Befangenheit

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Mit Befangenheit wird der Zustand eingeschränkten (das heißt nicht unabhängigen) Urteilsvermögens einer Person aufgrund einer im Speziellen vorliegenden persönlichen Motiv- oder Sachlage oder eingeschränkten Urteilsvermögens auf Grund von einseitig bewerteter, das heißt nicht in ausgewogenem Verhältnis vorliegenden Informationen bezeichnet. Eine befangene Person entscheidet damit auf der Grundlage eines Vorurteils.

Der subjektive Begriff der Befangenheit darf nicht verwechselt werden mit der objektiven Besorgnis der Befangenheit, die zur Ablehnung eines Richters im Gerichtsverfahren führt.

Verwendung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

DEATlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland und Österreich dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Begriff der Befangenheit wird hinsichtlich folgender Funktionen verwendet:

In vielen Gremien, die sich aus gewählten Personen zusammensetzen, darf ein Mitglied an Beratungen und Abstimmungen zu einem Thema nicht teilnehmen, wenn es dabei als „befangen“ beurteilt worden ist, das heißt, die persönlichen Interessen des Mitglieds mit den Interessen der von ihm im Gremium zu vertretenden Allgemeinheit, also der Wählerschaft bzw. dem Gemeinwohl kollidieren könnten. Nimmt ein befangenes Mitglied dennoch an einer entsprechenden Abstimmung teil, kann das zu ihrer Ungültigkeit und der Notwendigkeit einer erneuten Beschlussfassung führen. Ein Beispiel sind Befangenheitsregeln für Gemeinde- bzw. Ortschaftsräte in Gemeindeordnungen (z. B. GeO für Baden-Württemberg, § 18[1][2][3]).

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Befangenheit (Österreich)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Wiktionary: Befangenheit – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. landesrecht-bw.de: Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Gemeindeordnung - GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000; § 18 Ausschluss wegen Befangenheit (Zuletzt aufgerufen: 4. Dezember 2015)
  2. Gemeindetag Baden-Württemberg, BWGZ - Die Gemeindezeitung, 11-12 | 2014, Schwerpunktausgabe für Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte, Irmtraud Bock, gemeindetag-bw.de: Befangenheit – Ausschluss von der Beratung und Entscheidung im Gemeinderat und Ortschaftsrat (Zuletzt aufgerufen: 4. Dezember 2015)
  3. Gemeindetag Baden-Württemberg, BWGZ - Die Gemeindezeitung, 11-12 | 2014, Schwerpunktausgabe für Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte, gemeindetag-bw.de: Befangenheitskatalog (Zuletzt aufgerufen: 4. Dezember 2015)
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