Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 1991

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Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 1987
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Sonst.
    
Von 101 Sitzen entfallen auf:
Wahlplakat der CDU mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Wagner

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 1991 fand am 21. April statt. Dabei wurde der Landtag Rheinland-Pfalz erstmals für eine Dauer von fünf Jahren gewählt. Außerdem wurde ein neues Wahlsystem eingeführt, mit dem nun zwei Stimmen abgegeben wurden.

Zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die SPD durch Gewinne von sechs Prozentpunkten stärkste Partei, während die CDU deutlich verlor. In der Folge wurde eine sozialliberale Koalition aus SPD und FDP gebildet.

Ausgangssituation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 1987 hatte die bisher allein regierende CDU unter Ministerpräsident Bernhard Vogel ihre absolute Mehrheit verloren und musste daraufhin eine Koalition mit der von Rainer Brüderle geführten FDP eingehen, die den Wiedereinzug ins Parlament schaffte, nachdem sie bei der letzten Wahl erstmals an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war.

Auf dem Landesparteitag Ende 1988 kam es in der rheinland-pfälzischen CDU zu einem heftigen innerparteilichen Streit, der unter anderem durch Vogels Begnadigungen der RAF-Terroristen Manfred Grashof und Klaus Jünschke ausgelöst wurde, sowie auch durch den Gram der Delegierten über den Verlust der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl 1987 und den Zwang zur Koalition mit der FDP. An diesem Landesparteitag forderte Umweltminister Hans-Otto Wilhelm in einer für die CDU sehr ungewöhnlichen Form, die Ämter des Ministerpräsidenten und des CDU-Landesvorsitzenden zu trennen. Vogel kündigte an, dass er nur beide Ämter gleichzeitig behalten wolle. Als er dann Wilhelm bei der Wahl zum Landesvorsitzenden deutlich unterlag, stellte Vogel sein Amt als Ministerpräsident mit den Worten „Gott schütze Rheinland-Pfalz!“ zur Verfügung. Außerdem legte er sein Landtagsmandat nieder. Sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde am 8. Dezember 1988 der bisherige Finanzminister Carl-Ludwig Wagner.

Wahlergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Wahl führte zu folgendem Ergebnis:[1][2][3][4]

  • Gültige Stimmen: 2.125.407
  • Ungültige Wahlkreisstimmen: 2,4 %
  • Ungültige Landesstimmen: 1,8 %
  • Sitze insgesamt: 101
  • Wahlbeteiligung: 73,9 %
Partei Wahlkreis-
stimmen
Anteil
in %
Direkt-
mandate
Landes-
stimmen
Anteil
in %
Sitze Sitze
1987
SPD 978.169 46,31 37 951.695 44,78 47 40
CDU 850.067 40,25 14 822.449 38,70 40 48
FDP 136.734 6,47 146.400 6,89 7 7
GRÜNE 112.378 5,32 137.139 6,45 7 5
REP 12.998 0,62 43.480 2,05
ÖDP 16.673 0,79 19.355 0,91
DLVH 2.184 0,10 4.889 0,23
Graue 616 0,03
CM 377 0,02
PBC 287 0,01
Einzelbewerber 1639 0,08
Total 2.112.122 51 2.125.407 101 100

Konsequenzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der neue Ministerpräsident Rudolf Scharping (SPD)

Die SPD wurde dank Zugewinnen von sechs Prozentpunkten erstmals stärkste Partei in Rheinland-Pfalz. Die CDU, die bislang immer stärkste Partei gewesen war, verlor gegenüber 1987 6,4 Prozentpunkte und war erstmals nur zweitstärkste Kraft. Auch die FDP verlor leicht, konnte ihre sieben Mandate jedoch halten. Die Grünen gewannen leicht hinzu und erreichten ebenfalls sieben Mandate. Die größten Stimmengewinne nach der SPD erreichten die erstmals antretenden Republikaner, die auf Anhieb ein Ergebnis von zwei Prozent erreichten, den Einzug in den Landtag damit jedoch deutlich verfehlten.

Die bislang regierende schwarz-gelbe Koalition unter Carl-Ludwig Wagner verlor ihre Mehrheit. Neben einer unwahrscheinlichen Großen Koalition besaßen also sowohl ein rot-grünes als auch ein sozialliberales/rot-gelbes Bündnis eine Mehrheit. Schließlich wurde eine sozialliberale Koalition unter Ministerpräsident Rudolf Scharping (SPD), das Kabinett Scharping, gebildet. Damit wechselte zum ersten und bis dato einzigen Mal die Parteizugehörigkeit des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: 1991 state elections in Rhineland-Palatinate – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz: LWL RLP – Landtagswahl: Wahlergebnisse 1947–2006. Abgerufen am 23. Dezember 2010.
  2. a b Valentin Schröder: Landtagswahlen Rheinland-Pfalz. Abgerufen am 23. Dezember 2010.
  3. a b Wilko Zicht: Wahlergebnisse – Rheinland-Pfalz (Landtagswahl). Abgerufen am 23. Dezember 2010.
  4. http://www.wahlen-in-deutschland.de/bl1RPf.htm