Parlamentswahl in der Türkei 1995

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1991Parlamentswahl 19951999
Ergebnis (in %)
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30
20
10
0
21,4
19,7
19,2
14,6
10,7
8,2
4,2
2,0
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 1991
 %p
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   8
   6
   4
   2
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+4,5
-4,3
-7,8
+3,8
-10,1
+8,2
+4,2
+1,4
Sitzverteilung
     
Insgesamt 550 Sitze

Die Wahl zur 20. Großen Nationalversammlung der Türkei fand am Sonntag, dem 24. Dezember 1995 statt. Nach einer Gesetzesänderung gab es im nationalen Parlament insgesamt 550 Abgeordnetensitze zu vergeben.

Die Regierungspartei und die Republikanische Volkspartei (CHP), mit deren Vorgängerpartei (Sozialdemokratische Populistenpartei, SHP) eine Koalition gebildet wurde, erlitten eine große Wahlniederlage, sie verloren zusammen ganze 82 Sitze auf Kosten der religiös orientierten Wohlfahrtspartei, die schon bei den letzten Wahlen die Oberbürgermeister von wichtigen Städten wie Istanbul gestellt hatten. Damit wurde erstmals eine radikal-religiöse Partei parlamentarischer Wahlsieger.

Teilnehmende Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zur Wahl traten 12 verschiedene Parteien an:

Logo Partei Ausrichtung Spitzenkandidat
Refah Partisi.png Wohlfahrtspartei (RP) islamistisch Necmettin Erbakan
ANAVATAN.svg Mutterlandspartei (ANAP) liberal-konservativ Mesut Yılmaz
Dyplogo.gif Partei des Rechten Weges (DYP) konservativ Tansu Çiller
DSP Logo.svg Demokratische Linkspartei (DSP) sozialdemokratisch Bülent Ecevit
Cumhuriyet Halk Partisi Logo (2).svg Republikanische Volkspartei (CHP) kemalistisch, sozialdemokratisch Deniz Baykal
Milliyetçi Hareket Partisi Logo.svg Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) rechtsextrem Alparslan Türkeş
Hadep.png Partei der Volksdemokratie (HADEP) Minderheitenpolitik Murat Bozlak
Neue Demokratische Bewegung (YDH) Cem Boyner
Millet Partisi.png Volkspartei (MP) nationalistisch Aykut Edibali
Partei der Wiedergeburt (YDP) Hasan Celal Güzel
İşçi Partisi.jpg Arbeiterpartei (İP) sozialistisch Doğu Perinçek
Neue Partei (YP) Yusuf Bozkurt Özal

Wahlergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gewinner nach Provinzen
Gewinner nach Landkreisen
Ergebnis der Parlamentswahl in der Türkei 1995
Partei Stimmen Sitze
Anzahl % +/− Anzahl +/−
Wohlfahrtspartei (RP) 6.012.450 21,38 +4,50 158 +96
Mutterlandspartei (ANAP) 5.527.288 19,65 −4,36 132 +17
Partei des Rechten Weges (DYP) 5.396.000 19,18 −7,85 135 −43
Demokratische Linkspartei (DSP) 4.118.025 14,64 +3,89 76 +69
Republikanische Volkspartei (CHP) 3.011.076 10,71 −10,04 49 −39
Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) 2.301.343 8,18 Neu 0 Neu
Partei der Volksdemokratie (HADEP) 1.171.623 4,17 Neu 0 Neu
Unabhängige 133.895 0,48 +0,35 0 ±0
Neue Demokratische Bewegung (YDH) 133.889 0,48 Neu 0 Neu
Volkspartei (MP) 127.630 0,45 Neu 0 Neu
Partei der Wiedergeburt (YDP) 95.484 0,34 Neu 0 Neu
Arbeiterpartei (İP) 61.428 0,22 Neu 0 Neu
Neue Partei (YP) 36.853 0,13 Neu 0 Neu
Gesamt 28.126.993 100,00 550 +100
Gültige Stimmen 28.126.993 96,65 −0,41
Ungültige Stimmen 974.476 3,35 +0,41
Wahlbeteiligung 29.101.469 85,20 +1,28
Nichtwähler 5.054.512 14,80 −1,28
Registrierte Wähler 34.155.981
Quelle: Türkisches Statistisches Institut (TÜİK)[1]

Regierungsbildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Staatspräsident Süleyman Demirel beauftragte zunächst den Wahlsieger, Necmettin Erbakan von der islamistischen RP, mit der Regierungsbildung. Da jedoch zu diesem Zeitpunkt keine andere Partei bereit war, mit ihr zu koalieren, musste der Auftrag zurückgegeben werden. Auch der zweitplatzierten Partei des Rechten Weges (DYP) der bisherigen Ministerpräsidentin Tansu Çiller und der drittplatzierten Mutterlandpartei (ANAP) gelang es nicht, eine Regierung zu bilden. Erst nach einem Besuch des obersten Truppenkommandanten und des Generalstabschefs im Parlament einigten sich DYP und ANAP drei Monate nach der Wahl auf die Bildung einer Minderheitskoalition, die von der Demokratischen Linkspartei (DSP) und der Großen Einheitspartei (BBP), zu der nach der Wahl sieben für die ANAP gewählte Abgeordnete übergelaufen waren, toleriert wurde. Der Koalitionsabsprache gemäß wurde am 7. März 1996 zunächst der ANAP-Vorsitzende Mesut Yılmaz zum Ministerpräsidenten gewählt, nach zwei Jahren sollte dann wieder Çiller die Regierungsführung übernehmen.

Doch bereits Ende Mai 1996 kündigte Çiller – nach einem Streit um ihre angebliche Beteiligung an Unregelmäßigkeiten während Privatisierungsverkäufen ihrer Vorgängerregierung – die Koalition auf. Um einem von der RP beantragten Misstrauensvotum zuvorzukommen, trat Yılmaz am 6. Juni zurück. Anschließend beauftragte der Staatspräsident erneut den Vorsitzenden der stärksten Fraktion – Erbakan – mit der Regierungsbildung, dem es diesmal gelang, eine Koalition mit der DYP einzugehen. Am 28. Juni wurde eine Regierung aus RP und DYP mit Erbakan als Ministerpräsident und Çiller als Stellvertreterin sowie Außenministerin ernannt, die im Parlament über eine eigene Mehrheit verfügte.[2] Die islamistisch geführte Regierung wurde jedoch von der Militärführung nicht akzeptiert, was zum Prozess vom 28. Februar 1997 oder „postmodernen Putsch“ führte.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ergebnisse Parlamentswahlen 1923-2011 Türkisches Statistisches Institut (TÜİK), PDF-Datei (türkisch)
  2. Erhard Franz: Türkei 1996. In: Nahost Jahrbuch 1996. Leske + Budrich, Opladen 1997, S. 158–159.