Mohammed Dschawad Sarif

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Mohammed Dschawad Sarif (2014)
Unterschrift von Mohammed-Dschawad Sarif

Mohammed Dschawad Sarif (persisch محمد جواد ظریف پیرانشهری Mohammad Dschawad Zarif, DMG Moḥammad-Ǧavād Ẓarīf; * 7. Januar 1960 in Teheran) ist ein iranischer Politiker. Er ist gegenwärtig Außenminister des Irans, kündigte aber im Februar 2019 seinen Rücktritt an.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sarif studierte an der University of Denver Internationales Recht und Politikwissenschaft. Zeitweise war er Professor für Internationales Recht in Teheran.

Er war von 2002 bis 2007 UN-Botschafter (auch im Kabinett Ahmadineschād I), zuvor war er von 1992 bis 2002 Vizeaußenminister des Iran (unter Ali-Akbar Rafsandschāni sowie Mohammad Chātami). Am 4. August 2013 wurde er von Präsident Hassan Rohani für das Amt des Außenministers nominiert, am 15. August trat er das Amt an.

Sarif nutzt, wie auch Rohani, als einer der ersten und wenigen Vertreter der Islamischen Republik Iran soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter als regelmäßiges Kommunikationsinstrument, um politische Botschaften und Ansichten zu verbreiten. Derartige Webdienste sind innerhalb Irans im Rahmen der umfassenden Internetzensur jedoch gesperrt.[1][2] Die Ankündigung Rohanis im Herbst 2013, diese Praxis zu überdenken, wurde bislang nicht umgesetzt. Beobachtern zufolge verschlechterte sich die ohnehin kaum vorhandene Meinungs- und Pressefreiheit seit Rohanis Amtsantritt mit einer „regelrechten Jagd auf Blogger und Internet-Aktivisten“ sogar nochmals dramatisch.[3] In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sarif kritisierte der polnische Außenminister, Radosław Sikorski, Ende Februar 2014 die bestehende Zensur scharf und zeigte sich besorgt über den mit dem Amtsantritt Rohanis zu verzeichnenden Anstieg der Hinrichtungen in Iran.[4][5]

Am 25. Februar 2019 kündigte er auf Instagram überraschend seinen Rücktritt als Außenminister an.[6] Das iranische Parlament sprach sich in einem Brief an Präsident Rohani gegen einen Rücktritt Sarifs aus.[7]

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mohammed Dschawad Sarif während der 55. MSC 2019

Sarif wird häufig als „moderater Technokrat“ beschrieben, da er auch inoffizielle Treffen mit US-amerikanischen Diplomaten einging.[8] Er selbst identifiziert sich in vielen Äußerungen explizit mit den Zielen der Islamischen Republik Iran, auch mit dem globalen Anspruch der „islamischen Revolution“ von 1979. So schreibt er in seiner Anfang 2014 in Teheran erschienenen Autobiographie:

Wir haben ein grundsätzliches Problem mit dem Westen und besonders Amerika [...] Der Grund ist, dass wir eine Mission für uns beanspruchen, und zwar mit einer globalen Dimension. Es hat nichts mit dem Ausmaß unserer Stärke zu tun, vielmehr geht es darum, woraus wir unsere Daseinsberechtigung herleiten. Wie kommt es, dass Malaysia [ein mehrheitlich muslimisches Land] keine ähnlichen Probleme hat? Weil Malaysia nicht versucht, die internationale Ordnung zu verändern.

Mohammed Dschawad Sarif[9]

Sarif hat sich von den Holocaustleugnungen des früheren Präsidenten Ahmadineschād distanziert. Er verurteilte Anfang September 2013 ausdrücklich den Holocaust. Im gleichen Atemzug nannte er „die Unterdrückung der Palästinenser durch die Zionisten.[1] Am Rande der 50. Münchner Sicherheitskonferenz 2014 bezeichnete er den Holocaust als „entsetzliche Tragödie […], und das darf nie wieder passieren“. Allerdings – so Sarif – „darf das nicht als Entschuldigung herhalten für die Verletzung der Rechte des Palästinensischen Volkes“.[10][11]

Im Januar 2014 legte Sarif bei einem Besuch im Libanon einen Kranz am Grab des ehemaligen Militärbefehlshabers der Hisbollah, Imad Mughniyya, in Beirut nieder.[12] Er gilt laut dem Time-Magazin als eine der einflussreichsten Personen der Welt.[13]

Laut Sarif folgt die Politik der Trump-Administration gegenüber dem Iran israelischen Interessen.[14]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Mohammad Javad Zarif – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Irans Außenminister verurteilt Holocaust - Spiegel Online
  2. Irans Präsident Rohani verspricht Social-Network-Freiheit. In: Spiegel Online. 2. Oktober 2013, abgerufen am 27. Dezember 2015.
  3. esel: Iran: Für Facebook-Posts in die Todeszelle. (Nicht mehr online verfügbar.) In: publikative.org. 26. Januar 2015, archiviert vom Original am 16. März 2015; abgerufen am 17. März 2015. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.publikative.org
  4. Ausschnitt der Pressekonferenz, youtube.de, abgerufen am 6. März 2014.
  5. Meeting with the Isfahan Province governor and laying a wreath in the Polish section of a Christian cemetery dating back to World War II, Minister Radosław Sikorski began his visit to Iran last Friday. Ministry of Foreign Affairs. Republic of Poland, 28. Februar 2014, abgerufen am 27. Dezember 2015 (Mitteilung des polnischen Außenministeriums).
  6. Iran: Außenminister Sarif gibt Rücktritt bekannt. Spiegel Online, 25. Februar 2019.
  7. Irans Außenminister: Zarifs rätselhafter Rücktritt. In: tagesschau.de, 26. Februar 2019 (abgerufen am 26. Februar 2019).
  8. Irans neuer Präsident: Rohani vereidigt - Ahmadineschād tritt ab. In: Spiegel Online. 4. August 2013, abgerufen am 27. Dezember 2015.
  9. Ali Alfoneh und Reuel Marc Gerecht: An Iranian Moderate Exposed. Everyone thought Iran's foreign minister was a pragmatist. They were wrong. In: New Republic. 24. Januar 2014, abgerufen am 27. Dezember 2015.
  10. Holocaust verurteilt: Ärger für Iran-Minister. In: Merkur Online. Abgerufen am 27. Dezember 2015.
  11. Zarif-Interview: phoenix stellt englische Originalpassage und deutsche Neuübersetzung zur Verfügung. In: Phoenix, Presseportal. 4. Februar 2014, abgerufen am 5. Februar 2014.
  12. Reuters Meldung, 13. Januar 2014
  13. Mohammad Javad Zarif Time 100
  14. Iran FM Zarif: US sanctions are 'economic terrorism'. Abgerufen am 7. Mai 2019.