Spitzbergenvertrag

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Gesetz über den Beitritt Deutschlands zum Spitzbergenvertrag vom 24. Juli 1925
Karte Spitzbergens
Staaten, die den Spitzbergenvertrag unterzeichnet haben

Durch den am 9. Februar 1920 in Paris unterzeichneten Spitzbergenvertrag (norwegisch Spitsbergentraktaten) erhielt Norwegen die Souveränität über den Archipel Spitzbergen inklusive aller Inseln und Felsen zwischen 74 und 81 Grad nördlicher Breite sowie zwischen 10 und 35 Grad östlicher Länge. Das umfasst Hopen etwa 100 km südöstlich der Insel Spitzbergen, die rund 240 km südlich von Spitzbergen liegende Bäreninsel (Bjørnøya) sowie die etwa 100 km nordöstlich von Nordostland (Nordaustlandet) in der Barentssee gelegene Insel Kvitøya. Der Vertrag trat am 14. August 1925 in Kraft.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der bis dahin unbewohnte Archipel wurde 1596 von dem Niederländer Willem Barentsz entdeckt. In der Folgezeit war Spitzbergen ein staatenloses Gebiet, in dem Menschen unterschiedlicher Nationalitäten insbesondere in den Bereichen Fischerei, Walfang, Bergbau, Forschung und später Tourismus wirtschafteten. Wegen der Staatenlosigkeit war das Gebiet lange Zeit nicht durch Gesetze und andere Ordnungsvorschriften reguliert. So kam es in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts zu Konflikten hinsichtlich des Walfangs zwischen dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden und Dänemark-Norwegen. Nach Funden von Bodenschätzen zu Beginn des 20. Jahrhunderts kam es zu anhaltenden Konflikten zwischen Minenarbeitern und Minenbesitzern, was das Erfordernis einer staatlichen Autorität weckte.

Mit dem Spitzbergenvertrag sollte die Entwicklung und friedliche Nutzung Spitzbergens sichergestellt werden. Norwegen ist durch den Vertrag verpflichtet, zu gewährleisten, dass Bürger und Unternehmen aller Staaten, die den Spitzbergenvertrag unterzeichnet haben, auf den Inseln Spitzbergens gleichberechtigt ökonomisch tätig sein dürfen. Die Fischereirechte innerhalb der 200-Meilen-Zone werden von Norwegen beansprucht.

Vertragsinhalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach Artikel 8 des Spitzbergenvertrags müssen Einkommen durch Steuern auf den Inseln verbleiben, was zur Folge hat, dass die Steuersätze niedrig sind.

Spitzbergen ist eine entmilitarisierte Zone, sodass kein Vertragsstaat dauerhaft Militär auf der Insel stationieren darf. Die Insel wurde in den 1950er Jahren durch die norwegische Regierung zum neutralen Gebiet erklärt, wobei es jedoch der NATO erlaubt ist, einzugreifen, sollte die Entmilitarisierung in irgendeiner Form verletzt werden. Die Wahrung der norwegischen Hoheit über Spitzbergen wird von der Norwegischen Küstenwache kontrolliert, die ein Teil der Norwegischen Seestreitkräfte sind.

Der Spitzbergenvertrag garantiert allen Bürgern der Vertragsstaaten gleiche Rechte auf Arbeit, Handel und Schifffahrt im Gebiet Spitzbergens. Das heißt insbesondere, dass dort jeder Bürger eines Vertragsstaates ohne weitere Bedingungen eine Arbeit annehmen oder eine Firma eröffnen kann. Das erklärt auch den relativ hohen Anteil von Bewohnern nicht-norwegischer Nationalität in Spitzbergen. In Longyearbyen und Ny-Ålesund erreicht diese 23 %. Insgesamt den größten Anteil an Ausländern stellt neben Russland – dessen Bewohner hauptsächlich in der Bergarbeitersiedlung Barentsburg leben – Thailand,[1] das allerdings kein Vertragsstaat des Spitzbergenvertrags ist. Die Ein- und Ausfuhr von Waren in die jeweiligen Länder darf durch Norwegen nicht weiter eingeschränkt werden, als dieses es für seine eigenen Bürger auch tut. Dadurch gilt Spitzbergen heute als Zollfreigebiet. Auch Reisende auf das norwegische Festland müssen dort bei der Einreise Waren gegebenenfalls verzollen.

Vertragsstaaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die ursprünglichen Unterzeichnerstaaten nebst Norwegen waren Dänemark, Frankreich, Italien, Japan, die Niederlande, Schweden, die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Irland (das den Vertrag ebenso für die Dominions Australien, Kanada, Neuseeland, Südafrika sowie für Britisch-Indien unterzeichnete). Inzwischen sind weitere Staaten, darunter Deutschland, Österreich und Schweiz dem Spitzbergenvertrag beigetreten.

Die Vertragsstaaten umfassen (einschließlich nicht mehr existierender Staaten):[2][3]

Vertragsstaat Datum des Inkrafttretens des Vertrages Bemerkung
Afghanistan Emirat 1921Afghanistan Afghanistan 23. November 1925
Agypten 1922Ägypten Ägypten 13. September 1925
Albanien 1928Albanien Albanien 29. April 1930
ArgentinienArgentinien Argentinien 6. Mai 1927
AustralienAustralien Australien 14. August 1925
BelgienBelgien Belgien 14. August 1925
BulgarienBulgarien Bulgarien 20. Oktober 1925
ChileChile Chile 17. Dezember 1928
Republik China 1912–1949Republik China 1912–1949 Republik China 14. August 1925
DanemarkDänemark Dänemark 14. August 1925
Deutsches ReichDeutsches Reich Deutsches Reich 16. November 1925
Deutschland Demokratische Republik 1949DDR Deutsche Demokratische Republik 7. August 1974
Dominikanische RepublikDominikanische Republik Dominikanische Republik 3. Februar 1927
EstlandEstland Estland 7. April 1930
FinnlandFinnland Finnland 14. August 1925
Dritte Französische RepublikDritte Französische Republik Frankreich 14. August 1925
Erste Hellenische RepublikErste Hellenische Republik Griechenland 21. Oktober 1925
Britisch-IndienBritisch-Indien Britisch-Indien 14. August 1925
IrlandIrland Irland 14. August 1925
IslandIsland Island 31. Mai 1994
Italien 1861Königreich Italien (1861–1946) Italien 14. August 1925
JapanJapan Japan 14. August 1925
Jugoslawien Konigreich 1918Jugoslawien Jugoslawien 14. August 1925 Vertrag wurde von den Nachfolgerstaaten bisher nicht bestätigt
Kanada 1921Kanada Kanada 14. August 1925
Korea NordNordkorea Korea, Nord- 16. März 2016
Korea SudSüdkorea Korea, Süd- 7. September 2012
LettlandLettland Lettland 13. Juni 2016
LitauenLitauen Litauen 17. Januar 2013
MonacoMonaco Monaco 14. August 1925
NeuseelandNeuseeland Neuseeland 14. August 1925
NiederlandeNiederlande Niederlande 14. August 1925
NorwegenNorwegen Norwegen 14. August 1925
OsterreichÖsterreich Österreich 12. März 1930
PolenPolen Polen 2. September 1931
PortugalPortugal Portugal 24. Oktober 1927
RumänienRumänien Rumänien 14. August 1925
RusslandRussland Russland 21. Dezember 1991 als Rechtsnachfolger der Sowjetunion ab ihrer Auflösung
Sultanat NadschdSultanat Nadschd Sultanat Nadschd 14. August 1925 als Vorgängerstaat Saudi-Arabiens
SchwedenSchweden Schweden 14. August 1925
SchweizSchweiz Schweiz 14. August 1925
SlowakeiSlowakei Slowakei 1. Januar 1993 als Rechtsnachfolger der Tschechoslowakei ab ihrer Auflösung
Sowjetunion 1955Sowjetunion Sowjetunion 7. Mai 1935
Spanien 1785Spanien Spanien 12. November 1925
Sudafrika 1928Südafrikanische Union Südafrikanische Union 14. August 1925
TschechienTschechien Tschechien 1. Januar 1993 als Rechtsnachfolger der Tschechoslowakei ab ihrer Auflösung
Tschechoslowakei 1920Tschechoslowakei Tschechoslowakei 9. Juni 1930
Ungarn 1918Ungarn Ungarn 29. Oktober 1927
Venezuela 1905Venezuela Venezuela 8. Februar 1928
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich 9. Juni 1930
Vereinigte Staaten 48Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten 14. August 1925

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Einwohnerstatistik Svalbards 2015. 9. April 2015. Abgerufen am 6. Juni 2015.
  2. Text des Spitzbergenvertrags
  3. Detailansicht Staatsvertrag auf www.eda.admin.ch, abgerufen 11. November 2016

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]