Perussuomalaiset

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Perussuomalaiset
Sannfinländarna
Basisfinnen
Logo der PS
Jussi Halla-aho 2014.JPG
Partei­vorsitzender Jussi Halla-aho
General­sekretär Riikka Slunga-Poutsalo
Stell­vertretende Vorsitzende Laura Huhtasaari
Teuvo Hakkarainen
Juho Eerola
Gründung 11. Mai 1995
Haupt­sitz Yrjönkatu 8-10 B 25
FIN - 00120 Helsinki
Aus­richtung Rechtspopulismus
Nationalismus
Nationalkonservatismus
EU-Skepsis
Farbe(n) Blau, Weiß, Gold
Parlamentssitze
17/200
Europaabgeordnete
2/13
Europapartei AEKR
EP-Fraktion EKR
Website www.perussuomalaiset.fi

Die Perussuomalaiset (kurz PS oder PERUS; schwedisch Sannfinländarna; deutsch Basisfinnen oder Wahre Finnen, seit 2012 Die Finnen) sind eine rechtspopulistische Partei in Finnland, die 1995 aus der Suomen maaseudun puolue hervorging. Sie bildete mit der liberal-konservativen Sammlungspartei unter Führung der liberalen Zentrumspartei eine Mitte-Rechts-Koalition, welche nach der Spaltung der Partei am 13. Juni 2017 beendet wurde.

Die Partei bezeichnet sich als patriotisch sowie EU-skeptisch und versteht sich als opponierende Kraft gegen das „Establishment“. Bei der Parlamentswahl in Finnland 2015 wurde sie mit 18 Prozent der Stimmen drittstärkste Partei und stellte 38 Abgeordnete. Heute stellt sie aufgrund einer Parteispaltung nurmehr 17 Abgeordnete.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

PS ging 1995 aus der populistischen Suomen Maaseudun Puolue (SMP) hervor.[1] Letztere hatte zu diesem Zeitpunkt eine Phase des Niedergangs hinter sich, die unter anderem ihrem aggressiv fremdenfeindlichen Programm geschuldet war. Zwar kehrte die SMP Mitte der Neunziger zu einem moderateren Programm zurück, konnte ihren politischen Konkurs aber dadurch nicht verhindern.[1] Daraufhin gründete ein Teil der SMP-Abgeordneten unter Führung von Raimo Vistbacka die PS.[2] Ziel der Parteineugründung war es nach Aussage der PS, „eine Alternative zur Politik der existierenden Parteien anzubieten“.

Auf der Wahlliste von 1996 fanden sich auch Mitglieder der rechtsextremen Suomen Isänmaallinen Kansanliike (SIKL).[2] Nach den Parlamentswahlen 2003 war die Partei erstmals mit drei, nach den Parlamentswahlen 2007 mit fünf Abgeordneten im Parlament vertreten. Die starke Zunahme der Stimmen für die Partei bei jeder dieser Wahlen wird insbesondere den rednerischen Fähigkeiten ihres seit 1997 amtierenden Parteipräsidenten Timo Soini zugeschrieben. Dieser war auch Kandidat der Basisfinnen bei den Präsidentschaftswahlen 2006 und wurde mit 3,4 Prozent der Stimmen fünfter von acht Kandidaten.

Bei der Europawahl in Finnland 2009 trat die Partei in einem Wahlbündnis mit der christdemokratischen KD an, das 14 Prozent der Stimmen und zwei Sitze erreichte, von denen einer an die PS ging und von Soini eingenommen wurde. Der Sitz im Europaparlament wurde von Sampo Terho übernommen, als Soini ins Finnische Parlament im Frühjahr 2011 gewählt wurde. Die Partei war zunächst Mitglied in der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie. Im Jahr 2014 wechselte sie in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten. Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 wurde Soini vierter von acht Kandidaten mit 9,4 Prozent der Stimmen.

Nachdem der rechtsextreme Jussi Halla-aho am 10. Juni 2017 zum Parteivorsitzenden gewählt wurde, kam es zur Spaltung der Partei. Der moderatere Flügel spaltete sich in die neue Gruppierung Uusi vaihtoehto (dt. Neue Alternative) ab, der der langjährige Vorsitzende Timo Soini sowie sämtliche Minister angehören. Nach der Spaltung verfügt Perussuomalaiset im Parlament nur noch über 17 Sitze und ist nur noch die fünftstärkste Fraktion.

Programm und ideologische Verortung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Programm der PS herrschen Europaskepsis, Kritik an der aktuellen Zuwanderungspolitik und andere rechtspopulistische Positionen vor.[1][3][4] Bei den Kommunalwahlen 2008 gewann die PS gerade in jenen Gebieten an Wählerstimmen, in denen die Sozialdemokraten und das Linksbündnis an Stimmen verloren.[5] Bei den Parlamentswahlen von 2011 hatten laut Beobachtern vor allem ihre EU-Ablehnung sowie das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien, die sich in ihren Positionen zunehmend weniger unterscheiden, eine wesentliche Rolle für das Wählerpotential.[6][7]

Die PS setzt sich unter anderem für die Abschaffung von Schwedisch als verpflichtender Fremdsprache und eine Verschärfung des Asylrechts ein.[8] Daneben finden sich im Bereich Wirtschaft auch eher linke Forderungen: die Erhöhung der Steuer auf Kapitalgewinne (von 28 % auf 30 % in der höchsten Steuerklasse) und die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer.[9] Außerdem vertritt die Partei einige christlich-konservative Standpunkte, so wird die gleichgeschlechtliche Ehe abgelehnt.[10][7]

Führungspolitiker[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteivorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Generalsekretäre[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parlamentswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse bei Parlamentswahlen
1,0 %
1,6 %
4,1 %
19,1 %
17,7 %
1999 2003 2007 2011 2015
Jahr Mandate Stimmen  %
1999 1 26.440 1,0 %
2003 3 43.816 1,6 %
2007 5 112.099 4,1 %
2011[11] 39 560.075 19,1 %
2015 38 524.054 17,7 %

Kommunalwahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr Mandate Stimmen  %
1999 138 21.999 0,9 %
2000 109 14.712 0,7 %
2004 106 21.417 0,9 %
2008 442 137.446 5,4 %
2012 1.195 307.314 12,35 %

Europawahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahlergebnisse bei Europawahlen
0,7 %
0,8 %
0,9 %
9,8 %
12,9 %
1996 1999 2004 2009 2014
Jahr Mandate Stimmen  %
1996 0 15.004 0,7 %
1999 0 9.854 0,8 %
2004 0 8.900 0,9 %
2009 1 162.571 9,8 %
2014 2 222.102 12,9 %

Präsidentschaftswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jahr Kandidat Stimmen  %
2000 Ilkka Hakalehto 31.405 1,0 %
2006 Timo Soini 103.368 3,4 %
2012 Timo Soini 287.571 9,4 %

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Ann-Cathrine Jungar: Convergence by different means: The Finns Party and the Sweden Democrats. In: Frank Decker, Bernd Henningsen, Kjetil Jakobsen (Hrsg.): Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa. Die Herausforderung der Zivilgesellschaft durch alte Ideologien und neue Medien. Nomos, Baden-Baden 2015, ISBN 978-3-8487-1206-9, S. 187 ff.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Arzheimer 2008, S. 392.
  2. a b Kuitto & Oberst 2011, S. 121.
  3. Michael Lausberg: Der „Wahre Finnen-Rechtspopulismus“. DISS-Journal 23 (2012), S. 18–20.
  4. Oskar Niedermayer: Handbuch Parteienforschung. Springer VS, 2013, S. 859.
  5. Party analysis – True Finns won the day. Statistics Finland
  6. Wahre Finnen – Überforderte Europäer (Memento vom 27. Juni 2011 im Internet Archive)
  7. a b Der Freitag: Und überhaupt sehr anti, 18. April 2011.
  8. Reinhard Wolff: Parlamentswahl in Finnland: "Wahre Finnen" gewinnen. In: taz.de. 13. April 2011, abgerufen am 31. Dezember 2016.
  9. wirtschaftsblatt.at, 27. Februar 2011: „Wahre Finnen“ wollen Reiche schröpfen (Memento vom 1. März 2011 im Internet Archive)
  10. Manfred Ertel: Wahlkampf in Finnland: Angriff der Panzerknacker. In: Spiegel Online. 11. April 2011, abgerufen am 31. Dezember 2016.
  11. yle.fi Vaalit 2011 (finnisch; abgerufen am 17. April 2011)