Berufsbildungsgesetz (Deutschland)

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Basisdaten
Titel: Berufsbildungsgesetz
Abkürzung: BBiG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Arbeitsrecht, Berufsbildungsrecht
Fundstellennachweis: 806-22
Ursprüngliche Fassung vom: 14. August 1969
(BGBl. I S. 1112)
Inkrafttreten am: 1. September 1969
Letzte Neufassung vom: 23. März 2005
(BGBl. I S. 931)
Inkrafttreten der
Neufassung am:
1. April 2005
Letzte Änderung durch: Art. 436 VO vom 31. August 2015
(BGBl. I S. 1474, 1538)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
8. September 2015
(Art. 627 VO vom 31. August 2015)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) regelt in Deutschland die Berufsausbildung (Duales System), die Berufsausbildungsvorbereitung, die Fortbildung sowie die berufliche Umschulung (§ 1 Abs. 1). Das Berufsbildungsgesetz bestimmt ferner die Voraussetzungen des Berufsausbildungsverhältnisses.

Die Gesetzgebungskompetenz fällt in die konkurrierende Kompetenz zwischen Bund und Ländern. Für dieses Gesetz war 1969 eine Genehmigung der Bundesregierung nach Art. 113 GG (in der Schlussformel des Berufsbildungsgesetzes abgedruckt) notwendig.

Zum 1. April 2005 wurde das Berufsbildungsgesetz grundlegend novelliert.

Das Berufsbildungsgesetz gilt nicht für die Berufsbildung, die in berufsqualifizierenden oder vergleichbaren Studiengängen an Hochschulen auf der Grundlage des Hochschulrahmengesetzes und der Hochschulgesetze der Länder durchgeführt wird, die Berufsbildung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, die Berufsbildung auf Kauffahrteischiffen, die nach dem Flaggenrechtsgesetz die Bundesflagge führen, soweit es sich nicht um Schiffe der kleinen Hochseefischerei oder der Küstenfischerei handelt.

Für die Berufsbildung in Berufen der Handwerksordnung gelten nur die §§ 1 bis 3, 10 bis 26, 50 bis 52, 71 bis 75 und 81 bis 101 BBiG.

Für die Berufsausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger und Gesundheits- und Krankenpflegehelfer findet das Berufsbildungsgesetz keine Anwendung; hierfür ist allein das Krankenpflegegesetz (KrPflG) maßgeblich (vgl. § 22 KrPflG). Das BBiG findet ebenso keine Anwendung bei der Ausbildung zum Altenpfleger (siehe § 28 Altenpflegegesetz (AltPflG)), zum Physiotherapeuten (siehe Masseur- und Physiotherapeutengesetz (MPhG)) und zur Hebamme bzw. zum Entbindungspfleger (siehe Hebammengesetz (HebG)).

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Martina Benecke, Carmen Silvia Hergenröder: BBiG. Kommentar. 1. Auflage. Verlag C. H. Beck, München 2009, ISBN 978-3-406-58937-9.
  • Thomas Lakies, Annette Malottke: BBiG –- Berufsbildungsgesetz. Kommentar für die Praxis. 4., neu bearbeitete Auflage. Bund-Verlag, Frankfurt am Main 2011, ISBN 978-3-7663-6014-4.
  • Thomas Lakies, Hermann Nehls: Berufsbildungsgesetz. Basiskommentar zum BBiG. 2., neu bearbeitete Auflage. Bund-Verlag, Frankfurt am Main 2009, ISBN 978-3-7663-3922-5.
  • Lars Wächter: Ausbildung von A bis Z. Kiehl / NWB, Herne 2012, ISBN 978-3-470-64031-0.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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