Wittelsbacher Ausgleichsfonds

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Der Wittelsbacher Ausgleichsfonds (WAF) ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts, deren Erträge den Angehörigen des ehemals in Bayern regierenden Hauses Wittelsbach zukommen. Er wurde durch ein bayerisches Gesetz am 9. März 1923 im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung zwischen dem Haus Wittelsbach und dem Freistaat Bayern gegründet.

Entstehung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der WAF entstand in der Folge der Novemberrevolution von 1918, durch die die Monarchie in Bayern endete. Schon Anfang des 19. Jahrhunderts hatten die Wittelsbacher entsprechend der Domanialfideikommisspragmatik des Kurfürsten Max IV. Joseph von Bayern von 1804 und der Bayerischen Verfassung von 1818 ihr Hausgut auf den damals finanziell schlecht gestellten Staat übertragen. Im Gegenzug hatte der Staat die Versorgung der Wittelsbacher übernommen und diese 1834 im Verfassungsgesetz über die Zivilliste geregelt.

Nach der Revolution 1918 wurde versucht, bayerisches Staatsvermögen und Wittelsbacher Hausvermögen voneinander zu trennen. Die vom Obersthofmeisterstab verwalteten Liegenschaften der Zivilliste wurden vom Freistaat als Staatseigentum betrachtet. Mit Hilfe des Staatsrechtslehrers Konrad Beyerle versuchten die Wittelsbacher 1921 nachzuweisen, dass sie erst gegen einen Versorgungsanspruch ihr Hausgut in das Staatsvermögen eingebracht hätten und in Bayern eine Trennung von Staats- und Hausvermögen überhaupt erst vollzogen werden müsse. 1923 wurde ein Kompromiss gefunden, der in ein Gesetz vom 9. März 1923 gefasst wurde: Demnach fielen die ehemaligen Vermögenswerte aus dem Hausgutfideikommiss König Ludwigs I. und Teile der Liegenschaften aus dem Vermögen König Ottos I. nicht direkt an das Haus Wittelsbach zurück, sondern flossen in die neu errichtete Stiftung ein. Gleichzeitig verpflichtete sich die Familie Wittelsbach freiwillig, auch weiteres Privatvermögen, vor allem Kunstschätze, in den Fonds einzubringen mit der Bestimmung, diese dauerhaft der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Somit wurde der erste Stiftungszweck des WAF begründet, das kulturelle Erbe des Hauses Wittelsbach zu bewahren. Neben dem WAF errichtete das Oberhaupt des Hauses Wittelsbach Kronprinz Rupprecht von Bayern die Wittelsbacher Landesstiftung für Kunst und Wissenschaft, die Eigentümerin der vor Errichtung des Haus- und Staatsfideikommisses von 1804 erworbenen Kunstschätze der Wittelsbacher wurde. Die Wittelsbacher Landesstiftung ist seither Eigentümerin, wenn auch nicht Verwalterin eines großen Teils der Bestände der Münchner Museen.

Auf der Grundlage dieses Gesetzes verzichtete das Haus Wittelsbach dauerhaft auf alle weiteren vermögensrechtlichen Ansprüche gegen den Staat. Das heißt, es mussten seitens des Staates weder Vermögensbestandteile an Familienangehörige herausgegeben werden, noch musste sich der Freistaat zu künftigen Unterhaltszahlungen verpflichten. Daraus leitet sich der zweite Stiftungszweck ab: Seither gilt, dass ausschließlich die erwirtschafteten Erträge aus dem Wittelsbacher Ausgleichsfonds und keinerlei Unterstützungsleistungen durch den Freistaat Bayern zur dauerhaften wirtschaftlichen Versorgung der Mitglieder des Hauses Wittelsbach beitragen.

Rechtsform[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der WAF ist eine Stiftung des öffentlichen Rechts. Die bayerische Staatsregierung hat die näheren Bestimmungen über die Einrichtung der Verwaltung des Fonds und seine Erhaltung getroffen. Demnach obliegt die Sorge für die ungeschmälerte Erhaltung des Stiftungsvermögens dem Verwaltungsrat des Fonds. Diese Pflicht leitet sich aus dem WAF-Gesetz und aus dem Bayerischen Stiftungsgesetz ab.

Vermögen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Vermögensgegenständen der Stiftung gehören:

Von 1975 bis 1. Oktober 2011 hatte der WAF die Porzellanmanufaktur Nymphenburg vom Freistaat Bayern in Pacht.

Laut Jahresabschluss zum 30. September 2013 betrug die Bilanzsumme des Fonds rund 338 Mio. Euro.[1]

Nicht zum Wittelsbacher Ausgleichsfonds gehören die Wittelsbacher Landesstiftung für Kunst und Wissenschaft sowie das Privatvermögen der Angehörigen des Hauses Wittelsbach, darunter der Besitz der früheren Herzoglichen Linie (Herzöge in Bayern) mit dem Kloster Tegernsee und dem Herzoglich Bayerischen Brauhaus Tegernsee, dem Wildbad Kreuth und den Ländereien des ehemaligen Klosters Banz, ferner die Schlösser Wildenwart, Leutstetten und Kaltenberg (mit der König Ludwig Schlossbrauerei Kaltenberg).

Ebenfalls nicht zum Vermögen des WAF gehören die Schlösser Neuschwanstein, Linderhof und Herrenchiemsee, da sie bei der Aufteilung der Verlassenschaft König Ottos I. von Bayern dem Staat zugeteilt worden sind.

Verwaltung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Generaldirektion der Stiftung sitzt in München-Bogenhausen und besteht aus ca. 15 Mitarbeitern.

Die Verwaltung des Fonds wird von einem Verwaltungsrat geführt, dem bis zu acht vom jeweiligen Chef des Hauses Wittelsbach (zurzeit -Stand August 2018 - Franz Herzog von Bayern) bestellte Mitglieder angehören; dies sind (Stand August 2018): Nikolaus von Bomhard (Vorsitzender), Bernd Pischetsrieder (stellvertretender Vorsitzender), Marcus Freiherr von Bechtolsheim, Joachim Faber, Albrecht Fürst zu Oettingen-Spielberg und Franz-Christoph Zeitler.[2] Die Mitglieder des Verwaltungsrates werden auf fünf Jahre bestimmt.

Zwei Vertreter des Wissenschafts- und des Finanzministeriums, die sog. Staatskommissare, nehmen die Stiftungsaufsicht in den Sitzungen des Verwaltungsrates wahr. Ihre Aufgabe ist es, die geordnete Verwaltung des Fonds und die Erhaltung seines Vermögens zu überwachen.[2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Finanzminister Söders Antwort auf die schriftliche Anfrage der Frau Abgeordneten Claudia Stamm und des Herrn Abgeordneten Thomas Mütze vom 6. Juni 2014 betreffend Wittelsbacher Ausgleichsfonds
  2. a b www.waf-bayern.de/stiftungsverwaltung