Lehet Más a Politika

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Lehet Más a Politika
Die Politik kann anders sein
Partei­vorsitzender Führungsgremium, 13 Mitglieder
Gründung 26. Februar 2009
Haupt­sitz Hegedűs Gyula utca 36
1136 Budapest
Parlamentsmandate
5/199
Europaabgeordnete
1/21
Europapartei Europäische Grüne Partei (EGP)[1]
Vollmitglied
Website www.lehetmas.hu

Lehet Más a Politika (LMP; dt. Die Politik kann anders sein) ist eine politische Partei in Ungarn. Sie wurde 2009 aus einer im Jahr zuvor entstandenen Nichtregierungsorganisation heraus gegründet, die eine Reform des politischen Systems Ungarns sowie der polarisierten ungarischen politischen Kultur zum Ziel hatte.

Die LMP ist seit November 2011 Vollmitglied der Europäischen Grünen Partei.

Themen[Bearbeiten]

Zu den Hauptthemen der LMP zählen Umweltschutz und Nachhaltigkeit sowie die Bekämpfung der in der politischen Elite Ungarns verbreiteten Korruption. Zur Überwindung der gegenwärtig starken Polarisierung des ungarischen Parteiensystems und der Gesellschaft zwischen sich scheinbar unvereinbar gegenüberstehenden linken und zum Teil extrem rechten Positionen will die LMP einen deliberativen Politikstil fördern, der zu einer umfassenden Partizipation aller Gesellschaftsschichten am politischen System führen soll. Damit soll die oft beklagte Distanz (und die so entstandene Politikverdrossenheit) zwischen Eliten und Volk verringert werden.

Geschichte[Bearbeiten]

Bei der Europawahl 2009 erreichte die LMP 2,6 % der Stimmen, was ein Achtungserfolg war; allerdings verfehlte sie dabei den Einzug ins Europäische Parlament.

András Schiffer war Spitzenkandidat der LMP für die Parlamentswahlen 2010. Die Partei erreichte bei der Wahl 7,44 % der Stimmen und übersprang damit die in Ungarn geltende Fünf-Prozent-Hürde.

Die ungarische Piratenpartei Kalózpárt, die sich der LMP angeschlossen hatte und in der LMP als Arbeitsgruppe tätig war, spaltete sich 2012 von der LMP ab.[2] Ende 2012 traten acht der 15 Parlamentarier aus der LMP aus, nachdem Schiffer eine Zusammenarbeit mit der sozialdemokratischen MSZP oder der Oppositionsplattform „Gemeinsam 2014!“ ablehnte, hingegen eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Jobbik nicht ausschloss. Unter Führung des vorherigen Fraktionschefs Benedek Jávor gründeten die ausgetretenen Abgeordneten im Februar 2013 eine neue Partei unter dem Namen Dialog für Ungarn.[3]

Bei den Parlamentswahlen 2014 erreichte die Partei 5,3 % der Stimmen und gewann 5 Mandate.

Weblinks[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

  1. Pariser Kongress der Europäischen Grünen Partei: LMP wurde als Vollmitglied aufgenommen (ungarisch) Lehet Más a Politika. 13. November 2011. Abgerufen am 26. Juni 2012.
  2. http://www.kalozpart.org
  3. taz: Aus eins mach zwei