Einblick in diese Anhänge.

Am 17. August 2010 ließ die Kanzlei im Auftrag der Stadt Duisburg den Duisburger Weblog Xtranews wegen Veröffentlichung dieser vertraulichen Anhänge zum offiziellen Zwischenbericht der Stadt zum Loveparade-Unglück gegen Androhung von 250.000  € Vertragsstrafe abmahnen, weil Urheberrechte verletzt worden und personenbezogene Daten ungeschwärzt enthalten gewesen seien. Der dadurch ausgelöste Streisand-Effekt endete mit der Veröffentlichung der Dokumente auf WikiLeaks.[23] Die Dokumente belegen nach Ansicht von Spiegel Online, dass Sauerland im Vorfeld detailliert über das Planungschaos informiert war.[24] Laut des Weblogs zeigten die Dokumente, dass die Loveparade unter expliziter „Abweichung“ von Vorschriften genehmigt worden sei.[25][26] Außerdem würde aus den Unterlagen der unbedingte Wille des OB zur Durchführung der Veranstaltung deutlich.[27] Das ZDF-Magazin Frontal21 berichtete von Fehlern im von der Stadtverwaltung genehmigten Sicherheitskonzept des Veranstalters.[28] Später lenkte die Stadt ein und wollte keine weiteren juristischen Schritte gegen Kopien der Unterlagen einleiten.[29]

Am 11. Juli 2011 teilte die Duisburger Staatsanwaltschaft mit, dass die Erteilung der Genehmigung für die Loveparade 2010 rechtswidrig war. Sauerland entschuldigte sich öffentlich und erklärte, er hätte die „moralische Verantwortung früher übernehmen müssen“, räumte aber keine eigenen Fehler ein.[30][31]

Die Staatsanwaltschaft leitete jedoch, ebenso wie bei Veranstalter Schaller und im Gegensatz zu anderen Beteiligten, gegen Sauerland niemals Ermittlungen ein, sodass er juristisch spätestens seit dem Eintritt der Verjährung am 27. Juli 2015 rehabilitiert ist. Laut Staatsanwaltschaft habe Sauerland „nicht Einfluss auf die fehlerhafte Planung oder die Erteilung der rechtswidrigen Genehmigung genommen“ und „durfte darauf vertrauen, dass die für die Planung und Genehmigung Verantwortlichen das Vorhaben aufgrund ihrer Fachkenntnisse ordnungsgemäß prüfen würden.“[32][33]

Abwahl 2012[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Loveparade-Unglück wies Sauerland Rücktrittsforderungen zurück.[34] Ein Abwahlantrag erhielt am 13. September 2010 im Stadtrat 41 Ja- gegenüber 28 Nein-Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Zweidrittelmehrheit.[35] Außer Sauerland selbst, der wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilnehmen durfte, blieben fünf Ratsmitglieder der Abstimmung fern.[36]

Am 18. Mai 2011 verabschiedete der Landtag Nordrhein-Westfalen auf Antrag der Linken das Gesetz zur Einleitung von Abwahlverfahren von Bürgermeistern und Landräten durch Bürgerbegehren.[37] Eine Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ sammelte daraufhin bis Mitte Oktober 2011 über 79.000 Unterschriften für einen Bürgerentscheid, von denen das Wahlamt 68.000 anerkannte (das entspricht knapp 22 % bzw. knapp 19 % der Wahlberechtigten). Bei der Abstimmung am 12. Februar 2012 wurde Adolf Sauerland bei einer Wahlbeteiligung von 41,53 % mit 129.626 Stimmen (85,75 % der abgegebenen Stimmen = 35,52 % der Wahlberechtigten) bei 21.538 Gegenstimmen (14,25 %) abgewählt.[2][38] Der Wahlausschuss der Stadt Duisburg bestätigte das Ergebnis am 15. Februar 2012, wodurch Sauerland mit Ablauf dieses Tages aus dem Amt schied.[39] Sauerland zog sich größtenteils aus der Politik zurück und arbeitet im Reisebüro der Familie.[40]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Adolf Sauerland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikinews: Adolf Sauerland – in den Nachrichten

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/so-war-adolf-sauerlands-letzter-arbeitstag-als-oberbuergermeister-von-duisburg-id6353980.html
  2. a b Bürgerentscheid 12.02.2012. Gesamtergebnis Stadt Duisburg
  3. Wolfgang Gerrits: 100 Prozent stimmen für Sauerland. In: Der Westen – Portal der WAZ-Mediengruppe. Westdeutsche Allgemeine Zeitung, 22. Januar 2009, abgerufen am 28. Juli 2009.
  4. Brief von der Immobilien-Entwicklungsfirma „Kölbl Kruse“. 31. Januar 2007, abgerufen am 12. Mai 2011.
  5. Adolf Sauerland: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Loveparade“-OB. 8. Dezember 2011, abgerufen am 16. Dezember 2011.; Staatsanwalt schließt Teile der Ermittlungs-Akte zum Duisburger Eurogate, WAZ 8. April 2013.
  6. Duisburg-Ticker: Trauerzug durch den Tunnel – Kraft fordert indirekt Rücktritt. In: Spiegel Online. 28. Juli 2010, abgerufen am 20. Mai 2015 (Katastrophe bei der Love Parade. Alle Artikel und Hintergründe).
  7. Gemeinsame Presseerklärung von Staatsanwaltschaft und Polizei (…) – Sachstand Verletzte (PDF-Datei, 15 kByte), Staatsanwaltschaft Duisburg, 26. Juli 2010.
  8. n-tv vom 27. Juli 2010: Rücktrittsforderungen an Sauerland „Frage des Anstands und der Würde“
  9. Der Westen vom 26. Juli 2010: Politiker fordern Rücktritt – OB Sauerland bleibt
  10. Handelsblatt vom 27. Juli 2010 „Alles andere als ein Rücktritt wäre ein Skandal“
  11. a b c Duisburger Oberbürgermeister: Sauerland plant angeblich eigene Abwahl. Der Spiegel, 31. Juli 2010, abgerufen am 31. Juli 2010.
  12. Tag drei nach der Loveparade-Tragödie, RP Online, 27. Juli 2010
  13. Sitzungsprotokoll belastet Duisburgs OB Sauerland. Zeit Online, abgerufen am 27. Juli 2010.
  14. Sitzungsprotokoll von 18. Juni 2010. Wikileaks.org, archiviert vom Original am 27. August 2010, abgerufen am 22. September 2010 (PDF; 1,3 MB).
  15. Karin Schädler: „So entsteht regelrechter Hass.“ Medienethiker über Loveparade-Berichte. Interview, 4. August 2010, taz.de, abgerufen am 4. August 2010
  16. Südkurier vom 26. Juli 2010: Hinweise auf fatale Fehler bei Loveparade
  17. zeit.de vom 30. Juli 2010: Duisburgs doppeltes Versagen - Leichtsinnig und uneinsichtig: So, wie die Stadt Duisburg vor und nach der Katastrophe handelte, gefährdet sie das Vertrauen in staatliche Autoritäten. Ein Kommentar
  18. Persönliche Stellungnahme von Oberbürgermeister Adolf Sauerland zum Loveparade-Unglück vom 2. August 2010 auf duisburg.de, abgerufen am 22. Februar 2012
  19. Interview mit OB Adolf Sauerland – Loveparade 2010 – WDR.de (Memento vom 16. August 2010 im Internet Archive)
  20. Gutachten nach Maß. sueddeutsche.de, 1. September 2010, abgerufen am 24. Juni 2011.
  21. Zwei Gutachten, zwei Schuldige. stern.de, 13. September 2010, abgerufen am 24. Juni 2011.
  22. Zwischenbericht Loveparade von Dr. Ute Jasper. scribd.com, abgerufen am 22. September 2010.
  23. Augsburger Allgemeine: Loveparade: Duisburgs OB Sauerland mahnt Blogger ab, 17. August 2010.
  24. Sauerland war über Planungschaos informiert. In: Spiegel Online. 7. August 2010, abgerufen am 4. September 2015.
  25. Loveparade-Gutachten: Die Sache mit den Fluchtwegen. xtranews.de, abgerufen am 17. Oktober 2010.
  26. Loveparade-Genehmigung. linksunten.indymedia.org, abgerufen am 17. Oktober 2010.
  27. Loveparade-Gutachten: Die Anhänge zum Anfang. 12. August 2010, abgerufen am 24. Juni 2011.
  28. Harte Kritik am Veranstalter der Love Parade. ZDF.de, 3. August 2010, abgerufen am 15. Juni 2011.
  29. Die Welt: Duisburg untersagt Veröffentlichung von Dokumenten
  30. Staatsanwalt: Loveparade hätte nicht genehmigt werden dürfen. Sauerland entschuldigt sich. (Memento vom 12. Juli 2011 im Internet Archive) WDR.de, 12. Juli 2011, abgerufen am 12. Juli 2011
  31. Loveparade-Unglück: Sauerlands zweitklassige Entschuldigung. In: stern.de. 11. Juli 2011, abgerufen am 25. Juli 2011.
  32. Bergmann, J. Isringhaus und C. Schwerdtfeger: Die tragische Figur Adolf Sauerland. In: Rheinische Post. 23. Juli 2015, abgerufen am 4. September 2015.
  33. Thomas Richter: Weshalb es noch neue Anklagen geben könnte. In: Westdeutsche Allgemeine Zeitung. 28. Juli 2015, abgerufen am 4. September 2015.
  34. http://www.adolf-sauerland.de/ (Memento vom 14. August 2010 im Internet Archive)
  35. Ruhrnachrichten vom 13. September 2010: OB-Abwahl gescheitert: Sauerland sitzt Loveparade aus - Blockade droht
  36. Duisburg: Abwahlantrag abgelehnt: OB Sauerland bleibt im Amt in Rheinische Post vom 13. September 2010
  37. Gesetz zur Einleitung von Abwahlverfahren von Bürgermeistern und Landräten durch Bürgerbegehren Vom 24. Mai 2011.
  38. Oberbürgermeister Adolf Sauerland wurde abgewählt. Stadt Duisburg. 12. Februar 2012. Abgerufen am 12. Februar 2012.
  39. Sauerland scheidet jetzt offiziell aus dem Amt. www.derwesten.de, abgerufen am 15. Februar 2012.
  40. Stephanie Hajdamowicz: Drei Jahre nach dem Loveparade-Unglück. „Organisierte Verantwortungslosigkeit“. wdr.de, 24. Juli 2013