Ungarische Sozialistische Partei

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Magyar Szocialista Párt
Ungarische Sozialistische Partei
Logo der MSZP
Partei­vorsitzender Attila Mesterházy
Stell­vertretender Vorsitzender Gábor Simon
Nándor Gúr
Csaba Horváth
Gründung 9. Oktober 1989 (als Nachfolger der MSZMP)
Gründungs­ort Budapest, UngarnUngarn Ungarn
Haupt­sitz Jókai utca 6
1066 Budapest
Aus­richtung sozialdemokratisch
Farbe(n) rot
Parlamentsmandate
38/199
Internationale Verbindungen Sozialistische Internationale (SI), Progressive Allianz
Europaabgeordnete
2/21
Europapartei Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
EP-Fraktion Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D)
Website www.mszp.hu

Die Ungarische Sozialistische Partei (ungar. Magyar Szocialista Párt, MSZP) ist eine sozialdemokratische Partei in Ungarn.

Geschichte[Bearbeiten]

Die MSZP ging nach der Wende 1989 aus der bisherigen kommunistischen Einheitspartei, der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei MSZMP hervor. Politikwissenschaftler betonen, dass die Sozialistische Partei trotz ihres Bekenntnisses zur Sozialdemokratie einen eher de-ideologisierten, pragmatischen Kurs verfolge.[1] Seit 1990 war Gyula Horn Vorsitzender der Partei. Im Mai 1994 wurde bei der zweiten freien Parlamentswahl die MSZP stimmenstärkste Partei und erreichte die absolute Mehrheit in ungarischem Parlament. Gyula Horn wurde vom damaligen Staatspräsidenten Árpád Göncz mit der Regierungsbildung beauftragt. Horn bildete - ungeachtet der absoluten Mehrheit der MSZP - eine Koalition zwischen der MSZP und dem liberalen Bund Freier Demokraten SZDSZ. Im Jahre 1995 wurde im Rahmen einer Austeritätspolitik eine Reihe von Maßnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes durchgeführt, das sogenannte Bokros-Paket. Die Sozialistische Partei verfolgte den orthodoxen Neoliberalismus treuer, als die Rechtsparteien des Landes: sie unterstützte schnelle Privatisierung, Studiengebühren und Beschränkung des Wohlfahrtsstaates[2].

Bei den Parlamentswahlen im Mai 1998 verlor die MSZP ihre Stimmenmehrheit und wurde von der rechtskonservativen Fidesz geschlagen. Die MSZP ging in die Opposition. Daraufhin legte Horn im September 1998 das Amt nieder. Sein Nachfolger als Vorsitzender der Partei wurde der bisherige Außenminister László Kovács, der bis 2004 in dieser Position blieb und von István Hiller abgelöst wurde.

Bei der nächsten Wahl 2002 schickte die MSZP als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt den Finanzminister der früheren Regierung Horn Péter Medgyessy ins Rennen, der die Wahl knapp für sich entscheiden konnte. Wieder entstand eine Koalition mit der SZDSZ. Als sich herausstellte, dass Medgyessy mehrere Jahre lang für den kommunistischen Geheimdienst Ungarns gearbeitet hatte, trat er im September 2004 aufgrund innerkoalitionärer Streitigkeiten zurück. Sein Nachfolger als Ministerpräsident wurde sein strategischer Ratgeber und späterer Sportminister, Ferenc Gyurcsány – zugleich einer der wohlhabendsten Unternehmer des Landes – der sich innerhalb der Partei mit großer Mehrheit gegen Medgyessys Stellvertreter Péter Kiss durchsetzen konnte. Zuvor war Gyurcsány 2003 in den Parteiausschuss und 2004 zum Präsidenten der Parteiorganisation im Komitat Győr-Moson-Sopron gewählt worden. Von letzterem Amt trat er vor seiner Vereidigung als Ministerpräsident am 4. Oktober 2004 zurück. Damals war die MSZP im ungarischen Parlament mit 178 Sitzen vertreten und stellte in der MSZP-SZDSZ-Regierung die größere der beiden Regierungsparteien.

Bei der Wahl des Staatspräsidenten 2005, der in Ungarn vom Parlament gewählt wird, stellte die MSZP als Kandidatin Katalin Szili auf, die damalige Präsidentin des Parlaments. Szili wäre das erste weibliche Staatsoberhaupt Ungarns gewesen. Ihr blieb jedoch die Unterstützung des Koalitionspartners verwehrt, weswegen der von der Opposition gestützte László Sólyom die Wahl für sich entscheiden konnte.

Parteivorsitzender ist seit 10. Juli 2010 Attila Mesterházy.

Bei der Europawahl 2009 erreichte die Partei ein Ergebnis von 17,4 Prozent und 4 Sitze.

Die seit 2002 regierende MSZP verlor die ungarische Parlamentswahl 2010.[3] Zur Wahlniederlage dürften sowohl die schlechte Lage der ungarischen Wirtschaft als auch ein Verlust der sozialdemokratischen Programmatik beigetragen haben: Kritikern zufolge sei die Partei nach rechts gerückt und habe eine stark wirtschaftsliberale Politik verfolgt, wobei das sozialdemokratische Profil verlorengegangen sei.[4] Die Sozialisten konnten nur 19,3 Prozent der Stimmen und damit 58 Sitze im Parlament erzielen. Damit sind sie die stimmstärkste Oppositionspartei; die nationalkonservative Partei Fidesz, die nunmehr die Regierung bildet, verfügt über eine Zweidrittelmehrheit.

Bei den Parlamentswahlen 2014 konnte die MSZP im Wahlbündnis Összefogás 2014 ihren Stimmenanteil auf 25,6 Prozent steigern, blieb jedoch in der Opposition. Da die Sitzanzahl im Parlament erheblich verkleinert wurde, kommt das Wahlbündnis trotz der Zugewinne nur noch auf 38 Sitze.[5] Bei der Europawahl 2014 konnte die MSZP nur knapp 11 Prozent der Stimmen holen und erreichte 2 Mandate im Europaparlament.

Die MSZP wurde 1993 eine Beobachterpartei der Sozialistischen Internationale; seit 1996 ist sie Vollmitglied der SI.

Parlamentsmandate der MSZP seit 1990

Bekannte Mitglieder der MSZP[Bearbeiten]

  • Gyula Horn, Ministerpräsident von 1994 bis 1998
  • László Kovács, früherer Parteivorsitzender von 1998 bis 2004, Außenminister und späterer EU-Kommissar für Steuer- und Zollpolitik
  • István Hiller, ehemaliger Parteivorsitzender von 2004 bis 2007
  • Ferenc Gyurcsány, Ministerpräsident von Oktober 2004 bis zum 14. April 2009 und Parteivorsitzender von 2007 bis April 2009

Literatur[Bearbeiten]

Andreas S. Schmidt: Die Ungarische Sozialistische Partei (MSZP) 1989–1994. Entstehung und Wandel einer „Nachfolgepartei“. In: Südosteuropa-Mitteilungen, 34/1994, S. 202–220.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. András Körösényi: Government and politics in Hungary, Central European University Press, 1999. S. 49f
  2. Bodan Todosijević: The Hungarian Voter: Left–Right Dimension as a Clue to Policy Preferences in: International Political Science Review 2004, Ausg. 25, Nr. 4, S. 421 (engl.)
  3. Ungarische Wahlkommission: View of Parliament, Endergebnis der Wahl 2010 (engl.), abgerufen am 9. Juni 2014
  4. Marco Schicker: Eine Partei geht am Stock. Warum die MSZP in Ungarn in die Opposition gehört, Pester Lloyd vom 21. Februar 2010, abgerufen am 9. Juli 2014
  5. Ungarische Wahlkommission: The composition of the Parliament, Endergebnis der Wahl 2014 (engl.), abgerufen am 9. Juni 2014

Weblinks[Bearbeiten]