Farbrevolutionen

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Die vier Farbenrevolutionen der Jahre 2003 bis 2005 (englisch). Zusätzlich eingetragen ist der Aufstand in der Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro), der im Jahr 2000 zum Sturz von Slobodan Milošević führte. Dieser Aufstand wird manchmal wegen des historischen Zusammenhangs zu den Farbrevolutionen gezählt.

Farbenrevolutionen ist eine Bezeichnung für unbewaffnete, meist friedliche, jedoch nicht immer gewaltfreie Regimewechsel seit den frühen 2000er Jahren, die nach einer identifikationsbildenden Farbe oder nach einer allgemein als positiv bewerteten Pflanze (wie bspw. Rose, Tulpe, Zeder, Nelke) benannt werden. Initiatoren und Träger dieser „Revolutionen“ waren häufig Studenten.

Übersicht

Rosenrevolution in Tiflis, 2003

Als Farbenrevolutionen im engeren Sinne gelten vier Revolutionen:

Diese Revolutionen waren erfolgreich. Dagegen scheiterten 2006 zunächst Proteste in Weißrussland, deren Vorbild die Orange Revolution in der Ukraine war. Ab 2020 fanden erneut Proteste gegen die Ergebnisse der Präsidentenwahl in Weißrussland statt, die blutig niedergeschlagen wurden.

Nachfolgend wurden weitere Aufstände von internationalen Medien nach diesem Muster bezeichnet, zum Beispiel:

Die Akteure einiger Farbenrevolutionen waren jung, sprachen teilweise gutes Englisch und hatten teilweise in westlichen Staaten studiert.[1] Ihre Aktionen zivilen Ungehorsams wurden mit modernen Marketing-Methoden und Kommunikationsmitteln durchgeführt.[2] Während der Revolutionsphase produzierten die Organisatoren täglich neue Nachrichten, die den örtlich vertretenen internationalen Medien vermittelt und mit Hintergrundwissen kommentiert wurden. Berichte von BBC World, CNN und Al Jazeera wirkten dann jeweils unmittelbar auf das eigene Land zurück und animierten hunderttausende Menschen zu Demonstrationen. Eine vergleichbare Entwicklung scheint sich im November 2016 auch in Marokko abzuzeichnen.[3]

Während die Farbenrevolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisien einen abrupten Wandel zu demokratischeren Verhältnissen erzwangen, gingen in Russland bis 2013 die Veränderungen ganz langsam, ohne schroffe Brüche vor sich, durch eine Vielfalt an Protestformen, Engagement im Establishment, in der Wirtschaft und bei Wahlen. Brian Whitmore von Radio Free Europe verwendet für diesen Prozess den Begriff Tortoise Revolution („Schildkröten-Revolution“).[4] In Russland würden nur Zähigkeit, Leiden und Geduld zu politischen und gesellschaftlichen Veränderungen führen.[5] Ab 2014 verschärfte die russische Regierung mit Hilfe des Parlaments die Repression der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit deutlich (siehe auch Menschenrechte in Russland).[6][7][8]

Ganz unterschiedlich ist auch die geopolitische Ausrichtung der Regime bzw. Regierungen, gegen die sich die Proteste richten, z. B. in der orangenen Revolution gegen den eine Schaukelpolitik zwischen der EU und Russland praktizierenden Ministerpräsidenten Wiktor Janukowytsch, in Tunesien hingegen gegen den dem Westen nahestehenden Diktator Zine el-Abidine Ben Ali.

Ursprung und Ausbreitung

Das Modell eines durch vom Westen finanzierte Nichtregierungsorganisationen unterstützten friedlichen Machtwechsels in nicht pro-westlich regierten Ländern – die „Mär von der westlichen Unterwanderung“[9] – wurde das erste Mal in der Slowakei angewandt. Dort trug die Plattform Občaňská kampaň ’98 maßgeblich zur Abwahl von Ministerpräsident Vladimír Mečiar 1998 bei. In Jugoslawien wurde das Modell bei der Ablösung von Slobodan Milošević 2000 weiterentwickelt.[10]

Die offiziellen Auslöser in den drei postsowjetischen Staaten Georgien, Ukraine und Kirgisistan sowie in Weißrussland waren Vorwürfe von Wahlfälschungen. Im Libanon war die Wut über den Mordanschlag auf einen ehemaligen Premierminister Auslöser der Zedernrevolution.

In Georgien sorgte der oppositionelle TV-Sender Rustawi 2 für eine landesweite Verbreitung der Otpor-Lektionen: Wenige Tage vor der Rosenrevolution übertrug er zweimal eine ausführliche Dokumentation des serbischen Aufstandes. Die Organisatoren von Otpor haben inzwischen ein international tätiges Beratungsinstitut gegründet, das Belgrader Center for applied nonviolent action and strategy – CANVAS (dt. Zentrum für angewandte gewaltlose Aktion und Strategie).

Nach serbischem Muster sind farbenrevolutionäre Jugendbewegungen inzwischen in Aserbaidschan (YOX, dt. Nein), Weißrussland (Zubr, dt. Wisent), Usbekistan (Bolga, dt. Hammer) und Ägypten (Kifaya, dt. Genug) tätig. Zu einem Treffen in Tirana im Juni 2005 kamen 80 Delegierte aus elf Staaten zusammen, die ihnen nacheifern wollen. YOX strebt eine Grüne Revolution in Aserbaidschan an, Subr eine Kornblumenblaue Revolution in Weißrussland.

US-Unterstützung

Eine Reihe von medienkritischen Journalisten und Publizisten wie Ian Traymor,[11] F. William Engdahl[12] und der Verschwörungstheoretiker Udo Ulfkotte[13] behaupten, eine ideelle, materielle und logistische Unterstützung der Farbenrevolutionen durch US-amerikanische Regierungsbehörden, Nachrichtendienste und von den USA finanzierte NGOs seit den 2000er-Jahren nachweisen zu können. Ebenso berichtete eine Reportage des Spiegels 2005 über eine massive Förderung jeweils einheimischer Aktivistengruppen durch US-amerikanische Behörden und Institutionen.[1] Uneinigkeit besteht jedoch in der Bewertung der Motivation. Während besagte Spiegel-Journalisten bei den US-Aktivitäten nur uneigennützige Absichten wie die Unterstützung von Demokratie und Menschenrechten sehen und damit uneingeschränkt die Selbstdarstellung der US-Förderer übernehmen, werfen Ulfkotte, Engdahl und andere den USA vor, mit „US-freundlichen Regimewechseln“ eine Neue Weltordnung (New World Order) im Sinne von George H. W. Bushs Rede am 11. September 1990 durchsetzen zu wollen.[12]

Die Washington Post berichtete, dass die USA im Vorfeld der jugoslawischen Wahlen vom 24. September 2000 77 Millionen Dollar einsetzte. Sie dienten u. a. dazu den Oppositionsparteien Computer, Faxgeräte und andere Büroausrüstung bereitzustellen und ihre Mitglieder für die Parteiarbeit zu schulen. Eine New Yorker Firma hat zudem in Serbien Meinungsumfragen erhoben. Auch Gewerkschaften und Studentengruppen bekamen Geld. Die Aktion war mit den europäischen Verbündeten eng abgestimmt und sei teilweise über Ungarn abgewickelt worden.[14] Finanzielle Mittel für die Bezahlung von Trainern und Kampagnen-Managern der Farbenrevolutionen flossen bisher vor allem aus den USA und Westeuropa.[15] Einer der bekanntesten Trainer ist Robert Helvey, ein früherer Mitarbeiter des US-Militärgeheimdienstes DIA.[16] Die US-Stiftungen Freedom House und National Endowment for Democracy (NED) sowie die private Stiftung Open Society Institute von George Soros stellten mehrere Millionen US-Dollar zur Verfügung. Ein Artikel in der New York Times im April 2011 bestätigte die systematische Ausbildung von Jugendlichen durch US-Institutionen. Namentlich genannt wurde ein Treffen 2008 in New York City für ägyptische Aktivisten, das von Facebook, Google, der Columbia Law School und dem State Department unterstützt wurde.[2]

Techniken

Das zentrale Mittel ist in einigen Fällen die Auswahl und Ausbildung von kleinen Gruppen. Die Kommunikation erfolgt im jeweils aktuellen Krisenfall über Prepaid-Handys zwecks schneller und flexibler Bildung von Demonstrantengruppen (Flash Mob), in der zweiten Hälfte der 2000er-Jahre vermehrt über Internet, besonders mittels Facebook- und Twitter-Pseudonymen und Handy-Filmen auf YouTube.[1] Um der Überwachung von Twitter und Facebook in Libyen zu entgehen, verwendeten Aufständische versteckte Botschaften auf Hochzeitsportalen im Internet, um etwa zu übermitteln, wie viele Bewaffnete sich bei ihnen gerade aufhalten.[17]

Reaktionen

Im Interview mit dem russischen TV-Sender „Mir“ im April 2017 bekräftigte Russlands Präsident Wladimir Putin die Entschlossenheit seines Landes, die „farbigen Revolutionen“ zu bekämpfen. Dafür sei man bereit, den Partnerstaaten in der Organisation des Vertrages über Kollektive Sicherheit (OVKS) „volle Unterstützung“ zu gewähren.[18]

Literatur

  • Pavol Demeš, Joerg Forbrig (Hrsg.): Reclaiming Democracy: Civil Society and Electoral Change in Central and Eastern Europe German Marshall Fund, 14. November 2011
  • Joerg Forbrig (Hrsg.): Revisiting Youth Political Participation: Challenges for research and democratic practice in Europe. Europarat, Straßburg, 2005, ISBN 92-871-5654-9.
  • Shinkichi Fujimori, Hirotake Maeda, Tomohiko Uyama: „Minshuka kakumei“ to wa nandatta no ka: Gurujia, Ukuraina, Kuruguzusutan [dt. Vergleichende Analyse der „Farbrevolutionen“ Georgien, Ukraine, Kirgisistan]. Sapporo-shi, Hokkaido Daigaku Surabu Kenkyu Senta, 2006.
  • Julia Gerlach: Color Revolutions in Eurasia. Cham, Heidelberg, New York, Dordrecht, London: Springer 2014 (Springer Briefs in Political Science).
  • Lincoln A. Mitchell: The Color Revolutions. University of Pennsylvania Press, Philadelphia 2012, ISBN 978-0-8122-4417-5.
  • Ron Nixon: U.S. Groups Helped Nurture Arab Uprisings. In: New York Times, 14. April 2011.
  • Joshua A. Tucker: Enough! Electoral Fraud, Collective Action Problems, and the Second Wave of Post-Communist Democratic Revolutions. Arbeitspapier, vorgestellt auf dem ersten jährlichen Danyliw Forschungsseminar zum Studium ukrainischer Zeitgeschichte, Ottawa, 30. September bis 1. Oktober 2005.
  • Anselm Weidner: Diktatorensturz und Demokratieexport. Die „Junge Internationale“ als fünfte Kolonne. In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Nr. 9, 2007.
Handbücher

Weblinks

Einzelnachweise

  1. a b c Renate Flottau, Erich Follath, Uwe Klussmann, Georg Mascolo, Walter Mayr, Christian Neef: Die Revolutions-GmbH. In: Der Spiegel. Nr. 46, 2005, S. 178–199 (online). Traum vom Frühling. In: Der Spiegel. Nr. 47, 2005, S. 184–194 (online). Zitat: „Die Amerikaner helfen bei den Volksaufständen mit Geld und Logistik.“
  2. a b Ron Nixon: U.S. Groups Helped Nurture Arab Uprisings. In: New York Times. 14. April 2011.
  3. Hans-Christian Rößler: Ein Fischhändler als „Märtyrer". In: FAZ.net. 3. November 2016, abgerufen am 13. Oktober 2018.
  4. Brian Whitmore: The Tortoise Revolution. Radio Free Europe/Radio Liberty, 11. September 2013.
  5. Die „Schildkröten-Revolution“ – Russlands besondere Art des Wandels. In: Eurasisches Magazin, Ausgabe 8–13, 1. August 2013.
  6. Russland: Regierung verschärft Repression nach Sotschi, Human Rights Watch vom 19. März 2014, abgerufen am 1. Januar 2021.
  7. Reinhard Veser: Eine böse Lotterie, faz.net vom 7. Oktober 2019, abgerufen am 1. Januar 2021.
  8. Silke Bigalke: Die Repression unter Putin erreicht eine neue Qualität, Süddeutsche Zeitung vom 13. Juli 2020, abgerufen am 1. Januar 2021.
  9. Friedrich Schmitt: Die Mär von der westlichen Unterwanderung. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. Nr. 190. Frankfurt 17. August 2020, S. 3.
  10. Hannes Hofbauer, David X. Noack: Slowakei: Der mühsame Weg nach Westen. Promedia Verlag, Wien, 2012, ISBN 978-3-85371-349-5, S. 116.
  11. Ian Traynor: US campaign behind the turmoil in Kiev. In: The Guardian, 26. November 2004.
  12. a b F. William Engdahl: Egypt’s Revolution: Creative Destruction for a 'Greater Middle East’? (PDF; 121 kB) – 5. Februar 2011, 9 S.
  13. Udo Ulfkotte: Der Krieg im Dunkeln. Die wahre Macht der Geheimdienste. Heyne, München, 2008, ISBN 978-3-453-60069-0, S. 255 ff., 544 S.
  14. Süddeutsche Zeitung, 7. Oktober 2000.
  15. US campaign behind the turmoil in KievThe Guardian
  16. Georg Mascolo: Robert Helvey. Der Umsturzhelfer. In: Spiegel Online. 21. November 2005.
  17. böl: Statt Facebook und Twitter. Revolutionäre organisieren sich über Hochzeitsportal. In: Spiegel Online, 27. Februar 2011
  18. Путин заявил, что власти не допустятцветных революцийв России. In: РИА Новости. 12. April 2017 (ria.ru [abgerufen am 9. Oktober 2017]).
  19. Nicole Markwald: Ein Büchlein mit weltweiter Schlagkraft. (Memento vom 1. Januar 2012 im Internet Archive) – Tagesschau.de, am 20. Februar 2011.