Neue Leute (Partei)
| Neue Leute (Partei) | |
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| Parteivorsitzender | Alexei Netschajew |
| Gründung | 1. März 2020 |
| Gründungsort | Moskau, Russland |
| Ausrichtung | Kommunitarismus Wirtschaftsliberalismus |
| Farbe(n) | Türkis/Schwarz |
| Sitze Duma | 13 / 450 (2,9 %) |
| Gouverneure | 0 / 85 (0 %) |
| Gebietsdumen | 7 / 3980 (0,2 %) |
| Internationale Verbindungen | nein |
| Parteiflagge | .svg)
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| Website | newpeople.ru |
Neue Leute (russisch Новые люди Nowyje ljudi), auch Neue Menschen genannt, ist eine kommunitaristische[1] und wirtschaftsliberale[2] politische Partei in Russland, die 2020 gegründet und registriert wurde. Parteivorsitzender ist der Unternehmer Alexei Netschajew. Sie unterstützt den Präsidenten Wladimir Putin[3] und gilt als bewusst vom Kreml initiierte Spoiler- bzw. Blockpartei, welche vor allem die jüngere und liberale Wählerschaft spalten soll.[4][5]
Inhaltliches Profil[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Ausrichtung der Partei ist laut Programm kommunitaristisch und wirtschaftsliberal. Sie tritt für eine Verschlankung der Verwaltung, eine Reform der Sicherheitsbehörden und Steuererleichterungen[6] ein und richtet sich vor allem an bürgerliche Wähler und Kleinunternehmer. Im Zuge des Ukrainekriegs wandte sie sich gegen ein „rastloses Denunziantentum“ und für die Abschaffung repressiver Gesetze, vermeidet jedoch offene und konkrete Aussagen gegen den Kremlkurs[7]. Die Partei versucht sich innerhalb der roten Linien des Kreml lediglich gemäßigter zu geben, als die Verlautbarungen der Regierung[8].
Aufgrund von Doppelmitgliedschaften führender Mitglieder gelten die Neuen Leute vielen Experten als kremlnah, teilweise sogar als ein „synthetisches Parteiprojekt“ aus dem Umfeld der politischen Macht in Russland, um im Bürgertum oppositionell-liberalen Kräften Konkurrenz zu verschaffen.[9] Insofern wird angezweifelt, ob die Partei eine natürlich entstandene Bewegung oder mehr ein geplantes Projekt darstellt.[10][11]
Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Partei wurde vom Präsidenten des russischen Kosmetikunternehmens Faberlik, Alexei Netschajew, ins Leben gerufen, der Mitglied im Hauptquartier der Allrussischen Volksfront ist.[12][13] Am 1. Juni 2020 nahm das Justizministerium die Partei in die Liste der an Wahlen teilnahmeberechtigten Verbände auf.[14]
Am Tag der Einzelwahl, dem 13. September 2020, überwand die Partei die Wahlbarriere in allen vier Regionen, in denen sie an den Wahlen teilnahm, nämlich in Nowosibirsk (7,0 %), Kaluga (8,0 %), Rjasan (5,7 %) und Kostroma (7,5 %).[15] Bei den Wahlen zur Stadtduma in der Stadt Tomsk erhielt die Partei 10.945 Stimmen (15,02 %).[16] Sie erhielt das Recht, an den Wahlen zum russischen Parlament im Jahr 2021 unmittelbar teilzunehmen, ohne zuvor Unterschriften für die Zulassung zur Wahl zu sammeln.[17][18]
In Woronesch, Belgorod und Rostow am Don wurde der Partei die Teilnahme an den Wahlen aufgrund der unter Verstoß gegen geltende Vorschriften gesammelten Unterschriften verweigert.[19][20][21][22]
Die Partei belegte bei den Wahlen im dritten Quartal 2020 den zweiten Platz in Bezug auf die finanziellen Ausgaben und gab 179 Millionen Rubel aus, nach Einiges Russland (261 Millionen Rubel).[23] Bei den Dumawahlen im September 2021 zog sie erstmals ins landesweite, russische Parlament ein und erreichte 5,3 % der abgegebenen Stimmen und 13 Parlamentssitze. Ende 2023 einigte sich die Partei mit der Wachstumspartei auf einen zukünftigen Zusammenschluss[24].
2024 beteiligte sich die Partei mit dem Kandidaten Wladislaw Dawankow an der Russischen Präsidentschaftswahl[25], bei der dieser nach dem amtlichen Ergebnis 3,9 % der Stimmen erhielt.
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Alexey Markov: What's New New People bring to Russian politics. In: radiokp.ru. 2. September 2020, abgerufen am 8. September 2020 (russisch).
- ↑ The Independent обратила внимание на «Новых людей» Artikel vom 8. September 2020. Abgerufen am 7. Dezember 2020. (russisch)
- ↑ Russia. In: Europe Elects. Abgerufen am 16. September 2021.
- ↑ Looking for Something New in Russia’s ‘New People’ Party. In: The New York Times. 23. Februar 2021, abgerufen am 16. September 2021.
- ↑ Janis Kluge, Leslie Schübel: Russlands Dumawahl 2021. Die Kremlpartei Einiges Russland siegt im stark manipulierten Urnengang. Nr. 67, Oktober 2021, doi:10.18449/2021A67 (swp-berlin.org [abgerufen am 8. September 2023]).
- ↑ https://www.gazeta.ru/social/2020/07/08/13145173.shtml
- ↑ https://mdz-moskau.eu/vager-hoffnungstraeger-dawankow/
- ↑ https://ridl.io/ru/partii-v-kome/
- ↑ https://ostexperte.de/russlands-politische-zukunft-nach-der-dumawahl/
- ↑ https://www.mk.ru/politics/2020/05/21/v-partiynom-inkubatore-vlasti-vylupilis-novye-gomunkuly.html
- ↑ https://mdz-moskau.eu/vager-hoffnungstraeger-dawankow/
- ↑ Нечаев Алексей Геннадьевич (Memento vom 31. Mai 2021 im Internet Archive) Interview mit Alexey Nechaev auf onf.ru. Abgerufen am 7. Dezember 2020. (russisch)
- ↑ В России создали партию «Новых людей» Artikel vom 1. März 2020 auf 360tv.ru. Abgerufen am 7. Dezember 2020. (russisch)
- ↑ Минюст РФ разрешил партии основателей компании Faberlic участвовать в выборах Artikel vom 1. Juni 2020 auf tass.ru. Abgerufen am 7. Dezember 2020. (russisch)
- ↑ Natürlich werden wir an den Wahlen zur Staatsduma teilnehmen. "" Neue Leute "haben alle Wahlen zu regionalen Parlamenten gewonnen, an denen sie teilgenommen haben
- ↑ Neue Leute, Yabloko und die Partei des Wachstums, können die Tomsker Stadtduma betreten
- ↑ Nechaev wird bei den Wahlen zur Staatsduma im Jahr 2021 die Liste der New People-Partei anführen
- ↑ Partei "New People" wird nach Erfolg in den Regionen zu den Wahlen zur Staatsduma gehen
- ↑ "Yabloko", "New People" und "Party of Rosta" durften nicht an den Wahlen zur Rostower Stadtduma teilnehmen
- ↑ "Neue Leute" konnten sich nicht für Wahlen zur Regionalduma Belgorod anmelden
- ↑ Voronezh Wahlkommission lehnte die Liste der "New People" für Wahlen zur Regionalduma ab
- ↑ Die New People Party hat in Voronezh mehr als 50.000 Unterschriften gesammelt
- ↑ Die New People Party wurde nach dem Vereinigten Russland die zweitgrößte Partei in Bezug auf das Einkommen. Das faire Russland hat es nicht in die TOP-10 geschafft
- ↑ https://ria.ru/20231224/novyelyudirost-1917771644.html
- ↑ https://mdz-moskau.eu/vager-hoffnungstraeger-dawankow/
