Parlamentswahl in der Türkei 2018

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Wahlbeteiligung: 86,23 %
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Gewinne und Verluste
im Vergleich zu November 2015
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Stimmenanteil in Wahlbündnissen
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Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2015
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Insgesamt 600 Sitze
Sieger nach Wahlbezirken (oben) und Landkreisen (unten):
  • AKP
  • CHP
  • HDP
  • MHP
  • Die vorgezogene Wahl zur 27. Großen Nationalversammlung der Türkei fand am 24. Juni 2018 gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl statt, um die 600 Mitglieder des nationalen Parlaments der Türkei zu bestimmen. Mit der Wahl traten die Verfassungsänderungen in Kraft, die mit der Volksabstimmung 2017 ihre rechtliche Annahme erlangt hatten. Unter anderem wurden das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft und die Anzahl der Abgeordneten um 50 erhöht.

    Die Bildung von Wahlbündnissen gab den kleineren Parteien eine Möglichkeit, die geltende 10-Prozent-Hürde für den Einzug in das Parlament zu überwinden. Gewinner der Wahl wurde das Bündnis Cumhur İttifakı (Volksallianz) aus der regierenden konservativen AKP und der rechtsextremen MHP, die zusammen die absolute Mehrheit der Stimmen erreichten.

    Zur Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Nach der vorherigen Wahl im Jahr 2015 hatte die AKP die absolute Mehrheit der Parlamentssitze. Die kemalistisch-sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP) war zweitstärkste Kraft, daneben waren die rechtsextreme Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und die sozialistisch-kurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) im Parlament vertreten.

    Ende 2016 wurde die MHP-Politikerin Meral Akşener aus ihrer Partei ausgeschlossen. Im Oktober 2017 gründete sie die Gute Partei (İYİ), um bei der nächsten Präsidentschafts- und der Parlamentswahl anzutreten.

    Im November 2017 hinterfragte MHP-Vorsitzender Devlet Bahçeli die Sperrklausel von zehn Prozent öffentlich. Sie sei eine schwer überwindbare Hürde, die möglicherweise eine Reform brauche.[1] Die CHP kritisierte zwar, dass diese Überlegung nur aufgrund der aktuellen Umfragen in der MHP diskutiert werde, meinte jedoch auch, dass die Sperrklausel zu ändern sei.[2] Möglicherweise sei eine Klausel von drei Prozent denkbar, teilte der Parteisprecher der CHP mit.[3]

    Das in der Praxis bereits seit 2016 ausgeführte Wahlbündnis zwischen der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und der MHP wurde am 20. Februar von Erdoğan offiziell mit dem Namen „Bündnis des Volkes(Cumhur İttifakı) verkündet.[4] Es beinhaltete neben der gemeinsamen Wahlliste bei den Parlamentswahlen auch die Tatsache, dass die MHP auf einen eigenen Präsidentschaftskandidaten verzichtet und stattdessen Erdoğan unterstützte. Diesem Bündnis könnte zudem die Große Einheitspartei (BBP) beitreten, was die MHP allerdings ablehnte (die BBP entstand als Abspaltung von der MHP).[5][6] Die Partei der Glückseligkeit (SP) lehnte trotz einiger Versuche der AKP einen Eintritt in dieses Bündnis ab.[7]

    In der Nacht vom 12. auf den 13. März 2018 verabschiedete eine Mehrheit des Parlaments einen Antrag von AKP und MHP zur Änderung des Wahlgesetzes. Diese Änderung erlaubte Wahlbündnisse. Wenn die gültigen Stimmen der Parteien eines Bündnisses zusammen zehn Prozent erreichen, so haben auch die einzelnen Parteien die Zehnprozenthürde überwunden. Die AKP hatte zuvor angekündigt, eine Allianz mit der MHP einzugehen; dies würde der MHP beim Einzug ins Parlament helfen.[8]

    Regulärer Termin für die nächste Wahl wäre November 2019 gewesen. Am 17. April 2018 äußerte sich Devlet Bahçeli zu vorgezogenen Wahlen und schlug den 26. August 2018 als Wahltermin vor.[9] Die Oppositionsparteien CHP, İYİ, HDP und die SP teilten nach diesen Äußerungen mit, bereit für jegliche Wahlen zu sein.[10] Am Tag darauf hielten Bahçeli und Präsident Erdoğan ein Treffen ab und einige Stunden später wurde vom Staatspräsidenten der 24. Juni 2018 als Wahltermin angekündigt.[11] Als Gründe wurden makroökonomische Entscheidungen, der Bürgerkrieg im benachbarten Syrien und die Situation im Irak, sowie die „das alte“ (Parlaments-)System genannt.[12] Die vorgezogen Neuwahlen wurden am 19. April vom Parlament mit 386 von 537 möglichen Stimmen angenommen.[13]

    Wie die CHP am 22. April bekannt gab, traten 15 ihrer Abgeordneten aus der Partei aus, um in die İyi Parti einzutreten und der İYİ mit ihren bisherigen fünf Abgeordneten einen Status als Gruppe im Parlament und somit eine Teilnahme an den vorgezogenen Neuwahlen zu ermöglichen.[14]

    Am 5. Mai wurde die offizielle Gründung des Wahlbündnisses von den vier Oppositionsparteien CHP, İYİ, SP und DP verkündet (Bündnis der Nation/Millet İttifakı).[15] Von den drei Parteien, die eigentlich an der Wahl hätten teilnehmen können, entschied sich die Partei der Unabhängigen Türkei (BTP) für einen Boykott.[16] Die Demokratische Partei (durch die İYİ) und die Partei der Großen Einheit (durch die AKP) brachten ihre Kandidaten jeweils über Wahllisten anderer Parteien ein.[17][18]

    Teilnehmende Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Wie der Hohe Wahlausschuss bekannt gab, waren acht Parteien zur Teilnahme berechtigt (alphabetische Reihenfolge)[19]:

    Logo Partei Kürzel Ausrichtung Vorsitzender Wahlbündnis
    AKP-logo.png Adalet ve Kalkınma Partisi
    Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung
    AKP islamisch-konservativ Recep Tayyip Erdoğan Volksallianz
    Cumhuriyet Halk Partisi Logo (2).svg Cumhuriyet Halk Partisi
    Republikanische Volkspartei
    CHP kemalistisch, sozialdemokratisch Kemal Kılıçdaroğlu Bündnis der Nation
    Halkların Demokratik Partisi
    Demokratische Partei der Völker
    HDP demokratisch-sozialistisch,
    pro-kurdisch
    Pervin Buldan und
    Sezai Temelli
    Hür Dava Partisi
    Partei der Freien Sache
    Hüda-Par (pan-)islamistisch, pro-kurdisch Zekeriya Yapıcıoğlu
    İyi Parti logo.png İyi Parti
    Gute Partei
    İYİ nationalistisch, kemalistisch, nationalkonservativ Meral Akşener Bündnis der Nation
    Milliyetçi Hareket Partisi Logo.svg Milliyetçi Hareket Partisi
    Partei der Nationalistischen Bewegung
    MHP nationalistisch, rechtsextrem Devlet Bahçeli Volksallianz
    Saadet partisi.svg Saadet Partisi
    Partei der Glückseligkeit
    SP islamistisch, Millî Görüş Temel Karamollaoğlu Bündnis der Nation
    Vatan Partisi Logo.png Vatan Partisi
    Vaterlandspartei
    eurasistisch, linksnationalistisch Doğu Perinçek

    Ergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Gesamtergebnis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Stimmenanteil der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung
    Stimmenanteil der Republikanischen Volkspartei
    Stimmenanteil der Guten Partei
    Ergebnis der Parlamentswahl in der Türkei 2018
    Partei Kürzel Stimmen Sitze
    Anzahl % +/− Anzahl +/−
    Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung AKP 21.335.581 42,56 −6,94 295 −22
    Republikanische Volkspartei CHP 11.348.878 22,64 −2,68 146 +12
    Demokratische Partei der Völker HDP 5.865.977 11,70 +0,94 67 +9
    Partei der Nationalistischen Bewegung MHP 5.564.514 11,10 −0,80 49 +9
    Gute Partei IYIPARTI 4.990.710 9,96 Neu 43 Neu
    Partei der Glückseligkeit SP 673.731 1,34 +0,66 0 ±0
    Partei der Freien Sache HÜDA PAR 157.612 0,31 Neu 0 Neu
    Vaterlandspartei VATAN 117.779 0,23 −0,02 0 ±0
    Unabhängige 75.633 0,15 +0,04 0 ±0
    Gesamt 51.183.729 100,00 ±0 600 ±0
    Gültige Stimmen 50.130.419
    Ungültige Stimmen 697,464
    Wahlbeteiligung 51.183.729 '86,23'
    Registrierte Wähler 59.354.840
    Quelle: Haberturk.com[20]

    Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Umfragen seit dem Verfassungsreferendum (in %)
    Zeitraum/Datum Institut Befragte AKP MHP CHP İYİ SP HDP Sonst.
    Volksallianz Bündnis der Nation
    14. bis 20. Juni 2018 OPTIMAR[21] 2.100 53,6 34,1 11,2 1,1
    14. Juni 2018 Gesetzliches Verbot von weiteren Umfragen (ab zehn Tagen vor der Wahl) tritt in Kraft[22]
    12. bis 14. Juni 2018 Konsensus[23] 10.000 52 41 7
    13. Juni 2018 AKAM[24] 2.460 45,6 39,9 13,6 0,9
    6. bis 13. Juni 2018 REMRES[25] 5.674 45,1 42,5 12,1 0,3
    8. bis 11. Juni 2018 Metropoll[26] 2.888 49,4 38,1 12,3 0,2
    7. Juni 2018 Gezici[27] 49,3 38,7 11,1 0,9
    1. Juni bis 6. Juni 2018 MAK[28] 5.400 52,7 36,6 9,2 1,5
    28. Mai bis 3. Juni 2018 REMRES[29] 4.482 44,2 44,0 11,5 0,3
    29. Mai bis 1. Juni 2018 Sonar[30] 3.000 49,3 39,5 10,0 1,2
    26. bis 31. Mai 2018 PİAR[31] 2.620 42,1 43,1 14,1 0,7
    22. bis 23. Mai 2018 Mediar[32] 4.268 44,9 42,5 11,4 1,2
    22. Mai 2018 MAK[33] 5.000 54,0 34,2 9,0 2,8
    17. bis 23. Mai 2018 REMRES[34] 4.276 43,9 43,7 12,1 0,3
    6. bis 9. Mai 2018 REMRES[35] 3.653 43,9 43,5 12,2 0,4
    5. Mai 2018 Das Bündnis der Nation wird gegründet.[36]
    2. Mai 2018 REMRES[37] 2.586 44,2 43,4 12,1 0,3
    4. Mai 2018 Konsensus[38] 1.000 49,9 43,8 6,7 0,5
    1. Mai 2018 PİAR[39] 44,2 23,4 17,5 2,5 12,0 0,2
    26. bis 29. April 2018 Mediar Analiz[40] 2.660 42,5 22,9 17,1 3,1 13,2 1,2
    25. April 2018 Sonar[41] 46,9 23,8 14,5 11,3 3,5
    18. April 2018 Der vorgezogene Wahltermin wird verkündet.[42]
    6. bis 18. März 2018 PİAR[43] 5.620 43,2 23,1 21,7 11,7 0,3
    6. bis 18. März 2018 PİAR[44] 5.620 39,6 5,8 22,2 16,9 12,2 0,8
    20. Februar 2018 Erdoğan verkündet das Wahlbündnis mit der MHP[45]
    4. bis 14. Februar 2018 PİAR[46] 2.440 40,2 7,3 25,5 13,3 12,0 1,7
    4. bis 14. Februar 2018 PİAR[47] 2.440 45,2 25,5 14,0 13,5 1,9
    3. bis 10. Januar 2018 Sonar[48] 3.000 40,1 7,0 25,3 14,2 10,7 2.4
    2. bis 17. Dezember 2017 Gezici[49] 4.238 42,0 7,29 20,1 20,2 8,73 1,0
    1. bis 6. November 2017 Sonar[50] 3.000 38,5 7,8 23,5 16,1 10,3 3.8
    2. bis 10. September 2017 Objektif Araştırma[51] 4.322 39,9 4,0 23,4 21,0 10,1 1,6
    10. bis 16. Juli 2017 MAK[52] 5.400 50,5 12,7 26,5 8,0 2,3
    5. bis 14. Juli 2017 Konsensus[53] 1.500 54,5 7,6 26,8 8,5 2,6
    1. November 2015 Parlamentswahlen 49,3 12,0 25,6 0,7 10,6 1,8

    Umfragen unter türkischen Staatsbürgern im Ausland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Zeitraum/Datum Institut Befragte Land AKP MHP CHP İYİ SP HDP Sonst.
    Volksallianz Bündnis der Nation
    1. bis 5. Juni 2018 TAVAK[54] 1.184 DeutschlandDeutschland Deutschland 47,1 15,5 8,3 1,9 17,9 0,2
    1. November 2015 Parlamentswahlen 59,7 7,5 14,8 0,5 15,9 1,6

    Prognostizierte Sitzverteilung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Datum Institut Befragte Volksallianz CHP HDP İYİ Sonstige Mehrheit
    26. bis 29. April 2018 Mediar Analiz[55] 2.660
    280/600
    150/600
    80/600
    90/600
    0/600
    4. bis 14. Februar 2018 PİAR[56] 2.440
    275/600
    145/600
    95/600
    85/600
    0/600
    1. November 2015 Parlamentswahlen
    317/550
    134/550
    59/550
    0/550
    AKP

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Bahçeli: Seçim barajı Türkiye için çok ağır. In: NTV. 8. November 2017 (com.tr [abgerufen am 9. November 2017]).
    2. 'Seçim barajı konusunda açık çekimizin arkasındayız'. Abgerufen am 9. November 2017.
    3. CHP'den seçim barajı önerisi. In: NTV. 8. November 2017 (com.tr [abgerufen am 9. November 2017]).
    4. Deutsche Welle (www.dw.com): AKP-MHP işbirliğinin adı "Cumhur İttifakı" | TÜRKİYE | DW | 20.02.2018. Abgerufen am 20. Februar 2018 (türkisch).
    5. Cumhurbaşkanı Erdoğan, BBP lideri Destici ile görüşüyor. In: Hürriyet. (com.tr [abgerufen am 20. Februar 2018]).
    6. Sputnik: MHP, BBP'yi ittifakta istemiyor: 'Uygun bulmuyoruz'. Abgerufen am 19. März 2018 (türkisch).
    7. Temel Karamollaoğlu'ndan 'Cumhur İttifakı' açıklaması: Ben deli miyim? (com.tr [abgerufen am 19. März 2018]).
    8. zeit.de 13. März 2018
    9. Türkei: Erdogan-Verbündeter fordert vorgezogene Neuwahlen. In: Die Presse. (diepresse.com [abgerufen am 18. April 2018]).
    10. Mynet: Erken seçim kararına muhalefetten ilk yorumlar. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 19. April 2018]).
    11. Erdoğan erken seçim tarihini açıkladı. (com.tr [abgerufen am 18. April 2018]).
    12. Erdogan will schon im Juni wählen lassen. In: news.ORF.at. 18. April 2018 (orf.at [abgerufen am 19. April 2018]).
    13. Erken seçim teklifi Meclis'te kabul edildi. In: NTV. 20. April 2018 (com.tr [abgerufen am 21. April 2018]).
    14. SON DAKİKA: 15 CHP milletvekili istifa edip İyi Parti'ye geçti. In: NTV. 22. April 2018 (com.tr [abgerufen am 22. April 2018]).
    15. Millet İttifakı imzaları tamam. In: Hürriyet. (com.tr [abgerufen am 5. Mai 2018]).
    16. BTP seçime girmeme kararı aldı. In: www.haberturk.tv. (haberturk.com [abgerufen am 13. Juni 2018]).
    17. Demokrat Parti'den 4 isim İYİ Parti listesinden aday oldu. In: Yeni Çağ Gazetesi. (com.tr [abgerufen am 13. Juni 2018]).
    18. Cumhur İttifakı genişledi. In: www.haberturk.com. (haberturk.com [abgerufen am 13. Juni 2018]).
    19. YSK'dan açıklama geldi! İşte seçime girecek partiler. In: yeniakit. (com.tr [abgerufen am 13. September 2018]).
    20. 24 Haziran 2018 Genel Seçim Sonuçları. Abgerufen am 4. Juli 2018.
    21. Sputnik: OPTİMAR seçim anketini açıkladı: HDP barajı geçiyor, Erdoğan'ın oy oranı yüzde 51.6. Abgerufen am 22. Juni 2018 (türkisch).
    22. Propaganda serbestliği ve seçim yasakları yarın başlıyor. (com.tr [abgerufen am 20. Juni 2018]).
    23. KamuAjans: Seçim Anketinde Hangi Parti Önde Gidiyor? İşte 24 Haziran Seçim Anketinin Sonuçları. In: KamuAjans. (kamuajans.com [abgerufen am 18. Juni 2018]).
    24. AKAM anketi: 'HDP etkisiyle' çoğunluk muhalefette, Erdoğan’la İnce ikinci turda - Diken. In: Diken. 13. Juni 2018 (com.tr [abgerufen am 14. Juni 2018]).
    25. REMRES-Umfrage Juni 2018 (2). Abgerufen am 14. Mai 2018 (türkisch).
    26. Metropoll 24 Haziran son seçim anketi: Parti ittifak oy oranları. In: İndigo Dergisi. 15. Juni 2018 (indigodergisi.com [abgerufen am 16. Juni 2018]).
    27. 24 Haziran'a doğru son seçim anketleri: Erdoğan önde ancak sürpriz olabilir. In: euronews. 13. Juni 2018 (euronews.com [abgerufen am 16. Juni 2018]).
    28. MAK anketi: Erdoğan birinci turda yüzde 51.5, vekil dağılımı HDP'ye endeksli - Diken. In: Diken. 9. Juni 2018 (com.tr [abgerufen am 11. Juni 2018]).
    29. REMRES-Umfrage Juni 2018. Abgerufen am 10. Juni 2018 (türkisch).
    30. İlk turda adayların oy oranları ne olacak: İşte son anket. (com.tr [abgerufen am 10. Juni 2018]).
    31. Mynet: Piar Araştırma Şirketi'nden 24 Haziran seçim anketi! AK Parti ve Erdoğan bu rakamları daha önce görmemişti. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 10. Juni 2018]).
    32. Anket sonuçları açıklandı! Akşener, İnce ve Erdoğan'da son durum. Abgerufen am 29. Mai 2018 (türkisch).
    33. MAK anketine göre ülkenin en büyük sorunu ve adayların oy oranı. (com.tr [abgerufen am 29. Mai 2018]).
    34. REMRES-Umfrage Mai 2018. Abgerufen am 27. Mai 2018 (türkisch).
    35. REMRES-Umfrage Mai 2018 (nach offizieller Verkündung des Bündnisses). Abgerufen am 11. Mai 2018 (türkisch).
    36. Opposition parties agree to unite against People's Alliance in upcoming Turkish elections. In: DailySabah. (dailysabah.com [abgerufen am 5. Mai 2018]).
    37. REMRES-Umfrage (vor offizieller Verkündung des Bündnisses der Nation). Abgerufen am 11. Mai 2018 (türkisch).
    38. Konsensus'un anketine göre, Muharrem İnce ve Erdoğan'ın oy oranları ne? In: t24.com.tr. (com.tr [abgerufen am 9. Mai 2018]).
    39. Sputnik: Piar anketi: 'Cumhur İttifakı' nisanda yüzde 2.5 oy kaybetti. Abgerufen am 1. Mai 2018 (türkisch).
    40. Bu anket sonuçları çok konuşulacak. In: odatv.com. (odatv.com [abgerufen am 30. April 2018]).
    41. SONAR’dan seçim anketi: AKP-MHP ittifakı yüzde 46.9 | Evrensel.net. In: Evrensel.net. (evrensel.net [abgerufen am 29. April 2018]).
    42. WELT: Türkei: Recep Tayyip Erdogan kündigt Wahlen für den 24. Juni an. In: DIE WELT. 18. April 2018 (welt.de [abgerufen am 26. April 2018]).
    43. Bu pazar seçim olsa anketi: 'Erdoğan'a oy veririm' diyenlerin oranı yüzde 30. (com.tr [abgerufen am 21. April 2018]).
    44. Bu pazar seçim olsa anketi: 'Erdoğan'a oy veririm' diyenlerin oranı yüzde 30. (com.tr [abgerufen am 21. April 2018]).
    45. Cumhurbaşkanı Erdoğan AKP-MHP ittifakının ismini açıkladı: Cumhur İttifakı. (com.tr [abgerufen am 20. Februar 2018]).
    46. Mynet: Ünlü anket şirketinin sahibi Twitter'dan paylaştı! İşte son anket. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 22. Februar 2018]).
    47. Mynet: Ünlü anket şirketinin sahibi Twitter'dan paylaştı! İşte son anket. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 22. Februar 2018]).
    48. Sputnik: SONAR'dan seçim anketi: MHP barajın altında. Abgerufen am 15. Januar 2018 (türkisch).
    49. Gezici Araştırma'dan yeni anket. Abgerufen am 21. Januar 2018.
    50. Yurt Gazetesi (Mizah) (Basın Bildirisi) (Kayıt) (Blog): Yeni seçim anketi: AKP yüzde 38.51, MHP baraj altında. In: Yurt Gazetesi. (com.tr [abgerufen am 6. November 2017]).
    51. https://tr.sputniknews.com/turkiye/201709131030132201-aksener-parti-oy-orani/
    52. http://www.yeniakit.com.tr/haber/son-secim-anketi-aciklandi-iste-sonuclar-357195.html
    53. https://www.gazeteduvar.com.tr/gundem/2018/04/26/sonarin-son-anketi-iktidar-secimi-kaybetti-ama-muhalefet-henuz-kazanamadi/
    54. Cem Dalaman: Almanya’daki Türk Seçmenin Nabzını Tutan Anketten İlginç Sonuçlar. In: Amerika'nin Sesi | Voice of America - Turkish. (amerikaninsesi.com [abgerufen am 12. Juni 2018]).
    55. Son anket sonuçları açıklandı: Cumhur ittifakı tepetaklak! Abgerufen am 30. April 2018 (türkisch).
    56. Mynet: Ünlü anket şirketinin sahibi Twitter'dan paylaştı! İşte son anket. In: Mynet Haber. (mynet.com [abgerufen am 30. April 2018]).