Kabinett Shinzō Abe III

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Kabinett Abe III
97. japanisches Kabinett
dai-97-dai naikaku
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin
Shinzō Abe
Wahl Abgeordnetenhauswahl 2014
Legislaturperiode 188.–189. NV
(47. Abg.haus, 23. Senat)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 24. Dezember 2014
Ende 7. Oktober 2015
Dauer 287 Tage
Vorgänger Kabinett Shinzō Abe II (Umbildung)
Nachfolger Kabinett Shinzō Abe III (1. Umbildung)
Zusammensetzung
Partei(en) LDP-Kōmeitō-Koalitionsregierung
ji-kō renritsu seiken
Minister 20 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 5 Sonderberater des Premierministers
3 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
25 „Vizeminister“
27 „parlamentarische Staatssekretäre“
Repräsentation
Abgeordnetenhaus
325/475

(bei Premierswahl 24.12.2014)
Senat
134/242

(bei Premierswahl)

Das dritte Kabinett Abe (jap. 第3次安倍内閣, daisanji Abe naikaku) regierte Japan unter Führung von Premierminister Shinzō Abe seit dem 24. Dezember 2014, in dieser Form bis zu einer Kabinettsumbildung am 7. Oktober 2015. Zuvor hatte die Abgeordnetenhauswahl am 14. Dezember die Regierungsmehrheit der Koalition aus Liberaldemokratischer Partei (LDP) und Kōmeitō nahezu unverändert bestätigt, am 24. Dezember wurde Abe von beiden Häusern der Nationalversammlung zum 97. Premierminister Japans gewählt und wie auch die übrigen Minister am gleichen Tag ernannt. Das Kabinett weist gegenüber dem im September neu formierten Vorgängerkabinett nur eine personelle Veränderung (Verteidigung) und eine Änderung der Ressortverteilung (Verbraucherschutz) auf. In den ebenfalls im September neu besetzten höchsten Parteiämtern der LDP gab es keine Veränderung. Allerdings gab es einen Wechsel in der Führung der größten LDP-Faktion, aus der auch Abe kommt: Die bisherige Machimura-Faktion übernahm als Vorsitzender Hiroyuki Hosoda, da Nobutaka Machimura zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewählt wurde und sich nach acht Jahren von der Spitze der Faktion zurückzog.

Alle Minister sind nationale Parlamentsabgeordnete: anfangs drei im Rätehaus, 16 im Abgeordnetenhaus. Unverändert gehören dem Kabinett vier Frauen an. Der einzige nicht aus dem Vorgängerkabinett übernommene Minister, Verteidigungsminister Nakatani, war bereits im ersten Kabinett Koizumi Verteidigungsminister. Der im Juni 2015 ins Kabinett berufene Toshiaki Endō wurde zum ersten Mal Minister.

Nach der turnusmäßigen Wahl des LDP-Vorsitzenden im September 2015, bei der Abe ohne Gegenkandidat im Amt bestätigt wurde, führte er eine Kabinettsumbildung durch.

Minister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kabinett Abe III – Vom 24. Dezember 2014 bis zum 7. Oktober 2015
Ressort Minister Bild Parlamentskammer (Wahlkreis) Fraktion Faktion
Premier Shinzō Abe Shinzō Abe Abg. (Yamaguchi 4) LDP (Hosoda)
Vizepremier
Finanzen
Besondere Aufgaben (Finanzsektor)
Tarō Asō Tarō Asō Abg. (Fukuoka 8) LDP Asō
Allgemeine Angelegenheiten Sanae Takaichi Sanae Takaichi Abg. (Nara 2) LDP
Justiz Yōko Kamikawa Yōko Kamikawa Abg. (Shizuoka 1) LDP Kishida
Auswärtige Angelegenheiten Fumio Kishida Fumio Kishida Abg. (Hiroshima 1) LDP Kishida
Kultus und Wissenschaft Hakubun Shimomura Hakubun Shimomura  Abg. (Tōkyō 11) LDP Hosoda
Soziales und Arbeit Yasuhisa Shiozaki Yasuhisa Shiozaki Abg. (Ehime 1) LDP Kishida
Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Kōya Nishikawa
(bis 23. Februar 2015)
Kōyo Nishikawa Abg. (Block Nord-Kantō) LDP Nikai
Yoshimasa Hayashi
(ab 23. Februar 2015)
Yoshimasa Hayashi Räte. (Yamaguchi) LDP Kishida
Wirtschaft und Industrie
Besondere Aufgaben (Organisation für Atomkraftentschädigungen)
Yōichi Miyazawa Yōichi Miyazawa Räte. (Hiroshima) LDP Kishida
Land und Verkehr Akihiro Ōta Akihiro Ōta  Abg. (Tōkyō 12) Kōmeitō
Umwelt
Besondere Aufgaben (Atomkraftkatastrophenschutz)
Yoshio Mochizuki Yoshio Mochizuki Abg. (Shizuoka 4) LDP Kishida
Verteidigung Gen Nakatani Gen Nakatani Abg. (Kōchi 1) LDP Tanigaki
Kabinettssekretariat Yoshihide Suga Yoshihide Suga Abg. (Kanagawa 2) LDP
Wiederaufbau Wataru Takeshita Wataru Takeshita Abg. (Shimane 2) LDP Nukaga
Nationale Kommission für Öffentliche Sicherheit
Besondere Aufgaben (Katastrophenschutz)
Eriko Yamatani Eriko Yamatani Räte. (national) LDP Hosoda
Besondere Aufgaben (Okinawa, Nordgebiete; Verbraucher, Lebensmittelsicherheit; Wissenschaft, Technologie; Raumfahrt) Shun’ichi Yamaguchi Shun’ichi Yamaguchi Abg. (Tokushima 2) LDP Asō
Besondere Aufgaben (Deregulierung; Geburtenrückgang; Geschlechtergleichstellung) Haruko Arimura Haruko Arimura  Räte. (national) LDP Ōshima
Besondere Aufgaben (Wirtschafts-, Fiskalpolitik) Akira Amari Akira Amari Abg. (Kanagawa 13) LDP
Besondere Aufgaben (nationale strategische Sonderzonen) Shigeru Ishiba Shigeru Ishiba Abg. (Tottori 1) LDP („Konferenz der Faktionslosen“ [=Ishiba-Unterstützer])
zuständig für die Olympischen und Paralympischen Spiele Tokio
(ab 25. Juni 2015 nach dem Olympiasondermaßnahmengesetz; vorher war der Kultusminister zuständig, zugehörige Abteilung beim Kabinettssekretariat)
Toshiaki Endō Toshiaki Endō Abg. (Yamagata 1) LDP Tanigaki

Die designierten Vertreter des Premierministers nach Artikel 9 des Kabinettsgesetzes waren:[1]

  1. Tarō Asō,
  2. Yoshihide Suga,
  3. Akira Amari,
  4. Shigeru Ishiba und
  5. Fumio Kishida.

Rücktritt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Landwirtschaftsminister Nishikawa trat am 23. Februar 2015 über einen Spendenskandal zurück.[2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Kantei: Pressekonferenz des kambō-chōkan Mittwoch, 24. Dezember 2014, Nachmittag: zur ersten Kabinettssitzung
  2. Masaaki Kameda: Farm minister Nishikawa resigns over donation scandal. In: The Japan Times. 23. Februar 2015, abgerufen am 28. Februar 2015 (englisch).