Kommunistische Partei Kubas

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Kommunistische Partei Kubas
Pcc-logo.jpg
Raúl Castro, July 2012.jpeg
General­sekretär Raúl Castro Ruz
Gründung 3. Oktober 1965
Gründungs­ort Havanna
Haupt­sitz Haus des Zentralkomitees,
Plaza de la Revolución,
Havanna (Kuba)
Jugend­organisation Unión de Jóvenes Comunistas
Zeitung Granma
Aus­richtung Marxismus-Leninismus
Farbe(n) Rot
Mitglieder­zahl 800.000 (2012)
Frauen­anteil 30,1 % (1997)[1]
Internationale Verbindungen Conferencia Permanente de Partidos Políticos de América Latina, Foro de São Paulo, Internationales Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien, Internationales Kommunistisches Seminar
Website www.pcc.cu

Die Kommunistische Partei Kubas (spanisch Partido Comunista de Cuba, abgekürzt PCC) ist die erstmals 1925 gegründete und 1965 in heutiger Form als Einheitspartei gebildete Kommunistische Partei Kubas, die sich auf die Lehren von Marx, Engels, Lenin und die Ideen von José Martí beruft. Sie ist die einzige legale Partei Kubas. Das Mindestbeitrittsalter beträgt 30 Jahre. Die PCC hat über 800.000 Mitglieder.[2]

Geschichte[Bearbeiten]

Die KP Kubas vor 1959[Bearbeiten]

Während der Diktatur von Gerardo Machado von 1925 bis 1933 gründeten die seit 1923 existierenden kommunistischen Gruppen verschiedener Orte die Kommunistische Partei Kubas. Zu ihren bekanntesten Gründerpersönlichkeiten gehörten Julio Antonio Mella und Carlos Baliño. Von Anfang an von der Diktatur verfolgt, gewann sie trotzdem großen Einfluss in der Gewerkschaftsbewegung.

Unter dem Einfluss der Kommunistischen Partei der USA, die mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges auch das Ende der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Kapitalismus gekommen sah (Konvergenztheorie und Browderismus) und sich auflöste, benannte sich die Kommunistische Partei Kubas 1944 in Sozialistische Volkspartei (Partido Socialista Popular, PSP) um.

Dem von Fidel Castro seit Juli 1953 geführten Kampf gegen die Diktatur Fulgencio Batistas stand die PSP lange ablehnend gegenüber. Nach dem Verständnis der moskautreuen Parteiführung sollten die Hauptakteure einer Revolution nicht bürgerliche Studenten, sondern die städtische Arbeiterklasse sein. Die spektakulären, aber offensichtlich unzureichend geplanten und opferreichen Aktionen Castros wie der Sturm auf die Moncada-Kaserne (Juli 1953) und die Landung der Yacht Granma (Dezember 1956) wurden als verantwortungslose Abenteuer verurteilt. Erst im Lauf des Jahres 1958, als vor allem die US-Regierung ihre Unterstützung für Batista aufgekündigt hatte und mit dem Rückhalt in der Bevölkerung auch die Erfolgsaussichten der Rebellenarmee der Bewegung des 26. Juli stetig zunahmen, erklärten auch die Kommunisten ihren Beitritt zum Bündnis gegen Batista. Unter den Anführern der Rebellen war Raúl Castro das einzige PSP-Mitglied (seit 1953), hatte jedoch in der Parteihierarchie keine Rolle gespielt. Gemeinsam mit dem ebenfalls offen kommunistische Überzeugungen vertretenden Argentinier Ernesto „Che“ Guevara war Raúl Castro maßgeblicher Unterstützer der schrittweisen Annäherung zwischen PSP und M-26-7.[3][4]

Die PCC nach der kubanischen Revolution von 1959[Bearbeiten]

Diskussionen auf dem VI. Parteitag (2011).

Nach dem Sieg der kubanischen Revolution 1959 wurden zunächst im Juli 1961 die sogenannten Integrierten Revolutionären Organisationen Kubas (Organizaciones Revolucionarias Integradas, ORI) durch die Verschmelzung der Bewegung des 26. Juli (geführt von Fidel Castro) mit der Sozialistischen Volkspartei (geführt von Blas Roca) und des Revolutionären Direktoriums des 13. März (geführt von Faure Chomón) gegründet. Aus den ORI wurde am 26. März 1962 die Vereinigte Partei der Kubanischen Sozialistischen Revolution (Partido Unido de la Revolución Socialista de Cuba, PURSC), aus der am 3. Oktober 1965 die Kommunistische Partei Kubas (PCC) hervorging.

Bisher wurden insgesamt sechs Parteitage abgehalten. Obwohl die Statuten der Partei einen Fünf-Jahres-Rhythmus dafür vorsehen, fanden die Parteikongresse bisher nur in unregelmäßigen Abständen statt. Ihren I. Parteitag hielt die PCC erst 1975 ab. Nach 1997, dem V. Parteikongress, wurde lange Zeit kein neuer einberufen. Nach dem gesundheitsbedingten Rückzug Fidel Castros aus der aktiven Politik und der Übernahme der Regierung durch seinen Bruder Raúl war der VI. Parteitag ursprünglich für Ende 2009 angekündigt und dann zunächst unter Hinweis auf die Wirtschaftskrise auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Er fand schließlich vom 16. bis 19. April 2011 statt und hatte Veränderungen des kubanischen Wirtschaftsmodells zum Thema.[5] Auf diesem Parteitag übernahm Raúl Castro auch das höchste Parteiamt als Nachfolger seines Bruders Fidel.[6]

Parteitagsbeschlüsse wurden in der Vergangenheit in den seltensten Fällen wirklich in die Tat umgesetzt. Wie schon auf vergangenen Kongressen wurde auch auf dem VI. Parteitag angemahnt, dass sich dies nun ändern müsse. In der Bevölkerung ist man demzufolge entsprechend skeptisch und reagiert mit Apathie oder Zynismus auf solche Versprechen.[7]

Am 28./29. Januar 2012 tagte die I. Nationale Parteikonferenz der PCC in Havanna. Grundlage der Konferenz war ein Entwurf vom Oktober 2011, der in über 65.000 Treffen der Parteimitglieder diskutiert wurde. Dabei wurden 78 von 96 Punkten modifiziert und fünf neue in das Dokument aufgenommen.[8] Inhaltlich ging es bei der Konferenz, die sich als Fortsetzung der Politik des VI. Parteitages verstand, um die zukünftige Rolle der PCC in der kubanischen Gesellschaft sowie um ihren internen Arbeitsstil. Die mehr als 800 Delegierten bekräftigten das Festhalten am Einparteiensystem, beschlossen aber gleichzeitig eine Ausweitung der internen Demokratie. Es wurde entschieden, dass die Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Hautfarbe oder religiöser Anschauung bekämpft werden soll. Außerdem werden hohe Regierungsposten auf eine Amtszeit von zwei mal fünf Jahren beschränkt. Raúl Castro schloss sich hierbei ausdrücklich mit ein. Zudem werden Partei- und Regierungsämter stärker getrennt werden. Die Partei soll die politische, nicht die juristische Führung des Landes sein. Die Medien sollen mit mehr Informationen versorgt werden und die Verbindung zur Jugend gestärkt werden. In den nächsten Jahren sollen 20% der ZK-Mitglieder jungen Nachwuchskräften Platz machen. Auch wurde der Korruption der Kampf angekündigt, die ein viel größerer Feind für die Revolution sei als die Sabotageakte der USA.[9][10][11][12][13][14]

Parteistruktur und Programm[Bearbeiten]

Sitz des Zentralkomitees der PCC am Platz der Revolution in Havanna

Die KP Kubas ist keine Massenpartei, in Kuba besteht kein direkter oder indirekter Zwang zur Mitgliedschaft. Die PCC versteht sich im Gegenteil als revolutionäre Avantgarde auf dem Weg zum Kommunismus, so dass sie nur Mitglieder mit besonders untadeligem Lebenslauf und revolutionärem Gewissen aufnimmt. In Kapitel I, Artikel 5 der kubanischen Verfassung heißt es:

„Die Kommunistische Partei Kubas, martianisch (nach José Martí) und marxistisch-leninistisch, Vorhut der kubanischen Nation, ist die höchste führende Kraft der Gesellschaft und des Staates, die die gemeinsamen Anstrengungen zum hohen Ziel des Sozialismus und fortschreitend bis hin zur kommunistischen Gesellschaft organisiert und leitet.“

Gegenwärtig sind die obersten Organe der PCC auf nationaler Ebene der Parteitag, das Zentralkomitee (ZK) und dessen Politbüro. Auf dem VI. Parteitag wurde Raúl Castro zum Ersten Sekretär und José Ramón Machado Ventura zum Zweiten Sekretär des ZK der KP Kubas gewählt.

Das offizielle landesweite Parteiorgan der PCC ist die Tageszeitung „Granma“. Daneben gibt die PCC in den Provinzen jeweils eine regionale Tageszeitung heraus.

Mitglieder des Politbüros[Bearbeiten]

Auf dem VI. Parteikongress wurden folgende 15 Mitglieder in das Politbüro gewählt:[15]

Erster Sekretär[Bearbeiten]

Zweiter Sekretär[Bearbeiten]

Weitere Mitglieder[Bearbeiten]

Marino Murillo, Adel Izquierdo und Mercedes López wurden neu ins Politbüro gewählt, die übrigen Mitglieder hatten bereits dem 24-köpfigen Politbüro der vorigen Wahlperiode angehört. Am 11. Dezember 2012 ernannte Raúl Castro während der V. Sitzung des Zentralkomitees Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla zum Mitglied das Politbüros.[16]

Mitglieder des Sekretariats der PCC[Bearbeiten]

Auf dem VI. Parteikongress wurden folgende 8 Mitglieder in das Parteisekretariat gewählt:[17]

Erster Sekretär[Bearbeiten]

Zweiter Sekretär[Bearbeiten]

Weitere Mitglieder[Bearbeiten]

Bis Juli 2013 waren Lazo, Gaute und Enamorado aus dem Gremium ausgeschieden.[18]

Erste Parteisekretäre der Provinzkomitees[Bearbeiten]

Provinz Erster Sekretär
Artemisa José Antonio Valeriano Fariñas
Camagüey Jorge Luis Tapia Fonseca
Ciego de Ávila Félix Duarte Ortega
Cienfuegos José Ramón Monteagudo Ruiz
Ciudad de la Habana Mercedes López Acea
Granma Luis Rafael Virelles Barreda
Guantánamo Denny Legrá Azahares
Holguín Luis Torres Iríbar
Las Tunas Ariel Santana Santiesteban
Matanzas Omar Ruiz Martín
Mayabeque Juan Miguel García Díaz
Pinar del Río Gladys Martínez Verdecia
Sancti Spíritus Miguel Acevo Cortiña
Santiago de Cuba Lázaro Expósito Canto
Villa Clara Julio Ramiro Lima Corzo
Isla de la Juventud* Ernesto Reynoso Piñera

*Sonderverwaltungsgebiet (municipio especial)

Massenorganisationen[Bearbeiten]

Der KPK sind folgende Massenorganisationen zugehörig:

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Party and State in Cuba: Gender Equality in Political Decision Making (PDF; 460 kB)
  2. Am Samstag beginnt die Parteikonferenz, Granma, 27. Januar 2012
  3. Bernd Wulffen: Kuba im Umbruch: von Fidel zu Raúl S. 74
  4. Lennox Campello: The Cuban Communist Party's Anti-Castro Activities 1987, abgerufen am 14. Oktober 2011 (englisch)
  5. Knut Henkel: Castro trommelt Genossen zusammen, taz.de vom 9. November 2010
  6. Kubas Erneuerung: Auf die Alten folgen die Alten, Spiegel Online vom 19. April 2011
  7. [[Bert Hoffmann]]: Wie reformfähig ist Kubas Sozialismus? (PDF; 218 kB), Friedrich-Ebert-Stiftung, Mai 2011, Seite 3 f.
  8. Raul Castro Chairs PCC National Conference , Prensa Latina, 28. Januar 2012
  9. Regierungsposten werden zeitlich begrenzt, Süddeutsche Zeitung, 30. Januar 2012
  10. Kubas Kommunistische Partei reformiert sich langsam, AFP, 30. Januar 2012
  11. Discurso de Raúl Castro: “El rumbo ya ha sido trazado” (+ Audio), Cubadebate, 30. Januar 2012
  12. Comenzó última jornada de la Primera Conferencia Nacional del Partido, Cubadebate, 29. Januar 2012
  13. Raúl Castro: Promovamos la mayor democracia, dando el ejemplo desde el Partido (+ Fotos), Cubadebate, 29. Januar 2012
  14. Konferenz Kommunistische Partei Kubas: Noch ein bisschen mehr Geduld, Womblog, 30. Januar 2012
  15. Miembros del Buró Político, el Secretariado y el Comité Central del Partido Comunista de Cuba (Spanisch)
  16. Presidente cubano insiste en preparación de nuevos dirigentes, Prensa Latina, 11. Dezember 2012
  17. Miembros del Buró Político, el Secretariado y el Comité Central del Partido Comunista de Cuba (Spanisch)
  18. Integrantes del Secretariado del Comité Central, Webseite der PCC, abgerufen am 3. Juli 2013 (spanisch)

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

  • Frank Blum: Die Geschichte der kubanischen KP von 1925 - 1962. Lang, Frankfurt am Main 1992. ISBN 978-3-631-45238-7
  • Hans Magnus Enzensberger: Bildnis einer Partei. Vorgeschichte, Struktur und Ideologie der PCC. in: Kursbuch 18: Cuba, Suhrkamp, Frankfurt 1969, S. 192–216.
  • Blas Roca: Kuba festigt seinen Sieg. Bericht des Nationalkomitees an den VIII. Parteitag der Sozialistischen Volkspartei Kubas. Dietz Verlag Berlin 1961.
  • Dokumente und Materialien der Zusammenarbeit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei Kubas. 1971 bis 1977. Dietz Verlag Berlin 1979.
  • Der Erste Parteitag der KP Kubas. (in: Heinz Langer: Zärtlichkeit der Völker. Die DDR und Kuba. Verlag Wiljo Heinen, Berlin 2010. ISBN 978-3-939828-48-8)
  • I. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas. Materialien. Dietz Verlag Berlin 1976.
  • II. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas. Materialien. Dietz Verlag Berlin 1982.
  • III. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas. Materialien. Dietz Verlag Berlin 1986. ISBN 3-320-00799-8
  • Freundschaftsgesellschaft BRD-Cuba (Hrsg.): IV. Parteitag der Kommunistischen Partei Cubas. Dokumente. Verlag Das Freie Buch, München 1991.
  • Frank Priess,"Kuba nach dem VI.Parteitag: Wie weit tragen die Reformen?", KAS-Auslandsinformationen 7/2011, Berlin 2011, 109-126.

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Kommunistische Partei Kubas – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien