Parlamentswahl in der Türkei 2018

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98% der Wahlurnen geöffnet[1]
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Sitzverteilung
     
Insgesamt 600 Sitze
Ausgangslage in Provinzen: Gelb = AKP Rot = CHP Lila = HDP Braun = MHP

Die letzte Parlamentswahl der Türkei fand am 24. Juni 2018 gleichzeitig mit der letzten Präsidentschaftswahl statt, um die 600 Mitglieder der 27. Großen Nationalversammlung der Türkei zu bestimmen. Mit ihr werden die Verfassungsänderungen, die mit der Volksabstimmung 2017 ihre rechtliche Annahme erlangten, in Kraft treten, womit unter anderem das Amt des Ministerpräsidenten zum ersten Mal in der türkischen Geschichte abgeschafft wird.

Zur Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die vorgezogene Wahl zur 26. Großen Nationalversammlung der Türkei fand am 1. November 2015 statt. Gewählt wurden die 550 Abgeordneten des nationalen Parlaments. Die regierende AKP, die seit der letzten Wahl im Juni des Jahres eine Minderheitsregierung stellte, gewann deutlich an Stimmenanteilen hinzu und erlangte eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze. Die kemalistisch-sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP) wurde zweitstärkste Kraft, die rechtsextreme Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und die kurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) verloren Wähler, konnten jedoch erneut ins Parlament einziehen. Alle anderen Parteien scheiterten an der 10-Prozent-Hürde.

Ende 2016 wurde die MHP-Politikerin Meral Akşener aus ihrer Partei ausgeschlossen. Sie kündigte 2017 an, bei der nächsten Präsidentschafts- und der Parlamentswahl mit einer eigenen Partei, der Guten Partei (İYİ) antreten zu wollen. Diese wurde im Oktober 2017 gegründet.

Im November 2017 hinterfragte MHP-Vorsitzender Devlet Bahçeli die Sperrklausel von zehn Prozent öffentlich. Sie sei eine schwer überwindbare Hürde, die möglicherweise eine Reform brauche.[2] Die CHP kritisierte zwar, dass diese Überlegung nur aufgrund der aktuellen Umfragen in der MHP diskutiert werde, meinte jedoch auch, dass die Sperrklausel zu ändern sei.[3] Möglicherweise sei eine Klausel von drei Prozent denkbar, teilte der Parteisprecher der CHP mit.[4]

Das in der Praxis bereits seit 2016 ausgeführte Wahlbündnis zwischen der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und der MHP wurde am 20. Februar von Erdoğan offiziell mit dem Namen „Bündnis des Volkes(Cumhur İttifakı) verkündet.[5] Es beinhaltet neben der gemeinsamen Wahlliste bei den Parlamentswahlen auch die Tatsache, dass die MHP auf einen eigenen Präsidentschaftskandidaten verzichtet und stattdessen Erdoğan unterstützt. Diesem Bündnis könnte zudem die Große Einheitspartei (BBP) beitreten, was die MHP allerdings ablehnt (die BBP entstand als Abspaltung von der MHP).[6][7] Die Partei der Glückseligkeit (SP) lehnte trotz einiger Versuche der AKP einen Eintritt in dieses Bündnis ab.[8]

In der Nacht vom 12. auf den 13. März 2018 verabschiedete eine Mehrheit des Parlaments einen Antrag von AKP und MHP zur Änderung des Wahlgesetzes. Diese Änderung erlaubt Wahlbündnisse. Wenn die gültigen Stimmen der Parteien eines Bündnisses zusammen zehn Prozent erreichen, so haben auch die einzelnen Parteien die Zehnprozenthürde überwunden. Die AKP hatte zuvor angekündigt, eine Allianz mit der MHP einzugehen; dies würde der MHP beim Einzug ins Parlament helfen.[9]

Am 17. April 2018 hatte sich Devlet Bahçeli zu vorgezogenen Wahlen geäußert und den 26. August 2018 als Wahltermin vorgeschlagen.[10] Am Tag darauf hielten er und Präsident Erdoğan ein Treffen ab und einige Stunden später wurde vom Staatspräsidenten der 24. Juni 2018 als Wahltermin angekündigt.[11] Als Gründe wurden makroökonomische Entscheidungen, die jeweiligen Situationen in Syrien und im Irak, sowie die „das alte“ (Parlaments-)System genannt.[12] Die vorgezogen Neuwahlen wurden am 19. April vom Parlament mit 386 von 537 möglichen Stimmen angenommen.[13] Die Oppositionsparteien CHP, İYİ, HDP und die SP teilten bereits nach den Äußerungen von Bahçeli vom Vortag mit, bereit für jegliche Wahlen zu sein.[14]

Wie die CHP am 22. April bekannt gab, traten 15 ihrer Abgeordneten aus der Partei aus, um in die İyi Parti einzutreten und der İYİ mit ihren bisherigen fünf Abgeordneten einen Status als Gruppe im Parlament und somit eine Teilnahme an den vorgezogenen Neuwahlen zu ermöglichen.[15]

Am 5. Mai wurde die offizielle Gründung des Wahlbündnisses von den vier Oppositionsparteien CHP, İYİ, SP und DP verkündet (Bündnis der Nation/Millet İttifakı).[16] Von den drei Parteien, die eigentlich an der Wahl hätten teilnehmen können, entschied sich die Partei der Unabhängigen Türkei (BTP) für einen Boykott.[17] Die Demokratische Partei (durch die (İYİ) und die Partei der Großen Einheit (durch die AKP) hingegen werden ihre Kandidaten jeweils über Wahllisten anderer Parteien einbringen.[18][19]

Teilnehmende Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der anstehenden Parlamentswahl werden laut Hohem Wahlausschuss acht Parteien teilnehmen (Alphabetische Reihenfolge):

Logo Partei Kürzel Ausrichtung Vorsitzender Wahlbündnis
AKP-logo.png Adalet ve Kalkınma Partisi
Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung
AKP islamisch-konservativ Recep Tayyip Erdoğan Volksallianz
Cumhuriyet Halk Partisi Logo (2).svg Cumhuriyet Halk Partisi
Republikanische Volkspartei
CHP kemalistisch, sozialdemokratisch Kemal Kılıçdaroğlu Bündnis der Nation
Halkların Demokratik Partisi
Demokratische Partei der Völker
HDP demokratisch-sozialistisch,
pro-kurdisch
Pervin Buldan und
Sezai Temelli
Hür Dava Partisi
Partei der Freien Sache
Hüda-Par (pan-)islamistisch, pro-kurdisch Zekeriya Yapıcıoğlu
İyi Parti logo.png İyi Parti
Gute Partei
İYİ nationalistisch, kemalistisch, nationalkonservativ Meral Akşener Bündnis der Nation
Milliyetçi Hareket Partisi Logo.svg Milliyetçi Hareket Partisi
Partei der Nationalistischen Bewegung
MHP nationalistisch, rechtsextrem Devlet Bahçeli Volksallianz
Saadet partisi.svg Saadet Partisi
Partei der Glückseligkeit
SP islamistisch, Millî Görüş Temel Karamollaoğlu Bündnis der Nation
Vatan Partisi Logo.png Vatan Partisi
Vaterlandspartei
eurasistisch, linksnationalistisch Doğu Perinçek

Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Umfragen seit dem Verfassungsreferendum (in %)
Zeitraum/Datum Institut Befragte AKP MHP CHP İYİ SP HDP Sonst.
Volksallianz Bündnis der Nation
14. bis 20. Juni 2018 OPTIMAR[20] 2.100 53,6 34,1 11,2 1,1
14. Juni 2018 Gesetzliches Verbot von weiteren Umfragen (ab zehn Tagen vor der Wahl) tritt in Kraft[21]
12. bis 14. Juni 2018 Konsensus[22] 10.000 52 41 7
13. Juni 2018 AKAM[23] 2.460 45,6 39,9 13,6 0,9
6. bis 13. Juni 2018 REMRES[24] 5.674 45,1 42,5 12,1 0,3
8. bis 11. Juni 2018 Metropoll[25] 2.888 49,4 38,1 12,3 0,2
7. Juni 2018 Gezici[26] 49,3 38,7 11,1 0,9
1. Juni bis 6. Juni 2018 MAK[27] 5.400 52,7 36,6 9,2 1,5
28. Mai bis 3. Juni 2018 REMRES[28] 4.482 44,2 44,0 11,5 0,3
29. Mai bis 1. Juni 2018 Sonar[29] 3.000 49,3 39,5 10,0 1,2
26. bis 31. Mai 2018 PİAR[30] 2.620 42,1 43,1 14,1 0,7
22. bis 23. Mai 2018 Mediar[31] 4.268 44,9 42,5 11,4 1,2
22. Mai 2018 MAK[32] 5.000 54,0 34,2 9,0 2,8
17. bis 23. Mai 2018 REMRES[33] 4.276 43,9 43,7 12,1 0,3
6. bis 9. Mai 2018 REMRES[34] 3.653 43,9 43,5 12,2 0,4
5. Mai 2018 Das Bündnis der Nation wird gegründet.[35]
2. Mai 2018 REMRES[36] 2.586 44,2 43,4 12,1 0,3
4. Mai 2018 Konsensus[37] 1.000 49,9 43,8 6,7 0,5
1. Mai 2018 PİAR[38] 44,2 23,4 17,5 2,5 12,0 0,2
26. bis 29. April 2018 Mediar Analiz[39] 2.660 42,5 22,9 17,1 3,1 13,2 1,2
25. April 2018 Sonar[40] 46,9 23,8 14,5 11,3 3,5
18. April 2018 Der vorgezogene Wahltermin wird verkündet.[41]
6. bis 18. März 2018 PİAR[42] 5.620 43,2 23,1 21,7 11,7 0,3
6. bis 18. März 2018 PİAR[43] 5.620 39,6 5,8 22,2 16,9 12,2 0,8
20. Februar 2018 Erdoğan verkündet das Wahlbündnis mit der MHP[44]
4. bis 14. Februar 2018 PİAR[45] 2.440 40,2 7,3 25,5 13,3 12,0 1,7
4. bis 14. Februar 2018 PİAR[46] 2.440 45,2 25,5 14,0 13,5 1,9
3. bis 10. Januar 2018 Sonar[47] 3.000 40,1 7,0 25,3 14,2 10,7 2.4
2. bis 17. Dezember 2017 Gezici[48] 4.238 42,0 7,29 20,1 20,2 8,73 1,0
1. bis 6. November 2017 Sonar[49] 3.000 38,5 7,8 23,5 16,1 10,3 3.8
2. bis 10. September 2017 Objektif Araştırma[50] 4.322 39,9 4,0 23,4 21,0 10,1 1,6
10. bis 16. Juli 2017 MAK[51] 5.400 50,5 12,7 26,5 8,0 2,3
5. bis 14. Juli 2017 Konsensus[52] 1.500 54,5 7,6 26,8 8,5 2,6
1. November 2015 Parlamentswahlen 49,3 12,0 25,6 0,7 10,6 1,8

Umfragen unter türkischen Staatsbürgern im Ausland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeitraum/Datum Institut Befragte Land AKP MHP CHP İYİ SP HDP Sonst.
Volksallianz Bündnis der Nation
1. bis 5. Juni 2018 TAVAK[53] 1.184 DeutschlandDeutschland Deutschland 47,1 15,5 8,3 1,9 17,9 0,2
1. November 2015 Parlamentswahlen 59,7 7,5 14,8 0,5 15,9 1,6

Prognostizierte Sitzverteilung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Datum Institut Befragte Volksallianz CHP HDP İYİ Sonstige Mehrheit
26. bis 29. April 2018 Mediar Analiz[54] 2.660
280/600
150/600
80/600
90/600
0/600
4. bis 14. Februar 2018 PİAR[55] 2.440
275/600
145/600
95/600
85/600
0/600
1. November 2015 Parlamentswahlen
317/550
134/550
59/550
0/550
AKP

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Parlamentswahl und Wahl des Präsidenten in der Türkei 2018 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.hurriyetdailynews.com/wahlen-turkei-2018
  2. Bahçeli: Seçim barajı Türkiye için çok ağır. In: NTV. 8. November 2017 (com.tr [abgerufen am 9. November 2017]).
  3. 'Seçim barajı konusunda açık çekimizin arkasındayız'. Abgerufen am 9. November 2017.
  4. CHP'den seçim barajı önerisi. In: NTV. 8. November 2017 (com.tr [abgerufen am 9. November 2017]).
  5. Deutsche Welle (www.dw.com): AKP-MHP işbirliğinin adı "Cumhur İttifakı" | TÜRKİYE | DW | 20.02.2018. Abgerufen am 20. Februar 2018 (türkisch).
  6. Cumhurbaşkanı Erdoğan, BBP lideri Destici ile görüşüyor. In: Hürriyet. (com.tr [abgerufen am 20. Februar 2018]).
  7. Sputnik: MHP, BBP'yi ittifakta istemiyor: 'Uygun bulmuyoruz'. Abgerufen am 19. März 2018 (türkisch).
  8. Temel Karamollaoğlu'ndan 'Cumhur İttifakı' açıklaması: Ben deli miyim? (com.tr [abgerufen am 19. März 2018]).
  9. zeit.de 13. März 2018
  10. Türkei: Erdogan-Verbündeter fordert vorgezogene Neuwahlen. In: Die Presse. (diepresse.com [abgerufen am 18. April 2018]).
  11. Erdoğan erken seçim tarihini açıkladı. (com.tr [abgerufen am 18. April 2018]).
  12. Erdogan will schon im Juni wählen lassen. In: news.ORF.at. 18. April 2018 (orf.at [abgerufen am 19. April 2018]).
  13. Erken seçim teklifi Meclis'te kabul edildi. In: NTV. 20. April 2018 (com.tr [abgerufen am 21. April 2018]).
  14. Mynet: Erken seçim kararına muhalefetten ilk yorumlar. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 19. April 2018]).
  15. SON DAKİKA: 15 CHP milletvekili istifa edip İyi Parti'ye geçti. In: NTV. 22. April 2018 (com.tr [abgerufen am 22. April 2018]).
  16. Millet İttifakı imzaları tamam. In: Hürriyet. (com.tr [abgerufen am 5. Mai 2018]).
  17. BTP seçime girmeme kararı aldı. In: www.haberturk.tv. (haberturk.com [abgerufen am 13. Juni 2018]).
  18. Demokrat Parti'den 4 isim İYİ Parti listesinden aday oldu. In: Yeni Çağ Gazetesi. (com.tr [abgerufen am 13. Juni 2018]).
  19. Cumhur İttifakı genişledi. In: www.haberturk.com. (haberturk.com [abgerufen am 13. Juni 2018]).
  20. Sputnik: OPTİMAR seçim anketini açıkladı: HDP barajı geçiyor, Erdoğan'ın oy oranı yüzde 51.6. Abgerufen am 22. Juni 2018 (türkisch).
  21. Propaganda serbestliği ve seçim yasakları yarın başlıyor. (com.tr [abgerufen am 20. Juni 2018]).
  22. KamuAjans: Seçim Anketinde Hangi Parti Önde Gidiyor? İşte 24 Haziran Seçim Anketinin Sonuçları. In: KamuAjans. (kamuajans.com [abgerufen am 18. Juni 2018]).
  23. AKAM anketi: 'HDP etkisiyle' çoğunluk muhalefette, Erdoğan’la İnce ikinci turda - Diken. In: Diken. 13. Juni 2018 (com.tr [abgerufen am 14. Juni 2018]).
  24. REMRES-Umfrage Juni 2018 (2). Abgerufen am 14. Mai 2018 (türkisch).
  25. Metropoll 24 Haziran son seçim anketi: Parti ittifak oy oranları. In: İndigo Dergisi. 15. Juni 2018 (indigodergisi.com [abgerufen am 16. Juni 2018]).
  26. 24 Haziran'a doğru son seçim anketleri: Erdoğan önde ancak sürpriz olabilir. In: euronews. 13. Juni 2018 (euronews.com [abgerufen am 16. Juni 2018]).
  27. MAK anketi: Erdoğan birinci turda yüzde 51.5, vekil dağılımı HDP'ye endeksli - Diken. In: Diken. 9. Juni 2018 (com.tr [abgerufen am 11. Juni 2018]).
  28. REMRES-Umfrage Juni 2018. Abgerufen am 10. Juni 2018 (türkisch).
  29. İlk turda adayların oy oranları ne olacak: İşte son anket. (com.tr [abgerufen am 10. Juni 2018]).
  30. Mynet: Piar Araştırma Şirketi'nden 24 Haziran seçim anketi! AK Parti ve Erdoğan bu rakamları daha önce görmemişti. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 10. Juni 2018]).
  31. Anket sonuçları açıklandı! Akşener, İnce ve Erdoğan'da son durum. Abgerufen am 29. Mai 2018 (türkisch).
  32. MAK anketine göre ülkenin en büyük sorunu ve adayların oy oranı. (com.tr [abgerufen am 29. Mai 2018]).
  33. REMRES-Umfrage Mai 2018. Abgerufen am 27. Mai 2018 (türkisch).
  34. REMRES-Umfrage Mai 2018 (nach offizieller Verkündung des Bündnisses). Abgerufen am 11. Mai 2018 (türkisch).
  35. Opposition parties agree to unite against People's Alliance in upcoming Turkish elections. In: DailySabah. (dailysabah.com [abgerufen am 5. Mai 2018]).
  36. REMRES-Umfrage (vor offizieller Verkündung des Bündnisses der Nation). Abgerufen am 11. Mai 2018 (türkisch).
  37. Konsensus'un anketine göre, Muharrem İnce ve Erdoğan'ın oy oranları ne? In: t24.com.tr. (com.tr [abgerufen am 9. Mai 2018]).
  38. Sputnik: Piar anketi: 'Cumhur İttifakı' nisanda yüzde 2.5 oy kaybetti. Abgerufen am 1. Mai 2018 (türkisch).
  39. Bu anket sonuçları çok konuşulacak. In: odatv.com. (odatv.com [abgerufen am 30. April 2018]).
  40. SONAR’dan seçim anketi: AKP-MHP ittifakı yüzde 46.9 | Evrensel.net. In: Evrensel.net. (evrensel.net [abgerufen am 29. April 2018]).
  41. WELT: Türkei: Recep Tayyip Erdogan kündigt Wahlen für den 24. Juni an. In: DIE WELT. 18. April 2018 (welt.de [abgerufen am 26. April 2018]).
  42. Bu pazar seçim olsa anketi: 'Erdoğan'a oy veririm' diyenlerin oranı yüzde 30. (com.tr [abgerufen am 21. April 2018]).
  43. Bu pazar seçim olsa anketi: 'Erdoğan'a oy veririm' diyenlerin oranı yüzde 30. (com.tr [abgerufen am 21. April 2018]).
  44. Cumhurbaşkanı Erdoğan AKP-MHP ittifakının ismini açıkladı: Cumhur İttifakı. (com.tr [abgerufen am 20. Februar 2018]).
  45. Mynet: Ünlü anket şirketinin sahibi Twitter'dan paylaştı! İşte son anket. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 22. Februar 2018]).
  46. Mynet: Ünlü anket şirketinin sahibi Twitter'dan paylaştı! İşte son anket. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 22. Februar 2018]).
  47. Sputnik: SONAR'dan seçim anketi: MHP barajın altında. Abgerufen am 15. Januar 2018 (türkisch).
  48. Gezici Araştırma'dan yeni anket. Abgerufen am 21. Januar 2018.
  49. Yurt Gazetesi (Mizah) (Basın Bildirisi) (Kayıt) (Blog): Yeni seçim anketi: AKP yüzde 38.51, MHP baraj altında. In: Yurt Gazetesi. (com.tr [abgerufen am 6. November 2017]).
  50. https://tr.sputniknews.com/turkiye/201709131030132201-aksener-parti-oy-orani/
  51. http://www.yeniakit.com.tr/haber/son-secim-anketi-aciklandi-iste-sonuclar-357195.html
  52. https://www.gazeteduvar.com.tr/gundem/2018/04/26/sonarin-son-anketi-iktidar-secimi-kaybetti-ama-muhalefet-henuz-kazanamadi/
  53. Cem Dalaman: Almanya’daki Türk Seçmenin Nabzını Tutan Anketten İlginç Sonuçlar. In: Amerika'nin Sesi | Voice of America - Turkish. (amerikaninsesi.com [abgerufen am 12. Juni 2018]).
  54. Son anket sonuçları açıklandı: Cumhur ittifakı tepetaklak! Abgerufen am 30. April 2018 (türkisch).
  55. Mynet: Ünlü anket şirketinin sahibi Twitter'dan paylaştı! İşte son anket. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 30. April 2018]).