Karlheinz Weimar

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Karlheinz Weimar

Karlheinz Weimar (* 30. Januar 1950 in Kirberg) ist ein hessischer Politiker (CDU). Von 1999 bis 2010 war er Mitglied der Hessischen Landesregierung und Finanzminister des Landes Hessen.

Berufliche Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karlheinz Weimar absolvierte sein Abitur an der Tilemannschule in Limburg an der Lahn im Jahr 1968. Ab 1968 studierte er bis 1975 Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen und absolvierte von 1975 bis 1977 das Rechtsreferendariat beim Landgericht Limburg. Von 1978 bis 1987 praktizierte er als Rechtsanwalt in einer Limburger Anwaltskanzlei. Von 1991 bis 1999 arbeitete er als Notar.

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1972 trat Weimar in die Christlich Demokratische Union und in die Junge Union (JU) ein. Der JU gehörte er bis 1985 an, ihr Kreisvorsitzender war er in den Jahren 1972 bis 1975. Zwischen 1972 und 1974 war er Mitglied des Ortsbeirates im Limburger Stadtteil Staffel. 1974 wurde er anschließend Kreisvorstandsmitglied der CDU Limburg-Weilburg und Kreistagsabgeordneter. 1973 bis 1981 saß er im Landesvorstand der Jungen Union Hessen. Zwischen 1988 und 2000 war er CDU-Kreisvorsitzender und zwischen 1991 und 1999 stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und deren finanzpolitischer Sprecher.[1]

Von 1978 bis 2014 war Weimar Mitglied des Hessischen Landtags für den Wahlkreis 22 (Limburg-Weilburg II).

Bevor er 1999 in das Kabinett von Roland Koch eintrat, war er von 1987 bis 1991 unter Ministerpräsident Walter Wallmann (CDU) hessischer Minister für Umwelt und Reaktorsicherheit. Von April 1999 bis August 2010 war er hessischer Finanzminister. Am 16. Juli 2010 kündigte er an, einem Kabinett des voraussichtlich neuen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), nicht mehr angehören zu wollen.[2] Am 31. August 2010 wurde sein Nachfolger Thomas Schäfer als neuer hessischer Finanzminister vereidigt.[3]

Kabinette[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weimar war Mitglied folgender Kabinette

Weitere Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weimar ist oder war als Eigentümervertreter des Landes Hessen Mitglied in folgenden Gremien:

Sportliche Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karlheinz Weimar war ein erfolgreicher Leichtathlet, insbesondere als Zehnkämpfer. Im Zehnkampf war er von 1972 bis 2014 jahrzehntelang Inhaber des Kreisrekordes mit 6777 Punkten.[4]

Steuerfahnderaffäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weimar geriet 2005 im Rahmen der Steuerfahnder-Affäre in die Kritik. Hierbei war vier Steuerfahndern einer Spezialgruppe der Frankfurter Steuerfahndung auf der Grundlage von fehlerhaften psychiatrischen Gutachten Paranoia diagnostiziert worden. Anschließend wurden sie zwangspensioniert.[5] Sie hatten gegen Besitzer verdeckter Auslandskonten ermittelt und mehrere tausend Verfahren eingeleitet, die z. T. kurz vor der Verjährung standen.[6] Sie wurden (nach vorangegangener mehrmonatiger Krankmeldung) wegen angeblicher Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.[7][8] Die ehemaligen Steuerfahnder Rudolf Schmenger und Frank Wehrheim stellten daraufhin im August 2009 Strafantrag gegen Weimar.[9] Der Vizepräsident des saarländischen Finanzgerichts, Peter Bilsdorfer, erstattete Strafanzeige wegen Veruntreuung von Steuergeldern gegen Verantwortliche der Finanzbehörden und Minister Weimar.[10] Die Vorsteher der fünf Finanzämter und Karlheinz Weimar wiesen die Vorwürfe von Mobbing, Gängelung und Einflussnahme zurück.[7]

Laut Dokumenten wurden über den Steuerfahnder Schmenger von den Vorgesetzten geheime Nebenakten mit Diffamierungen geführt und die Steuerfahnder von dem Psychiater Thomas Holzmann, der im Auftrag des Landes handelte, als „paranoid querulatorisch“ und „anpassungsgestört“ beurteilt. Nach Ansicht der Landesärztekammer handelte es sich bei den Expertisen um „Gefälligkeitsgutachten“.[11]

Nachdem die Gutachten vor Gericht keinen Bestand hatten, bot Weimar Anfang Dezember 2009 den vier Steuerbeamten die Rückkehr in den Staatsdienst an.[12] Dieter Deiseroth, Richter des Bundesverwaltungsgerichtes, bezeichnete die Zwangspensionierungen als „grob rechtswidrig“. Weimar könne Verantwortung nicht auf untergeordnete Behörden abwälzen, sondern sein Ministerium sowie die hessische Oberfinanzdirektion wären nach geltender Rechtslage verpflichtet gewesen, die Gründe für die Ruhestandsversetzung „eigenständig“ zu überprüfen. Das Land Hessen müsse daher mit Schadensersatzansprüchen rechnen.[13][14]

Der Vizepräsident des saarländischen Finanzgerichts Peter Bilsdorfer erstattete im November 2009 Strafanzeige wegen Veruntreuung von Steuergeldern gegen Karlheinz Weimar.[15]

Ehrungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1991 erhielt Karlheinz Weimar das Bundesverdienstkreuz am Bande.[16]

2014 wurde Weimar mit dem Ehrenkreuz des Nassauischen Feuerwehrverbandes am Bande in Silber ausgezeichnet.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Karlheinz Weimar – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Karlheinz Weimar im Munzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar)
  2. http://www.hmdf.hessen.de/irj/HMdF_Internet?rid=HMdF_15/HMdF_Internet/nav/836/8363e869-0668-a01a-3b21-7197ccf4e69f,a23170c2-89ad-921f-012f-31e2389e4818,,,11111111-2222-3333-4444-100000005004%26_ic_uCon_zentral=a23170c2-89ad-921f-012f-31e2389e4818.htm@1@2Vorlage:Toter Link/www.hmdf.hessen.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  3. Hessen: Bouffier krempelt Kochs Kabinett um. In: Spiegel Online. 30. August 2010, abgerufen am 9. Juni 2018.
  4. HLV-Kreis Limburg-Weilburg: Kuratorium, Zugriff=24. Juni 2016
  5. Peter Gerhardt: "Steuerfahnder kaltgestellt?@1@2Vorlage:Toter Link/www.hr-online.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis." vom 6. November 2005
  6. Frauke Hunfeld: "Steuerfahndung Frankfurt: Eiskalt abserviert" - Stern vom 19. Dezember 2008
  7. a b Steuerfahnder-Affäre, Hessischer Rundfunk, 22. Juli 2009
  8. Dubioses Gutachten zieht Fahnder aus dem Verkehr, der Westen, 30. Juli 2009
  9. Kampf um die Ehre in taz, 12. August 2009
  10. Frankfurter Rundschau: Steuerfahnder-Affäre: Finanzminister wegen Untreue angezeigt (Memento vom 6. Januar 2010 im Internet Archive), 18. November 2009
  11. Psychiater stoppte Steuerfahnder mit dubiosen Gutachten, Spiegel Online vom 17. November 2009
  12. Land Hessen bietet Steuerfahndern die Rückkehr an, F.A.Z vom 2. Dezember 2009
  13. Hessens Finanzminister gerät in Steuerfahnder-Affäre unter Druck, Spiegel Online vom 2. Januar 2010
  14. Vorsicht, Zivilcourage! Vom gefährlichen Leben der Whistleblower“, Deutschlandfunk 18. September 2009
  15. Frankfurter Rundschau: Steuerfahnder-Affäre: Finanzminister wegen Untreue angezeigt. In: Frankfurter Rundschau. (fr.de [abgerufen am 20. Juni 2017]).
  16. Der Hessische Ministerpräsident: Verleihung von Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland vom 23. April 1991. In: Staatsanzeiger für das Land Hessen. 1991 Nr. 19, S. 1210, Punkt 480 (Online beim Informationssystem des Hessischen Landtags [PDF; 2,2 MB]).