Betriebsstörung

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Unter einer Betriebsstörung (englisch interruption of operation) versteht man unerwartet eintretende Ereignisse, die auf den geplanten Produktionsprozess oder Geschäftsprozess einwirken und den vorgesehenen Arbeitsablauf behindern oder sogar verhindern.

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Betreiben eines Unternehmens kann mit vielfältigen Gefahren verbunden sein. Diese werden als Betriebsrisiko zusammengefasst. Das Betriebsrisiko ist das Risiko, dass ein Unternehmen seine Produkte und Dienstleistungen aus betrieblich-technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen nicht oder nicht rechtzeitig oder nur fehlerhaft erbringen kann. Bei den zum Betriebsrisiko gehörenden Betriebsstörungen handelt es sich stets um ungeplante Ereignisse, bei denen der Arbeitsvorgang aus betriebstechnischen Gründen gestört oder unterbrochen ist. Betriebsstörungen werden als Beeinträchtigung von Sachgesamtheiten und Funktionsabläufen verstanden. Dabei befassen sich das Recht mit Fragen der Haftung bei eingetretenen Betriebsstörungen und die Betriebswirtschaftslehre mit Fragen der Ablauforganisation zur Verhinderung von Betriebsstörungen. Im Kredit- und im Versicherungswesen werden Betriebsstörungen als operationelles Risiko angesehen.

Ursachen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Minenexplosion bei der Belva Mine, Kentucky/USA (September 1946)
Explosion in der Gasfabrik Leerdam/Niederlande (November 1959)
Explosion in der Pulverfabrik Muiden/Niederlande (Dezember 1972)

Generell lassen sich bei Betriebsstörungen exogene (externer Umweltzustand) und endogene (betriebsinterne) Ursachen unterscheiden:[1]

Häufig vorkommende Ursachen für Betriebsstörungen sind der Ausfall von Maschinen, die Verringerung der Arbeitsleistung oder das Absinken der Produktionsqualität.[2] In besonders gefahrengeneigten Betrieben kann es zu Explosionen, Feuer oder der Emission von Schadstoffen kommen. Hierzu zählen Betriebsstörungen mit erheblichen Folgen in Form von Umweltschäden wie unter anderem der Chemieunfall in Bitterfeld im Juli 1968, der Großbrand im Oktober 1977 bei Ford Deutschland, der etwa 75 % des zentralen Ford-Ersatzteillagers in Köln-Merkenich zerstörte, die Explosion bei den Rheinischen Olefinwerken im Januar 1985 in Wesseling, der Chemieunfall von Schweizerhalle im November 1986 oder der Unfall bei der BASF in Ludwigshafen 2016, der im Oktober 2016 zur Abschaltung von mindestens 20 Anlagen führte.

Unternehmensforschung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Operations Research hat sich sehr früh mit Betriebsstörungen befasst und sich dabei auf drei Teilgebiete konzentriert:[3]

  • Die Zuverlässigkeitstheorie befasst sich mit dem Ausfallverhalten komplexer Systeme, die sich aus mehreren komplementären oder substitutionalen Elementen zusammensetzen und versucht, die Wahrscheinlichkeitsverteilung der Ausfallereignisse zu ermitteln. Zuverlässigkeit ist dabei die Beschaffenheit von technischen Anlagen, den geplanten Anforderungen zu genügen.
  • Die Instandhaltungstheorie untersucht die Möglichkeiten, das Ausfallverhalten eines Systems durch vorbeugende Instandhaltungs- und Wartungsmaßnahmen positiv zu beeinflussen und entwickelt Bedingungen für die Planung von Wartungsmaßnahmen, um die Funktionstüchtigkeit von Systemen wiederherzustellen.
  • Die Warteschlangentheorie als Arbeitsgebiet der Wahrscheinlichkeitstheorie wird herangezogen, um die störungsbedingten Stauungsprobleme zu erfassen. Es wird angenommen, dass sich Maschinenausfälle anhand statistischer Verteilungen erfassen und prognostizieren lassen.[4]

Eine geschlossene Theorie der Betriebsstörungen gibt es jedoch nicht.

Besonders anfällig für Betriebsstörungen sind Unternehmen mit komplexen Produktionsprozessen (Automobilhersteller), gefahrengeneigte Branchen (Chemische Industrie, Kernkraftwerke), Unternehmen mit langer Produktionsdauer (Bauwesen) oder hoher Fertigungstiefe (Maschinenbau). Die Betriebsstörung wird durch Unterbrechungen des Produktionsprozesses und entstehende Schäden zur Betriebsunterbrechung. Eine Betriebsunterbrechung ist der „ungeplante, zufällige und vorübergehende Rückgang der Leistung oder des Wirkungsgrades von betrieblichen Faktoren - bezogen jeweils auf die Soll-Leistung oder den Soll-Wirkungsgrad im Hinblick auf die Unternehmenszielsetzung - der dazu führt, dass der Prozess der betrieblichen Leistungserstellung und/oder –verwertung beeinträchtigt wird, die dazu bestimmt gewesen wären, nicht abbaufähige Kosten und Gewinn zu decken“.[5] Das Risiko einer Betriebsunterbrechung ist aus Sicht der Betriebswirtschaftslehre als die möglichen negativen Auswirkungen einer Betriebsstörung auf den betrieblichen Prozess der Leistungserstellung und/oder –verwertung zu beschreiben, dessen Tragweite sich in Erlösminderungen und Kostensteigerungen widerspiegelt.[6]

Rechtsfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Betriebsstörungen spielen rechtlich insbesondere bei der Schadenstragung und im Arbeitsrecht eine Rolle. Für den unbestimmten Rechtsbegriff existiert keine Legaldefinition. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) geht von einer Betriebsstörung aus, wenn das ordnungsgemäße Funktionieren - im Urteil ging es um den Bahnverkehr - beeinträchtigt ist, denn eine Störung liege in einer nicht unerheblichen Beeinträchtigung der Funktionstüchtigkeit.[7] Es weist jedoch darauf hin, dass es sich nicht um Betriebsstörungen handelt, wenn Unterbrechungen vom Betriebsinhaber selbst geplant herbeigeführt werden und dieser sie „unter Kontrolle“ habe. Müssen also Stromabsperrungen, Wartungen oder Instandhaltungen durchgeführt werden und führen diese zu Unterbrechungen, so gelten sie nicht als Betriebsstörungen.

Zivilrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Betriebsstörungen ersichtlich in vier Fällen teilweise als Eigentumsverletzung und/oder Gebrauchsbeeinträchtigung (§ 823 Abs. 1 BGB) qualifiziert:

  • Führt eine Reifenpanne zu einer Transportverzögerung und dadurch zum Verderb der Ladung, liegt eine Betriebsstörung vor.[8]
  • Gerät ein Tanklastzug bei seiner vorschriftswidrigen Beladung in einem Tanklager in Brand, so stellt die brandbedingte Blockierung der öffentlichen Zufahrtstraße keinen Eingriff in den Gewerbebetrieb des Tanklagers dar.[9]
  • Ein Elektriker entwendete aus dem Hauptstaatsarchiv in Nordrhein-Westfalen 142 archivierte Gegenstände. Die daraufhin notwendig gewordene Prüfung der Archivbestände sah der BGH als eine Maßnahme an, die vom Dieb verursachte Eigentumsstörung zu beseitigen (§ 249 Satz 1 BGB). Der Diebstahl betraf das Archiv als Sachgesamtheit, dessen Funktionsfähigkeit und damit bestimmungsgemäßer Gebrauchswert wesentlich auf seiner Vollständigkeit und systematischen Erfassung beruhe.[10]
  • Eine nicht nur kurzfristige Blockade des Einsatzes von Baumaschinen durch eine Demonstration kann einen rechtswidrigen und schuldhaften Eingriff in den berechtigten Besitz eines Bauunternehmens darstellen und zum Ersatz des durch den Ausfall der Nutzung der Baumaschinen entstandenen Schadens verpflichten.[11]

Arbeitsrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Arbeitsrecht befasst sich vor allem mit der Frage, wenn Arbeitnehmer an der Wahrnehmung ihrer versprochenen Arbeitspflicht und damit an der Erbringung ihrer Arbeitsleistung durch Betriebsstörungen gehindert werden und ob ihnen dann ein Arbeitsentgelt zusteht. Nach der Betriebsrisikolehre des BAG begründet eine Betriebsstörung eine Unmöglichkeit, so dass der Arbeitgeber stets verpflichtet ist, gemäß § 615 BGB das Arbeitsentgelt während einer Betriebsstörung fortzuzahlen.[12] Im Urteil vom März 1983 ging es um einen plötzlichen Kälteeinbruch, wodurch keine Arbeitsleistung erbracht werden konnte, aber der Arbeitgeber dennoch den Lohn fortzahlen musste, weil er dieses Betriebsrisiko zu tragen hat.

Spezialgesetze[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) verbietet in § 64 EBO die Bereitung von Fahrthindernissen oder die Vornahme anderer betriebsstörender oder betriebsgefährdender Handlungen. Zwei Spezialgesetze sprechen als Idealfall vom „bestimmungsgemäßen Betrieb“. § 2 Nr. 3 Störfall-Verordnung versteht unter einem Störfall die Störung des bestimmungsgemäßen Betriebs, bei der ein oder mehrere gefährliche Stoffe beteiligt sind. Ein bestimmungsgemäßer Betrieb liegt nach § 6 Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) vor, wenn die besonderen Betriebspflichten eingehalten worden sind und auch keine Störung des Betriebs vorliegt.

Verhinderung von Betriebsstörungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Betriebsstörungen führen meist zu zusätzlichen Kosten (Reparatur, Schadensersatz für Kunden) und/oder Erlösminderungen durch entgangene Geschäfte und damit zu Gewinneinbußen. Deshalb liegt der Schwerpunkt auf der Vermeidung von Betriebsstörungen durch das Störungsmanagement im Rahmen der Prävention. Zu diesem Zweck sind vorhandene Schwachstellen durch Schwachstellenanalysen aufzudecken und zu beseitigen. Eine geeignete Ablaufplanung sorgt für reibungslose Arbeitsabläufe. Das Arbeitsschutzmanagement kann den Arbeitsschutz verbessern, Personal kann durch In-House-Schulung im Rahmen der Personalentwicklung auf die Erkennung von Risiken sensibilisiert werden. Technische Kontrollen und regelmäßige Wartungen können Störfälle verhindern und zur Wiederherstellung oder Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit sorgen. Das betriebliche Kontinuitätsmanagement sorgt seinerseits dafür, dass störungsbedingte Betriebsunterbrechungen möglichst vermieden werden. Vor dem Risiko von Betriebsunterbrechungen schützen Betriebsunterbrechungsversicherungen.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Helmut Kollerer, Die betriebswirtschaftliche Problematik von Betriebsunterbrechungen, 1978, S. 34
  2. Klaus-Peter Kistner, Betriebsstörungen bei Fließbändern, ZOR 17, 1973, S. 18
  3. K.-W. Gaede/D.B. Pressmar/Ch. Schneeweiß/K.-P. Schuster/O. Seifert (Hrsg.), Vorträge der 8. DGOR Jahrestagung, 1979, S. 143 ff.
  4. Gunter Bürk, Statistische Gesetzmäßigkeiten von Ausfallzeiten an Fertigungsmaschinen, in: Karl F. Bussmann/Peter Mertens, Operations Research und Datenverarbeitung in der Instandhaltungsplanung, 1968, S. 17 ff.
  5. Uwe Stamer/Thomas Trautmann, Der Begriff der Betriebsunterbrechung, in: Zeitschrift für Versicherungswesen, 1984, S. 312
  6. Fred Wagner (Hrsg.), Gabler Versicherungslexikon, 2011, S. 107
  7. BAG, Urteil vom 8. Juli 2009, Az.: 10 AZR 671/08
  8. BGH, Urteil vom 26. März 1962, II ZR 128/60
  9. BGH, Urteil vom 21. Juni 1977, Az.: VI ZR 58/76
  10. BGH, Urteil vom 6. Februar 1980, Az.: VI ZR 53/79
  11. BGH, Urteil vom 4. November 1997, Az.: VI ZR 348/96
  12. BAG, Urteil vom 9. März 1983, Az.: 4 AZR 301/80
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